CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 68

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Gemeinsames deutsch-chinesisches Interesse an Finanzmarktregulierung
18.04.2011
aus 11011 Berlin
Gemeinsames deutsch-chinesisches Interesse an Finanzmarktregulierung Gespräche über Finanzmarktfragen noch intensivieren Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht von diesem Montag bis Donnerstag China. Zum Auftakt hält er sich gemeinsam mit seiner Delegation in Shanghai auf. Am Mittwoch wird Kauder zu politischen Gesprächen nach Peking weiterreisen. Zu seinem Besuch in Shanghai erklärt ...
Stille und Entschleunigung am Karfreitag tut allen gut
18.04.2011
aus 11011 Berlin
Stille und Entschleunigung am Karfreitag tut allen gut 50 Millionen Menschen sind keine Minderheit Der Landesparteichef der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Sven Lehmann, und andere Grüne haben gefordert, den Karfreitag als stillen Feiertag abzuschaffen. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth: "Der Karfreitag ist ein Tag der Stille und der Besinnung, ...
Vorschriften für Kfz-Kennzeichen lockern
18.04.2011
aus 11011 Berlin
Vorschriften für Kfz-Kennzeichen lockern Einführung von Wechselkennzeichen Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bereitet derzeit die Einführung von sogenannten Wechselkennzeichen vor und steht im Dialog mit den Bundesländern zur Wiedereinführung ausgelaufener Kfz-Kennzeichen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero ...
Vorschriften für Kfz-Kennzeichen lockern
18.04.2011
aus 11011 Berlin
Vorschriften für Kfz-Kennzeichen lockern Einführung von Wechselkennzeichen Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bereitet derzeit die Einführung von sogenannten Wechselkennzeichen vor und steht im Dialog mit den Bundesländern zur Wiedereinführung ausgelaufener Kfz-Kennzeichen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero ...
EU-Donaustrategie effizient gestalten
15.04.2011
aus 11011 Berlin
EU-Donaustrategie effizient gestalten Potentiale des Donauraums optimal aususchöpfen Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag einen Koalitionsantrag zur Strategie der Europäischen Union für den Donauraum beschlossen. Ziel ist, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region zu verbessern. Dazu erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, sowie der zuständige Berichterstatter im ...
Gebäudesanierung ist Grundpfeiler der Energiewende
15.04.2011
aus 11011 Berlin
Gebäudesanierung ist Grundpfeiler der Energiewende Konsequente Steigerung der Energieeffizienz bei Gebäuden unter Beachtung des geltenden Wirtschaftlichkeitsgebots Bundesbauminister Peter Ramsauer hat gefordert, die staatlichen Fördermittel für die Gebäudesanierung zur Steigerung der Energieeffizienz im Jahre 2012 auf zwei Milliarden Euro aufzustocken. Hierzu erklären die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Kardinal-Höffner-Kreis in der Karwoche im Vatikan
15.04.2011
aus 11011 Berlin
Kardinal-Höffner-Kreis in der Karwoche im Vatikan Beziehungen der Union zur katholischen Kirche vertiefen und auf eine breite Basis stellen Eine Delegation des Kardinal-Höffner-Kreises wird unter Leitung seines Vorsitzenden Hermann Kues in der Karwoche den Vatikan besuchen. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth: "Der Union ist am Austausch mit den ...
Zukunftsaussichten für Jugendliche sind besser denn je
15.04.2011
aus 11011 Berlin
Zukunftsaussichten für Jugendliche sind besser denn je Zahl der betrieblichen Ausbildungsplätze gegenüber dem Vorjahr angestiegen Der Bundestag hat heute den Berufsbildungsbericht 2011 beraten. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Albert Rupprecht: "Die Zukunftsaussichten für Jugendliche in Deutschland sind besser denn je. Während in anderen Industrieländern Jugendarbeitslosenquoten ...
Bündnis für das Urheberrecht ist gerechtfertigt
15.04.2011
aus 11011 Berlin
Bündnis für das Urheberrecht ist gerechtfertigt Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Gründung der ‚Deutsche Content Allianz‘ In dieser Woche haben sich Institutionen und Spitzenverbände der deutschen Film-, Fernseh-, Buch- und Musikindustrie zur "Deutschen Content Allianz" zusammengeschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer und der kultur- und ...
"T4 (Tiergartenstraße 4) darf nie vergessen werden
15.04.2011
aus 11011 Berlin
"T4" (Tiergartenstraße 4) darf nie vergessen werden Aufwertung des Gedenkortes für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde Am heutigen Freitag findet die 1. Lesung des Antrages der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/Die Grünen für die Aufwertung des Gedenkortes für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde statt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und ...
