CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 49

CDU/CSU-Fraktion Pressemappe
Logo CDU/CSU-Fraktion

CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Kritik an Etatkürzungen bei Antidiskriminierungsstelle ist nicht gerechtfertigt
09.11.2011
aus 11011 Berlin
Kritik an Etatkürzungen bei Antidiskriminierungsstelle ist nicht gerechtfertigt Absenkung der Haushaltsmittel ist zumutbar SPD und Grüne haben die erfolgten Etatkürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes kritisiert. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige Berichterstatter Andreas Mattfeldt: "Die Kritik der Opposition an den Beschlüssen des ...
Mehr Sicherheit für Fahranfänger im Straßenverkehr
09.11.2011
aus 11011 Berlin
Mehr Sicherheit für Fahranfänger im Straßenverkehr Mehrphasenausbildung - Weitere Begleitung nach dem Führerschein Deutschland liegt bei der Verkehrssicherheit im europaweiten Vergleich im Spitzenfeld. Heute diskutieren Parlamentarier sowie Vertreter von Behörden und Verbänden im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über Möglichkeiten, diese Situation noch weiter zu verbessern. Dazu erklären der verkehrspolitische ...
Mit neuem VIG auf dem richtigen Weg
09.11.2011
aus 11011 Berlin
Mit neuem VIG auf dem richtigen Weg Schneller, kostengünstiger und unbürokratischer Zugang zu Informationen Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am heutigen Mittwoch eine Anhörung zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG) abgehalten. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die ...
Myanmar - Menschenrechte durchsetzen, Reformkräfte unterstützen
08.11.2011
aus 11011 Berlin
Myanmar - Menschenrechte durchsetzen, Reformkräfte unterstützen Sanktionen lockern, Beziehungen aufbauen Anlässlich der Verabschiedung des Positionspapiers der Arbeitsgruppe Außenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Myanmar – Reformkräfte unterstützen, den Wandel beschleunigen" erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder und der zuständige Berichterstatter, Jürgen ...
Chancen auf dem Ausbildungsmarkt besser denn je
08.11.2011
aus 11011 Berlin
Chancen auf dem Ausbildungsmarkt besser denn je Jedem jungen Menschen ein Qualifizierungsangebot machen Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre aktuellen Ausbildungsmarktzahlen vorgelegt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer: "Die Chancen für Jugendliche auf dem Ausbildungsmarkt sind heute besser als jemals zuvor. Wer mobil ...
Myanmar - Menschenrechte durchsetzen, Reformkräfte unterstützen
08.11.2011
aus 11011 Berlin
Myanmar - Menschenrechte durchsetzen, Reformkräfte unterstützen Sanktionen lockern, Beziehungen aufbauen Anlässlich der Verabschiedung des Positionspapiers der Arbeitsgruppe Außenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Myanmar – Reformkräfte unterstützen, den Wandel beschleunigen" erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder und der zuständige Berichterstatter, Jürgen ...
Bundeskinderschutzgesetz darf nicht scheitern
08.11.2011
aus 11011 Berlin
Bundeskinderschutzgesetz darf nicht scheitern Ablehnung bei oppositionsgeführten Ländern Die oppositionsregierten Bundesländer haben erklärt, dem neuen Bundeskinderschutzgesetz nicht zuzustimmen. Geplant ist eine Anrufung des Vermittlungsausschusses. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll: "Die Entscheidung der ...
Eine Bildungspolitik für mehr Wohlstand und Lebensqualität
08.11.2011
aus 11011 Berlin
Eine Bildungspolitik für mehr Wohlstand und Lebensqualität Bildungspotential voll ausschöpfen Gestern diskutierte die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" mit Vertretern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), des Wissenschaftszentrums Berlin und des Rates für Nachhaltige Entwicklung über das Verhältnis von Bildung zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität. Dazu erklärt ...
Deutschland heißt hochqualifizierte Arbeitskräfte willkommen
07.11.2011
aus 11011 Berlin
Deutschland heißt hochqualifizierte Arbeitskräfte willkommen Unbefristete Niederlassungserlaubnis mit der "Blue Card" Der Koalitionsausschuss hat am Sonntag die Einführung einer "Blue Card" für hochqualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland beschlossen. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Eine zentrale Grundlage für Wachstum und Wohlstand in unserem Land sind die engagierten und ...
Wichtiges Signal für mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
07.11.2011
aus 11011 Berlin
Wichtiges Signal für mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur Fortlaufende Unterfinanzierung beenden Gestern hat sich der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP unter anderem darauf verständigt, die Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für das kommende Haushaltsjahr um eine Milliarde Euro zu erhöhen. Es wurden keine Beschlüsse zur Einführung einer Pkw-Vignette gefasst. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher ...
