CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 45

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Jugendwohnheime werden wieder gefördert
02.12.2011
aus 11011 Berlin
Jugendwohnheime werden wieder gefördert Für mehr Mobilität im Bildungsraum Europa Der Bundeshaushalt 2012 sieht die Wiederaufnahme der von der rot-grünen Bundesregierung 2003 beendeten Investitionsförderung für Ausbildungswohnheime vor. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer: "Auf Antrag der Regierungskoalition wurde die 2003 eingestellte Förderung ...
Deutsch muss gleichberechtigte Arbeitssprache in der EU werden
02.12.2011
aus 11011 Berlin
Deutsch muss gleichberechtigte Arbeitssprache in der EU werden Meistgesprochene Muttersprache in der Europäischen Union Zur Entscheidung der dänischen Regierung, ihre EU-Internetplattform über den dänischen EU-Ratsvorsitz auch in deutscher Sprache zu präsentieren, erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland: "Die ...
Barrierefreiheit soll Qualitätsmerkmal im Deuschlandtourismus werden
01.12.2011
aus 11011 Berlin
Barrierefreiheit soll Qualitätsmerkmal im Deuschlandtourismus werden Anhörung im Ausschuss am 8. Februar 2012 Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich am heutigen Donnerstag in einer Plenardebatte mit dem Thema "Barrierefreier Tourismus". Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Nach dem Willen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion soll Barrierefreiheit zu einem Qualitätsmerkmal ...
Premiere - Bundeskanzlerin Merkel im Entwicklungsausschuss
01.12.2011
aus 11011 Berlin
Premiere - Bundeskanzlerin Merkel im Entwicklungsausschuss Besuch unterstreicht wachsende Bedeutung dieses Politikfeldes Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm am heutigen Donnerstag als erster Bundeskanzler überhaupt an einer Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) teil. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Christian Ruck und die Entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU ...
Auch Selbstständige ausreichend gegen Altersarmut sichern
01.12.2011
aus 11011 Berlin
Auch Selbstständige ausreichend gegen Altersarmut sichern Pflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung für einführen Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, hat angekündigt, dass sie eine soziale Absicherung von Selbstständigen in der gesetzlichen Rentenversicherung vorantreiben will. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Auch ...
Kinofilme müssen auch für Hör- und Sehgeschädigte zugänglich sein
01.12.2011
aus 11011 Berlin
Kinofilme müssen auch für Hör- und Sehgeschädigte zugänglich sein Fördermöglichkeiten bislang unzureichend ausgeschöpft Der Deutsche Bundestag berät heute den Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP "Barrierefreies Filmangebot umfassend ausweiten – Mehr Angebote für Hör- und Sehbehinderte" (Drucksache 17/7709). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen ...
Behindertenpolitik ist Querschnittsaufgabe
01.12.2011
aus 11011 Berlin
Behindertenpolitik ist Querschnittsaufgabe Umfassende Inklusion und deutliche Stärkung der Rechte Am 3. Dezember ist internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versteht Behindertenpolitik als Querschnittsaufgabe, die in allen politischen Ressorts Beachtung finden muss. Wir wollen eine umfassende Inklusion ...
'Ein Netz für Kinder' ist weltweit einmalig
01.12.2011
aus 11011 Berlin
"Ein Netz für Kinder" ist weltweit einmalig Pädagogisch verantwortungsvoll Surfen lernen Die Bundesregierung hat dem Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages über ihre Initiative "fragFINN – Ein Netz für Kinder" berichtet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Marco Wanderwitz: "Die ...
Sklaverei entschieden bekämpfen
01.12.2011
aus 11011 Berlin
Sklaverei entschieden bekämpfen Schattenseite der Globalisierung Am 2. Dezember 2011 ist der Internationale Tag der Abschaffung der Sklaverei. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: "Sklaven gibt es in jedem Land der Erde, auch heute noch. Drohung, Entführung, Misshandlung und Folter sind das, was den Menschen in die für ihn hoffnungslose Lage ...
Spielzeug muss noch sicherer werden
01.12.2011
aus 11011 Berlin
Spielzeug muss noch sicherer werden Unabhängige Drittprüfungen und schärfere chemische Anforderungen Die Bundesregierung hat den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in dieser Woche über die Ergebnisse des Fachgesprächs zur Spielzeugsicherheit informiert, welches das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit dem Spielwarenverband am 9. November veranstaltet hat. Hierzu erklärt die ...
