CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 67

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Die Welt ein Stück weit sicherer gemacht
02.05.2011
aus 11011 Berlin
Die Welt ein Stück weit sicherer gemacht Wichtiger Erfolg im Kampf gegen den internationalen Terrorismus US-Präsident Obama hat erklärt, dass Osama bin Laden bei einer Aktion der Spezialkräfte getötet wurde. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Wir gratulieren unseren Verbündeten zu diesem wichtigen Erfolg im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Die ...
Antiterrorgesetze beibehalten und ergänzen
02.05.2011
aus 11011 Berlin
Antiterrorgesetze beibehalten und ergänzen Schlüssel zum Erfolg liegt in der Aufklärung der Kommunikationswege Am Samstag fand eine gemeinsame Pressekonferenz des Bundeskriminalamtes und Generalbundesanwaltes zur Festnahme von drei mutmaßlichen Mitgliedern der ausländischen terroristischen Vereinigung Al Kaida statt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl: "Die ...
Grün-Rot schadet dem Land Baden-Württemberg und seiner Landwirtschaft
29.04.2011
aus 11011 Berlin
Grün-Rot schadet dem Land Baden-Württemberg und seiner Landwirtschaft Vorbildliche bäuerliche Landwirtschaft mit hohem Aufwand und vielen Umweltleistungen darf nicht gefährdet werden. Grün-Rot hat in Baden-Württemberg den Koalitionsvertrag vorgelegt. Zu den agrarpolitischen Vorstellungen der neuen Koalition erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende der ...
Pressefreiheit ist fester Bestandteil einer freien Gesellschaft
29.04.2011
aus 11011 Berlin
Pressefreiheit ist fester Bestandteil einer freien Gesellschaft Schutz dieses Menschenrechts muss Ziel jeder Arbeit von Nichtregierungsorganisationen, Staaten und internationalen Organisationen sein Am 3. Mai, dem "Internationalen Tag der Pressefreiheit", wird auf die Verletzungen der Pressefreiheit aufmerksam gemacht. Zur Bedeutung freier Berichterstattung erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe ...
Machtkampf in Syrien darf nicht zu Lasten der christlichen Minderheiten ausgetragen werden
29.04.2011
aus 11011 Berlin
Machtkampf in Syrien darf nicht zu Lasten der christlichen Minderheiten ausgetragen werden Einsatz für die weltweite Religionsfreiheit in den Mittelpunkt der deutschen und europäischen Außenpolitik rücken In Syrien dauern die Unruhen an. Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden seit Beginn der Proteste Mitte März bereits mehr als 450 Menschen getötet. Zur Lage der Christen im Land erklären der außenpolitische Sprecher der ...
Gute Arbeit und faire Löhne – für alle Arbeitnehmer in Deutschland
29.04.2011
aus 11011 Berlin
Gute Arbeit und faire Löhne – für alle Arbeitnehmer in Deutschland 2010 hatten so viele Menschen in Deutschland eine Beschäftigung wie nie zuvor. Wir können mit Fug und Recht sagen, dass wir ein schönes Stück weiter gekommen sind. Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, öffnet Deutschland die Grenzen für Arbeitnehmer aus den osteuropäischen Staaten, die vor sieben Jahren der Europäischen Union beigetreten sind. Dazu und zu den ...
Das deutsche Jobwunder setzt sich fort
28.04.2011
aus 11011 Berlin
Das deutsche Jobwunder setzt sich fort Bestätigung für die richtige Weichenstellung der christlich-liberalen Koalition Die Bundesagentur für Arbeit hat am Donnerstag die Arbeitsmarktzahlen für den Monat April veröffentlicht. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland geht erneut zurück. Das deutsche Jobwunder setzt sich weiterhin ...
Frühkindliche Förderung unbedingt notwendig
28.04.2011
aus 11011 Berlin
Frühkindliche Förderung unbedingt notwendig Nie zuvor hat eine Bundesregierung für dieses Ziel so viel Geld zu Verfügung gestellt Die OECD hat am Mittwoch ihren Familienbericht "Doing better for families" vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Der Bericht macht deutlich: Je früher wir in vorschulische Förderung investieren, desto größer ist der Nutzen für ...
Bildungspaket ist ein wichtiger Bestandteil langfristiger Arbeitsmarktpolitik
28.04.2011
aus 11011 Berlin
Bildungspaket ist ein wichtiger Bestandteil langfristiger Arbeitsmarktpolitik Die Initiative muss von den Eltern selbst ausgehen, wenn Staat und Gesellschaft die massive Hilfe und Förderung bereitstellen. Der deutsche Arbeitsmarkt ist weiter gekennzeichnet von einem stabilen Konjunkturaufschwung, wie die heutigen Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit belegen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der ...
Mit Grün-Rot in die bildungspolitische Steinzeit
27.04.2011
aus 11011 Berlin
Mit Grün-Rot in die bildungspolitische Steinzeit Grün-Rot hat sich in Baden-Württemberg offenbar vorgenommen, die guten PISA-Ergebnisse der Schulen im Ländle in kürzester Zeit konsequent zu verspielen Grüne und SPD stellen heute ihren Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg vor. Der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht kritisiert die neue, bildungspolitische Agenda: "Radikale ...
