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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Klaus Barthel: Gesetzliche Rentenversicherung nicht austrocknen
Klaus Barthel: Gesetzliche Rentenversicherung nicht austrocknenZur aktuellen Debatte über mögliche Beitragssatzsenkungen bei der gesetzlichen Rentenversicherung erklärt der AfA-Bundesvorsitzende MdB Klaus Barthel:Für uns hat das Leistungsniveau Vorrang. Wer jetzt nochmals die Rentenversicherungsbeiträge senkt, produziert Altersarmut. Die Koalition sollte jeder Versuchung widerstehen, die gesetzliche Rente gleich mehrfach zu plündern. Die ...
Europas Jugend neue Hoffnung geben – für eine Wende in der europäischen Politik
Europas Jugend neue Hoffnung geben - für eine Wende in der europäischen PolitikDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Erste Sekretär der Sozialistischen Partei Frankreichs Harlem Désir haben heute in Paris die folgende gemeinsame Erklärung zum Thema Jugendarbeitslosigkeit vorgelegt:Europas Jugend neue Hoffnung geben - für eine Wende in der europäischen Politik 1.200 Milliarden Euro haben die Staaten der Europäischen Währungsunion ...
Yasemin Karakasoglu: Das deutsche Bildungssystem muss durchlässiger werden
Yasemin Karakasoglu: Das deutsche Bildungssystem muss durchlässiger werdenZum heute veröffentlichten OECD-Bericht "Bildung auf einen Blick 2013" und zu den Forderungen des DIHK nach einer Ganztagsschulgarantie erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Studie für Studie formt sich das gleiche Bild: Das deutsche Bildungswesen gewährt zu wenig Chancengleichheit, um jungen Menschen den Aufstieg zu ermöglichen, ...
Angelika Graf: Deutschland altersgerecht umbauen!
Angelika Graf: Deutschland altersgerecht umbauen!Die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf erklärt zur Vorstellung der Studie "Wohnen 65plus" von VdK und Mieterbund:Ein älter werdendes Land braucht eine andere Infrastruktur. Wir müssen Deutschland umbauen und für die älter werdende Gesellschaft fit machen. Die SPD hatte in Regierungsverantwortung mit dem Förderprogramm "Altersgerecht umbauen" erstmals auf diesen Mangel ...
Doris Ahnen: Bildungssystem muss noch besser werden – Bund muss sich dauerhaft beteiligen
Doris Ahnen: Bildungssystem muss noch besser werden - Bund muss sich dauerhaft beteiligenZu der heute veröffentlichten OECD-Studie "Bildung auf einen Blick 2013" erklärt die Vorsitzende des Gesprächskreises Bildung beim SPD-Parteivorstand Doris Ahnen:Die Zahlen der OECD zeigen: Die Anstrengungen der letzten Jahre haben sich gelohnt. Der richtige Schluss daraus lautet: unser Bildungssystem muss noch besser werden. Wir sollten jetzt erst recht ...
Klaus Wiesehügel: Grundlegender Reformbedarf bei Mini-Jobs
Klaus Wiesehügel: Grundlegender Reformbedarf bei Mini-JobsZu den Vorschlägen des DGB und Wohlfahrtsverbänden für eine Reform der Mini-Jobs erklärt Klaus Wiesehügel, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Bei den Mini-Jobs gibt es dringenden Reformbedarf, auch und vor allem im Interesse der Menschen, die diese Jobs machen. In den letzten Jahren gibt es die Tendenz, dass sozialversicherungspflichtige Vollzeit- und Teilzeitjobs in ...
Andrea Nahles: Das Wir entscheidet – Start der Bürger-Abstimmung zum Sofort-Programm
Andrea Nahles: Das Wir entscheidet - Start der Bürger-Abstimmung zum Sofort-ProgrammZum Start der Bürger-Abstimmung erklärt Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD:Die SPD nimmt den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ernst. Kern unseres Wahlkampfes ist es, auf Augenhöhe mit den Menschen über die für sie dringenden Probleme zu sprechen. Wir machen Politik mit den Menschen für die Mehrheit im Lande. Das Wir entscheidet. Im ...
Matthias Machnig: Wahlprogramm der Union – Programm der Ratlosigkeit und Politikverweigerung
Matthias Machnig: Wahlprogramm der Union - Programm der Ratlosigkeit und PolitikverweigerungZum Wahlprogramm der Union sagt Matthias Machnig, Thüringer Wirtschaftsminister und für Energie- und Umweltpolitik zuständiges Mitglied des SPD-Kompetenzteams:Zu keinem politischen Thema wird eine ernsthafte inhaltliche Aussage getroffen. Alles bleibt im Nebulösen. Es gibt keine konkreten Ziele für die Energie- und Klimapolitik der kommenden Jahre. ...
SPD und DFB: Der Sport hat eine Schlüsselrolle in der Gesellschaft
SPD und DFB: Der Sport hat eine Schlüsselrolle in der GesellschaftAnlässlich eines Gesprächs der Spitzen von SPD und dem Deutschem Fußball-Bund (DFB), unter anderem vertreten durch den DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel:Sport ist ein wichtiger Teil der Kultur in Deutschland. Fast 28 Millionen Menschen sind in unserem Land in über 91 000 Sportvereinen ...
Klaus Wiesehügel: Missstände auf deutschen Schlachthöfen umgehend beseitigen
Klaus Wiesehügel: Missstände auf deutschen Schlachthöfen umgehend beseitigenZu der aktuellen Berichterstattung über Arbeitsbedingungen auf deutschen Schlachthöfen erklärt Klaus Wiesehügel, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Die Arbeits- und Lebensbedingungen der meist osteuropäischen Arbeiter auf deutschen Schlachthöfen sind ein Skandal. Ich fordere die Ermittlungsbehörden auf, in aller Schärfe gegen die ...
