Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 42

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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Delegationsreise der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe
21.06.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe Vom 21. bis 22. Juni 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden, Thomas Dörflinger (CDU/CSU), in der Schweiz aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), Sabine Leidig (DIE LINKE.), Josef Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Jung (CDU/CSU), Armin Schuster ...
Bundestagspräsident Lammert zu Besuch in Spanien
17.06.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert zu Besuch in Spanien Auf Einladung des Vorsitzenden des spanischen Abgeordnetenhauses José Bono besucht Bundestagspräsident Norbert Lammert vom 20. bis zum 22. Juni 2011 Spanien. Er wird begleitet vom Vorsitzenden der Deutsch-Spanischen Parlamentariergruppe, Alexander Ulrich, und Britta Haßelmann. Auf dem Programm des Besuchs stehen politische Gespräche mit José Bono, Präsident des Abgeordnetenhauses ...
Parlamentarische Versammlung des Europarates in Straßburg
17.06.2011
aus 11011 Berlin
Parlamentarische Versammlung des Europarates in Straßburg: Zusammenarbeit mit aufstrebenden Demokratien der arabischen Welt und Menschenrechte in Europa Die Parlamentarische Versammlung des Europarates tritt vom 20. bis 24. Juni 2011 in Straßburg zu ihrer dritten Teilsitzung im Jahr 2011 zusammen. An den Beratungen nehmen 16 Bundestagsabgeordnete unter der Leitung des stellvertretenden Delegationsleiters Christoph Strässer (SPD) ...
Delegation des Innenausschuss zu Gesprächen in die Ukraine
15.06.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Innenausschuss zu Gesprächen in die Ukraine Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung der Abgeordneten Gisela Piltz (FDP) in der Zeit vom 19. bis 22. Juni 2011 in die Ukraine reisen. Der Delegation gehören außerdem die Abgeordneten Stephan Mayer (CDU/CSU), Wolfgang Gunkel (SPD) sowie Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an. Thematische Schwerpunkte der Reise sind Visaangelegenheiten, die ...
'Er war ein Kämpfer.'
10.06.2011
aus 11011 Berlin
"Er war ein Kämpfer." Bundestagspräsident Lammert würdigt verstorbenen Schriftsteller Jorge Semprún Bundestagspräsident Norbert Lammert hat der Witwe des am Dienstag verstorbenen Schriftstellers Jorge Semprún im Namen des Deutschen Bundestages kondoliert. In einem Brief würdigt Lammert nicht nur Semprúns literarisches Werk, sondern auch sein Engagement für Freiheit und Demokratie und seine Lebenshaltung. "Jorge Semprún ist es ...
Delegationsreise des Finanzausschusses nach China
10.06.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Finanzausschusses nach China Eine Delegation des Deutschen Bundestages wird vom 14. bis 25. Juni 2011 nach China reisen. Leiter der Delegation ist der Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Volker Wissing (FDP). Die weiteren Delegationsmitglieder sind Klaus-Peter Flosbach, Dr. h.c. Hans Michelbach und Dr. Mathias Middelberg (alle CDU/CSU), Petra Hinz und Manfred Zöllmer (beide SPD), Dr. Axel Troost (DIE LINKE.) sowie ...
Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales besucht die 100. Internationale Arbeitskonferenz
10.06.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales besucht die 100. Internationale Arbeitskonferenz Vom 13. bis 15. Juni 2011 wird eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Karl Schiewerling (CDU/CSU) die 100. Internationale Arbeitskonferenz in Genf besuchen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU), Josip Juratovic (SPD), Jutta Krellmann und Matthias W. Birkwald ...
Delegation der Kinderkommission informiert sich in Oslo über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention
10.06.2011
aus 11011 Berlin
Delegation der Kinderkommission informiert sich in Oslo über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und der UN-Behindertenrechtskonvention Eine Delegation der Kommission für die Wahrnehmung der Belange der Kinder reist unter der Leitung von Marlene Rupprecht (SPD) vom 14. bis 16. Juni 2011 nach Oslo. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Eckhard Pols (CDU/CSU), Nicole Bracht-Bendt (FDP), Diana Golze (DIE LINKE.) und ...
'Eine wahrhaft deutsch-deutsche Biografie' - Bundestagspräsident Lammert würdigt Bernhard Heisig
10.06.2011
aus 11011 Berlin
"Eine wahrhaft deutsch-deutsche Biografie" - Bundestagspräsident Lammert würdigt Bernhard Heisig Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den heute verstorbenen Künstler Bernhard Heisig gewürdigt. "Mit Bernhard Heisig haben wir einen der ganz Großen der bildenden Kunst verloren. Seine Werke aber bleiben", schreibt Lammert in einem Kondolenzbrief an die Witwe des Malers. "Bernhard Heisig steht für eine wahrhaft deutsch-deutsche ...
Kinderkommission zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni 2011
09.06.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni 2011 In vielen Produkten des täglichen Bedarfs steckt die Arbeit von Kindern. Sie werden in Steinbrüchen und stickigen Fabriken unter unwürdigen Bedingungen ausgebeutet und produzieren T-Shirts, Schuhe, Kaffee, Kakao, Tee und Kosmetik usw. Nach Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) müssen weltweit 327 Millionen (!) Kinder täglich mehrere Stunden ...
Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit zu Gesprächen in die USA
09.06.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit zu Gesprächen in die USA Der unter Vorsitz von Joachim Spatz (FDP) stehende Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Auswärtigen Ausschuss wird in der Zeit vom 14. – 19. Juni 2011 eine Delegationsreise nach New York und Washington unternehmen. Der Delegation gehören an: Joachim Spatz (FDP), Kerstin Müller (B90/DIE GRÜNEN), ...
Delegationsreise der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe
09.06.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe Vom 13. Juni bis 17. Juni 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Bernhard Kaster (CDU/CSU), in Russland aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Lars Klingbeil (SPD), Michael Glos (CDU/CSU), Josef Rief (CDU/CSU), Wolfgang Tiefensee (SPD), Lars Lindemann (FDP), Johanna Voß ...
Abgeordnete des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe besuchen Flüchtlinge in Tindouf
08.06.2011
aus 11011 Berlin
Abgeordnete des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe besuchen Flüchtlinge in Tindouf Die menschenrechtliche und humanitäre Situation der Sahrauis in dem Flüchtlingslager in Tindouf (Algerien) sowie die politischen und menschenrechtlichen Entwicklungen in der Westsahara (Marokko) werden im Mittelpunkt der Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe stehen. Vom 13. bis 17. Juni 2011 fährt ...
Erstes Treffen der Verteidigungsausschüsse Frankreichs, Polens und Deutschlands am 9. Juni 2011 in Berlin
07.06.2011
aus 11011 Berlin
Erstes Treffen der Verteidigungsausschüsse Frankreichs, Polens und Deutschlands am 9. Juni 2011 in Berlin Am 29. Mai 2010 haben die Präsidien der Assemblée nationale aus Frankreich, des Seym der Republik Polen und des Deutschen Bundestages erstmals gemeinsam getagt und zum Abschluss der Beratungen eine Gemeinsame Erklärung der Parlamentspräsidenten verabschiedet. Nach dieser Gemeinsamen Erklärung wurde unter anderem eine ...
Kinderkommission zum Kindersicherheitstag am 9. Juni 2011
07.06.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Kindersicherheitstag am 9. Juni 2011 Mit der Präventionskampagne "Laufen. Springen. Klettern. Sicher geht das!" wird auf die Ursachen der häufigsten Kinderunfälle und Präventionsmöglichkeiten aufmerksam gemacht. Elf Jahre nach der ersten derartigen Kampagne zählen Sturzunfälle weiterhin zu den weitaus häufigsten Unfallarten bei Kindern. In Kindertagesstätten machen Stürze sogar bis zu 70 % der Unfälle aus, ...
Arabischsprachiger Internetauftritt des Bundestags / Lammert: Ein Angebot für die Menschen, die in den arabischen Staaten für Freiheit und Demokratie
06.06.2011
aus 11011 Berlin
Arabischsprachiger Internetauftritt des Bundestags / Lammert: Ein Angebot für die Menschen, die in den arabischen Staaten für Freiheit und Demokratie kämpfen Der Deutsche Bundestag bietet wesentliche Seiten und Informationsangebote ab sofort im Internet auch auf Arabisch an. Der arabischsprachige Internetauftritt vermittelt unter anderem Grundwissen über die Aufgaben und die Funktion des deutschen Parlaments, die Arbeit der Abgeordneten ...
Ortstermin des Petitionsausschusses in Fürth zur dortigen S-Bahn-Strecke
31.05.2011
aus 11011 Berlin
Ortstermin des Petitionsausschusses in Fürth zur dortigen S-Bahn-Strecke Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt heute in Fürth einen Ortstermin durch. Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Gero Storjohann, (CDU) , erkundigt sich der Petitionsausschuss vor Ort über eine Petition zur S-Bahn Fürth. Neben acht Abgeordneten des Deutschen Bundestages und sechs Abgeordneten des ...
Bundestagsmandat für vier Tage: Nachwuchspolitiker beraten Atomausstieg im Plenum
30.05.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagsmandat für vier Tage: Nachwuchspolitiker beraten Atomausstieg im Plenum Von 4. bis 7. Juni findet im Bundestag die Veranstaltung Jugend und Parlament statt. 312 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet werden in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren simulieren. Die Teilnehmer übernehmen die Rollen von Abgeordneten und werden in vier Tagen vier umstrittene Gesetzesinitiativen – unter anderem Energiewende und ...
Gemeinsame Sitzung der Parlamentspräsidien Polens und Deutschlands in Warschau
30.05.2011
aus 11011 Berlin
Gemeinsame Sitzung der Parlamentspräsidien Polens und Deutschlands in Warschau Am 31. Mai 2011 treffen sich die Präsidien des polnischen Sejm und des Deutschen Bundestages zu einer gemeinsamen Sitzung in Warschau. Unter der Leitung von Sejmmaraschall Grzegorz Schetyna und Bundestagspräsident Norbert Lammert werden die Parlamentarier kurz vor Beginn der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im Juli über aktuelle europäische Fragen ...
Kinderkommission zum Internationalen Kindertag am 1. Juni
30.05.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Internationalen Kindertag am 1. Juni Der Kindertag hat bereits eine lange Tradition. Schon im Jahr 1920 führte die Türkei als erstes Land einen Tag des Kindes ein. Man hat also schon früh erkannt, dass Kinder besondere Bedürfnisse und Interessen haben. Dennoch hat es über dreißig Jahre gedauert, ehe die Vereinten Nationen all ihren Mitgliedsstaaten die Einführung eines "Universal Children´s Day" empfahlen. Ziel ...
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