Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 46

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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Deutsch-Indische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Indien
25.02.2011
aus 11011 Berlin
Deutsch-Indische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Indien Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, Sebastian Edathy (SPD) werden die Abgeordneten Ralph Brinkhaus, Jürgen Hardt, Johannes Singhammer (alle CDU/CSU), Johannes Pflug (SPD), Jörg van Essen (FDP), Raju Sharma (DIE LINKE.) und Josef Winkler (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) vom 27. Februar bis 8. März 2011 nach Indien reisen. Die Delegation wird ...
Petitionsausschuss reist nach Edinburgh und London
24.02.2011
aus 11011 Berlin
Petitionsausschuss reist nach Edinburgh und London Vom 1. bis 4. März 2011 wird eine Delegation des Petitionsausschusses nach Edinburgh und London reisen. Bereits seit vielen Jahren besteht ein intensiver Kontakt zum Schottischen Parlament und seinem Petitionsausschuss. Er führte im Jahre 2005 dazu, dass sich der Deutsche Bundestag an dem bereits in Schottland praktizierten Modell der elektronischen Petition über das Internet ...
Parlamentariergruppe ASEAN besucht Südostasien
23.02.2011
aus 11011 Berlin
Parlamentariergruppe ASEAN besucht Südostasien Vom 26. Februar bis 9. März 2011 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in Thailand, Vietnam und Malaysia aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Dr. Joachim Pfeiffer, Anita Schäfer und Elisabeth Winkelmeier-Becker (alle CDU/CSU), Holger Ortel (SPD) und Stephan ...
Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien
21.02.2011
aus 11011 Berlin
Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Wien Vom 24. bis 25. Februar 2011 findet die 10. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) in Wien statt, zu der 320 Abgeordnete aus den 55 OSZE-Teilnehmerstaaten erwartet werden. Die Wintertagung, die vornehmlich dem Austausch mit den Vertretern der Regierungsorganisation OSZE dient, besteht aus den Sitzungen des Ständigen Ausschusses und der drei ...
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Muttersprache am 21. Februar
18.02.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Muttersprache am 21. Februar Seit dem Jahr 2000 wird der 21. Februar als Internationaler Tag der Muttersprache begangen. Sprachliche Fähigkeiten spielen für den Erfolg von Schülerinnen und Schülern in jedem Unterrichtsfach eine entscheidende Rolle. Das Beherrschen der Sprache ist der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe und zum beruflichen Erfolg. Ein frühzeitig erkannter ...
Deutscher Bundestag erhält Designpreis Deutschland in Silber
17.02.2011
aus 11011 Berlin
Deutscher Bundestag erhält Designpreis Deutschland in Silber Der Deutsche Bundestag ist mit dem Designpreis Deutschland 2011 in Silber ausgezeichnet worden. Er erhält diesen Preis für sein 2009 eingeführtes einheitliches Erscheinungsbild. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie würdigt damit die Gestaltung durch das Büro Übele, das sich bei der Ausschreibung durch den Bundestag vor drei Jahren gegen die Konkurrenz ...
Delegation des Tourismusausschusses reist nach Marokko
15.02.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Tourismusausschusses reist nach Marokko Unter der Leitung des Vorsitzenden des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages, Klaus Brähmig (CDU), ist gestern eine Delegation des Ausschusses vom 14. bis 19. Februar 2011 nach Marokko abgereist. Für die CDU/CSU-Fraktion nehmen die Abgeordneten Frau Rita Pawelski, Frau Anita Schäfer und Herr Christoph Poland, für die SPD-Fraktion Frau Abgeordnete Gabriele Hiller-Ohm, ...
iPhone-App 'Deutscher Bundestag' erhält iF communication design award 2011
10.02.2011
aus 11011 Berlin
iPhone-App "Deutscher Bundestag" erhält iF communication design award 2011 Die iPhone-App des Deutschen Bundestages wird am 18. März 2011 mit dem renommierten iF communication design award 2011 ausgezeichnet. Die Bundestags-App, die seit September 2010 gratis zum Download zur Verfügung steht, erhält die Auszeichnung in der Kategorie "Digital Media/Public Service Websites". Insgesamt hatten sich 861 Projekte aus 27 Ländern um den Preis ...
Delegation des Verteidigungsausschusses reist in die USA
10.02.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Verteidigungsausschusses reist in die USA Vom 13. bis 18. Februar 2011 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. h.c. Susanne Kastner, nach Washington und New York. Für die CDU/CSU-Fraktion nehmen der verteidigungspolitische Sprecher Ernst-Reinhard Beck sowie die Abgeordneten Henning Otte und Florian Hahn, für die SPD-Fraktion der ...
Plenar- und Ausschussassistenzdienst des Bundestages unter neuer Leitung
10.02.2011
aus 11011 Berlin
Plenar- und Ausschussassistenzdienst des Bundestages unter neuer Leitung Zur neuen Leiterin des Plenar- und Ausschussassistenzdienstes des Bundestages ist Brigitte Rubbel ernannt worden. In dieser Funktion verantwortet sie als "Platzmeisterin" unter anderem einen organisationstechnischen reibungslosen Ablauf der Sitzungen im Plenum und in den Ausschüssen zusammen mit 50 Kolleginnen und Kollegen. Mit Frau Rubbel, die seit zwölf ...
