Bundesministerium des Innern (BMI) Pressemappe Seite 17

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Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt. Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat. Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.

Bundesinnenminister legt Nationales-Waffenregister-Gesetz vor
07.12.2011
aus 10559 Berlin
Bundesinnenminister legt Nationales-Waffenregister-Gesetz vor Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern vorgeleg-ten Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Nationalen Waffenregisters (NWRG) beschlossen. Es dient der Speicherung und Übermittlung von Daten, die erforderlich sind, um erlaubnispflichtige Schusswaffen sowie waffenrechtliche Erlaubnisse, Ausnahmen, Anordnungen, Sicherstellungen oder Verbote Personen ...
6. Nationaler IT-Gipfel in München: Bundesinnenminister Dr. Friedrich betont Bedeutung sicherer Identitäten im Internet
06.12.2011
aus 10559 Berlin
6. Nationaler IT-Gipfel in München: Bundesinnenminister Dr. Friedrich betont Bedeutung sicherer Identitäten im Internet Anlässlich des 6. Nationalen IT-Gipfels in München hat sich Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich zu den Arbeitsergebnissen der unter seinem Co-Vorsitz stehenden Arbeitsgruppe 4 "Vertrauen, Datenschutz und Sicherheit im Internet" geäußert: "Sichere elektronische Identitäten sind der Schlüssel für ...
Bundesinnenminister Friedrich verleiht Förderpreis "Helfende Hand 2011
02.12.2011
aus 10559 Berlin
Bundesinnenminister Friedrich verleiht Förderpreis "Helfende Hand 2011" Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute in Berlin den Förderpreis "Helfende Hand 2011" verliehen. Mit diesem jährlich in zeitlicher Nähe zum Internationalen Tag des Ehrenamtes (5.12.) vergebenen Förderpreis werden Ideen und Konzepte ausgezeichnet, die das Interesse der Menschen für ein ehrenamtliches Engagement im Bevölkerungsschutz wecken. Der ...
"LÜKEX 2011 – Sicherheit in der Informationstechnologie
01.12.2011
aus 10559 Berlin
"LÜKEX 2011" – Sicherheit in der Informationstechnologie Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich zieht positive Zwischenbilanz nach strategischer Krisenmanagementübung LÜKEX 2011 Am 30. November und 1. Dezember 2011 hat das Bundesministerium des Innern insbesondere mit den Bundesländern Hamburg, Thüringen, Sachsen, Hessen und Niedersachsen erstmals die Bewältigung einer bundesweiten Krise infolge von Cyber-Attacken geübt. ...
Aufnahme von nach Malta geflüchteten Nordafrikanern
29.11.2011
aus 10559 Berlin
Aufnahme von nach Malta geflüchteten Nordafrikanern Mit einer Sondermaschine aus Malta sind heute Mittag 147 Nordafrikaner am Nürnberger Flughafen eingetroffen. Sie waren im Frühjahr dieses Jahres aufgrund der militärischen Auseinandersetzungen in Libyen über das Mittelmeer nach Malta geflüchtet. Als Zeichen der Solidarität mit dem EU-Mitgliedstaat verabredeten Bund und Länder in der Folge, auch in diesem Jahr Flüchtlinge aus ...
Rechtsextremistische Gewalt: Bundesinnenminister empfängt Muslime zum Gespräch
29.11.2011
aus 10559 Berlin
Rechtsextremistische Gewalt: Bundesinnenminister empfängt Muslime zum Gespräch Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute muslimische Verbände und ihre Spitzenvertreter zu einem Gespräch nach Berlin eingeladen. Dabei wurden jüngste Erkenntnisse über die rechtsextremistische Mordserie ebenso erläutert wie die anstehenden Maßnahmen zur Bekämpfung der rechtsextremistischen Gewalt in Deutschland. "Viele Muslime sind seit ...