Bundesagentur für Arbeit hat schuldenfreien Haushalt
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Bundesagentur für Arbeit hat schuldenfreien Haushalt Aufbau von Rücklagen für schlechtere Zeiten kann beginnen Zur Verabschiedung des Änderungsantrages der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der Berichterstatter der ...
Finanztransaktionsteuer sinnvoller Beitrag zur Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Krise
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Finanztransaktionsteuer sinnvoller Beitrag zur Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Krise Abwälzung auf andere Unternehmen oder Verbraucher verhindern Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch in einer Anhörung mit Sachverständigen die von der Koalition angestrebte Einführung einer Finanztransaktionsteuer in Europa erörtert. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der ...
Stuttgart 21 setzt wichtiges Signal für Großprojekte
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Stuttgart 21 setzt wichtiges Signal für Großprojekte Betroffene früher einbeziehen, transparent diskutieren Nach der Volksabstimmung für das Projekt Stuttgart 21 debattiert heute der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Thema "Standort Deutschland sichern – Stuttgart 21 zügig umsetzen und grüne Pläne zur Belastung des Mittelstands stoppen". Dazu erklären der bau- und verkehrspolitische Sprecher der ...
Bayern top, NRW floppt
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Bayern top, NRW floppt Stärkungspakt in Nordrhein-Westfalen schwächt die Kommunen Zur Steigerung des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern um 413 Millionen Euro und zur ungerechten Umverteilungspolitik in NRW erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Mit dem höchsten kommunalen Finanzausgleich aller Zeiten wird Bayern im Jahr 2012 seiner Aufgabe für eine angemessene Finanzausstattung ...
'Sprich mit' - ein beispielgebender Film für die Integration
30.11.2011
aus 11011 Berlin
"Sprich mit" - ein beispielgebender Film für die Integration Enorme Wirkung von Kunst und Kultur auf Völkerverständigung Anfang der Woche wurde der neue Unterrichtsfilm "Sprich mit!", der sich an Migrantenkinder wendet, uraufgeführt. Er betont die Wichtigkeit des Erlernens der deutschen Sprache. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der ...
Transatlantischer Wirtschaftsrat (TEC) ist wichtiger denn je für die transatlantischen Beziehungen
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Transatlantischer Wirtschaftsrat (TEC) ist wichtiger denn je für die transatlantischen Beziehungen Begrüßenswertes Abkommen im Bereich Elektromobilität und gegenseitige Anerkennung von Zollsicherheitsprogrammen Am 29. November fand die sechste Sitzung des Transatlantischen Wirtschaftsrates (TEC) in Washington statt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für ...
Erfolge am Arbeitsmarkt weiter verfestigen
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Erfolge am Arbeitsmarkt weiter verfestigen Qualifikation und Weiterbildung sind wichtige Faktoren. Der deutsche Arbeitsmarkt präsentiert sich auch im November kräftig und robust. Das vermeldete am Mittwoch die Bundesagentur für Arbeit in ihrem Monatsbericht. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt weiter auf Erfolgskurs. ...
Kriminalisierung unserer heimischen Fischer verhindern
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Kriminalisierung unserer heimischen Fischer verhindern Augenmerk auf Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen im europäischen Markt Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am Mittwoch der Entwurf einer Novelle des Seefischereigesetzes und des Seeaufgabengesetzes abschließend beraten. Schwerpunkte der Novelle sind die nationale Umsetzung der EG-Verordnungen zur Bekämpfung der illegalen Fischerei und zur ...
Geldwäschebekämpfung wird verschärft, ohne überflüssige Bürokratie
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Geldwäschebekämpfung wird verschärft, ohne überflüssige Bürokratie Regierugnsentwurf in wesentlichen Punkten nachgebessert Die Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss das Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention beschlossen, Mit dem Vorhaben werden internationale Standards zur Geldwäschebekämpfung umgesetzt. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, ...
Private Finanzierung ist Voraussetzung für einen Qualitätssprung im Bildungssystem
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Private Finanzierung ist Voraussetzung für einen Qualitätssprung im Bildungssystem Studiengebühren erhöhen Chancengerechtigkeit Die AG Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag ein Fachgespräch mit dem für die Pisa-Studien zuständigen OECD-Koordinator Andreas Schleicher geführt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: Die private ...
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