CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 61

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Künftig besserer Schutz für Kinder und Jugendliche
01.07.2011
aus 11011 Berlin
Künftig besserer Schutz für Kinder und Jugendliche Intervention, Prävention und Aufbau von Elternkompetenz sind Kernziele Der Deutsche Bundestag hat am Freitag in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen – das sogenannte Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) – beraten. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die ...
Klimagerechte Stadtentwicklung im Baugesetzbuch verankert
01.07.2011
aus 11011 Berlin
Klimagerechte Stadtentwicklung im Baugesetzbuch verankert Die Menschen überzeugen, viel für die Energieeffizienz zu tun Zu den Änderungen im Baugesetzbuch erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz: "Mit den klimapolitischen Anpassungen im Baugesetzbuch stärkt die Union die klimagerechte Entwicklung der Städte und Gemeinden. Wir geben den Gemeinden dabei einen zusätzlichen ...
Neue EU-Eigenkapitalregeln für Banken: Koalition setzt sich für deutsche Interessen ein
01.07.2011
aus 11011 Berlin
Neue EU-Eigenkapitalregeln für Banken: Koalition setzt sich für deutsche Interessen ein Rechtsform der Bank spielt keine Rolle für Eigenkapitalinstrumente Die Europäische Kommission will im Sommer ihren Vorschlag zur Umsetzung der neuen Eigen¬kapitalregeln für Banken (Basel III) vorlegen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Ralph ...
Bundesfreiwilligendienst startet heute
01.07.2011
aus 11011 Berlin
Bundesfreiwilligendienst startet heute Großes Interesse an einem gemeinwohlorientierten Engagement junger Menschen Die ersten Bundesfreiwilligen treten am Freitag ihren Dienst an. Dazu erklären die jugendpoltische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Markus Grübel: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist davon überzeugt, dass der Bundesfreiwilligendienst ein Erfolg wird. ...
Koalition stärkt Rechtsschutz im Zivilprozess
30.06.2011
aus 11011 Berlin
Koalition stärkt Rechtsschutz im Zivilprozess Nichtzulassungsbeschwerde als neues Rechtsmittel gegen Zurückweisungsbeschlüsse Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des § 522 der Zivilprozessordnung (ZPO) beschlossen. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Jan-Marco ...
Koalition stärkt Rechtsschutz im Zivilprozess
30.06.2011
aus 11011 Berlin
Koalition stärkt Rechtsschutz im Zivilprozess Nichtzulassungsbeschwerde als neues Rechtsmittel gegen Zurückweisungsbeschlüsse Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des § 522 der Zivilprozessordnung (ZPO) beschlossen. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Jan-Marco ...
Unternehmen denken langsam um – Mehr Frauen in Führungspositionen
30.06.2011
aus 11011 Berlin
Unternehmen denken langsam um – Mehr Frauen in Führungspositionen Gleichberechtigung der Geschlechter auf dem Arbeitsmarkt weiter verwirklichen Vor einem Jahr – am 1. Juli 2010 – setzte die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrem Beschluss zur Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen einen frauenpolitischen Meilenstein. Zu den seither erreichten Fortschritten sowie den zukünftigen Maßnahmen erklärt die ...
Energiewende - Kommunen weiterhin einbinden
30.06.2011
aus 11011 Berlin
Energiewende - Kommunen weiterhin einbinden Energiewende kann nur gemeinsam mit Städten, Gemeinden und Landkreisen gelingen Zur 2./3. Lesung der Energiegesetze und der Debatte im Deutschen Bundestag erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz: "Die Energiewende in Deutschland wird nur gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen gelingen. Wir brauchen die Kommunen als Partner. Ihre ...
Sinkende Arbeitslosenzahlen sind Erfolg der Koalition
30.06.2011
aus 11011 Berlin
Sinkende Arbeitslosenzahlen sind Erfolg der Koalition Besonderes Augenmerk jetzt auf Langzeitarbeitslose und Menschen mit Vermittlungshemmnissen Die Bundesagentur für Arbeit hat am Donnerstag die Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juni veröffentlicht. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die Arbeitslosigkeit ist im Juni wie auch in den Monaten davor zurückgegangen. Die ...
Kardinal Sterzinskys Tod ist großer Verlust für die katholische Kirche
30.06.2011
aus 11011 Berlin
Kardinal Sterzinskys Tod ist großer Verlust für die katholische Kirche Sein Wirken wird die Arbeit der Deutschen Bischofkonferenz prägen Erzbischof Kardinal Georg Sterzinsky ist am Donnerstag nach langer Krankheit gestorben. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion trauert um den Erzbischof von Berlin, Kardinal Georg Sterzinsky. Sein Tod ist ein ...
