Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Pressemappe Seite 46
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Pressemappe
Wir freuen uns, dass Sie sich für uns interessieren. Auf dieser Website finden Sie alle Informationen über die GRÜNE Landespartei. Sollten Sie an Aktuellem über die Arbeit der Landtagsfraktion interessiert sein, wählen Sie oben bitte den Reiter “Landtag”.
Wir GRÜNE stehen für eine Politik, die sich individueller Freiheit und sozialer Verantwortung gleichermaßen widmet. Wir sind die Kraft der Linken Mitte, für die der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und wirtschaftliche Prosperität kein Gegensatz, sondern zwei Seiten derselben Medaille sind. Diesen Grundwerten fühlen wir uns durch unser politisches Handeln in den Gemeinden, Städten und Kreisen Hessens genauso verpflichtet wie im Hessischen Landtag, dem Deutschen Bundestag oder dem Europäischen Parlament.
Bei den zurückliegenden Wahlen konnten wir dank Ihrer Unterstützung jeweils die besten Ergebnisse unserer Geschichte erzielen. Trotzdem wollen wir nicht nachlassen und Hessen noch GRÜNER machen. Machen Sie mit!
Bericht der Reaktorsicherheitskommission - GRÜNE: AKW Biblis muss endgültig stillgelegt werden – Ausbau der erneuerbaren Energien vordringlich
Bericht der Reaktorsicherheitskommission - GRÜNE: AKW Biblis muss endgültig stillgelegt werden – Ausbau der erneuerbaren Energien vordringlich
Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN muss die eindeutige Konsequenz aus dem heute von der Reaktorsicherheitskommission (RSK) vorgelegten Bericht zur Sicherheit der Atomkraftwerke in Deutschland die endgültige Abschaltung der AKWs Biblis A und B sein. Die RSK hat beim Schutz vor ...
GRÜNE beantragen Aktuelle Stunde zu Kürzungsplänen von Kultusministerin Henzler
GRÜNE beantragen Aktuelle Stunde zu Kürzungsplänen von Kultusministerin Henzler
Unter der Überschrift "Chaos in der Lehrerbildung und Schulverwaltung verhindern – Kultusministerin Henzler stoppen" hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Aktuelle Stunde zu den bekannt gewordenen Kürzungsplänen des Kultusministeriums beantragt. Diese sehen vor, dass ein Drittel aller Studienseminare geschlossen und im Amt für ...
Atomkraftwerk Biblis - GRÜNE: RWE geht es nicht um die Sicherheit
Atomkraftwerk Biblis - GRÜNE: RWE geht es nicht um die Sicherheit
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Forderung von RWE, die im Atomkraftwerk Biblis B eingesetzten Brennelemente vollkommen abbrennen zu wollen rein wirtschaftlichen Interessen von RWE und nicht den Sicherheitsbedürfnissen der Bevölkerung geschuldet. Über dieses Ansinnen hatten heute Medien berichtet.
"Es geht wieder einmal nur um ...
Morgige Regierungserklärung des Finanzministers: Schäfer muss Kürzungspläne bei der Bildung stoppen
Morgige Regierungserklärung des Finanzministers: Schäfer muss Kürzungspläne bei der Bildung stoppen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet von Finanzminister Schäfer (CDU), dass er in seiner morgigen Regierungserklärung die bisherigen Kürzungspläne im Bildungsbereich stoppt. "Es war schon vor der neusten Steuerschätzung falsch, an den Schulen und Hochschulen zu kürzen. Spätestens die positive Entwicklung bei ...
Rundfunk- und Verwaltungsrat des hr gegen höhere Ausgaben für Fußballübertragungen
Rundfunk- und Verwaltungsrat des hr gegen höhere Ausgaben für Fußballübertragungen
Frankfurt, 13. Mai 2011: Verwaltungsrat und Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks (hr) haben sich in ihrer heutigen Sitzung gegen die Anfang des Jahres von Karl-Heinz-Rummenigge, Vorstandsvorsitzender des FC Bayern München, erhobene Forderung nach einer mittelfristigen Verdoppelung der TV-Einnahmen aus der Vermarktung der Fernsehübertragungsrechte ...
