Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 32

Deutscher Bundestag Pressemappe
Logo Deutscher Bundestag

Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Delegationsreise der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe
27.04.2012
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe Vom 29. April bis 5. Mai 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brandner (SPD), in der Arabischen Republik Ägypten aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Karin Maag (CDU/CSU), Stephan Kühn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Ernst-Reinhard Beck (CDU/CSU). Die ...
Kinderkommission zum Zukunftstag für Mädchen und Jungen am 26. April 2012
26.04.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Zukunftstag für Mädchen und Jungen am 26. April 2012 Im April 2001 etablierte das Bundesministerium für Bildung und Forschung zusammen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend den Girls' Day – den Mädchen-Zukunftstag –, um Mädchen einen Einblick in die von Männern dominierten Berufszweige zu ermöglichen. Den interessierten Mädchen werden seitdem wertvolle Einblicke in die ...
'Entwicklung im Fall Timoschenko besorgniserregend' so die Präsidentin des litauischen Parlaments in einem Interview mit der Wochenzeitschrift 'Das Pa
26.04.2012
aus 11011 Berlin
"Entwicklung im Fall Timoschenko besorgniserregend" so die Präsidentin des litauischen Parlaments in einem Interview mit der Wochenzeitschrift "Das Parlament" Die Präsidentin des litauischen Parlaments, Irena Degutiene, ist besorgt über die Entwicklung im Fall der ukrainischen Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko. In einem Interview mit der politischen Wochenzeitung "Das Parlament" sagte Degutiene, die Ukraine habe sich damit "ein ...
Verteidigungsausschuss besucht Kosovo
26.04.2012
aus 11011 Berlin
Verteidigungsausschuss besucht Kosovo Vom 1. bis 4. Mai 2012 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Dr. h.c. Susanne Kastner in den Kosovo. Mitglieder der Delegation sind Jürgen Hardt und Michael Brand (beide CDU/CSU), Rainer Erdel (FDP), Paul Schäfer (DIE LINKE.) und Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Im politischen Teil der Reise sind Gespräche mit Staatspräsidentin Atifete Jahjaga, ...
Bundestagsabgeordnete bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg
23.04.2012
aus 11011 Berlin
Bundestagsabgeordnete bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg Die Parlamentarische Versammlung des Europarates tritt vom 23. bis 27. April 2012 in Straßburg zu ihrer zweiten von vier Teilsitzungswochen in diesem Jahr zusammen. Der Deutsche Bundestag wird mit 16 Abgeordneten aus allen Fraktionen vertreten sein. Die deutsche Delegation wird vom Abgeordneten Joachim Hörster (CDU/CSU) geleitet. Ein ...
Kinderkommission veröffentlicht Stellungnahme zum Themenkomplex 'Kultur für Kinder'
20.04.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission veröffentlicht Stellungnahme zum Themenkomplex "Kultur für Kinder" Laut Artikel 31 Absatz 2 der UN-Kinderrechtskonvention hat jedes Kind das Recht auf volle Beteiligung am kulturellen und künstlerischen Leben. Dementsprechend hat der Staat die Bereitstellung geeigneter und gleicher Möglichkeiten für die kulturelle und künstlerische Betätigung sowie für aktive Erholung und Freizeitbeschäftigung zu fördern. Unter ...
Bundestagspräsident Lammert nimmt an der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau teil
19.04.2012
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert nimmt an der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau teil Vom 19. bis 21. April 2012 nimmt Bundestagspräsident Norbert Lammert an der Konferenz der Präsidenten der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments (EU-PPK) in Warschau teil. Einmal im Jahr kommen die Präsidentinnen und Präsidenten der nationalen Parlamente der EU und des EP auf Einladung des Parlamentes des ...
Lammerts Glückwünsche an Tadeusz Mazowiecki zum 85.Geburtstag
18.04.2012
aus 11011 Berlin
Lammerts Glückwünsche an Tadeusz Mazowiecki zum 85.Geburtstag Zum 85. Geburtstag des früheren polnischen Ministerpräsidenten Tadeusz Masowiecki hat Bundestagspräsident Norbert Lammert seine herzlichen Glückwünsche nach Warschau übermittelt. Unter Bezug auf Masowieckis eigene Aussage, Realismus sei keine unveränderliche Kategorie, sondern auch die Kreation neuer Möglichkeiten, nennt Lammert den polnischen Staatsmann eine große ...
Europaausschuss zur COSAC in Kopenhagen
17.04.2012
aus 11011 Berlin
Europaausschuss zur COSAC in Kopenhagen Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung des Vorsitzenden Gunther Krichbaum wird vom 22. bis 24. April 2012 an der 47. Tagung der COSAC – der Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der Mitgliedstaaten der EU – in Kopenhagen teilnehmen. Die Tagesordnung befasst sich mit dem Themenschwerpunkt Europäischer Binnenmarkt, der unter den ...
Vizepräsidentin Pau nimmt an Ausstellungseröffnung in Warschau teil und besucht Erinnerungsstätten des Ghettos
16.04.2012
aus 11011 Berlin
Vizepräsidentin Pau nimmt an Ausstellungseröffnung in Warschau teil und besucht Erinnerungsstätten des Ghettos Unter Schirmherrschaft des Präsidenten des Deutschen Bundestages und des Polnischen Sjem wird die Ausstellung "Wissenschaft, Planung, Vertreibung – Der Generalplan Ost der Nationalsozialisten" am 17. April 2012 in Warschau eröffnet. Gemeinsam mit dem Sjem-Vizemarschall Eugeniusz Grzeszczak nimmt Vizepräsidentin Petra Pau ...
