SPD Pressemappe Seite 5
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Ansgar Dittmar: Gleichstellung von Homosexuellen in Europa vorantreiben!
Ansgar Dittmar: Gleichstellung von Homosexuellen in Europa vorantreiben!Zum heute beginnenden Europäischen Gipfel zur Gleichstellung von Homosexuellen in Den Haag erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar: Wenn heute in Den Haag der Gipfel zur Gleichstellung Homosexueller eröffnet wird, ist das ein klares Zeichen der Europäischen Union, einen längst überfälligen ...
Nahles: Der Pannenminister
Nahles: Der PannenministerZu den Vorgängen im Bundesministerium der Verteidigung erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:Verteidigungsminister de Maizière reiht eine Panne an die nächste:1. De Maizière verschwendet Steuergelder im großen Ausmaß. Über eine halbe Milliarde Euro wurden in das Drohnen-Projekt EUROHAWK fehlinvestiert, denn jetzt ist klar, dass die Drohne nie fliegen wird. Das Verteidigungsministerium hat ...
Ansgar Dittmar: Rehabilitation der Opfer des 175 StGB schnell umsetzen
Ansgar Dittmar: Rehabilitation der Opfer des 175 StGB schnell umsetzenZur heutigen Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zur Rehabilitation der Männer, die nach 1945 im Rahmen des 175 StGB verfolgt und verurteilt wurden, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar: Die Anhörung im Deutschen Bundestag hat gezeigt, wie wichtig es ist, sich mit einem dunklen ...
Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) zum Berufsbildungsbericht: Recht auf Ausbildung ist nötig
Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) zum Berufsbildungsbericht: Recht auf Ausbildung ist nötigZur Vorstellung des Berufsbildungsberichtes 2013 der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB), Peter Befeldt:Das duale System der Berufsausbildung ist erfolgreich und vorbildlich. Jugendliche wollen sich selbst und anderen beweisen, dass sie auf eigenen Füßen stehen können. ...
Klaus Wiesehügel: Situation am Ausbildungsmarkt alles andere als gut
Klaus Wiesehügel: Situation am Ausbildungsmarkt alles andere als gutZum Berufsbildungsbericht 2013 erklärt Klaus Wiesehügel, Mitglied im SPD-Kompetenzteam: Es ist absurd und wirklichkeitsfremd, die Ausbildungssituation junger Menschen als durchweg positiv zu beschreiben. Trotz alarmierender Zahlen beschönigt die Bundesregierung die Lage und will nicht eingestehen, die notwendigen Weichenstellungen für eine deutliche Verbesserung verpasst zu ...
Schwesig: Der Internationale Tag der Familie ist ein klarer Auftrag an die Politik
Schwesig: Der Internationale Tag der Familie ist ein klarer Auftrag an die PolitikAm 15. Mai wird wie jedes Jahr der Internationale Tag der Familie begangen. Nach dem Leitmotto der Vereinten Nationen soll es 2013 vor allem darum gehen, die soziale Integration und die Solidarität zwischen den Generationen voran zu bringen. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: Der Internationale Tag der Familie ist ein klarer ...
Sigmar Gabriel gratuliert Oliver Malchow zur Wahl als Bundesvorsitzender der GdP
Sigmar Gabriel gratuliert Oliver Malchow zur Wahl als Bundesvorsitzender der GdPAm 13. Mai 2013 hat der Beirat der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Oliver Malchow zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Hierzu erklärt der Parteivorsitzende der SPD Sigmar Gabriel:Die GdP hat unter den fähigen Köpfen in ihrer Gewerkschaft schnell und entschlossen einen neuen Bundesvorsitzenden gefunden. Ich gratuliere Oliver Malchow sehr herzlich zur Wahl zum ...
Özoguz: Die Bundesregierung hat den demografischen Wandel komplett verschlafen
Özoguz: Die Bundesregierung hat den demografischen Wandel komplett verschlafenZum Demografie-Gipfel erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz: Die Bundesregierung hat den demografischen Wandel in Deutschland komplett verschlafen. Lediglich zum Ende der Legislaturperiode konnte sie sich zu warmen Worten und schönen Fotos beim Gipfeltreffen aufraffen. Allen dürfte klar sein, dass vor der Bundestagswahl hier nichts mehr ...
Matschie: Medikamententests an DDR-Kliniken rückhaltlos aufklären
Matschie: Medikamententests an DDR-Kliniken rückhaltlos aufklärenForschungsverbund unter dem Dach der Deutschen Forschungsgemeinschaft angeregtZu Medienberichten vom heutigen Tag, nach denen westliche Pharmakonzerne in DDR-Kliniken unerprobte Arzneien zu Testzwecken einsetzten, erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsforums der SPD, Christoph Matschie:Die Medikamententests an DDR-Kliniken im Auftrag westlicher Pharmakonzerne müssen ...
Martin Dulig: Frau Leutheusser-Schnarrenberger, was fehlt, ist der Wille!
Martin Dulig: Frau Leutheusser-Schnarrenberger, was fehlt, ist der Wille!Zur Forderung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), das Amt eines "Extremismusbeauftragten" in einer neuen Behörde zu schaffen, die in der nächsten Legislaturperiode gegründet werden soll, erklärt der Vorsitzende der sächsischen SPD und der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Martin Dulig:Die Analyse der Bundesjustizministerin ist ...
