Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 43

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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Bundestagspräsident Lammert zu Privataudienz bei Papst Benedikt XVI.
27.05.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert zu Privataudienz bei Papst Benedikt XVI. Am Montag, dem 30. Mai 2011, wird Bundestagspräsident Norbert Lammert von Papst Benedikt XVI. zu einer Privataudienz empfangen. Er wird begleitet von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, die auch Präses der Synode der EKD und Präsidentin des Evangelischen Kirchentages ist. Kontakt für Journalistinnen und Journalisten Telefon: +49 (0)30 227 ...
Delegation des Verteidigungsausschusses reist zu Gesprächen nach Israel und in den Libanon
27.05.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Verteidigungsausschusses reist zu Gesprächen nach Israel und in den Libanon Vom 29. Mai bis 1. Juni 2011 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. h.c. Susanne Kastner, nach Israel und in den Libanon. An der Reise nehmen der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Ernst-Reinhard Beck und der Abg. Ingo Gädechens teil. Für die ...
Delegationsreise des Haushaltsausschusses nach Paris: Krise in der Eurozone als Schwerpunktthema
26.05.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Haushaltsausschusses nach Paris: Krise in der Eurozone als Schwerpunktthema Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel (SPD), wird gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, Herbert Frankenhauser (CDU/CSU), dem Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss, Norbert Barthle, sowie den Abgeordneten Florian Toncar (FDP) und Priska Hinz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 30. Mai bis 1. Juni 2011 nach Paris reisen, um ...
Kinderkommission zum Weltspieletag am 28. Mai 2011
26.05.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Weltspieletag am 28. Mai 2011 Erstmals im Jahr 2000 haben die Vereinten Nationen den Weltspieletag proklamiert. Seit 2006 werden auch in Deutschland jährlich am 28. Mai in immer mehr Städten Veranstaltungen und Spielaktionen ausgerichtet, um an diesen Tag zu erinnern. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages begrüßt die Verbreitung des Weltspieletages und die diesjährigen Initiativen unter dem Motto ...
Wirtschaftsausschuss informiert sich über Rohstoff- und Energiepolitik sowie neue Wirtschaftsaktivitäten in Russland
26.05.2011
aus 11011 Berlin
Wirtschaftsausschuss informiert sich über Rohstoff- und Energiepolitik sowie neue Wirtschaftsaktivitäten in Russland Vom 30. Mai bis 3. Juni 2011 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie unter Leitung des Abgeordneten Rolf Hempelmann (SPD) Russland. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Andreas Lämmel und Dieter Jasper (beide CDU/CSU), Claudia Bögel (FDP) und Johanna Voß (DIE ...
Konferenz der Europaausschüsse der EU-Mitgliedsstaaten (XLV. COSAC) in Budapest/Ungarn
26.05.2011
aus 11011 Berlin
Konferenz der Europaausschüsse der EU-Mitgliedsstaaten (XLV. COSAC) in Budapest/Ungarn Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung des Vorsitzenden Gunther Krichbaum MdB wird vom 29. Mai bis 31. Mai 2011 an der XLV. Tagung der COSAC – der Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der Mitgliedstaaten der EU – in Budapest teilnehmen. Auf der Tagesordnung stehen die Themen ...
Delegationsreise des Ausschusses für Gesundheit in die Niederlande
25.05.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Ausschusses für Gesundheit in die Niederlande Der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages reist am 30. Mai 2011 für einen Tag in die Niederlande zu einem Besuch des Alzheimer-Modellprojekts Hogewey. Die Delegation wird von der Ausschussvorsitzenden Dr. Carola Reimann (SPD), geleitet. Weitere Delegationsmitglieder sind Willi Zylajew (CDU/CSU), Hilde Mattheis (SPD) und Kathrin Senger-Schäfer (DIE ...
'Respekt und Anerkennung über Fraktionsgrenzen hinweg' - Norbert Lammert kondoliert der Familie Helmuth Beckers
24.05.2011
aus 11011 Berlin
"Respekt und Anerkennung über Fraktionsgrenzen hinweg" - Norbert Lammert kondoliert der Familie Helmuth Beckers Bundestagspräsident Norbert Lammert hat der Frau des am Freitag im Alter von 81 Jahren gestorbenen früheren Bundestagsvizepräsidenten Helmuth Becker sein Beileid ausgesprochen. "Der Respekt und die Anerkennung, die Ihrem Mann über Fraktionsgrenzen hinweg zuteil wurde, kam 1990 bei seiner nahezu einstimmigen Wahl zum ...
Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP) mit den USA - amerikanische Stipendiaten besuchen den Bundestag
17.05.2011
aus 11011 Berlin
Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP) mit den USA - amerikanische Stipendiaten besuchen den Bundestag Zeit: Freitag, 27. Mai 2011, 10 Uhr (Beginn der Veranstaltung) Ort: Reichstagsgebäude, Sitzungssaal 3 N 001 (CDU/CSU-Fraktion) In diesen Tagen beenden etwa 350 amerikanische Stipendiaten des 26. Jahrgangs des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ihren einjährigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland. Aus ...
