CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 46

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Mediation wird umfassend gefördert
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Mediation wird umfassend gefördert Für eine neue Streitkultur und die Enlastung der Gerichte Der Rechtsauschuss des Bundestages hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung ("Mediationsgesetz") mit wichtigen Änderungen beschlossen. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige ...
Neuer Vorstand beim Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Neuer Vorstand beim Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Vorsitz: Christian Freiherr von Stetten, Erster Stellvertreter: Ernst Hinsken Christian Freiherr von Stetten ist neuer Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (PKM). Die 144 Mitglieder des Wirtschaftsflügels wählten den baden-württembergischen Abgeordneten und Unternehmer am 29. November 2011 einstimmig zum neuen ...
Schulverpflegung muss dringend besser werden
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Schulverpflegung muss dringend besser werden Gemeinsame Mindeststandards bei der Schulverpflegung zu schaffen Das Thema Schulverpflegung stand am Mittwoch im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige ...
Arbeitsmarkt weiterhin in guter Verfassung
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Arbeitsmarkt weiterhin in guter Verfassung Reformen zahlen sich aus Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die Arbeitsmarktzahlen für den Monat November veröffentlicht. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Dem Arbeitsmarkt in Deutschland geht es weiterhin sehr gut. Die Arbeitslosenquote liegt bei 6,4 Prozent, vor einem Jahr lag sie noch bei 7,0 Prozent. Im Vergleich zum ...
Dem wissenschaftlichen Nachwuchs eine noch bessere Perspektive geben
29.11.2011
aus 11011 Berlin
Dem wissenschaftlichen Nachwuchs eine noch bessere Perspektive geben Arbeitsverträge an Laufzeiten von Projekten oder Forschungsarbeiten knüpfen Am Mittwoch findet im Bundestagsauschuss für Bildung und Forschung eine Anhörung zur Evaluation des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes statt. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitisch Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Tankred ...
Mindestlohnregelungen sind keine Jobkiller
29.11.2011
aus 11011 Berlin
Mindestlohnregelungen sind keine Jobkiller Auswirkungen auf Löhne und Wettbewerb eher positiv Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eine wissenschaftliche Evaluierung bestehender Regelungen zu allgemeinverbindlichen Mindestlöhnen in acht Branchen vorgelegt. Die breit angelegte Untersuchung geht auf eine Vereinbarung der christlich-liberalen Koalition zurück. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der ...
DDR-Heimkindern zuhören - Entschädigungsregelung schaffen
29.11.2011
aus 11011 Berlin
DDR-Heimkindern zuhören - Entschädigungsregelung schaffen Einrichtung eines Entschädigungsfonds für Therapiemaßnahmen Vertreter der Bundestagsfraktionen, der Bundesregierung und der ostdeutschen Länder haben gestern mit ehemaligen Heimkindern aus Kinder- und Jugendeinrichtungen der früheren DDR ein Gespräch geführt. Hierzu erklären der Stellvertretende Vorsitzende Arnold Vaatz und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe ...
Piratenpartei scheitert schon im Ansatz an der politischen Realität
28.11.2011
aus 11011 Berlin
Piratenpartei scheitert schon im Ansatz an der politischen Realität Auch im Internet kann es keine absolute Freiheit und Anonymität geben Vergangene Woche wurde bekannt, dass eine von der Piratenpartei betriebene Internetplattform zur anonymen Teilhabe an der politischen Diskussion auch Links zu kinderpornographischen Inhalten enthalten hat. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, ...
Monitoringbericht - Netze werden zur Achillesferse unserer Energieversorgung
28.11.2011
aus 11011 Berlin
Monitoringbericht - Netze werden zur Achillesferse unserer Energieversorgung Ausbau muss dringend beschleunigt werden Die Bundesnetzagentur hat den Monitoringbericht 2011 veröffentlicht. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Der Umbau unserer Energieversorgung und der Umstieg auf die erneuerbaren Energien ist kein Sprint, sondern ein Marathonlauf. Die eigentliche Arbeit ...
Afghanistan Strategie konsequent folgen
28.11.2011
aus 11011 Berlin
Afghanistan Strategie konsequent folgen Die geleistete zivile Unterstützung langfristig fortsetzen Vor dem heutigen Afghanistan Kongress der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck und Andreas Schockenhoff: "Der Strategiewechsel für Afghanistan, den die internationale Gemeinschaft 2010 vorgenommen hat, beginnt sich auszuzahlen. Der erfolg¬reiche Beginn ...