Die Verkehrssicherheit auf Deutschlands Straßen weiter verbessern
15.04.2011
aus 11011 Berlin
Die Verkehrssicherheit auf Deutschlands Straßen weiter verbessern Zahl der Verkehrstoten bis 2020 um 40% senken Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Deutschland haben die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP in dieser Woche einen Antrag im Bundestag eingebracht. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann: "Die ...
Eltern haften für ihre Kinder – auch in der Bildung
15.04.2011
aus 11011 Berlin
Eltern haften für ihre Kinder – auch in der Bildung Bildung ist aber keine Einbahnstraße. Auch die Eltern sind gefordert. Weil sie ihren Sohn nicht zur Schule schickte, muss eine Mutter für sechs Monate ins Gefängnis. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main bestätigte in dieser Woche zwei vorangegangene Urteile. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Albert Rupprecht: "Nie gaben Bund ...
Lärmschutz auf der Schiene wird verbessert
14.04.2011
aus 11011 Berlin
Lärmschutz auf der Schiene wird verbessert Sonderstellung der Schiene aufheben - Schienenbonus schrittweise abschaffen Heute hat der Deutsche Bundestag über den Lärmschutz auf Straße und Schiene und in diesem Zusammenhang über die Abschaffung des so genannten Schienenbonus debattiert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie die zuständige Berichterstatterin Daniela ...
Entschlossene Haushaltskonsolidierung muss weiter gehen
14.04.2011
aus 11011 Berlin
Entschlossene Haushaltskonsolidierung muss weiter gehen Der Bundeshaushalt wird trotz der guten Zahlen nicht zum Selbstbedienungsbuffet Zur heute von Bundeswirtschaftsminister Brüderle vorgestellten Frühjahrsprojektion der Bundesregierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: "Den starken Wirtschaftsaufschwung und den Beschäftigungsrekord müssen und werden wir weiter zur ...
Spitzenposition Deutschlands als Tagungsstandort festigen
14.04.2011
aus 11011 Berlin
Spitzenposition Deutschlands als Tagungsstandort festigen Effizientere Vermarktung der Veranstaltungen im In- und Ausland Deutschland ist für Tagungen und Kongresse der wichtigste Standort in Europa und weltweit Nr. 2 nach den USA. Das German Convention Bureau (GCB) und der Europäische Verband der Veranstaltungs-Centren (EVVC) berichteten am Mittwoch im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages über die Lage der Branche. Dazu ...
Moderne Gleichstellungspolitik muss auch die Jungen und Männer im Blick haben
14.04.2011
aus 11011 Berlin
Moderne Gleichstellungspolitik muss auch die Jungen und Männer im Blick haben Zum ersten bundesweiten Boys´ Day Zum ersten bundesweiten Boys´ Day wird der Antrag "Neue Perspektiven für Jungen und Männer" am Donnerstag im Bundestag beraten. Dazu erklären die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin, Michaela Noll: "In den letzten Jahren sind die ...
Girls`Day 2011 – Mädchen erobern den Bundestag
14.04.2011
aus 11011 Berlin
Girls`Day 2011 – Mädchen erobern den Bundestag Wir wollen Mädchen ermutigen Barrieren zu durchbrechen Am heutigen Mädchen-Zukunftstag Girls`Day hat die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion 20 Mädchen in den Deutschen Bundestag eingeladen. Sie haben Einblick gewonnen in die Arbeit der Bundestagsabgeordneten und in den gesamten Politikbetrieb. Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski, erklärt dazu: "Der ...
Forderungen der Deutsche Content Allianz unterstützen
13.04.2011
aus 11011 Berlin
Forderungen der Deutsche Content Allianz unterstützen Bewusstsein für die Leistungen der Kreativen stärken Heute haben sich die Spitzenverbände der deutschen Kreativwirtschaft zur Deutsche Content Allianz zusammengeschlossen und gemeinsame Grundsätze formuliert. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht Ansgar ...
CCS braucht in Deutschland eine faire Chance
13.04.2011
aus 11011 Berlin
CCS braucht in Deutschland eine faire Chance Deutschland ist derzeit bei der Abscheidung von C02 noch Technologieführer und muss es auch bleiben Heute hat das Bundeskabinett ein Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (C02) beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: "Der ...
CCS-Gesetz jetzt zügig in Bundestag und Bundesrat beraten und verabschieden
13.04.2011
aus 11011 Berlin
CCS-Gesetz jetzt zügig in Bundestag und Bundesrat beraten und verabschieden Höchste Sicherheitsstandards und eine umfassende Bürgerbeteiligung bei CCS-Erprobungsprojekten Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
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