Neuer Chefredakteur für 'Das Parlament'
09.02.2011
aus 11011 Berlin
Neuer Chefredakteur für "Das Parlament" Jörg Biallas wird neuer Chefredakteur der politischen Wochenzeitung "Das Parlament" und des Informationsdienstes "Heute im Bundestag". Biallas, früherer Chefredakteur der "Mitteldeutschen Zeitung" in Halle, übernimmt die Redaktionsleitung der beiden vom Deutschen Bundestag herausgegebenen Titel zum 1. März. Der 49jährige begann seine journalistische Karriere als Volontär bei den ...
U.S. Argonne National Laboratory entscheidet sich für neuen IBM Supercomputer
09.02.2011
aus 11011 Berlin
U.S. Argonne National Laboratory entscheidet sich für neuen IBM Supercomputer Das neue System basiert auf der nächsten Generation der IBM Blue Gene-Rechner Spitzenleistung bis zu 10 Petaflop/s "Mira" Supercomputer für neue Innovationsprojekte Stuttgart-Ehningen - 09 Feb 2011: IBM gibt bekannt, daß das U.S. Department of Energy (DOE) im Argonne National Laboratory die nächste Generation von Blue Gene-Supercomputern ...
Delegationsreise des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages nach Äthiopien und Nigeria
09.02.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages nach Äthiopien und Nigeria Unter der Leitung des Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der Zeit vom 12. bis 19. Februar 2011 nach Äthiopien und Nigeria reisen. Der Delegation werden noch die Abgeordneten Klaus Brandner (SPD), Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD), Heinz-Peter Haustein(FDP), ...
Deutsch-Mittelamerikanische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Guatemala und El Salvador
08.02.2011
aus 11011 Berlin
Deutsch-Mittelamerikanische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Guatemala und El Salvador Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Mittelamerikanischen Parlamentariergruppe, Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE.) werden Dagmar Wöhrl (CDU/CSU), Bärbel Bas (SPD), Manfred Nink (SPD) und Manfred Zöllmer (SPD) vom 12. bis 18. Februar 2011 nach Guatemala und El Salvador reisen. Die Delegation wird in Guatemala-Stadt und San Salvador mit ...
Auswärtiger Ausschuss dankt deutschen Diplomaten im Nahen Osten
07.02.2011
aus 11011 Berlin
Auswärtiger Ausschuss dankt deutschen Diplomaten im Nahen Osten Nach einer Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses zur Lage im Nahen Osten am 7. Februar 2011 erklärt der Vorsitzende Ruprecht Polenz: Mit großer Dankbarkeit haben Vertreter aller Fraktionen den großen Einsatz gewürdigt, mit dem die deutschen Botschaften und diplomatischen Vertretungen in der Region, insbesondere in Ägypten und Tunesien, alles in ihrer Macht stehende ...
Kinderkommission zum Tag der Kinderhospizarbeit am 10. Februar
07.02.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Tag der Kinderhospizarbeit am 10. Februar Die Kinderkommission des Bundestages erklärt zum Tag der Kinderhospizarbeit: Der bundesweite "Tag der Kinderhospizarbeit" macht seit nunmehr fünf Jahren jeweils am 10. Februar auf die Situation lebensverkürzend erkrankter Kinder und deren Familien aufmerksam. Für die Familien eines lebensverkürzend erkrankten Kindes ändert sich mit der Diagnose das bisherige Leben ...
Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen nach Brasilien
28.01.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen nach Brasilien Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besucht vom 31. Januar bis 5. Februar 2011 Brasilien. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 17, den Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Leiter der Delegation ist Steffen Bockhahn (DIE LINKE.), weitere ...
Kinderkommission fordert inklusive Bildung in Schulen und Kindertagesstätten für alle Kinder
28.01.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission fordert inklusive Bildung in Schulen und Kindertagesstätten für alle Kinder Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft und ist seither geltendes deutsches Recht. Die UN-Konvention ergänzt die allgemeinen Menschenrechte um die Perspektive von Menschen mit Behinderung. Sie verfolgt ein vollkommen neues Leitbild: die Inklusion. Anders als die Integration, fordert die Inklusion die ...
Delegationsreise des Unterausschusses Europarecht zum Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nach Luxemburg
28.01.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Unterausschusses Europarecht zum Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nach Luxemburg Der Unterausschuss Europarecht des Rechtsausschusses unternimmt am 30. und 31. Januar 2011 eine Delegationsreise zum Gerichtshof der Europäischen Union nach Luxemburg. Die Leitung der Delegation übernimmt der Vorsitzende des Unterausschusses, Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU). Er wird begleitet vom stellvertretenden Vorsitzenden ...
Lammert: 'Erinnerung an nationalsozialistische Verbrechen verpflichtet uns, Verletzungen der Menschenrechte bei uns in Deutschland und überall in der
27.01.2011
aus 11011 Berlin
Lammert: "Erinnerung an nationalsozialistische Verbrechen verpflichtet uns, Verletzungen der Menschenrechte bei uns in Deutschland und überall in der Welt entgegenzutreten" Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus bekräftigt, dass die Nachgeborenen die Schrecken der Geschichte nicht vergessen, sondern die Erinnerung an sie bewahren und die Lehren aus ihr ...
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