Delegationsreise der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe
12.05.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe Vom 17. bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brähmig (CDU/CSU) in Österreich aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Angelika Graf (SPD), Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Manfred Behrens (Börde) (CDU/CSU) und Werner Simmling ...
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2011
12.05.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2011 Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages teilt mit: "Am 15. Mai 1993 proklamierten die Vereinten Nationen den Internationalen Tag der Familie. Zusammen mit der Weltgesundheitsorganisation wollen die Vereinten Nationen damit die Bedeutung und die Wichtigkeit der Familie für ein gesundes und glückliches Aufwachsen von Kindern herausstellen. Als Keimzelle der ...
Rechtsstellungskommission setzt Beratungen über Verhaltensregeln fort
12.05.2011
aus 11011 Berlin
Rechtsstellungskommission setzt Beratungen über Verhaltensregeln fort Der Vorsitzende der Kommission des Ältestenrates für die Rechtsstellung der Abgeordneten, Bundestagsvizepräsident Dr. Hermann Otto Solms, teilt mit: Die Rechtsstellungskommission hat sich in ihrer heutigen Sitzung erneut mit den in der letzten Sitzung behandelten Vorschlägen zu den Verhaltensregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages befasst. Änderungen ...
Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe zu Gesprächen nach Israel
12.05.2011
aus 11011 Berlin
Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe zu Gesprächen nach Israel Vom 14. bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), in Israel aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Veronika Bellmann, Gitta Connemann und Markus Grübel (alle CDU/CSU), Edelgard Bulmahn und Dagmar Ziegler (beide SPD), ...
Delegationsreise der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe
11.05.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe Vom 16. Mai bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Gruppe, Annette Groth (DIE LINKE.), in Griechenland aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Michael Hennrich (CDU/CSU), Jürgen Klimke (CDU/CSU) Steffen Bilger (CDU/CSU), Elke Ferner (SPD), Heinz-Joachim Barchmann (SPD), Dr. Erwin ...
Wissenschaftspreis des Bundestages für Historiker Dieter Düding
11.05.2011
aus 11011 Berlin
Wissenschaftspreis des Bundestages für Historiker Dieter Düding Bundestagspräsident Norbert Lammert hat heute im Reichstagsgebäude den Wissenschaftspreis 2010 des Deutschen Bundestages an Professor Dr. Dieter Düding verliehen. Der Historiker wurde für sein Werk "Parlamentarismus in Nordrhein-Westfalen 1946-1980" ausgezeichnet. Düding analysiert darin die Entwicklung des Parlamentarismus in Nordrhein-Westfalen, die Rolle des ...
Bildtermin: Lammert empfängt Roland Jahn
10.05.2011
aus 11011 Berlin
Bildtermin: Lammert empfängt Roland Jahn Zeit: Donnerstag, 12. Mai 2011, 16.30 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Raum 2 N 037 Bundestagspräsident Norbert Lammert empfängt den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Roland Jahn Kontakt: Deutscher Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: +49 (0)30 227 0 Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979 E-Mail: mail@bundestag.de
12. Berliner Bundestagslauf am 11. Mai 2011
10.05.2011
aus 11011 Berlin
12. Berliner Bundestagslauf am 11. Mai 2011 Zeit: Mittwoch, 11. Mai 2011, Start: 12:45 Uhr 7.200 m-Laufstrecke anschließend 3.600 m-Laufstrecke und Nordic Walking - Siegerehrung: circa 18:15 Uhr Ort: Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor - Siegerehrung im Veranstaltungsfoyer des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses Um 12:45 Uhr gibt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse vor dem Brandenburger Tor den Startschuss zum 12. ...
Bildtermin: Treffen zwischen Präsidium, den Fraktionsvorsitzenden und den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts
10.05.2011
aus 11011 Berlin
Bildtermin: Treffen zwischen Präsidium, den Fraktionsvorsitzenden und den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts Zeit: Mittwoch, 11. Mai 2011, 16 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Raum 2 N014 Das Präsidium des Deutschen Bundestages und die Fraktionsvorsitzenden treffen sich zu einem Meinungsaustausch mit den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts. Kontakt: Deutscher Bundestag Platz der Republik ...
Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker wünschen dem Deutschen Kulturrat für seinen Aktionstag viel Erfolg
09.05.2011
aus 11011 Berlin
Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker wünschen dem Deutschen Kulturrat für seinen Aktionstag viel Erfolg "Kultur gut stärken" heißt die Aktion, mit der der Deutsche Kulturrat den Blick auf die vielen Einrichtungen und Veranstaltungen lenken will, die das facettenreiche Bild des kulturellen Angebots in Deutschland ausmachen. Den "Tag der kulturellen Vielfalt" am 21. Mai, den die UNESCO jährlich ausruft, nutzt der Kulturrat dieses ...
60. und abschließende Vollversammlung der WEU Versammlung in Paris
06.05.2011
aus 11011 Berlin
60. und abschließende Vollversammlung der WEU Versammlung in Paris Im März 2010 haben die WEU-Mitgliedstaaten beschlossen, die WEU zum 30. Juni 2011 aufzulösen. Hintergrund ist die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon. Als Organ der WEU ist auch die Versammlung von der Auflösung betroffen. Die Mitglieder der Versammlung der WEU, ...
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