Abriss des türkischen "Denkmals der Menschlichkeit
26.04.2011
aus 11011 Berlin
Abriss des türkischen "Denkmals der Menschlichkeit" Versöhnung mit den Armeniern wieder in weiter Ferne Auf Anweisung des türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogans wird das "Denkmal der Menschlichkeit", das an die armenischen Völkermordopfer erinnert, abgerissen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Der Abriss des "Denkmals der ...
Verhaftungen in Weißrussland sind reine Willkür
26.04.2011
aus 11011 Berlin
Verhaftungen in Weißrussland sind reine Willkür Politik der Nadelstiche und der Einschüchterung der Opposition offenbar auch in Zukunft die Methode der weißrussischen Staatsjustiz Am 19.04.2011 wurden 18 Bürgerrechtler in Weißrussland willkürlich verhaftet. Vier von ihnen wurden danach vor Gericht gestellt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Menschenrechte, Arnold Vaatz: "Die ...
Offener Dialog nützt China und Deutschland
21.04.2011
aus 11011 Berlin
Offener Dialog nützt China und Deutschland China-Reise des Fraktionsvorsitzenden Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat von Montag bis zum heutigen Donnerstag zum zweiten Mal China besucht. In Peking führte Kauder politische Gespräche, bei denen er vom Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Michael Meister und vom Mitglied des Fraktionsvorstands, Max Straubinger, begleitet wurde. Dazu erklärt ...
UNESCO-Welttag des Buches
21.04.2011
aus 11011 Berlin
UNESCO-Welttag des Buches Leseland Deutschland mit dabei Der 23. April 2011 ist UNESCO-Welttag des Buches. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Idee zu einem Welttag des Buches, denn dieser unterstreicht die hohe Bedeutung von Bildung und Lesekompetenz. Beides ist Voraussetzung für kulturelle Teilhabe. ...
Begegnung mit Benedikt XVI. erhöht Vorfreude auf den Papst-Besuch im September
20.04.2011
aus 11011 Berlin
Begegnung mit Benedikt XVI. erhöht Vorfreude auf den Papst-Besuch im September Höhepunkt der Vatikan-Reise des Kardinal-Höffner-Kreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eine Delegation des Kardinal-Höffner-Kreises der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist während ihres Aufenthalts in der Karwoche in Rom mit Papst Benedikt XVI. zusammengetroffen. Dazu erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der ...
Völkermord an den Armeniern braucht festen Platz im weltweiten kollektiven Gedächtnis
20.04.2011
aus 11011 Berlin
Völkermord an den Armeniern braucht festen Platz im weltweiten kollektiven Gedächtnis Die Türkei muss zu einem opferorientierten Umgang mit den dunklen Seiten der eigenen nationalen Geschichte finden Am Ostersonntag gedenken die Armenier ihrer Völkermordopfer in der Frankfurter Paulskirche. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Die ...
Mutter-Kind-Kuren sind kein Einsparpotenzial
19.04.2011
aus 11011 Berlin
Mutter-Kind-Kuren sind kein Einsparpotenzial Eine Überprüfung der immer weiter zurückgehenden Bewilligungszahlen durch die Politik ist dringend geboten Seit dem Jahr 2007 besteht in der gesetzlichen Krankenversicherung ein Rechtsanspruch auf Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen. Allerdings ist die Zahl der abgelehnten Anträge für Mutter-Kind-Kuren im Jahr 2010 laut Müttergenesungswerk weiter gestiegen. Dazu erklärt die stellvertretende ...
EU-Kommission bestätigt Rechtsauffassung der Union
18.04.2011
aus 11011 Berlin
EU-Kommission bestätigt Rechtsauffassung der Union BMJ soll Vorgaben für mehr Datensicherheit umsetzen Die EU-Kommission hat heute einen Evaluierungsbericht zur sogenannten Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie vorgelegt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und die rechtspolitische Sprecherin Andrea Voßhoff: "Der heute vorgelegte Bericht zur Bewertung der EU-Richtlinie ...
Patienten sollen schneller von der Forschung profitieren
18.04.2011
aus 11011 Berlin
Patienten sollen schneller von der Forschung profitieren Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat heute seine Entscheidung über die Förderung der Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung in den Bereichen Infektionskrankheiten, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Lungenkrankheiten und Krebs bekannt gegeben. Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht: "Die ...
Richtlinie zur Mindestspeicherungsfrist weiterhin umzusetzen
18.04.2011
aus 11011 Berlin
Richtlinie zur Mindestspeicherungsfrist weiterhin umzusetzen Deutschland ist nach wie vor säumig Heute wird die EU-Kommission ihren Evaluierungsbericht zur Umsetzung der Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung vorstellen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Uhl: "Die EU-Kommission hat stets betont, dass die Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Richtlinie über die ...
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