Gesellschaft & Familie

Frauen und Mädchen mit Behinderung vor Gewalt schützenBarrierefreie Anlaufstellen sind notwendigFrauen mit Behinderung werden sehr häufig Opfer von Gewalttaten. Nach einem Gespräch mit Angela Staub, Vorstandsmitglied der BAG Selbsthilfe, erklären die Beauftragte für Menschen mit Behinderung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, und die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski:"Frauen mit Behinderungen werden immer noch ...

Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof Prof. Dr. Dr. Norbert Gross mit dem Großen Verdienstkreuz ausgezeichnet Der Herr Bundespräsident hat Herrn Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof Prof. Dr. Dr. Norbert Gross für seine besonderen Verdienste um das Gemeinwohl das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Herr Prof. Dr. Dr. Norbert Gross, in Karlsruhe geboren, ist hier seit 1969 als Rechtsanwalt ...

EFI-Gutachten: Bund stärker an Bildung beteiligenZum neuen Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:Die Expertenkommission hat den Forschungs- und Innovationsstandort Deutschland genau unter die Lupe genommen und der Politik klare Empfehlungen gegeben. Als eine Priorität fordern die Wissenschaftler, dass der Bund wieder in ...

Hausaufgaben in der Forschungs- und Bildungspolitik für die Bundesregierung"Die Expertenkommission Forschung und Innovation stellt der Bildungs- und Forschungspolitik der Bundesregierung kein positives Zeugnis aus. Die unerledigten Aufgaben überwiegen manch gute Zensur bei weitem. Mir erscheint die Bewertung der Regierungspolitik sogar noch negativer als in den vergangenen Jahren", erklärt Petra Sitte anlässlich des heute vorgestellten ...

Lex Asse gibt notwendige RückendeckungAnlässlich der abschließenden Beratung des fraktionsübergreifenden Gesetzentwurfs zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages erklärt die stellvertretende umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ute Vogt:Einigkeit macht stark. Das gilt in diesem Fall auch fraktionsübergreifend für die ...

Rahmenbedingungen für Tourismuspolitik müssen verbessert werdenAnlässlich des gestrigen tourismuspolitischen Informationsgespräches der Arbeitsgruppe Tourismus mit Verbänden, Organisationen und Unternehmen der Tourismusbranche erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker:Der Wirtschaftszweig Tourismus ist im stetigen Wachstum. 2012 wurde erstmals die Marke von 400 Millionen Übernachtungen in ...

Abkehr von Testeritis war überfälligDie bildungspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MARIE LUISE VON HALEM, hat das Vorhaben von Bildungsministerin Martina Münch, die zentralen Vergleichsarbeiten in der 6. Klasse (ZVA 6) im kommenden Schuljahr abzuschaffen, als überfällig bezeichnet.'Wir haben diese unnötigen Vergleichsarbeiten seit der Einführung kritisiert und begrüßen jetzt die Abschaffung. ...

Abrüstung ist bei Schwarz-Gelb bloßes LippenbekenntnisZum heute im Kabinett beratenen Jahresabrüstungsbericht 2012 der Bundesregierung erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Agnieszka Brugger, Sprecherin für Abrüstungspolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Jenseits aller schönen Lippenbekenntnisse erweist sich die schwarz-gelbe Abrüstungspolitik unter Außenminister Westerwelle und Kanzlerin Merkel als herbe ...

Staatsministerin Böhmer: "Länder müssen Schulen besser auf Quereinsteiger vorbereiten!""Deutschland wird für Fachkräfte aus aller Welt zunehmend attraktiver. Die heute vom Bundeskabinett verabschiedete neue Beschäftigungsverordnung ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Etablierung einer Willkommenskultur. Der Beschluss sendet das Signal aus: Wer über Wissen und Können verfügt und sich aktiv bei uns einbringen will, ist willkommen! ...

Unsere Forschungspolitik ist die Basis für Beschäftigung und WohlstandInvestitionen zahlen sich ausDie Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesforschungsministerin Johanna Wanka das Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2013 überreicht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, ...

