Bundesministerium des Innern (BMI) Pressemappe Seite 15
Bundesministerium des Innern (BMI) Pressemappe
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt. Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat. Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Deutsche Islam Konferenz verabschiedet Erklärung gegen häusliche Gewalt und Zwangsheirat
Deutsche Islam Konferenz verabschiedet Erklärung gegen häusliche Gewalt und Zwangsheirat
Die Deutsche Islam Konferenz (DIK) ist heute in Berlin zu ihrer alljährlichen Plenarsitzung zusammengekommen. Im Mittelpunkt steht das Thema "Geschlechtergerechtigkeit als gemeinsamen Wert leben". Zur Vorbereitung wurde im vergangenen Jahr die Projektgruppe "Rollenbilder in muslimischen Milieus" eingerichtet. Ziel war es dabei, die bewusste ...
Fair Play-Preisträger Rainer Schmidt zum Fair Play-Botschafter ernannt – Jetzt die Preisträger für 2012 nominieren!
Fair Play-Preisträger Rainer Schmidt zum Fair Play-Botschafter ernannt – Jetzt die Preisträger für 2012 nominieren!
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat den paralympischen Spitzensportler Rainer Schmidt zum Nationalen Botschafter für Fair Play und Toleranz ernannt. Der Tischtenniscrack und Fair Play Preis-träger des Jahres 2007 setzt sich nun neben Rosi Mittermaier-Neureuther und Steffi Nerius für faires Verhalten im ...
3.602 Asylanträge im März 2012
3.602 Asylanträge im März 2012
Im März 2012 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 3.602 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber sank im Vergleich zum Vormonat um 202 Personen (-5,3 Prozent).
Im Vergleich zum Vorjahresmonat März 2011 stieg die Zahl der Asylbewerber um 75 Personen (2,1 Prozent).
703 Personen erhielten im März 2012 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (15,7 ...
"Islamisches Gemeindeleben in Deutschland
"Islamisches Gemeindeleben in Deutschland"
Erstmals bundesweit belastbare Daten zu islamischen Gemeinden, Imamen und alevitischen Dedes
In einem gemeinsamen Forschungsbericht mit dem Titel "Isla-misches Gemeindeleben in Deutschland" haben heute das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie das Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung die Ergebnisse ihrer im Auftrag der Deutschen Islam Konferenz durchgeführten Studien ...
Behördennummer 115 jetzt zum Ortstarif und kostenlos über Flatrates erreichbar
Behördennummer 115 jetzt zum Ortstarif und kostenlos über Flatrates erreichbar
Die einheitliche Behördennummer 115 ist ab sofort sowohl aus dem Festnetz als auch aus mehreren Mobilfunknetzen zum Ortstarif und damit kostenlos über Flatrates erreichbar. Hierzu erklärt Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: "Die 115 ist der Kundenservice der öffentlichen Verwaltung. Ich freue mich sehr, dass nun auch die Tarife bürgerfreundlich ...
Stärkere Bürgerbeteiligung bei Großprojekten
Stärkere Bürgerbeteiligung bei Großprojekten
Handbuch Bürgerbeteiligung und "frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" sollen Umsetzung von Großvorhaben verbessern
Große Verkehrsprojekte wie der Bau von Autobahnen, Schienenstrecken, Flughäfen oder Schleusen dauern Jahre und werden von den Anwohnern häufig abgelehnt. Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, die Bürgerbeteiligung zu verbessern und gleichzeitig ...
"Inspire, YouTube Co. - ein Symposium der Initiative Sicherheitspartnerschaft
"Inspire, YouTube Co." - ein Symposium der Initiative Sicherheitspartnerschaft
Um der islamistischen Radikalisierung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen entgegen zu wirken, hat Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich die "Initiative Sicherheitspartnerschaft – Gemeinsam mit Muslimen für Sicherheit" ins Leben gerufen. Im Rahmen dieser Initiative hat heute das Symposium "Inspire, YouTube Co." in Berlin stattgefunden. Vertreter ...
Opfer der DDR-Heimerziehung erhalten Unterstützung
Opfer der DDR-Heimerziehung erhalten Unterstützung
Bundesregierung und ostdeutsche Länder stellen Bericht zur Heimerziehung in der DDR vor
Für viele der Säuglinge, Kinder und Jugendlichen in den Heimen der DDR gehörten Zwang und Gewalt zum Alltag. Das ist das zentrale Ergebnis des Berichts "Aufarbeitung der Heimerziehung in der DDR", den der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und ...
Kindereinträge im Reisepass der Eltern ab dem 26. Juni 2012 ungültig
Kindereinträge im Reisepass der Eltern ab dem 26. Juni 2012 ungültig
Aufgrund europäischer Vorgaben ergibt sich im deutschen Passrecht eine wichtige Änderung: Ab dem 26. Juni 2012 sind Kindereinträge im Reisepass der Eltern ungültig und berechtigen das Kind nicht mehr zum Grenzübertritt. Somit müssen ab diesem Tag alle Kinder (ab Geburt) bei Reisen ins Ausland über ein eigenes Reisedokument verfügen. Für die Eltern als ...
Frühjahrssitzung des IT-Planungsrats auf der CeBIT
Frühjahrssitzung des IT-Planungsrats auf der CeBIT
Der IT-Planungsrat hat sich auch in diesem Jahr zu seiner Frühjahrssitzung am Rande der Fachmesse CeBIT getroffen. Er hat dabei für 2012 die zentralen Weichenstellungen für die gemeinsame IT-Steuerung von Bund, Ländern und Kommunen abgestimmt.