Runder Tisch zum Thema Fußball und Gewalt
14.11.2011
aus 10559 Berlin
Runder Tisch zum Thema Fußball und Gewalt Auf Einladung des Bundesministers des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich, und des Vorsitzenden der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK), des Hessischen Ministers des Innern und für Sport, Boris Rhein, hat heute erneut ein Runder Tisch zum Thema "Gewalt im Zusammenhang mit Fußballspielen" stattgefunden. An der Veranstaltung im Bundesinnenministerium in Berlin ...
Kultur- und Kreativpiloten 2011 gekürt
11.11.2011
aus 10559 Berlin
Kultur- und Kreativpiloten 2011 gekürt Bereits zum zweiten Mal wurde gestern im Rahmen der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung der Titel "Kultur- und Kreativpiloten Deutschland" verliehen. Die Auszeichnung, die besonders innovative Umsetzungen kreativer oder kultureller Ideen belohnt, wird vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ...
Bundesweites Antimobbing-Programm an Schulen gestartet
11.11.2011
aus 10559 Berlin
Bundesweites Antimobbing-Programm an Schulen gestartet Gegen Mobbing und Gewalt – für Zivilcourage: Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, DB-Vorstandsvorsitzender Dr. Rüdiger Grube und Entwicklungspsychologe Prof. Dr. Herbert Scheithauer von der Freien Universität Berlin haben heute die bundesweite Einführung eines "fairplayer"-Programms gestartet. Fairplayer fördert wissenschaftlich nachgewiesen die sozialen Kompetenzen von ...
Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 mit positiver Bilanz
09.11.2011
aus 10559 Berlin
Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 mit positiver Bilanz Die Bundesregierung hat heute im Kabinett den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2011 beschlossen. Bei der Vorstellung des Berichts sagte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: "Der Aufbau Ost hat wesentlich zum erfolgreichen Zusammenwachsen von Ost- und Westdeutschland beigetragen. Der Bericht belegt, dass das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt ...
Bundesinnenminister eröffnet Messe Moderner Staat – Start des Wettbewerbs "Apps für Deutschland
08.11.2011
aus 10559 Berlin
Bundesinnenminister eröffnet Messe Moderner Staat – Start des Wettbewerbs "Apps für Deutschland" Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute die 15. Messe Moderner Staat in Berlin eröffnet. Die zweitägige Kongressmesse rund um aktuelle Fragen der Verwaltungsmodernisierung und Verwaltungsorganisation gibt Entscheidungsträgern und Experten aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft die Möglichkeit, sich umfassend über die ...
Bundesinnenminister Dr. Friedrich gibt Startschuss für Entwicklung eines Kodex für soziale Netzwerke
02.11.2011
aus 10559 Berlin
Bundesinnenminister Dr. Friedrich gibt Startschuss für Entwicklung eines Kodex für soziale Netzwerke Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute den Startschuss für die Entwicklung eines allgemeinen Kodex für soziale Netzwerke gegeben. Ziel ist es mit der Entwicklung eines solchen Kodex‘ einen besseren Schutz der Nutzer zu erreichen. Heute trafen im Bundesinnenministerium erstmals alle verantwortlichen Akteure zusammen, ...
Plädoyer für ein gemeinsames Cyberverständnis möglichst vieler Staaten
02.11.2011
aus 10559 Berlin
Plädoyer für ein gemeinsames Cyberverständnis möglichst vieler Staaten Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, hat auf der London Conference on Cyberspace für ein verantwortliches Verhalten der Staatengemeinschaft im Cyber-Raum auf Basis eines breit konsentierten Verhaltenskodexes plädiert. In ihrer Rede vor hochrangigen Regierungsvertretern aus der ganzen Welt legte ...
Ein Jahr neuer Personalausweis
31.10.2011
aus 10559 Berlin
Ein Jahr neuer Personalausweis Am 1. November 2010 wurde der neue Personalausweis eingeführt. Seither sind rund acht Millionen neue Personalausweise ausgestellt worden. Bis Ende des Jahres werden es mehr als zehn Millionen sein. Beantragung, Produktion und Auslieferung der neuen Ausweise laufen stabil. Anlässlich des ersten Jahrestages erklärt Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich: "Der neue Personalausweis ist weltweit das ...