7 Millionen Euro Kürzungen im Ausbildungsbudget: Landesregierung verhindert Ausbildung von benachteiligten Jugendlichen
7 Millionen Euro Kürzungen im Ausbildungsbudget: Landesregierung verhindert Ausbildung von benachteiligten Jugendlichen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Landesregierung auf, die Kürzungen von sieben Millionen Euro im Ausbildungsbudget durch das Hessische Sozialministerium unverzüglich rückgängig zu machen. "Mit diesen Kürzungen im Ausbildungsbudget des Hessischen Sozialministeriums um sieben Millionen Euro werden hunderte von ...
FR-Bericht zu Kürzungsplänen im Kultusministerium - GRÜNE: Wer stoppt endlich Henzler?
FR-Bericht zu Kürzungsplänen im Kultusministerium - GRÜNE: Wer stoppt endlich Henzler?
Als "Bedrohung für die Qualität des Unterrichts und die Arbeitsfähigkeit der Schulen" hat die GRÜNE Landtagsfraktion die bekannt gewordenen Kürzungspläne des Kultusministeriums bezeichnet. "Wer die Axt, an die Lehrerausbildung legt, spart entgegen aller Beteuerungen der Ministerin eben doch am Unterricht. Ohne gut ausgebildete Lehrer kein guter ...
HNA berichtet über "Chaos im Gefängnis - GRÜNE fordern Aufklärung in Ausschuss-Sondersitzung
HNA berichtet über "Chaos im Gefängnis" - GRÜNE fordern Aufklärung in Ausschuss-Sondersitzung
Um die Zustände in der Justizvollzugsanstalt Kassel I aufzuklären, fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Bericht des Justizministeriums in einer Sondersitzung des zuständigen Unterausschusses für Justizvollzug (UJV). Die HNA hatte am Samstag über "Chaos im Gefängnis" berichtet. Danach soll ein Teil des ...
Dringlicher Berichtsantrag zur Förderung der European Business School (EBS) - GRÜNE wollen am Mittwoch Klarheit über Zahlungen an die EBS erhalten
Dringlicher Berichtsantrag zur Förderung der European Business School (EBS) - GRÜNE wollen am Mittwoch Klarheit über Zahlungen an die EBS erhalten
Mit einem dringlichen Berichtsantrag (Drucksache 18/3988) will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst am Mittwoch, 11. Mai 2011, Klarheit über die Zahlungen des Landes an die EBS und deren Verwendung erhalten. "Wir wollen ...
EON will alten Kohlekraftwerksblock länger laufen lassen - GRÜNE: Erster Schritt zum Abschied vom Neubau?
EON will alten Kohlekraftwerksblock länger laufen lassen - GRÜNE: Erster Schritt zum Abschied vom Neubau?
Einen ersten Schritt hin zum Abschied des Neubaus des Megablocks 6 des Kohlekraftwerks Staudinger in Groß-Krotzenburg sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in dem heute bekannt gewordenen Antrag von Eon, den ältesten Block des Kraftwerks nun doch nicht Ende 2012 vom Netz zu nehmen. Das Regierungspräsidium Darmstadt ...
Neonazis bei Eröffnung des Keltenmuseums - GRÜNE: Kühne-Hörmann kann Verantwortung nicht auf andere abschieben
Neonazis bei Eröffnung des Keltenmuseums - GRÜNE: Kühne-Hörmann kann Verantwortung nicht auf andere abschieben
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will von Ministerin Kühne-Hörmann klipp und klar wissen, wie es dazu kommen konnte, dass einschlägig bekannte Neonazis bei der Eröffnungsfeierlichkeit des neuen Keltenmuseums zur Bewachung des Keltenfürsten engagiert wurden. "Gerade wenn es um das Erbe der Kelten geht, ist ...
Landeshaushalt - GRÜNE: Verkauf von Amtsgerichten bringt wesentlich weniger als veranschlagt
Landeshaushalt - GRÜNE: Verkauf von Amtsgerichten bringt wesentlich weniger als veranschlagt
Nach Erkenntnissen der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen die von Justizminister Hahn (FDP) veranschlagten Einsparungen durch beabsichtigte Schließungen von Amtsgerichten und Arbeitsgerichten offenbar auf tönernen Füßen. Jedenfalls konnten im Zuge der Auflösung von Amtsgerichten in 2005 durch den Verkauf der Gebäude weit ...
Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung - GRÜNE: Nutzen und Mittel stehen in keinem Verhältnis zueinander
Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung - GRÜNE: Nutzen und Mittel stehen in keinem Verhältnis zueinander
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich gegen eine erneute Vorratsdatenspeicherung aus und widerspricht damit Innenminister Rhein (CDU). Dieser hatte gestern die schnelle Einführung der Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsverbindungen gefordert.
"Wir GRÜNE haben uns von Anfang an gegen die ...
European Business School (EBS) - Land zahlt im März 2011 trotz bekannter Vorwürfe 1,5 Millionen Euro
European Business School (EBS) - Land zahlt im März 2011 trotz bekannter Vorwürfe 1,5 Millionen Euro
Auf "großes Unverständnis" der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Tatsache gestoßen, dass das Land Hessen noch nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen den mittlerweile zurückgetretenen EBS-Präsidenten Christopher Jahns Landesgelder für den Aufbau der Law School an die EBS gezahlt hat. "Bisher hat ...
Demonstration zum 25. Jahrestag Tschernobyl - Biblis muss endgültig abgeschaltet bleiben
Demonstration zum 25. Jahrestag Tschernobyl - Biblis muss endgültig abgeschaltet bleiben
"Derzeit sind in Biblis aufgrund des Atommoratoriums nach dem Unfall in Fukushima beide AKW-Blöcke abgeschaltet. Wir fordern, dass dies Abschaltung endgültig ist", unterstreicht die umweltpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann, die Position der GRÜNEN anlässlich der heutigen Anti-Atom-Demonstration in Biblis.
"Der ...
Mehr Wärmedämmung notwendig - Qualifizierungsoffensive für Handwerker – GRÜNE: Land in der Pflicht
Mehr Wärmedämmung notwendig - Qualifizierungsoffensive für Handwerker – GRÜNE: Land in der Pflicht
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Puttrich (CDU) auf, nicht nur Forderungen an die Bundesregierung zu stellen, sondern in Sachen "Wärmedämmung" selbst aktiv zu werden. "Wir brauchen ein Qualifizierungsprogramm für Handwerksbetriebe, damit die notwendige Wärmesanierung von Altbauten auch von ...
Taten statt Worte: GRÜNE stellen Spielhallengesetz für Hessen vor
Taten statt Worte: GRÜNE stellen Spielhallengesetz für Hessen vor
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Genehmigung von Spielhallen in Hessen und stellt einen Gesetzentwurf [1] für ein hessisches Spielhallengesetz vor.
Er beinhaltet verschiedene Regelungen zur Suchtprävention, zum Jugend- und Anwohnerschutz aber auch zum Spielerschutz. Vorrangige Maßnahme ist die Verschärfung der ...
Elektromobilität - GRÜNE: Elektroverkehr alleine bringt noch keine Verkehrswende
Elektromobilität - GRÜNE: Elektroverkehr alleine bringt noch keine Verkehrswende
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die Förderung von Elektroverkehr als einen kleinen Teil zum Beitrag von Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor. Das allein sei aber noch keine echte Trendwende in der Verkehrspolitik. "Elektromobilität darf nicht einfach nur der Austausch eines Verbrennungs- durch einen Elektromotor bedeuten, hinter ...
Biosphärenreservat Rhön 2011 - GRÜNE fordern umgehende Ausweisung der notwendigen Kernzonen
Biosphärenreservat Rhön 2011 - GRÜNE fordern umgehende Ausweisung der notwendigen Kernzonen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern eine umgehende Ausweisung der notwendigen Kernzonen zum Erhalt des Biosphärenreservats Rhön. Dieser wichtige Status wird von der UNESCO vergeben und kann bei Nichterfüllung der Auflagen auch wieder aberkannt werden.
"Die Hausaufgaben hätten schon längst erledigt sein können. Seit ...
Landtagsdebatte zu Kürzungsplänen im Kultusministerium - Henzler steht für Bildungsabbau statt für einen Aufbruch an den Schulen
Landtagsdebatte zu Kürzungsplänen im Kultusministerium - Henzler steht für Bildungsabbau statt für einen Aufbruch an den Schulen
In der heutigen Landtagsdebatte hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kürzungspläne von Kultusministerin Henzler (FDP) scharf kritisiert. "Frau Henzler ist seit Amtsantritt einen Aufbruch in der Bildungspolitik schuldig geblieben. Das einzig Neue ist, dass sie im Bildungsbereich drastisch ...
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