Als fachübergreifendes Bund-Länder-Gremium der IT-Steuerung der öffentlichen Verwaltung hat der IT-Planungsrat, in diesem Jahr unter ...
Kodex für soziale Netzwerke: Dialog verläuft konstruktiv
Kodex für soziale Netzwerke: Dialog verläuft konstruktiv
Im November 2011 gab Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich den Startschuss für die Entwicklung eines allgemeinen Kodex für soziale Netzwerke. Seitdem arbeiten die beteiligten Unternehmen Facebook Germany GmbH, Google Inc., LinkedIn Corporation, Lokalisten Media GmbH, StayFriends GmbH, VZ Netzwerke Ltd., wer-kennt-wen.de GmbH und XING AG unter der Federführung der ...
Bundesinnenminister zeichnet Gewinner des Wettbewerbs "Apps für Deutschland aus
Bundesinnenminister zeichnet Gewinner des Wettbewerbs "Apps für Deutschland" aus
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute auf der CeBIT in Hannover die Gewinner des ersten bundesweiten Wettbewerbs "Apps für Deutschland" ausgezeichnet. Gesucht wurden Ideen sowie Applikationen (Apps), die auf Datensätzen der öffentlichen Verwaltung beruhen. Die Wettbewerbskategorie Daten richtete sich an Behörden aller Verwaltungsebenen mit ...
Bundesinnenminister Friedrich: Einführung von De-Mail kann beginnen
Bundesinnenminister Friedrich: Einführung von De-Mail kann beginnen
Die ersten drei Anbieter von De-Mail erhielten heute Vormittag auf der CeBIT 2012 in Hannover ihre Zulassung vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Damit kann die Einführung von De-Mail für den sicheren elektronischen Nachrichtentransport beginnen.
Die Deutsche Telekom AG, T-Systems und die Mentana-Claimsoft GmbH wurden heute Vormittag vom Bundesamt ...
Einheitliche Behördennummer 115 startet in weiteren Kommunen und nunmehr auch zum Ortsnetztarif
Einheitliche Behördennummer 115 startet in weiteren Kommunen und nunmehr auch zum Ortsnetztarif
Ab heute kann die einheitliche Behördennummer 115 in den ersten bayerischen Kommunen, der Stadt Kempten und dem Kreis Oberallgäu, gewählt werden. Auch die Stadt Leipzig schaltet die 115 frei. Wie der 115-Service in Bayern funktioniert, wird Bundesinnenminister, Dr. Hans-Peter Friedrich, auf der CeBIT in Hannover morgen um 13 Uhr mit einem ...
Verbunddatei Rechtsextremismus passiert erste Gesetzeslesung im Bundestag
Verbunddatei Rechtsextremismus passiert erste Gesetzeslesung im Bundestag
Heute hat der Deutsche Bundestag den von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich eingebrachten Entwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus in erster Lesung beraten. Ziel des Ge-setzentwurfs ist es, angesichts der Bedrohung durch den gewaltbezogenen Rechtsextremismus den Informationsaustausch zwischen Polizeien und ...
Startschuss für die "Helfende Hand 2012
Startschuss für die "Helfende Hand 2012"
Zum vierten Mal können sich ab sofort alle Ehrenamtlichen, die im Bevölkerungsschutz aktiv sind, für die "Helfende Hand 2012" bewerben. Gesucht werden überzeugende Ideen und Projekte, die das Interesse für ein freiwilliges Engagement im Bevölkerungsschutz wecken. Außerdem können Unternehmen vorgeschlagen werden, die den ehrenamtlichen Einsatz ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ...
gr II: Pressestatement BM Friedrich zur 'Frindte-Studie'
gr II: Pressestatement BM Friedrich zur "Frindte-Studie"
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich gibt heute ein kurzes Pressestatement zur "Frindte-Studie". Es handelt sich dabei um eine Studie, die auf einem Forschungsauftrag des Bundesministeriums des Innern beruht. Der Forschungsauftrag wurde erteilt, um die interdisziplinäre Forschung zur Wirkung von Medien bei der Radikalisierung zu stärken. Die Gesamtstudie enthält mehrere ...
Kabinett beschließt Gesetz für mehr Bürgerbeteiligung
Kabinett beschließt Gesetz für mehr Bürgerbeteiligung
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein "Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren" (PlVereinhG) beschlossen. Die Bundesregierung sorgt mit dem Gesetz dafür, dass bei Großvorhaben eine stärkere Öffentlichkeitsbeteiligung erreicht wird. Das Gesetz dient zudem dazu, Sonderregelungen aus verschiedenen ...
Bundesinnenministerium mit eLearning-Award ausgezeichnet
Bundesinnenministerium mit eLearning-Award ausgezeichnet
Das E-Learning-Programm "Korruptionsprävention" des Bundeministeriums des Innern ist heute mit dem eLearning Award 2011 ausgezeichnet worden. Das Lernprogramm überzeugte die Jury des Jahrbuch eLearning 2011 und die Redaktion des eLearning Journals in der Kategorie "Compliance Training".
Hierzu erklärt Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe: "Alle öffentlichen Einrichtungen ...
4.564 Asylanträge im Januar 2012
4.564 Asylanträge im Januar 2012
Im Januar 2012 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 4.564 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber stieg im Vergleich zum Vormonat um 390 Personen (9,3 Prozent).
Im Vergleich zum Vorjahresmonat Januar 2011 stieg die Zahl der Asylbewerber um 816 Personen (21,8 Prozent).
599 Personen erhielten im Januar 2012 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (15,0 ...
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Frau Jenny Krüger
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