"Kultur verbindet": Lesung im Auswärtigen Amt mit Tilman SpenglerChina steht im Mittelpunkt der dritten Lesung der von Staatsministerin Cornelia Pieper initiierten Reihe "Kultur verbindet".Tilman Spengler, einer der bedeutendsten deutschen Sinologen, Schriftsteller und Journalist, wird heute Abend (27.02.) dieses spannende Land in seinen reichen Facetten beleuchten. Dabei liest er aus seinem Buch "Das Glück wartet draußen vor der ...

Westerwelle ist Netto-Aufrüstungsminister"Unter Merkel und Westerwelle hat sich Deutschland zu einem der größten Waffenexporteure der Welt entwickelt. Unter dem Strich rüsten sie weltweit auf und keinesfalls ab", so Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher Faktion DIE LINKE, zur Vorstellung des Jahresabrüstungsberichts der Bundesregierung für das Jahr 2012 heute in Berlin. Van Aken weiter:"Der Bericht ist ein Armutszeugnis. Global gesehen ...

Mali: Militäreinsatz verschärft ethnische SpannungenMorgen soll im Bundestag über einen Antrag der Bundesregierung abgestimmt werden, die Bundeswehrsoldaten nach Mali entsenden will. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand der Partei DIE LINKE:Die Bundesregierung will morgen im Bundestag einen Bundeswehreinsatz in Mali legitimieren lassen, der längst begonnen hat. DIE LINKE wird diesen Einsatz ablehnen. ...

Studiengebühren: Koalition contra BayernZur heutigen Beratung des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:Die Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP hat erneut deutlich gemacht, dass sie für Studiengebühren in Deutschland eintritt. Die SPD-Bundestagsfraktion dagegen hat einen Antrag eingebracht, der die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern und ...

Frank-Walter Steinmeier zum Tode von Stéphane HesselZum Tode von Stéphane Hessel erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagfraktion Frank-Walter Steinmeier:Mit Stéphane Hessel verliert der europa- und weltweite Protest gegen die Gier und die Skrupellosigkeit ungezügelter Finanzmärkte einen seiner wortmächtigsten Vertreter.Als Überlebender von Buchenwald, Resistance-Kämpfer und französischer Diplomat, der sich Zeit seines Lebens dem ...

Nebeneinkünfte von Abgeordneten: Erst Euphorie, jetzt EiertanzDie Piratenpartei Deutschland wirft den Regierungsfraktionen Verzögerungs- und Verschleierungstaktiken bei der Neuregelung der Veröffentlichungspflichten für Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten vor. So gab der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags zwar bekannt, dass es eine Erweiterung der Offenlegungspflichten für Nebeneinkünfte geben soll. Wie die notwendigen ...

Innovationen aus Deutschland international hoch im Kurs EFI-Kommission lobt in ihrem Jahresgutachten hohe Forschungs-investitionen Wanka: "Bildung und Forschung haben weiter Priorität"Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesforschungsministerin Johanna Wanka das Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2013 überreicht. Die ...

Detmold, 27. Februar - Die Freiwillige Feuerwehr Detmold, Deutschlands Feuerwehrteam des Jahres 2012, erhält einen prominenten Platz bei der St. Patrick's Parade in New York, einer der größten Veranstaltungen dieser Art weltweit. Wie IVECO MAGIRUS als Ausrichter des Conrad Dietrich Magirus Preises mitteilt, wird das Team aus Nordrhein-Westfalen am 16. März gemeinsam mit den Kameraden des Fire Department of New York (FDNY), der größten ...

Bundeskabinett verabschiedet JahresabrüstungsberichtDas Kabinett hat heute den Jahresabrüstungsbericht 2012 verabschiedet. Hierzu erklärt Bundesaußenminister Westerwelle: "Deutschland setzt sich weltweit für mehr Sicherheit und Stabilität durch Abrüstung, Rüstungskontrolle und Transparenz ein.Gemeinsam mit unseren internationalen Partnern sind wir dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt verpflichtet durch konsequentes Eintreten für ...

Steuerlücke geschlossen, günstigere Besteuerung für E-Fahrzeuge geöffnetErforderliche Rechtssicherheit für alle Beteiligten soll geschaffen werdenDie unionsgeführte Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz beschlossen. Es geht dabei darum, diejenigen Maßnahmen aus dem gescheiterten Jahressteuergesetz 2013 der Koalition, die zwingend einer Umsetzung bedürfen, ...