Brigitte Zypries: CDU/CSU-Verbraucherpolitik – Hier werden Sie alleine gelassen
Brigitte Zypries: CDU/CSU-Verbraucherpolitik - Hier werden Sie alleine gelassenZum gestern verabschiedeten Wahlprogramm von CDU und CSU erklärt das Mitglied des SPD-Kompetenzteams für Verbraucherpolitik, Brigitte Zypries:Von CDU und CSU können Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland keine Hilfe erwarten. Andere Lösungen als ein "immer mehr" an Informationen und ein paar Apps für das Smartphone hat das Wahlprogramm der Union nicht zu ...
Yasemin Karakasoglu: Merkel nimmt Bildungsungerechtigkeit billigend in Kauf
Yasemin Karakasoglu: Merkel nimmt Bildungsungerechtigkeit billigend in KaufZur aktuellen Bildungsstudie der Bertelsmann-Stiftung erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:Das deutsche Bildungssystem ist sozial ungerecht. Das zeigt die heute vorgestellte Studie der Bertelsmann-Stiftung erneut. Die Benachteiligung von Kinder und Jugendlichen allein aufgrund ihrer sozialen Herkunft straft alle Leistungsideologen ...
Matthias Machnig: Altmaier verspielt jedes Vertrauen in Neubeginn bei Endlagersuche
Matthias Machnig: Altmaier verspielt jedes Vertrauen in Neubeginn bei EndlagersucheZum Versuch von Bundesumweltminister Altmaier, kurzfristig ein Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE) zu installieren, erklärt Matthias Machnig, Thüringer Wirtschaftsminister und für Energie- und Umweltpolitik zuständiges Mitglied des SPD-Kompetenzteams:Altmaier verspielt jedes Vertrauen in einen Neubeginn bei der Endlagersuche für den Atommüll. ...
Aydan Özoguz: Die Demonstranten vom Taksim-Platz brauchen die EU
Aydan Özoguz: Die Demonstranten vom Taksim-Platz brauchen die EUZu den Protesten in der Türkei und der Debatte über die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:Es sind die europäischen Werte, für die die Menschen in der Türkei auf die Straße gehen. Die Demonstranten vom Taksim-Platz und vom Gezi-Park brauchen die EU. Die Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen würde die ...
Zypries: Bundesregierung zeichnet sich wieder einmal durch Nichtstun aus
Zypries: Bundesregierung zeichnet sich wieder einmal durch Nichtstun ausVerbraucher warten auf alternative StreitbeilegungAnlässlich eines Besuchs des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz (ZEV) in Kehl erklären das Mitglied des Kompetenzteams für Verbraucherpolitik Brigitte Zypries und die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß:Wir begrüßen, dass die EU den Verbraucherinnen und ...
Sigmar Gabriel gratuliert Swetlana Alexijewitsch
Sigmar Gabriel gratuliert Swetlana AlexijewitschZur Auszeichnung mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Swetlana Alexijewitsch mit folgendem Schreiben:Zur Zuerkennung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2013 gratuliere ich Ihnen ganz persönlich und im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sehr herzlich. Mit vollem Recht rühmt der Stiftungsrat des Friedenspreises den ...
Schwesig: Schwarz-Gelb regiert an Bedürfnissen der Familien vorbei
Schwesig: Schwarz-Gelb regiert an Bedürfnissen der Familien vorbeiZu der heute vorgestellten familienpolitischen Gesamtevaluation erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:Schwarz-Gelb hat vier verlorene Jahre für die Familienpolitik zu verantworten. Union und FDP regieren an den Bedürfnissen der Familien vorbei. Schäuble und Schröder ...
Aydan Özoguz: Flüchtlingsschutz ist Menschenrecht
Aydan Özoguz: Flüchtlingsschutz ist MenschenrechtAnlässlich des Internationalen Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2013 erklärt Aydan Özoguz, stellvertretende Vorsitzende der SPD:Der Schutz von Flüchtlingen ist universales Menschenrecht. Die SPD steht für eine menschenwürdige Asyl- und Flüchtlingspolitik. Menschen, die vor Verfolgung oder Krieg fliehen müssen, wollen wir in Deutschland und der Europäischen Union Schutz gewähren. Ebenso ...
Füllkrug-Weitzel - Mehr Verantwortung beim Kampf gegen HIV
Füllkrug-Weitzel - Mehr Verantwortung beim Kampf gegen HIVZur Ankündigung von US-Präsident Barack Obama, die Mittel für den Kampf gegen HIV massiv aufzustocken, erklärt Cornelia Füllkrug-Weitzel, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:US-Präsident Barack Obama hat 5 Milliarden US-Dollar für den Globalen Fonds (GFATM) zur weltweiten Bekämpfung von HIV in Aussicht gestellt. Damit zeigt er, dass er die Herausforderung und die ...
Peer Steinbrück zu Gast beim Bundeswehr Verband
Peer Steinbrück zu Gast beim Bundeswehr VerbandDer Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück wird am Donnerstag, den 20. Juni 2013, auf Einladung von Oberst Ulrich Kirsch an der Vorstandssitzung des Deutschen Bundeswehr Verbandes teilnehmen. Der Deutsche Bundeswehr Verband (DBwV) ist der größte Interessensverband aktiver und ehemaliger Bundeswehrsoldaten mit rund 200.000 Mitgliedern. Themen werden u.a. die Situation der Soldatinnen und ...
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