CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 62

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Freie Fahrt in DB-Nahverkehrszügen für schwerbehinderte Menschen
24.06.2011
aus 11011 Berlin
Freie Fahrt in DB-Nahverkehrszügen für schwerbehinderte Menschen Richtiger Schritt zur Stärkung der Selbstbestimmung und gesellschaftlichen Teilhabe Alle Nahverkehrszüge der Deutschen Bahn können bundesweit ab dem 1. September 2011 von schwerbehinderten Menschen ohne zusätzlichen Fahrschein genutzt werden. Voraussetzung ist der grün-rote Schwerbehindertenausweis mit Beiblatt und gültiger Wertmarke. Dazu erklärt die ...
Rentenkassen sind keine Konjunkturbörsen
24.06.2011
aus 11011 Berlin
Rentenkassen sind keine Konjunkturbörsen Rücklagen und Renten brauchen beständige Sicherheit Die Deutsche Rentenversicherung ist mit ihrer Rücklagenbildung für die Rentner auf einem guten Weg. Dies weckt derzeit Rufe nach einer Senkung der Rentenversicherungsbeiträge auch über das gesetzliche Maß hinaus. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Karl Schiewerling: "Die ...
Button-Lösung kommt
24.06.2011
aus 11011 Berlin
Button-Lösung kommt Kostenfallen im Internet-Handel werden entschärft Das Europäische Parlament hat gestern der neuen Richtlinie zum Verbraucherschutz zugestimmt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Die Unionsfraktion im Bundestag ...
Vorrang für ausländische Absolventen unserer Hochschulen
21.06.2011
aus 11011 Berlin
Vorrang für ausländische Absolventen unserer Hochschulen Das Kabinett berät an diesem Mittwoch über ein neues Fachkräftekonzept der Bundesregierung. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer: "Wer bei uns einen Abschluss macht, verdient auch eine faire Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Wer sich für Deutschland als Studienort entscheidet, deutsch lernt und zudem noch ...
Wiedereinstieg in den Beruf hat oberste Priorität
17.06.2011
aus 11011 Berlin
Wiedereinstieg in den Beruf hat oberste Priorität Wir wollen tatsächliche Wahlmöglichkeiten für die Menschen in unserer Gesellschaft schaffen Am 17. Juni 2011 endet die zweitägige Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz der 16 Bundesländer. Zu ihr erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht sich in ihrer Gleichstellungspolitik von der ...
Barrieren auch in den Köpfen abbauen
15.06.2011
aus 11011 Berlin
Barrieren auch in den Köpfen abbauen Paradigmenwechsel von Fürsorge zur aktiven Lebensgestaltung Das Bundeskabinett hat den Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gebilligt. Er soll unter anderem die Berufschancen für die Betroffenen verbessern und dafür sorgen, dass Menschen mit Behinderungen in Deutschland ein normales Leben führen können. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der ...
Gleichstellung von Frauen und Männern ist moderne Innovationspolitik
15.06.2011
aus 11011 Berlin
Gleichstellung von Frauen und Männern ist moderne Innovationspolitik Faire Verwirklichungschancen im Lebensverlauf für beide Geschlechter Am 15. Juni 2011 hat das Bundeskabinett das Sachverständigengutachten für den Ersten Gleichstellungsbericht zur Kenntnis genommen und die dazu unter Federführung der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erarbeitete Stellungnahme der Bundesregierung beschlossen. Dazu erklärt ...
Erster Gleichstellungsbericht ist frauenpolitischer Meilenstein
15.06.2011
aus 11011 Berlin
Erster Gleichstellungsbericht ist frauenpolitischer Meilenstein Gleichberechtigung von der Ausbildung bis zu Rente Heute wird das Sachverständigengutachten für den ‚Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung‘ im Bundeskabinett zur Kenntnis genommen und die Stellungnahme des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend dazu beschlossen. Zum Gleichstellungsbericht erklärt die frauenpolitische Sprecherin der ...
Deutschland und Japan können Energiepartner werden
14.06.2011
aus 11011 Berlin
Deutschland und Japan können Energiepartner werden Unvorstellbares Leid der Japaner in Deutschland zu wenig beachtet Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat am Montag seinen Besuch in Japan begonnen. Zum Auftakt der Reise trafen Kauder und seine Delegation in Tokio mit führenden Regierungsvertretern zusammen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende: "Nach der unvorstellbaren Tsunami-Katastrophe war es ...
EHEC-Entwarnung für Gurken, Tomaten und Salat
10.06.2011
aus 11011 Berlin
EHEC-Entwarnung für Gurken, Tomaten und Salat Erfolg konsequenten Handelns der Regierung Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und das Robert Koch-Institut (RKI) haben am Freitag die angesichts der EHEC-Epidemie ausgesprochene Warnung vor dem Verzehr von Gurken, Tomaten und Salat aufgehoben. Vor dem Verzehr roher Sprossen wird allerdings weiterhin gewarnt. ...