Frauen machen Neue Länder – Mehr Raum für starke Frauen!
27.10.2011
aus 10559 Berlin
Frauen machen Neue Länder – Mehr Raum für starke Frauen!" "Die ostdeutschen Bundesländer zeigen schon heute, wie der demografische Wandel durch kreative und unkonventionelle Handlungsmodelle zu bewältigen ist." Das ist eines der zentralen Ergebnisse der Studie "Frauen machen Neue Länder – Mehr Raum für starke Frauen!", die heute in Leipzig vorgestellt wurde. Der Studie zufolge bieten die schrumpfenden Regionen trotz aller ...
Bundesinnenminister Dr. Friedrich legt Demo-grafiebericht vor
26.10.2011
aus 10559 Berlin
Bundesinnenminister Dr. Friedrich legt Demografiebericht vor Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute im Kabinett den Demografiebericht der Bundesregierung vorgelegt. Der Bericht liefert erstmals eine umfassende Beschreibung der demografischen Lage in Deutschland und der zu erwartenden Entwicklung. Anhand der Schwerpunktthemen Familie und Gesellschaft, Zuwanderung und Integration, Wirtschaft, Arbeit, Bildung und Forschung, ...
Schienenverbindung Rostock – Berlin – Dresden im transeuropäischen Verkehrsnetz
19.10.2011
aus 10559 Berlin
Schienenverbindung Rostock – Berlin – Dresden im transeuropäischen Verkehrsnetz Die Europäische Kommission hat heute ihre Vorschläge für die künftige Gestaltung der transeuropäischen Verkehrsnetze vorgestellt. Es geht dabei um die Festlegung der wichtigsten europäischen Straßen, Schienen- und Binnenwasserwege und ihre Finanzierung mit Unterstützung europäischer Investitionsmittel. Die Kommission schlägt dazu den Aufbau eines ...
2. Sitzung des Nationalen Cyber-Sicherheitsrates – Staatssekretärin Rogall-Grothe unterstreicht die Bedeutung des IT-Schutzes Kritischer Infrastruktur
18.10.2011
aus 10559 Berlin
2. Sitzung des Nationalen Cyber-Sicherheitsrates – Staatssekretärin Rogall-Grothe unterstreicht die Bedeutung des IT-Schutzes Kritischer Infrastrukturen In seiner zweiten Sitzung hat sich der Nationale Cybersicherheitsrat (Cyber-SR) heute schwerpunktmäßig mit dem IT-Schutz Kritischer Infrastrukturen beschäftigt. "Wichtige Infrastrukturen, zum Beispiel im Bereich Finanzen, Energie und Versorgung, sind zunehmend von IT abhängig und ...
4.132 Asylanträge im September 2011
18.10.2011
aus 10559 Berlin
4.132 Asylanträge im September 2011 Im September 2011 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 4.132 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber stieg im Vergleich zum Vormonat um 105 Personen (2,6 Prozent). Im Vergleich zum Vorjahresmonat September 2010 sank die Zahl der Asylbewerber um 403 Personen (-8,9 Prozent). 564 Personen erhielten im September 2011 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer ...
Auftaktveranstaltung der CLEANTECH Initiative Ostdeutschland
17.10.2011
aus 10559 Berlin
Auftaktveranstaltung der CLEANTECH Initiative Ostdeutschland Am heutigen Montag fand in der Hochschule Magdeburg-Stendal die Auftaktveranstaltung der CLEANTECH Initiative Ostdeutschland statt. Die Initiative wurde vom Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium Dr. Christoph Bergner, ins Leben gerufen. "In den ostdeutschen Ländern gibt es bereits viele gute ...
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