Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 40

Deutscher Bundestag Pressemappe
Logo Deutscher Bundestag

Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Delegation des Finanz-, Haushalts- und Entwicklungsausschusses bei den Jahresversammlungen von IWF und Weltbank
20.09.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Finanz-, Haushalts- und Entwicklungsausschusses bei den Jahresversammlungen von IWF und Weltbank Eine Delegation des Deutschen Bundestages wird vom 23. bis 26. September an den Jahresversammlungen von IWF und Weltbank in Washington teilnehmen. Leiter der zehnköpfigen Delegation ist der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach. Themen der Jahresversammlungen sind u.a. die globalen ...
Lammert empfängt Gül: Kulturelle Beziehungen haben eine besondere Bedeutung für Integration
19.09.2011
aus 11011 Berlin
Lammert empfängt Gül: Kulturelle Beziehungen haben eine besondere Bedeutung für Integration Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seinem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül auf die guten deutsch-türkischen Beziehungen hingewiesen. Dies gelte nicht nur auf Regierungs-, sondern auch auf Parlamentsebene. Man war sich einig, die Beziehung beider Parlamente zu verstetigen. Beide Gesprächspartner stimmten ...
Lammert empfängt Gül: Kulturelle Beziehungen haben eine besondere Bedeutung für Integration
19.09.2011
aus 11011 Berlin
Lammert empfängt Gül: Kulturelle Beziehungen haben eine besondere Bedeutung für Integration Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seinem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül auf die guten deutsch-türkischen Beziehungen hingewiesen. Dies gelte nicht nur auf Regierungs-, sondern auch auf Parlamentsebene. Man war sich einig, die Beziehung beider Parlamente zu verstetigen. Beide Gesprächspartner stimmten ...
Öffentliche Sitzung des Sportausschusses
15.09.2011
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Sportausschusses Zeit: Mittwoch, 21. September 2011, 14 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal4 800 Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes BT-Drucksache 17/5894 Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) Antrag der Abgeordneten Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, Martin Burkert, weiterer ...
Innenausschuss besucht die Türkei und Griechenland
08.09.2011
aus 11011 Berlin
Innenausschuss besucht die Türkei und Griechenland Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Abgeordneten Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU) vom 12. bis 16. September 2011 in die Türkei und nach Griechenland reisen. Der Delegation gehören außerdem die Abgeordneten Rüdiger Veit und Daniela Kolbe (Leipzig) (beide SPD), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an. Inhaltlicher ...
Bundestagspräsident Lammert trifft Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in Paris
08.09.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert trifft Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in Paris Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 8. bis 10. September 2011 nach Paris zur jährlichen Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten. Anlässlich des französischen Vorsitzes in der Gruppe hat der Präsident der französischen Assemblée nationale, Bernard Accoyer, die Parlamentspräsidenten aus Deutschland, Italien, Japan, Kanada, ...
Seniorenpolitische Reise des Familienausschusses in die Niederlande
08.09.2011
aus 11011 Berlin
Seniorenpolitische Reise des Familienausschusses in die Niederlande Eine Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Leitung der Abgeordneten Petra Crone (SPD) wird vom 12. bis zum 16. September 2011 eine Reise nach Den Haag und Amsterdam zu seniorenpolitischen Themen unternehmen. Weitere Mitglieder der Delegation sind Erwin Rüddel (CDU/CSU), Nicole Bracht-Bendt (FDP) und Heidrun Dittrich (DIE ...
Siegfried Kauder zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: 'Bundestag hat bei Gesetzgebung Heft in der Hand'
07.09.2011
aus 11011 Berlin
Siegfried Kauder zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: "Bundestag hat bei Gesetzgebung Heft in der Hand" Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Siegfried Kauder, der den Deutschen Bundestag in dem Verfahren in Karlsruhe vertreten hat: Das Bundesverfassungsgericht bestätigt mit seiner Entscheidung, dass das Parlament seiner Verpflichtung nachzukommen ...
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz besucht Spanien und Portugal: Fischereipolitik im Fokus
07.09.2011
aus 11011 Berlin
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz besucht Spanien und Portugal: Fischereipolitik im Fokus Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages reist vom 12. bis 16. September 2011 nach Spanien und Portugal. Delegationsleiter ist der Abgeordnete Holger Ortel (SPD). Weitere Mitglieder der Delegation sind Gitta Connemann und Carola Stauche (beide CDU/CSU), Dr. Christel ...
Bundestagspräsident Lammert zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: 'Gewinner ist die parlamentarische Demokratie'
07.09.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts: "Gewinner ist die parlamentarische Demokratie" Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Rettungsmaßnahmen für Griechenland und den Euro "sehr zufrieden" gezeigt. Das gelte sowohl für die Zurückweisung der Verfassungsbeschwerden, als auch für die Urteilsbegründung, sagte Lammert in Berlin. "Gewinner ist ...