Wir trauern um Professor Gottfried Kiesow
07.11.2011
aus 11011 Berlin
Wir trauern um Professor Gottfried Kiesow Ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Deutschen Stiftung Denkmalschutz verstorben Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, Gottfried Kiesow, ist am Montag im Alter von 80 Jahren gestorben. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer: "Mit Professor Dr. Dr. Gottfried Kiesow ist eine bedeutende Persönlichkeit ...
Betreuungsgeld stärkt familiäre Bindung
07.11.2011
aus 11011 Berlin
Betreuungsgeld stärkt familiäre Bindung Vereinbarung im Koalitionsausschuss Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP hat am Sonntag die Einführung des Betreuungsgeldes ab dem Jahr 2013 beschlossen. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Das ‚Ja‘ des Koalitionsausschusses zum Betreuungsgeld ist ein sehr gutes Signal für die Familien. Es vermittelt jungen Eltern, dass ...
Entlastungen sind Gebot der Fairness
07.11.2011
aus 11011 Berlin
Entlastungen sind Gebot der Fairness Keine überproportionale Steuerbelastung bei Lohnerhöhungen Der Koalitionsausschuss hat am Sonntagabend die Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrages und eine Abmilderung der kalten Progression vereinbart. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Mit den vereinbarten Maßnahmen hat die christlich-liberale Koalition ein ...
Anerkennungsgesetz steht für Willkommenskultur
04.11.2011
aus 11011 Berlin
Anerkennungsgesetz steht für Willkommenskultur Rechtsanspruch auf zügige Überprüfung der Abschlüsse Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen zugestimmt. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Marcus Weinberg: "Das Gesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener ...
Forschungsfusion zwischen MDC mit Charité bringt Mehrwert für Patienten
04.11.2011
aus 11011 Berlin
Forschungsfusion zwischen MDC mit Charité bringt Mehrwert für Patienten Kooperation von Hochschulen und außeruniversitärer Forschung zukunftsweisend Das zu 90 Prozent vom Bund finanzierte Max-Delbrück-Centrum (MDC) und die Berliner Charité wollen in der Forschung fusionieren. Dazu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Albert Rupprecht: "Kooperationen und Fusionen zwischen ...
Ohne die deutsche Sprache kann Integration nicht gelingen
03.11.2011
aus 11011 Berlin
Ohne die deutsche Sprache kann Integration nicht gelingen Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan hat bei seinem Besuch in Berlin erneut die Debatte um obligatorische Deutschkurse für Türken oder Türkinnen angestoßen, die ihrem bereits in Deutschland lebenden Ehepartner nachziehen wollen. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser: "Unsere Landessprache ist das Fundament des ...
Medienfreiheit muss EU-Standard entsprechen
03.11.2011
aus 11011 Berlin
Medienfreiheit muss EU-Standard entsprechen Türkei bei Pressefreiheit auf Rang 138 zurückgestuft Die AG Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion hat zahlreiche kritische Eingaben aus dem Medienbereich anlässlich des Besuchs von Ministerpräsident Erdogan in Deutschland erhalten. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Unionsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist tief besorgt ...
Inlandsmarketing für Reiseland Deutschland ist ein voller Erfolg
02.11.2011
aus 11011 Berlin
Inlandsmarketing für Reiseland Deutschland ist ein voller Erfolg Frei werdende Mittel auch künftig in die Tourismusvermaktung investieren Die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) hat seit 1999 das von den Bundesländern und Teilen der Tourismuswirtschaft finanzierte länderübergreifende Inlandsmarketing für das Reiseland Deutschland betrieben. Dieses läuft Ende des Jahres aus. Heute findet die Abschlussveranstaltung der DZT in ...
CCS - Die Grünen befördern die De-Industrialisierung Deutschlands
31.10.2011
aus 11011 Berlin
CCS - Die Grünen befördern die De-Industrialisierung Deutschlands CO2-Einsparziele können nur mit CCS erreicht werden Die Grünen haben einen sogenannten "Kompromiss-Vorschlag" zum CCS-Gesetz vorgelegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Die Grünen befördern die De-Industrialisierung Deutschlands. Sie fordern ein Verbot für die großtechnische Nutzung der ‚Carbon ...
Weltbevölkerungspolitik beugt Krisen und Konflikten vor
31.10.2011
aus 11011 Berlin
Weltbevölkerungspolitik beugt Krisen und Konflikten vor Antworten auf die Herausforderungen des Wachstums finden Symbolisch wurde in der vergangenen Nacht auf den Philippinen von Vertretern der Vereinten Nationen der siebenmilliardste Mensch auf Erden begrüßt. Dazu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer: "Die Geburt des siebenmilliardsten Menschen ist Anlass, auf die enormen ...
Firmenkontakt
Herr - Pressestelle

CDU/CSU-Fraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-55550
Fax:
030/227-56061
Social Media
Permanentlink