Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 33

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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Tourismusausschuss in Peru und Bolivien
10.04.2012
aus 11011 Berlin
Tourismusausschuss in Peru und Bolivien Eine Delegation des Ausschusses für Tourismus des Deutschen Bundestages wird sich unter Leitung von Jens Ackermann (FDP) vom 10. bis 20. April 2012 in Peru und Bolivien aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Christoph Poland (CDU/CSU), Ingo Gädechens (CDU/CSU), Gabriele Hiller-Ohm (SPD), Heinz Paula (SPD) sowie Claudia Bögel (FDP). Die Delegationsreise dient der Vertiefung ...
Südamerikanische Parlamentariergruppe reist nach Venezuela, Chile und Argentinien
04.04.2012
aus 11011 Berlin
Südamerikanische Parlamentariergruppe reist nach Venezuela, Chile und Argentinien Vom 10. bis 21. April 2012 wird eine Delegation der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden, Ingrid Hönlinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), nach Venezuela, Chile und Argentinien reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Philipp Murmann (CDU/CSU), Henning Otte (CDU/CSU), Waltraud Wolff (SPD), Lars Lindemann ...
Der Vorstand der Parlamentariergruppe ASEAN zum Ausgang der Wahlen in Myanmar
03.04.2012
aus 11011 Berlin
Der Vorstand der Parlamentariergruppe ASEAN zum Ausgang der Wahlen in Myanmar Zum Ausgang der Wahlen in Myanmar erklären die Mitglieder des Vorstandes der Parlamentariergruppe ASEAN des Deutschen Bundestages, Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Micheal Fuchs (CDU/CSU); Holger Ortel (SPD), Dr. h.c. Jürgen Koppelin (FDP) und Caren Lay (DIE LINKE.): Der Ausgang der Wahlen in Myanmar ist ein später aber auch großer Erfolg ...
Parlamentariergruppe SADC-Staaten reist zu Gesprächen nach Simbabwe und Sambia
03.04.2012
aus 11011 Berlin
Parlamentariergruppe SADC-Staaten reist zu Gesprächen nach Simbabwe und Sambia Eine Delegation der Parlamentariergruppe SADC-Staaten wird unter Leitung des Vorsitzenden, Stefan Liebich (DIE LINKE.) vom 10. bis 21. April 2012 nach Simbabwe und Sambia reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Prof. Dr. Egon Jüttner und Carola Stauche (beide CDU/CSU), Karin Roth (SPD), Petra Müller (FDP). Die Delegationsreise dient der Vertiefung ...
'Lesen ist eine Lust!' - Kinderkommission zum Internationalen Kinderbuchtag am 2. April
02.04.2012
aus 11011 Berlin
"Lesen ist eine Lust!" - Kinderkommission zum Internationalen Kinderbuchtag am 2. April Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages teilt mit: Seit 45 Jahren wird am Geburtstag des Kinderbuchautors Hans Christian Andersen der Internationale Kinderbuchtag begangen. An diesem Tag soll an die Lust zu lesen erinnert werden. Lesen begeistert, es schafft Bilder und Emotionen, wie es selbst viele Filme nicht vermögen. Kinderbücher ...
Bundestagspräsident Lammert besucht Ägypten
02.04.2012
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert besucht Ägypten Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht vom 2. bis zum 4. April Ägypten. In der Hauptstadt Kairo trifft er voraussichtlich den Präsidenten der ägyptischen Volksversammlung (1. Kammer des Parlaments), Mohamed Saad El Katatny sowie den Präsidenten des Schura-Rates (2. Kammer des Parlaments), Ahmed Fahmy zu Gesprächen. Geplant ist auch ein Gespräch mit dem Generalsekretär der ...
Parlamentariergruppe USA nimmt am 29. Congress-Bundestag-Seminar in Washington teil
29.03.2012
aus 11011 Berlin
Parlamentariergruppe USA nimmt am 29. Congress-Bundestag-Seminar in Washington teil Vom 1. bis 5. April 2012 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe USA unter Leitung des Vorsitzenden, Hans-Ulrich Klose (SPD), zum 29. Congress-Bundestag-Seminar in die USA reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Günter Krings (CDU/CSU), Dr. Rainer Stinner (FDP), Stefan Liebich (DIE LINKE.), Stephan Mayer (CDU/CSU), Detlef Seif ...