Gewalt bei Castor-Transporten nicht hinnehmbar
28.11.2011
aus 11011 Berlin
Gewalt bei Castor-Transporten nicht hinnehmbar Grenzen der politischen Auseinandersetzung wurden glasklar überschritten Bei den Castor-Transporten sind am Wochenende Polizisten mit Steinen und Feuerwerkskörpern angegriffen worden. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat den Polizeieinsatz als "absolut überzogen" bezeichnet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter ...
Koalition verständigt sich auf Verbesserungen für Minijobber
28.11.2011
aus 11011 Berlin
Koalition verständigt sich auf Verbesserungen für Minijobber Minijob-Grenze künftig bei 450 Euro Die Koalition hat sich am Freitag auf die Erhöhung der 400-Euro-Grenze bei den sogenannten Minijobs geeinigt. Künftig soll diese Grenze bei 450 Euro liegen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Koalition wird die Situation von geringfügig Beschäftigten ...
Energieeffizienz ist Schlüssel für Energiewende und Klimaschutz
25.11.2011
aus 11011 Berlin
Energieeffizienz ist Schlüssel für Energiewende und Klimaschutz Wohlstand mit weniger Energie und besserer Klimabilanz Zur aktuellen Diskussion um die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung und die EU-Energieeffizienrichtlinie erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck: "Ein Erfolg der Energiewende und eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik gehen Hand in Hand – ...
Die Weichen für die Kommunen sind gut gestellt
25.11.2011
aus 11011 Berlin
Die Weichen für die Kommunen sind gut gestellt Bund übernimmt 2012 45 Prozent der Kosten der Altersgrundsicherung Zum Bundeshaushalt 2012, den darin enthaltenen Kommunalentlastungen und zu der November-Steuerschätzung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Der Bund stärkt die Finanzkraft der Kommunen – obwohl die angemessene Finanzausstattung der Kommunen nach der Finanzverfassung ...
Wichtige Akzente für Infrastruktur und Städtebau
25.11.2011
aus 11011 Berlin
Wichtige Akzente für Infrastruktur und Städtebau Mittel für Investitionen bleiben auf hohem Niveau Am heutigen Freitag wird im Plenum des Deutschen Bundestags über den Haushalt 2012 abgestimmt. Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich über den vorliegenden ...
Investitionen von heute sichern das Wachstum von morgen
24.11.2011
aus 11011 Berlin
Investitionen von heute sichern das Wachstum von morgen Erhöhung der Investitionen in zukunftsfähige Energeitechnologien Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beraten. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: "Deutschland ist vom Schlusslicht zur Wachstumslokomotive Europas ...
Einsatz für die Allgemeinheit lohnt sich
24.11.2011
aus 11011 Berlin
Einsatz für die Allgemeinheit lohnt sich Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher anheben Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten künftig eine deutlich höhere Taschengeld-Freigrenze, wenn sie sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren. Die entsprechende Verordnung ändert das Bundesarbeitsministerium mit Wirkung zum Jahreswechsel. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, ...
Kampf gegen Rechtsextremismus ohne parteipolitisches Gezänk führen
24.11.2011
aus 11011 Berlin
Kampf gegen Rechtsextremismus ohne parteipolitisches Gezänk führen Opfer und deren Angehörige erwarten geschlossene Reihen Der ehemalige innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz, hat am Donnerstag den Rücktritt von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gefordert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl: "Jeder Tag bringt neue Erkenntnisse im ...
Gewalt an behinderten Frauen nicht hinnehmbar
24.11.2011
aus 11011 Berlin
Gewalt an behinderten Frauen nicht hinnehmbar Barrierefreie Kommunikationsmöglichkeiten flächendeckend einführen Am Freitag findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Auch Frauen und Mädchen mit Behinderungen erfahren Gewalt, dies viel öfter als andere. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich aktiv für die Stärkung der ...
Gruppenantrag zur Organspende bis Jahresende
24.11.2011
aus 11011 Berlin
Gruppenantrag zur Organspende bis Jahresende Zahl der Organspender in Deutschland erhöhen Die Bundestagsabgeordneten Dr. Martina Bunge (Die Linke), Gabriele Molitor (FDP), Dr. Carola Reimann (SPD), Jens Spahn (CDU) und Dr. Harald Terpe (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: "In dem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen unter Beteiligung der Fachpolitiker der Fraktionen wurde vereinbart, zur ...
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