Kinderkommission begrüßt die Verurteilung von Thomas Lubanga Dyilo
16.04.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission begrüßt die Verurteilung von Thomas Lubanga Dyilo Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages begrüßt das Urteil des Internationalen Strafgerichtshofes vom 14. März 2012 gegen den früheren Rebellenführer Thomas Lubanga Dyilo wegen Kriegsverbrechen für die Zwangsverpflichtung von Kindern. Mit diesem Urteil wird festgestellt, dass Dyilo in der Zeit von 2002 bis 2003 Hunderte Kinder unter 15 Jahren für ...
Zukunftstag für Mädchen und Jungen – auch beim Deutschen Bundestag
16.04.2012
aus 11011 Berlin
Zukunftstag für Mädchen und Jungen – auch beim Deutschen Bundestag Am 26. April 2012 findet der von den Bundesministerien für Bildung und Forschung sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ins Leben gerufene Zukunftstag für Mädchen - Girls’Day bereits zum zwölften Mal statt. Ziel dieses Aktionstages ist es, Mädchen der Klassenstufen 5 bis 10 vor allem technische und techniknahe Berufe vorzustellen und durch Einblicke in ...
Lammert gratuliert Papst Benedikt zum 85. Geburtstag
16.04.2012
aus 11011 Berlin
Lammert gratuliert Papst Benedikt zum 85. Geburtstag Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Papst Benedikt XVI. zum 85. Geburtstag seine herzlichen Glückwünsche übermittelt. In seiner Gratulation würdigt Lammert sowohl das Wirken des Papstes als Wissenschaftler, Priester, Konzilstheologe, Bischof und Kardinal sowie seinen Einfluß als Papst heute. Als Oberhaupt der katholischen Kirche vermag er dem säkularisierten Westen den ...
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales zu Gesprächen in Norwegen
13.04.2012
aus 11011 Berlin
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales zu Gesprächen in Norwegen Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des Abgeordneten Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird vom 16. bis 19. April 2012 Norwegen besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten und behindertenpolitischen Sprecher ihrer Fraktionen Maria Michalk (CDU/CSU), Silvia Schmidt (SPD) sowie Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE.). Im Mittelpunkt des ...
Bundestagspräsident Lammert besucht Malta
13.04.2012
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert besucht Malta Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht vom 16. bis zum 17. April auf Einladung seines Amtskollegen Dr. Michael Frendo, Sprecher des Repräsentantenhauses, die Republik Malta. In der Hauptstadt Valletta trifft er neben seinem Amtskollegen, den Präsidenten der Republik Malta, Dr. George Abela, den Minister für Inneres und Parlamentsangelegenheiten, Dr. Carmelo Mifsud Bonni?i, und den ...
Deutsch-Italienische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Italien
13.04.2012
aus 11011 Berlin
Deutsch-Italienische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Italien Vom 16. April bis 20. April 2012 wird eine Delegation der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Ulla Burchardt (SPD), Italien besuchen. Weitere Delegationsmitglieder sind: Reiner Deutschmann (FDP), Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Patricia Lips (CDU/CSU), Stephan Mayer (CDU/CSU), Peter Wichtel ...
Kommission des Ältestenrates für Innere Angelegenheiten zu Gesprächen in den USA.
12.04.2012
aus 11011 Berlin
Kommission des Ältestenrates für Innere Angelegenheiten zu Gesprächen in den USA. Eine Delegation der Kommission des Ältestenrates für Innere Angelegenheiten reist unter der Leitung des Abgeordneten Bartholomäus Kalb (CDU/CSU), vom 14. bis 20. April 2012 durch die USA. Der Delegation gehören außerdem die Abgeordneten Dagmar Freitag (SPD) und Bernd Scheelen (SPD) sowie Alexander Ulrich (Die LINKE.) an. Alle Delegationsmitglieder sind ...
Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses auf dem Mannheimer Maimarkt
11.04.2012
aus 11011 Berlin
Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses auf dem Mannheimer Maimarkt Zeit: Samstag, 28. April 2012 Ort: Messestand des Deutschen Bundestages, Halle 26, Stand 2659 Zeit: Sonntag, 29. April 2012 Ort: Messestand des Deutschen Bundestages, Halle 26, Stand 2659 Am Samstag, 28. April und Sonntag, 29. April 2012 veranstaltet der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Bürgersprechstunde auf dem Mannheimer Maimarkt. Besucher ...
Abgeordnete informieren sich über Religionsfreiheit in Jordanien und im Libanon
10.04.2012
aus 11011 Berlin
Abgeordnete informieren sich über Religionsfreiheit in Jordanien und im Libanon Die Religionsfreiheit steht im Mittelpunkt einer Delegationsreise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe nach Jordanien und in den Libanon vom 11. bis 18. April 2012. Unter Leitung von Ute Granold (CDU/CSU) werden sich insgesamt sieben Abgeordnete insbesondere nach der Situation der Christen und anderer religiöser Minderheiten in den beiden ...
Haushaltsausschuss zu Gesprächen in Japan und Südkorea
10.04.2012
aus 11011 Berlin
Haushaltsausschuss zu Gesprächen in Japan und Südkorea Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages besucht vom 11. - 19. April 2012 Japan und Südkorea. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, die Abgeordneten Florian Toncar (FDP) als Hauptberichterstatter und Delegationsleiter, Dr. Michael ...
Firmenkontakt
Herr Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-0
Fax:
030/227-36 878
Social Media
Permanentlink