Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 37

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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba
04.01.2012
aus 11011 Berlin
Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in die Republik Kuba Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags wird vom 8. bis 12. Januar 2012 die Republik Kuba besuchen, um sich über den Stand der Reformbemühungen nach dem Rückzug von Fidel Castro aus dem aktiven Regierungshandeln zu informieren. Die Delegation unter Leitung von Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) und den weiteren Teilnehmern Klaus Brandner ...
Bundestagspräsident verbindet Parteienfinanzierungsbericht mit Hinweisen an die Parteien und den Gesetzgeber
22.12.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident verbindet Parteienfinanzierungsbericht mit Hinweisen an die Parteien und den Gesetzgeber Der Präsident des Deutschen Bundestages legt heute den Bericht über die Entwicklung der Parteifinanzen und die Rechenschaftsberichte der Parteien vor. Damit erfüllt er eine gesetzliche Pflicht, die zur Erhöhung der Transparenz der Parteienfinanzierung eingeführt worden ist. Neben einem umfangreichen Zahlenwerk werden ...
Mit dem Smartphone direkt in den Bundestag
14.12.2011
aus 11011 Berlin
Mit dem Smartphone direkt in den Bundestag Hunderttausende Nutzer schätzen inzwischen die umfangreichen Informationen der kostenlosen App "Deutscher Bundestag". Jetzt kommt ein weiterer Bereich hinzu: Die Live-Funktion für Smartphones. Mit der kostenlosen iPhone-App "Deutscher Bundestag" können alle Sitzungen des Plenums und vieler Ausschüsse live verfolgt werden. Um die TV-Übertragung zu sehen, muss die aktualisierte App aus dem ...
Akkreditierungsstelle des Deutschen Bundestages wegen Umzug geschlossen
12.12.2011
aus 11011 Berlin
Akkreditierungsstelle des Deutschen Bundestages wegen Umzug geschlossen Wegen des Umzuges der Akkreditierungsstelle vom Schiffbauerdamm 17 in die Wilhelmstraße 65 bleibt das Büro in der Zeit vom: Freitag, 16. Dezember 2011, 12.00 Uhr bis Mittwoch, 21. Dezember 2011, 9.00 Uhr geschlossen. In dieser Zeit können auch keine Drucksachen abgeholt werden. Ab dem 21. Dezember 2011, 9.00 Uhr ist die Akkreditierungsstelle dann ...
Lammert bei zweitem Treffen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zu EU-Fragen
08.12.2011
aus 11011 Berlin
Lammert bei zweitem Treffen der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zu EU-Fragen Bundestagspräsident Norbert Lammert reist morgen zur zweiten Sitzung der deutsch-französischen Arbeitsgruppe zu EU-Fragen nach Paris. Die Arbeitsgruppe, die unter Vorsitz des Präsidenten der Assemblée nationale, Bernard Accoyer, und des Bundestagspräsidenten in der Assemblée nationale tagt, befasst sich mit Überlegungen einer tiefer gehenden ...
Delegationsreise des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Weltklimakonferenz in Durban
05.12.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Weltklimakonferenz in Durban Eine Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nimmt in der Zeit vom 5. bis 10. Dezember 2011 an der UN-Klimakonferenz in Durban (Südafrika) teil. Mitglieder der Delegation sind: Eva Bulling-Schröter Vorsitzende, DIE LINKE., Josef Göppel CDU/CSU, Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU, Dr. Matthias Miersch ...
Lammert trifft in Tunesien Spitzenkandidaten der Übergangsregierung und reist weiter zu Gesprächen in die Republik Mali
05.12.2011
aus 11011 Berlin
Lammert trifft in Tunesien Spitzenkandidaten der Übergangsregierung und reist weiter zu Gesprächen in die Republik Mali Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 6. bis 9. Dezember in die tunesische Republik und in die Republik Mali. In Tunesien wird er den Präsidenten der Verfassungsgebenden Versammlung des Landes, Mustapha Ben Jaafar, treffen. Außerdem sind Gespräche mit Moncef Marzouki, dem Kandidaten für das Amt des ...
Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist nach Honduras und Haiti
05.12.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist nach Honduras und Haiti Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages reist vom 03. bis 11. Dezember 2011 nach Honduras und Haiti. Geleitet wird die Delegation in Honduras von dem Abgeordneten Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und auf Haiti von der Ausschussvorsitzenden Dagmar G. Wöhrl ...
Die Kinderkommission zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2011
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Die Kinderkommission zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2011 Seit 1988 wird jährlich am 1. Dezember der Welt-AIDS-Tag begangen. Weltweit erinnern an diesem Tag verschiedenste Organisationen an diese Pandemie und rufen dazu auf, aktiv zu werden und Solidarität mit Infizierten und Kranken zu zeigen. Der Welt-AIDS-Tag dient aber auch dazu, den Verantwortlichen in Politik, Medien und Gesellschaft in Erinnerung zu rufen, dass die Tod bringende ...
Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses reist nach Athen und Thessaloniki
30.11.2011
aus 11011 Berlin
Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses reist nach Athen und Thessaloniki Der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses reist vom 7. bis 10. Dezember nach Athen und Thessaloniki. An der Reise nehmen teil: Dr. Peter Gauweiler (CDU/CSU), Vorsitzender des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Delegationsleiter, Prof. Monika Grütters ...