Peer Steinbrück beruft Gesche Joost, Thomas Oppermann und Klaus Wiesehügel in sein Kompetenzteam
Peer Steinbrück beruft Gesche Joost, Thomas Oppermann und Klaus Wiesehügel in sein KompetenzteamSPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat heute die ersten drei Mitglieder seines Kompetenzteams berufen: Prof. Dr. Gesche Joost für den Themenbereich Vernetzte Gesellschaft, Thomas Oppermann für Innenpolitik und Klaus Wiesehügel für Arbeit und Soziales.Gesche Joost ist eine exzellente Kennerin aller Entwicklungen unseres zunehmend ...
Manuela Schwesig: Arbeit der Pflegenden endlich würdigen
Manuela Schwesig: Arbeit der Pflegenden endlich würdigenAnlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden am 12. Mai 2013 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:Den "Tag der Pflegenden" nehme ich gern zum Anlass, allen Pflegekräften für ihre gesellschaftlich so wichtige Arbeit herzlich zu danken. Seit Jahren fordern die beruflich Pflegenden umsonst von der Bundesregierung verlässliche Zusagen für bessere ...
Schwesig: Steuerliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen ist längst überfällig
Schwesig: Steuerliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen ist längst überfälligZu der aktuellen Debatte innerhalb der Bundesregierung zur steuerlichen Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: Die steuerliche Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften ist längst überfällig. Doch mit der Union wird es eine steuerliche Angleichung ...
Steinbrück: Sofortprogramm für eine zukunftsorientierte Infrastruktur
Steinbrück: Sofortprogramm für eine zukunftsorientierte InfrastrukturAuf dem Zukunftsforum Infrastruktur in Duisburg hat der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück folgendes Papier vorgestellt:Sofortprogramm für eine zukunftsorientierte InfrastrukturSeit Jahren baut sich in Deutschland ein riesiger Investitionsstau auf. Die Investitionen reichen weder, um unsere Verkehrsinfrastruktur zu erhalten noch für anstehende Zukunftsaufgaben wie den ...
Özoguz: Friedrich missbraucht die Islam Konferenz
Özoguz: Friedrich missbraucht die Islam KonferenzZur heutigen Islam Konferenz erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:Innenminister Friedrich hat die Islam Konferenz in seiner Amtszeit ad absurdum geführt. Mit seiner beharrlichen einseitigen Verknüpfung des Islam mit Gewaltprävention und Sicherheitsfragen hat er viele Muslime in Deutschland enttäuscht und vor den Kopf gestoßen. Friedrich hat es nie geschafft, die ...
Sigmar Gabriel: Gewerkschaften sind unverzichtbar in einer Demokratie
Sigmar Gabriel: Gewerkschaften sind unverzichtbar in einer DemokratieAnlässlich des 80. Jahrestages der Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nationalsozialisten am 2. Mai 1933 schreibt der Parteivorsitzende der SPD Sigmar Gabriel auf der Jubiläumsseite 150-Jahre-SPD.de über die Ereignisse.Vor 80 Jahren besetzten Nationalsozialisten die Gewerkschaftshäuser. Rollkommandos der SA und SS stürmten die Häuser der freien ...
Martin Dulig: Programme gegen Rechtsextremismus langfristig sichern
Martin Dulig: Programme gegen Rechtsextremismus langfristig sichernZur thüringischen Bundesratsinitiative für Aussteigerprogramme erklärt das Mitglied des Parteivorstands, der Vorsitzende der sächsischen SPD und der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Martin Dulig:Nach der Bundestagswahl wird die SPD eine Demokratieoffensive starten. So wichtig ein NPD-Verbot und die Stärkung der Sicherheitsbehörden auch ist: Keine Sicherheitsbehörde ist ...
Mai-Aufruf des SPD-Parteivorstands 2013
Mai-Aufruf des SPD-Parteivorstands 2013Der SPD-Parteivorstand hat folgenden Aufruf zum 1. Mai 2013 verabschiedet: Politik für den Zusammenhalt der Gesellschaft - Gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa.Der soziale Zusammenhalt ist in ganz Europa gefährdet. Wir brauchen gute Arbeit, sichere Renten und ein soziales Europa!Die Bundesregierung ignoriert die zunehmende soziale Spaltung in Deutschland und Europa. Aber nur mit gerechten ...
Schwesig: Mittagessen und Schulsozialarbeit müssen weiter finanziert werden
Schwesig: Mittagessen und Schulsozialarbeit müssen weiter finanziert werdenZur Bilanz des Bildungs- und Teilhabepakets erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:Es ist gut, dass mittlerweile mehr Kinder und Jugendliche in Deutschland vomBildungs- und Teilhabepaket profitieren. Insbesondere die Kinder von Geringverdienern nehmen die Leistungen in Anspruch. Es war also richtig, dass die SPD sich in den Verhandlungen ...
Andrea Nahles: Rein in die Politik, Mädels!
Andrea Nahles: Rein in die Politik, Mädels!Zum heutigen Girls´ Day erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:Noch immer entscheiden sich junge Frauen hauptsächlich für "typische Frauenberufe". Wir wollen die Schülerinnen ermutigen, sich politisch einzubringen und die Entscheidungen über ihre Zukunft nicht einfach anderen - leider noch immer in der Mehrzahl Männern - zu überlassen. Der Girls Day soll Mädchen den Rücken stärken, bei ...
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