Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 47

Deutscher Bundestag Pressemappe
Logo Deutscher Bundestag

Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Kulturpolitiker setzen sich für iranischen Regisseur ein
20.01.2011
aus 11011 Berlin
Kulturpolitiker setzen sich für iranischen Regisseur ein Mit Verweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte fordern alle Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages die Freilassung des iranischen Regisseurs Jafar Panahi. In Artikel 19 der Erklärung der Vereinten Nationen heißt es: "Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, ...
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus: Rede des Sinti-Vertreters Zoni Weisz
20.01.2011
aus 11011 Berlin
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus: Rede des Sinti-Vertreters Zoni Weisz Am Donnerstag, 27. Januar 2011 gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Die Gedenkstunde im Plenarsaal beginnt um 9 Uhr. Nach einer Begrüßung durch Bundestagspräsident Norbert Lammert wird der niederländische Holocaust-Überlebende und Vertreter der Sinti, Herr Zoni Weisz, das Wort ergreifen. Zu der Gedenkstunde kommen ...
Lammert sichert verfolgten Christen Unterstützung zu
13.01.2011
aus 11011 Berlin
Lammert sichert verfolgten Christen Unterstützung zu Bundestagspräsident Norbert Lammert hat verfolgten Christen Unterstützung und Anteilnahme zugesichert. Als "demonstratives Zeichen der Solidarität" empfing der Parlamentspräsident heute Nachmittag hochrangige Vertreter der Koptisch-, Syrisch- und Griechisch-Orthodoxen Kirchen und der Armenisch-Apostolischen sowie der Äthiopisch-Orthodoxen Kirche. "Leider sind die Christen die bei ...
SPD-Politikerin Freitag: Saubere Sportler vor Betrügern schützen / Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'
20.12.2010
aus 11011 Berlin
SPD-Politikerin Freitag: Saubere Sportler vor Betrügern schützen / Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 20. Dezember 2010) – bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung – Die SPD-Sportexpertin Dagmar Freitag fordert, die Strategien und Methoden im Anti-Doping-Kampf immer wieder zu hinterfragen. "Der ...
Erinnerung: Anträge auf Jahresakkreditierung 2011 für die Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestag nur bis 17. Dezember
13.12.2010
aus 11011 Berlin
Erinnerung: Anträge auf Jahresakkreditierung 2011 für die Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestag nur bis 17. Dezember Bis zum 17. Dezember 2010 können Redaktionen von Zeitungen und Zeitschriften sowie von Hörfunk- und Fernsehanstalten für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Jahresakkreditierung 2011 zur ständigen Berichterstattung aus dem Deutschen Bundestag beantragen. Voraussetzung für die Erteilung einer ...
SPD-Bildungsexpertin Burchardt fordert mehr Ganztagsschulen - Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'
13.12.2010
aus 11011 Berlin
SPD-Bildungsexpertin Burchardt fordert mehr Ganztagsschulen - Interview mit der Zeitung "Das Parlament" Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 13. Dezember 2010) – bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung – Nach der jüngsten Pisa-Studie dringt die SPD-Bildungsexpertin Ulla Burchardt auf einen verstärkten Ausbau von Ganztagsschulen in ...
Verteidigungsausschuss zu Gesprächen in London
08.12.2010
aus 11011 Berlin
Verteidigungsausschuss zu Gesprächen in London Am 13. Dezember 2010 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Vorsitzenden Dr. h.c. Susanne Kastner zu einem eintägigen Besuch nach London. Vor dem Hintergrund der anstehenden Strukturreform der Bundeswehr sollen in Gesprächen insbesondere die Erfahrungen aus der Reform der britischen Streitkräfte, aber auch die Auslandseinsätze von ...
Internationaler Preis für iPhone-App 'Deutscher Bundestag'
06.12.2010
aus 11011 Berlin
Internationaler Preis für iPhone-App "Deutscher Bundestag" Die iPhone-App "Deutscher Bundestag" ist eine von drei deutschen Gewinner-Apps beim World Summit Award (WSA) der Vereinten Nationen, der heute in Abu Dhabi vergeben wird. Im Wettbewerb konnte sich die Bundestags-App in der Kategorie m-Government Participation gegen mehr als 400 Mitbewerber aus 100 Ländern durchsetzen. "Deutsche Apps sind im wahrsten Sinne des Wortes Weltklasse", ...
Auswärtige Sitzung des Europaausschusses in Brüssel: Haushalt, Energiepolitik und Erweiterung der EU auf der Tagesordnung
06.12.2010
aus 11011 Berlin
Auswärtige Sitzung des Europaausschusses in Brüssel: Haushalt, Energiepolitik und Erweiterung der EU auf der Tagesordnung Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union fährt am 9. Dezember 2010 zu einer auswärtigen Sitzung nach Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit Mitgliedern der Europäischen Kommission. Mit dem Kommissar für Finanzplanung und Haushalt, Janusz Lewandowski, werden die Abgeordneten ...
Delegationsreise des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nach Guatemala und Mexiko
03.12.2010
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nach Guatemala und Mexiko Eine Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit reist vom 4. bis 11. Dezember 2010 nach Guatemala und Mexiko. Mitglieder der Delegation sind die Ausschussvorsitzende Eva Bulling-Schröter (Die Linke), Andreas Jung (CDU/CSU) (ausschließlich Teilnahme am Mexikoprogramm), Dr. Thomas Gebhart (CDU/CSU), Josef ...
Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist zu Gesprächen nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete
03.12.2010
aus 11011 Berlin
Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist zu Gesprächen nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete Vom 3. bis zum 7. Dezember fährt eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages - Burkhard Lischka, Delegationsleiter (SPD), Sabine Weiss (CDU/CSU), Johannes Selle (CDU/CSU), Heike Hänsel (DIE LINKE.) und Thilo Hoppe (BÜNDNIS ...
'Ganz normale und zugleich ganz besondere Wahlen'
02.12.2010
aus 11011 Berlin
"Ganz normale und zugleich ganz besondere Wahlen" Lammert würdigt erste gesamtdeutsche Bundestagswahl vor 20 Jahren Bundestagspräsident Norbert Lammert hat zu Beginn der heutigen Bundestagssitzung an die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl vor genau 20 Jahren erinnert. Die Deutschen hatten 58 Jahre auf diesen Tag warten müssen, denn die letzte freie Wahl in ganz Deutschland hatte davor im Jahr 1932 stattgefunden. Lammert stellte ...
Delegation des Haushaltsausschusses besucht Panamá und Brasilien
02.12.2010
aus 11011 Berlin
Delegation des Haushaltsausschusses besucht Panamá und Brasilien Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besucht vom 06. bis 11. Dezember 2010 Panamá und Brasilien. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter aller Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Roland Claus (DIE LINKE.) als Delegationsleiter, Bartholomäus Kalb ...
Firmenkontakt
Herr Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-0
Fax:
030/227-36 878
Social Media
Permanentlink