Bundestagsvizepräsidentin Pau in den Niederlanden: Erinnerung an die Rettung jüdischer Kinder 1938/39
28.11.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagsvizepräsidentin Pau in den Niederlanden: Erinnerung an die Rettung jüdischer Kinder 1938/39 Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau, reist am 29. und 30. November 2011 in die Niederlande. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Rotterdam, Herrn Ahmed Aboutaleb, wird sie am 30. 11., 15.30 Uhr, in Hoek van Holland eine Skulptur zur Erinnerung an die "Kindertransporte" vor Beginn des 2. Weltkrieges enthüllen. ...
Kinderkommission zum Tag der Kinderrechte am 20. November 2011
18.11.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Tag der Kinderrechte am 20. November 2011 Vor 22 Jahren verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes. 192 Staaten mit Ausnahme der Vereinigten Staaten und Somalias haben in der Zwischenzeit diese Konvention, die allen Kindern auf der Welt in 54 Artikeln völkerrechtlich die gleichen verbindlichen Mindeststandards verbrieft, ratifiziert. Dennoch sieht die ...
Mitglieder der Kinderkommission beteiligen sich am Vorlesetag am 18. November 2011
17.11.2011
aus 11011 Berlin
Mitglieder der Kinderkommission beteiligen sich am Vorlesetag am 18. November 2011 Am Freitag, 18. November, findet zum achten Mal der bundesweite Vorlesetag der Stiftung Lesen e. V. statt. Die Idee, die sich hinter diesem Tag verbirgt, ist einfach: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen etwas vor. Die jährliche Resonanz gibt dieser Idee recht. Erinnern Sie sich auch noch an die Abende, an denen Ihnen vorgelesen ...
Petitionsausschuss ändert Verfahrensgrundsätze
16.11.2011
aus 11011 Berlin
Petitionsausschuss ändert Verfahrensgrundsätze Der Petitionsausschuss hat die Änderungen seiner Grundsätze des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden (Verfahrensgrundsätze) beschlossen. So wurde die Mitzeichnungsfrist zum Erreichen des Quorums als Option für eine öffentliche Beratung von 50.000 Unterstützern um eine Woche auf nunmehr vier Wochen verlängert. Die Frist für das Schreiben von ...
Ortstermin des Petitionsausschusses in Ratzeburg
15.11.2011
aus 11011 Berlin
Ortstermin des Petitionsausschusses in Ratzeburg Ort: Ratzeburg, Rathaus Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am 17. November in Ratzeburg einen Ortstermin durch. Unter der Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Gero Storjohann (CDU/CSU) erkundigt sich der Petitionsausschuss vor Ort über eine Petition, in der der baldige Bau der Ortsumgehung Ratzeburg gefordert wird, die seit 30 Jahren in der Planung ...
Kinderkommission veröffentlicht Stellungnahme zum Themenkomplex 'Kinderrechte'
14.11.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission veröffentlicht Stellungnahme zum Themenkomplex "Kinderrechte" Kinderrechte stehen seit Bestehen der Kinderkommission im Mittelpunkt ihrer Arbeit. Grundlage hierfür ist das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention), das am 20. November 1989 in der Vollversammlung der Vereinten Nationen einstimmig verabschiedet worden ist. Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages hat sich in sechs ...
Finanzausschuss des Bundestages führt Gespräche in Luxemburg
14.11.2011
aus 11011 Berlin
Finanzausschuss des Bundestages führt Gespräche in Luxemburg Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages unter der Leitung der Vorsitzenden Dr. Birgit Reinemund (FDP) wird sich am 16. und 17. November 2011 zu Gesprächen im Großherzogtum Luxemburg aufhalten. Der Delegation gehören Bettina Kudla und Norbert Schindler (beide CDU/CSU), Manfred Zöllmer (SPD), Dr. Axel Troost (DIE LINKE.) und Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS ...
Delegationsreise des Sportausschusses nach Chile und Basilien
11.11.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise des Sportausschusses nach Chile und Basilien Eine Delegation des Sportausschusses des Deutschen Bundestages mit vier Abgeordneten wird vom 12. – 19. November eine Reise nach Chile und Brasilien durchführen. Ziel der Reise ist es, einem chilenischen Wunsch entsprechend, einen Austausch mit Regierungs- und Parlamentsmitgliedern über die Breiten- und Spitzensportförderung in Deutschland und Chile sowie über Fragen der ...
Jugendpolitische Reise des Familienausschusses ins Baltikum
10.11.2011
aus 11011 Berlin
Jugendpolitische Reise des Familienausschusses ins Baltikum Eine Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Leitung des Abgeordneten Dr. Peter Tauber (CDU/CSU) wird vom 15. bis 18. November 2011 nach Lettland und Estland reisen, um sich über jugendpolitische Themen zu informieren. Weitere Mitglieder der Delegation sind Eckhard Pols (CDU/CSU), Thomas Jarzombek (CDU/CSU), Sönke Rix (SPD) und Florian ...
'Politik und Tourismus im Dialog'
10.11.2011
aus 11011 Berlin
"Politik und Tourismus im Dialog" Tourismusgespräch 2011 mit Besucherdiensten, Berliner Stadtführern und berufsständischen Organisationen Auf Initiative des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Eduard Oswald, haben sich am 9. November die Besucherdienste des Bundestages, des Bundesrates und des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung mit Vertretern der Berliner Tourismusbranche zum jährlichen Informations- und ...
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