Interparlamentarische Union tagt in Uganda
29.03.2012
aus 11011 Berlin
Interparlamentarische Union tagt in Uganda Auf Einladung des ugandischen Parlaments findet die 126. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 31. März bis 5. April 2012 in Kampala statt. Unter der Leitung von Bundestagspräsident Norbert Lammert werden die Abgeordneten Peter Götz und Thomas Silberhorn (beide CDU/CSU), Petra Ernstberger und Angelika Krüger-Leißner (beide SPD), Alexander Ulrich (DIE LINKE.) und Josef Philip ...
Bundestag bietet Stipendienprogramm für arabische Hochschulabsolventen an
29.03.2012
aus 11011 Berlin
Bundestag bietet Stipendienprogramm für arabische Hochschulabsolventen an Der Deutsche Bundestag hat zur Unterstützung der Demokratiebewegung in der arabischen Welt ein neues Stipendienprogramm für engagierte arabische Hochschulabsolventen aufgelegt. Das Stipendienangebot richtet sich speziell an hochqualifizierte Nachwuchskräfte aus arabischen Staaten, die Deutsch sprechen und die die demokratische Zukunft ihrer Heimat verantwortlich ...
Europapreis 2012 des Europarates: Preisträgerauswahl in Berlin
28.03.2012
aus 11011 Berlin
Europapreis 2012 des Europarates: Preisträgerauswahl in Berlin Der für die Vergabe des Europapreises des Europarates in Straßburg zuständige Unterausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates trifft am 29. März 2012 in einer Sitzung im Deutschen Bundestag die Auswahl der diesjährigen Preisträger. Die Bewerber um die höchste Stufe des Preises sind Altötting, Corciano (Italien), Poznan (Polen), Sighisoara (Rumänien) ...
Bundestagsvizepräsident Thierse eröffnet Ausstellung der Malerin und Dissidentin Annemirl Bauer
26.03.2012
aus 11011 Berlin
Bundestagsvizepräsident Thierse eröffnet Ausstellung der Malerin und Dissidentin Annemirl Bauer Zeit: Mittwoch, 28. März 2012, 17.30 Uhr Ort: Mauer-Mahnmal des Deutschen Bundestages, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Eingang von der Spreeufer-Promenade "In meinem eigenen Lande - Die Malerin und Dissidentin Annemirl Bauer" heißt die Ausstellung, die vom 29. März bis 30. Juni 2012 im Mauer-Mahnmal des Deutschen Bundestages präsentiert wird. ...
Delegationsreise der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe
23.03.2012
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe Vom 1. bis 6. April 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, Christian Lange (SPD), in Portugal aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Kerstin Griese (SPD), Horst Meierhofer (FDP), Wolfgang Neškovic (DIE LINKE.), Beate Müller-Gemmeke und Beate Walter-Rosenheimer (beide BÜNDNIS 90/DIE ...
Bundestagspräsident Lammert zur Vereidigung des Bundespräsidenten: Joachim Gauck weiß, was die Kraft der Freiheit vermag
23.03.2012
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert zur Vereidigung des Bundespräsidenten: Joachim Gauck weiß, was die Kraft der Freiheit vermag "Ihre Wahl ausgerechnet am 18. März ist mehr als eine hübsche Pointe, mit Ihrer Wahl und Vereidigung zum Staatsoberhaupt schreibt die deutsche Einheitsgeschichte viel mehr ein weiteres, ein neues Kapitel". Mit diesen Worten hat Parlamentspräsident Norbert Lammert den elften Bundespräsidenten Deutschlands ...