Delegationsreise der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe
07.09.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe Vom 11 bis 16. September 2011 wird eine Delegation der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Rolf Mützenich (SPD), Japan bereisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Thomas Silberhorn (CDU/CSU), Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe Joachim Spatz (FDP), Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe ...
Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe besucht Georgien und Armenien
06.09.2011
aus 11011 Berlin
Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe besucht Georgien und Armenien Eine Delegation der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Wolfgang Börnsen (CDU/CSU) wird sich vom 11. bis zum 16. September 2011 in Georgien und Armenien aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS ...
Geschäftsordnungsausschuss veröffentlicht Ergebnisse der Stasi-Überprüfungen
06.09.2011
aus 11011 Berlin
Geschäftsordnungsausschuss veröffentlicht Ergebnisse der Stasi-Überprüfungen Der Vorsitzende des Ersten Ausschusses, Thomas Strobl, MdB, erklärt zum Stand der Überprüfungen von Mitgliedern des Bundestages auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR: Der Erste Ausschuss überprüft auch in dieser Wahlperiode Mitglieder des Deutschen Bundestages auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit oder ...
Diesen Sonntag lädt der Deutsche Bundestag zum Besuch ein
02.09.2011
aus 11011 Berlin
Diesen Sonntag lädt der Deutsche Bundestag zum Besuch ein An diesem Sonntag, 4. September 2011, lädt der Deutsche Bundestag zu seinem traditionellen "Tag der Ein- und Ausblicke" ein. Von 9 bis 20 Uhr können die Besucher das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus besichtigen. Letzter Einlass ist um 19 Uhr. Abgeordnete stehen für Bürgergespräche zur Verfügung, informieren über die Arbeit der ...
20. Ostseeparlamentarierkonferenz tagte in Helsinki
01.09.2011
aus 11011 Berlin
20. Ostseeparlamentarierkonferenz tagte in Helsinki Die 20. Ostseeparlamentarierkonferenz fand auf Einladung des finnischen Parlaments vom 28. bis 30. August 2011 in Helsinki statt - an dem Ort, wo 1991 die Ostseeparlamentarier zum ersten Mal zusammen gekommen waren. Der Deutsche Bundestag entsandte zu der Konferenz eine Delegation unter der Leitung des Abgeordneten Franz Thönnes (SPD), der die Abgeordneten Dr. Christel Happach-Kasan und ...
Delegation des Bildungsausschusses reist zur 11. Jahrestagung des German Academic International Network für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika
30.08.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Bildungsausschusses reist zur 11. Jahrestagung des German Academic International Network für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika Eine Delegation des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung nimmt vom 2. bis 4. September 2011 an der 11. Jahrestagung des German Academic International Network (GAIN) für deutsche Wissenschaftler in Nordamerika in San Francisco teil. Bereits in den Jahren 2007, 2008 ...
Tourismusausschuss reist entlang des Grünen Bandes
25.08.2011
aus 11011 Berlin
Tourismusausschuss reist entlang des Grünen Bandes Eine Delegation des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages reist vom 29. bis 31. August 2011 entlang des Grünen Bandes. Der Delegation unter Leitung des Vorsitzenden Klaus Brähmig (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Hans-Joachim Hacker und Gabriele Hiller-Ohm (beide SPD), Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) sowie Dr. Valerie Wilms (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an. Vor 50 Jahren, am ...
Deutscher Bundestag lädt Bürger zum Besuch ein. 'Tag der Ein- und Ausblicke' am Sonntag, 4. September
24.08.2011
aus 11011 Berlin
Deutscher Bundestag lädt Bürger zum Besuch ein. "Tag der Ein- und Ausblicke" am Sonntag, 4. September Am Sonntag, 4. September 2011, lädt der Deutsche Bundestag zu seinem traditionellen "Tag der Ein- und Ausblicke" ein. Von 9 bis 20 Uhr können die Besucher das Reichstagsgebäude, das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus besichtigen. Letzter Einlass ist um 19 Uhr. Neben Führungen und Vorträgen gibt es die ...
Bundestagspräsident Lammert würdigt den Humoristen Vicco von Bülow
23.08.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert würdigt den Humoristen Vicco von Bülow Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den heute verstorbenen Humoristen Vicco von Bülow als eine der großen Persönlichkeiten der Bundesrepublik Deutschlands gewürdigt. "Vicco von Bülow hat das kulturelle Leben in Deutschland über Jahrzehnte geprägt und als Loriot ganz wesentlich dazu beigetragen, dass die Deutschen ein gelassenes Bild ihrer Mentalität und ...
Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Brasilien
17.08.2011
aus 11011 Berlin
Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Brasilien Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe, Michael Glos (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Alois Gerig, Prof. Dr. Egon Jüttner und Wolfgang Zöller (CDU/CSU), Klaus Brandner und Manfred Zöllmer (SPD), Niema Movassat (DIE LINKE.) und Dorothea Steiner (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. bis 31. August 2011 nach Brasilien reisen. Die ...
Firmenkontakt
Herr Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-0
Fax:
030/227-36 878
Social Media
Permanentlink