Verantwortung und Zukunft – 20 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag
10.06.2011
aus 11011 Berlin
Verantwortung und Zukunft – 20 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag Antrag "Deutschland und Polen – Verantwortung aus der Geschichte Zukunft in Europa" Der Bundestag verabschiedet am heutigen Freitag den fraktionsübergreifenden Antrag "Deutschland und Polen – Verantwortung aus der Geschichte Zukunft in Europa". Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Wir setzen ...
Wir setzen beim Energiesparen auf Anreize, nicht auf Zwang
10.06.2011
aus 11011 Berlin
Wir setzen beim Energiesparen auf Anreize, nicht auf Zwang Debatte im Bundestag über Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich Heute debattiert der Deutsche Bundestag über Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz: "Im Gegensatz zur Opposition setzen wir beim Energiesparen im Gebäudebereich nicht auf Zwang, sondern auf ...
Kauder reist zu Gesprächen nach Japan
10.06.2011
aus 11011 Berlin
Kauder reist zu Gesprächen nach Japan Zeichen der Solidarität Deutschlands mit Japan Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, wird am kommenden Montag und Dienstag Japan besuchen. Angesichts der Tsunami-Katastrophe möchten Herr Kauder und seine Delegation mit ihrem Aufenthalt ein Zeichen der Solidarität Deutschlands mit Japan setzen. Am Montag wird der Fraktionsvorsitzende zunächst in Tokio politische ...
Reha-Budget den neuen Notwendigkeiten anpassen
10.06.2011
aus 11011 Berlin
Reha-Budget den neuen Notwendigkeiten anpassen Stärkeren Stellenwert für den Grundsatz ‚Reha vor Rente‘ Die Deutsche Rentenversicherungsträger stießen 2009 und 2010 für ihre Versicherten im Bereich der Rehabilitation an die Grenzen des finanziell Machbaren. Die Ausgaben sind gesetzlich mit einer Budget-Obergrenze "gedeckelt". Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl ...
Bibliotheken sind Fundamente des Kulturstandortes Deutschland
10.06.2011
aus 11011 Berlin
Bibliotheken sind Fundamente des Kulturstandortes Deutschland "Tempel der Bildung" für die Zukunft sichern Heute endet der 100. Bibliothekartag in Berlin. Zu ihm erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dorothee Bär: "Die 10.855 Bibliotheken in unserer Bundesrepublik Deutschland dienen nicht nur dem Kultur- und ...
Novelle zur Krankenhaushygiene mindert Leid bei Patienten und hilft Ausgaben senken
09.06.2011
aus 11011 Berlin
Novelle zur Krankenhaushygiene mindert Leid bei Patienten und hilft Ausgaben senken Verpflichtung zur konsequenten Einhaltung von Hygieneregeln und zum verantwortungsvollen Umgang mit Antibiotika Der Bundestag beschließt am Donnerstag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Dadurch können Infektionen mit multiresistenten Erregern, die nur schwer zu bekämpfen sind, künftig besser vermieden werden. Dazu erklären der Vorsitzende ...
Berliner Schloss – Vorgaben des Parlaments umgesetzt
09.06.2011
aus 11011 Berlin
Berliner Schloss – Vorgaben des Parlaments umgesetzt Zusätzlichen Rekonstruktionen wie die barocke Ausschmückung der Kuppel will der Stifterverband finanzieren Gestern stimmte der Stiftungsrat "Berliner Schloss – Humboldt-Forum" den überarbeiteten Schlossplänen des Architekten Franco Stella zu. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Der Stiftungsrat ...
Die Kirche im Dorf lassen
09.06.2011
aus 11011 Berlin
Die Kirche im Dorf lassen Absurde Vorwürfe um die Vorkommnisse beim Tag der offenen Tür in der General-Konrad-Kaserne in Bad Reichenhall sind vom Tisch Die Staatsanwaltschaft Traunstein leitet kein Ermittlungsverfahren zum Tag der offenen Tür der Gebirgsjägerbrigade 23 in Bad Reichenhall ein. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Die Geschehnisse beim Tag der offenen ...
Leid der DDR-Heimkinder anerkennen
09.06.2011
aus 11011 Berlin
Leid der DDR-Heimkinder anerkennen In West und Ost gleichwertige rehabilitative und finanzielle Maßnahmen schaffen Der gemeinsame Antrag der Bundestagsfraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und die Grünen ".Opfern von Unrecht und Misshandlungen in der Heimerziehung wirksam helfen" wird heute in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, und der für ...
Ehemalige Heimkinder in der Bundesrepublik und in der DDR erhalten Wiedergutmachung
09.06.2011
aus 11011 Berlin
Ehemalige Heimkinder in der Bundesrepublik und in der DDR erhalten Wiedergutmachung Wir greifen die Empfehlungen des Runden Tisches Heimerziehung auf Der Bundestag hat am Donnerstag den Antrag von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen "Opfern von Unrecht und Misshandlungen in der Heimerziehung wirksam helfen" in erster Lesung debattiert. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, und die ...
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