Bundestagspräsident Lammert zur Vereidigung des Bundespräsidenten: Joachim Gauck weiß, was die Kraft der Freiheit vermag
23.03.2012
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert zur Vereidigung des Bundespräsidenten: Joachim Gauck weiß, was die Kraft der Freiheit vermag "Ihre Wahl ausgerechnet am 18. März ist mehr als eine hübsche Pointe, mit Ihrer Wahl und Vereidigung zum Staatsoberhaupt schreibt die deutsche Einheitsgeschichte viel mehr ein weiteres, ein neues Kapitel". Mit diesen Worten hat Parlamentspräsident Norbert Lammert den elften Bundespräsidenten Deutschlands ...
Vorschläge für Begleitgesetze zum ESM-Vertrag sowie zum Fiskalpakt im Ältestenrat vorgestellt
22.03.2012
aus 11011 Berlin
Vorschläge für Begleitgesetze zum ESM-Vertrag sowie zum Fiskalpakt im Ältestenrat vorgestellt Zur notwendigen Ergänzung der Zustimmungsgesetze zum Fiskalpakt und zum Vertrag über die Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) hat sich der Ältestenrat auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten in seiner heutigen Sitzung mit Entwürfen für entsprechende Begleitgesetze zur Parlamentsbeteiligung befasst. Sie sind nach dem ...
'Alles, was man tun muss, ist, die richtige Taste zum richtigen Zeitpunkt zu treffen' - Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert Hans-Dieter Gen
21.03.2012
aus 11011 Berlin
"Alles, was man tun muss, ist, die richtige Taste zum richtigen Zeitpunkt zu treffen" - Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert Hans-Dieter Genscher zu seinem 85. Geburtstag Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Hans-Dietrich Genscher zu seinem 85. Geburtstag gratuliert. In seinem Glückwunschschreiben würdigt Lammert die Leistungen Genschers: "Alles, was man tun muss, ist, die richtige Taste zum richtigen Zeitpunkt zu ...
'Alles, was man tun muss, ist, die richtige Taste zum richtigen Zeitpunkt zu treffen' - Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert Hans-Dieter Gen
21.03.2012
aus 11011 Berlin
"Alles, was man tun muss, ist, die richtige Taste zum richtigen Zeitpunkt zu treffen" - Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert Hans-Dieter Genscher zu seinem 85. Geburtstag Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Hans-Dietrich Genscher zu seinem 85. Geburtstag gratuliert. In seinem Glückwunschschreiben würdigt Lammert die Leistungen Genschers: "Alles, was man tun muss, ist, die richtige Taste zum richtigen Zeitpunkt zu ...
Bildtermin: Bundestagspräsident Lammert und Ernst Hinsken eröffnen Galerie der ehemaligen Ausschussvorsitzenden für Wirtschaft und Technologie
15.03.2012
aus 11011 Berlin
Bildtermin: Bundestagspräsident Lammert und Ernst Hinsken eröffnen Galerie der ehemaligen Ausschussvorsitzenden für Wirtschaft und Technologie Zeit: Montag, 19. März 2012, 17.30 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600 Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie, Ernst Hinsken (CDU/CSU) wird in Gegenwart von Bundestagspräsident Norbert Lammert, die Galerie der früheren Vorsitzenden dieses Ausschusses ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union zu EURATOM
15.03.2012
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union zu EURATOM Zeit: Mittwoch, 21. März 2012, 15 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900 Öffentliche Anhörung zum Antrag der Abgeordneten Alexander Ulrich, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Eine Europäische Gemeinschaft für die Förderung erneuerbarer Energien gründen - EURATOM auflösen ...
Öffentliches Expertengespräch der Kinderkommission: 'Mehr altersgerechte Aktionsflächen'
15.03.2012
aus 11011 Berlin
Öffentliches Expertengespräch der Kinderkommission: "Mehr altersgerechte Aktionsflächen" Zeit: Mittwoch, 21. März 2012, 15 bis 17.30 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal 2.200 Moderne Freizeitgestaltung bei Jugendlichen geht heute über das nachmittägliche Bolzen auf Fußballplätzen hinaus. Sie suchen nach Möglichkeiten, Dampf abzulassen, Trendsportarten auszuprobieren oder sich künstlerisch zu betätigen. Altersgerechte ...
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