CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 51

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Wachstum und Nachhaltigkeit – ein Widerspruch?
25.10.2011
aus 11011 Berlin
Wachstum und Nachhaltigkeit – ein Widerspruch? Markt für ressourceneffiziente Produkte fortentwickeln Dennis Meadows, der Autor der Studie des Club of Rome, "Die Grenzen des Wachstums", die in den 70er Jahren breit diskutiert wurde, war am Dienstag - auf Vorschlag der Opposition - zu Gast bei der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität". Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der ...
Verbraucherschutz bei Nanoprodukten auf dem richtigen Weg
24.10.2011
aus 11011 Berlin
Verbraucherschutz bei Nanoprodukten auf dem richtigen Weg Lösungen für zahlreiche Herausforderungen unserer Zeit finden Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat sich am Montag in einer Anhörung intensiv mit der Frage des Verbraucherschutzes beim Umgang mit der Nanotechnologie beschäftigt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der ...
Erneuerbare Energien sind in der Pflicht: Teilnahme am Regelenergiemarkt ist erst der Anfang
24.10.2011
aus 11011 Berlin
Erneuerbare Energien sind in der Pflicht: Teilnahme am Regelenergiemarkt ist erst der Anfang Systemintegration der Erneuerbaren ist noch ganz am Anfang Die Bundesnetzagentur hat die Ausschreibungsmodalitäten für Minutenreserve angepasst und stärkt damit den Wettbewerb und die Netzstabilität. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Die Bundesnetzagentur fördert mit ...
Tag der Bibliotheken – "Portale zu Vergangenheit und Zukunft
21.10.2011
aus 11011 Berlin
Tag der Bibliotheken – "Portale zu Vergangenheit und Zukunft" Bibliotheken auch an Wochenenden öffnen Am 24. Oktober vor 16 Jahren initiierte die deutsche Literaturkonferenz unter der Schirmherrschaft von Richard von Weizsäcker den Tag der Bibliotheken. Zu diesem Festtag erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Dr. Reinhard ...
Eigene Trojanerentwicklung ist richtig - Justizministerium kann Rechtssicherheit schaffen
21.10.2011
aus 11011 Berlin
Eigene Trojanerentwicklung ist richtig - Justizministerium kann Rechtssicherheit schaffen Gemeinsames Kompetenzzentrum mit den Ländern aufbauen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat angeordnet, dass der Bund zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung eine eigene Software entwickelt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ...
Gesetzliche Rentenversicherung - wichtigste Säule der Alterssicherung
20.10.2011
aus 11011 Berlin
Gesetzliche Rentenversicherung - wichtigste Säule der Alterssicherung Als stabiles und zukunftsfähiges System akzeptiert Heute veröffentlichte die Postbank die Ergebnisse ihrer jährlichen Studie zu "Altersvorsorge in Deutschland 2011/ 2012", die in Zusammenarbeit mit dem Institut der Demoskopie Allensbach erstellt wurde. Dazu erklärt, der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die ...
Herbstprognose – Deutschland ist und bleibt Stabilitätsanker
20.10.2011
aus 11011 Berlin
Herbstprognose – Deutschland ist und bleibt Stabilitätsanker Weniger Arbeitslose und sprudelnde Steuereinahmen auch 2012 Heute hat die Bundesregierung ihre Herbstprognose vorgelegt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Die deutsche Wirtschaft hält auch in schwierigem Fahrwasser ihren Kurs. Für das Jahr 2012 prognostiziert die Bundesregierung trotz Turbulenzen an den ...
Besserer Verbraucherschutz auch für Flugreisende
20.10.2011
aus 11011 Berlin
Besserer Verbraucherschutz auch für Flugreisende Luftfahrtunternehmen sollen zu ihrem Wort stehen Am Donnerstag debattierte das Plenum zum Thema "Schlichtung im öffentlichen Personenverkehr". Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Stärkung der Verbraucherrechte im Personenverkehr durch Schlichtungsverfahren zeigt erste Erfolge. ...
Ziele zur Einbindung Deutschlands in das neue europäische Verkehrsnetz erreicht
20.10.2011
aus 11011 Berlin
Ziele zur Einbindung Deutschlands in das neue europäische Verkehrsnetz erreicht EU fördert grenzüberschreitende Vorhaben mit 31,7 Milliarden Euro Die Europäische Kommission hat für Straßen, Schienenwege, Wasserstraßen und Flughäfen ein einheitliches europäisches Verkehrsnetz (TEN V) konzipiert, das am heutigen Donnerstag von EU-Kommissar Siim Kallas vorgestellt wurde. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der ...
Verbraucher haben Anspruch auf klare Informationen
20.10.2011
aus 11011 Berlin
Verbraucher haben Anspruch auf klare Informationen Studie zur Wegwerfrate bei Lebensmitteln in Auftrag gegeben Zur aktuellen Diskussion um die Mindesthaltbarkeitsdaten auf Lebensmitteln erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die Verbraucher¬schutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Der ...
Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege
20.10.2011
aus 11011 Berlin
Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Pflege Hohes Maß an Flexibilität und Sicherheit während der Pflegezeit Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (Familienpflegezeitgesetz) beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Die Familienpflegezeit ist ein Meilenstein, um Berufstätigkeit und häusliche Pflege besser zu ...
Wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt
20.10.2011
aus 11011 Berlin
Wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem inklusiven Arbeitsmarkt Teilhabe Schwerbehinderter am Arbeitsleben ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe Ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ist mit Inkrafttreten der "Initiative Inklusion" für die Integration schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt getan. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ...
Familienpflegezeit ist arbeitnehmerfreundlich
20.10.2011
aus 11011 Berlin
Familienpflegezeit ist arbeitnehmerfreundlich Gehaltsaufstockung, Versicherung und Flexibilität bei der Förderung Der Deutsche Bundestag beschließt heute das Gesetz zur Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege (Familienpflegezeitgesetz). Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Erwin Rüddel: "Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es ...
Automatische Steigerungen der Beiträge zur Welt-Anti-Doping-Agentur nicht gerechtfertigt
19.10.2011
aus 11011 Berlin
Automatische Steigerungen der Beiträge zur Welt-Anti-Doping-Agentur nicht gerechtfertigt Finanzplan und Businessplan bislang nicht vorgelegt Am heutigen Mittwoch diskutierte der Sportausschuss über den Sporthaushalt 2012, über den nationalen und internationalen Kampf gegen Doping im Sport sowie über die damit verbundenen Beiträge des Bundes zur Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA). Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der ...
L'TUR-Anzeige mit Herzogin von Alba diskriminiert und verletzt ältere Frauen
19.10.2011
aus 11011 Berlin
L'TUR-Anzeige mit Herzogin von Alba diskriminiert und verletzt ältere Frauen Platt, geschmacklos und völlig missglückt Der Reiseanbieter L'TUR hat eine Anzeige mit dem Bild der 85-jährigen Herzogin von Alba und ihrem 25 Jahre jüngeren Ehemann Alfonso Diez geschaltet. Der Slogan lautet: "Ihre Braut ist noch älter? Nix wie weg." Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski: "Diese Werbung ist diskriminierend ...
Individuelle Hilfen und Sozialverträglichkeit sind unerlässlich
19.10.2011
aus 11011 Berlin
Individuelle Hilfen und Sozialverträglichkeit sind unerlässlich Bundeswehr attraktiv gestalten Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière hat am gestrigen Dienstag der Öffentlichkeit sein Begleitprogramm zur Bundeswehrreform vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Ernst-Reinhard Beck: "Auch in Zukunft wird sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die ...
Schutz des Lebens von Anfang an durch das deutsche Embryonenschutzgesetz vom Europäischen Gerichtshof bestätigt
19.10.2011
aus 11011 Berlin
Schutz des Lebens von Anfang an durch das deutsche Embryonenschutzgesetz vom Europäischen Gerichtshof bestätigt Kein bestimmtes Entwicklungsstadium erforderlich Mit Urteil vom 18.10.2011 hat der Europaische Gerichtshof entschieden, dass ein Verfahren zur Entnahme menschlicher embryonaler Stammzellen nicht für Forschungszwecke patentierbar. Hierzu erklärt Günter Krings: "Der Europäische Gerichtshof hat eine für den Lebensschutz ...
Fortführung der Branchen-Mindestlöhne konsequent
19.10.2011
aus 11011 Berlin
Fortführung der Branchen-Mindestlöhne konsequent Beschäftigte vor unfairen Löhnen schützen Das Bundeskabinett hat heute Verordnungen über die Anhebung von Mindestlöhnen in drei Branchen beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Mit der Verlängerung von allgemeinen tarifvertraglichen Mindestlöhnen in drei Branchen beweist die Bundesregierung einmal mehr ...
Das Reformationsjubiläum 2017 ist ein Ereignis von Weltrang
19.10.2011
aus 11011 Berlin
Das Reformationsjubiläum 2017 ist ein Ereignis von Weltrang Bundesregierung soll sich an Lutherdekade aktiv beteiligen Morgen findet die 2./3. Lesung des interfraktionellen Antrages "Das Reformationsjubiläum im Jahr 2017 – Ein Ereignis von Weltrang" statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael ...
Urteil ist Sieg der Menschenwürde
18.10.2011
aus 11011 Berlin
Urteil ist Sieg der Menschenwürde Den Schutz menschlichen Lebens in der Forschung beachten Heute hat der Europäische Gerichtshof in einem Urteil verkündet, Erfindungen, bei denen menschliche Embryonen zerstört werden, von der Patentierung auszuschließen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ingrid Fischbach: "Das Urteil ist ein wegweisendes Signal für die Menschenwürde. Es ...
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