Kulturgut für alle sichern durch Digitalisierung
29.06.2011
aus 11011 Berlin
Kulturgut für alle sichern durch Digitalisierung Pilotbetrieb für die Deutsche Digitale Bibliothek startet noch in diesem Jahr Zur 1. Lesung des Antrags von CDU/CSU und FDP "Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnen" am Donnerstag im Deutschen Bundestag erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Ansgar ...
Die Bundeswasserstraßen zukunftsfähig gestalten
29.06.2011
aus 11011 Berlin
Die Bundeswasserstraßen zukunftsfähig gestalten Verfügbare Investitionsmittel sinnvoll einsetzen Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verschiedene Experten zur geplanten Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Stellung. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Matthias Lietz: "Die mit der ...
Radikalen Salafisten muss konsequent Einhalt geboten werden
29.06.2011
aus 11011 Berlin
Radikalen Salafisten muss konsequent Einhalt geboten werden Grund- und Wertepfeiler unseres demokratischen Systems dürfen nicht in Frage gestellt werden Der salafistische Verein "Einladung ins Paradies" hat angekündigt, sich aufzulösen. Dennoch sieht der Verfassungsschutz in der radikalen Salafisten-Bewegung eine zunehmende Bedrohung. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...
Deutsches Weltnaturerbe Wattenmeer nun komplett
28.06.2011
aus 11011 Berlin
Deutsches Weltnaturerbe Wattenmeer nun komplett Breite Einbindung der Menschen vor Ort schaffte Akzeptanz für Naturschutzmaßnahmen Der Nationalpark Hamburgisches Wattenmeer ist als Weltnaturerbe anerkannt worden. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter für Meeresumweltschutz, Ingbert Liebing: "Es ist erfreulich, dass das bereits ...
Funktionsfähigkeit der Warenterminmärkte erhalten
27.06.2011
aus 11011 Berlin
Funktionsfähigkeit der Warenterminmärkte erhalten Mehr Transparenz durch Agrar-Markt-Informationssystem Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beschäftigt sich in seiner Anhörung am Donnerstag mit den Folgen der Spekulationen mit landwirtschaftlichen Rohstoffen. Die Agrarminister der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20) haben sich in der vergangenen Woche auf die Installation eines ...
Funktionsfähigkeit der Warenterminmärkte erhalten
27.06.2011
aus 11011 Berlin
Funktionsfähigkeit der Warenterminmärkte erhalten Mehr Transparenz durch Agrar-Markt-Informationssystem Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beschäftigt sich in seiner Anhörung am Donnerstag mit den Folgen der Spekulationen mit landwirtschaftlichen Rohstoffen. Die Agrarminister der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G-20) haben sich in der vergangenen Woche auf die Installation eines ...
"Frauen werden die Gewinner in der Arbeitswelt der Zukunft sein
27.06.2011
aus 11011 Berlin
"Frauen werden die Gewinner in der Arbeitswelt der Zukunft sein" Gespräch mit der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Viviane Reding Das heutige Fachgespräch "Frauen in der Arbeitswelt der Zukunft" stellte Strategien auf europäischer und nationaler Ebene vor, um Frauen die gleiche Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt, den Aufstieg in Führungspositionen sowie gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit zu ermöglichen. Zu den Ergebnissen ...
Boykott der Papstrede durch SPD-Bundestagsabgeordnete skandalös
27.06.2011
aus 11011 Berlin
Boykott der Papstrede durch SPD-Bundestagsabgeordnete skandalös Verantwortliche verneinen kulturelle und religiöse Wurzeln unseres Landes Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete wollen die Rede von Papst Benedikt XVI am 22. September 2011 im Deutschen Bundestag boykottieren und eine Erklärung veröffentlichen, in der sie dem Papst eine Mitschuld an der Unterdrückung von Millionen Menschen vorwerfen. Dazu erklärt die Vorsitzende der ...
Neue Welterbetitel sind ein Riesenerfolg für Deutschland
27.06.2011
aus 11011 Berlin
Neue Welterbetitel sind ein Riesenerfolg für Deutschland 35 deutsche Welterbestätten - Platz 5 der UNESCO-Welterbeliste Das UNESCO-Welterbekomitee in Paris hat Deutschland neue Welterbetitel vergeben. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Monika Grütters: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich über die ...
Wir lassen Griechenland nicht fallen
24.06.2011
aus 11011 Berlin
Wir lassen Griechenland nicht fallen "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Botschaft der Staats- und Regierungschefs, Griechenland in seiner schwersten Finanzkrise nicht fallen zu lassen. Doch vorher muss Griechenland das geplante Reform- und Sparpaket verabschieden, am besten in einem überparteilichen Konsens aller Fraktionen. Ein wichtiges Signal ist die Beteiligung des privaten Sektors an dem Griechenland-Paket. Das heißt: ...
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