Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 39

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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Kulturpolitische Aspekte des Deutschlandjahres in Indien im Fokus – Kulturausschuss reist zu Gesprächen nach Neu Delhi und Mumbai
10.10.2011
aus 11011 Berlin
Kulturpolitische Aspekte des Deutschlandjahres in Indien im Fokus – Kulturausschuss reist zu Gesprächen nach Neu Delhi und Mumbai Deutschland will sich bis November 2012 in sieben indischen Metropolen als kreativer und innovativer Partner Indiens präsentieren. "Deutschland und Indien 2011-2012. Unbegrenzte Möglichkeiten" lautet die Überschrift für das Deutschlandjahr auf dem Subkontinent. Aus diesem Anlass ist eine Delegation des ...
Bundestagsvizepräsident Thierse reist nach Malaysia und Indonesien
07.10.2011
aus 11011 Berlin
Bundestagsvizepräsident Thierse reist nach Malaysia und Indonesien Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse reist in der Zeit zwischen dem 7. und 17. Oktober nach Malaysia und Indonesien. Er wird von den Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck (CDU/ CSU) und Jens Ackermann (FDP) begleitet. Im Mittelpunkt der Reise stehen Gespräche mit Vertretern aus Politik, Medien, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Religionen über die aktuelle politische ...
Lammert besucht schwedisches Parlament
07.10.2011
aus 11011 Berlin
Lammert besucht schwedisches Parlament Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht auf Einladung seines Amtskollegen, dem Präsidenten des schwedischen Parlamentes Per Westerberg, vom 10.bis 12. Oktober 2011 Schweden. Im Vordergrund der Begegnungen stehen aktuelle europäische Fragestellungen. Dazu trifft er mit schwedischen Abgeordneten aller Fraktionen, Finanzminister Anders Borg und der EU-Ministerin Birgitta Ohlsson zusammen. Zudem ...
Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas
07.10.2011
aus 11011 Berlin
Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe französischsprachige Staaten West- und Zentralafrikas, Hartwig Fischer (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Pascal Kober (FDP), Andreas Lämmel (CDU/CSU), Uwe Kekeritz (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) und Stefan Liebich (DIE LINKE) vom 09. bis 16. Oktober 2011 in die Republik Kongo und nach Cote d’Ivoire ...
Delegationsreise der Deutsch-Zyprischen Parlamentariergruppe
06.10.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Zyprischen Parlamentariergruppe Vom 10. bis 13. Oktober 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Zyprischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE.), in Zypern aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Bettina Kudla (CDU/CSU), Heinz-Joachim Barchmann (SPD) und Michael Kauch (FDP). Die Delegationsreise erfolgt auf Einladung des ...
Delegation des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutzes fährt nach China
06.10.2011
aus 11011 Berlin
Delegation des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutzes fährt nach China Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages reist vom 8. bis 15. Oktober 2011 nach China. Delegationsleiter ist der Ausschussvorsitzende Hans-Michael Goldmann (FDP). Weitere Mitglieder der Delegation sind Gitta Connemann, Christoph Poland und Josef Rief (alle CDU/CSU), Heinz Paula (SPD), ...
Künstler, Staatsmann und Vorbild: Bundestagspräsident Lammert gratuliert Václav Havel zum 75. Geburtstag
04.10.2011
aus 11011 Berlin
Künstler, Staatsmann und Vorbild: Bundestagspräsident Lammert gratuliert Václav Havel zum 75. Geburtstag Bundestagspräsident Norbert Lammert gratuliert im Namen des Deutschen Bundestages dem früheren tschechischen Präsidenten und Schriftsteller, Václav Havel zu dessen 75. Geburtstag am 5. Oktober. "Wahrheit und Liebe müssen siegen über Lüge und Hass" – dieser Gedanke ziehe sich wie ein roter Faden durch Havels Leben, schreibt ...
Delegationsreise der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe
04.10.2011
aus 11011 Berlin
Delegationsreise der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe Vom 10. Oktober bis 15. Oktober 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe in der Türkei aufhalten. Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den Regierungs- und Oppositionsfraktionen sowie zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Daneben sind politische Gespräche auf regionaler und kommunaler Ebene ...
Rechtsausschuss reist nach Peking
04.10.2011
aus 11011 Berlin
Rechtsausschuss reist nach Peking Eine Delegation des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages wird vom 8. bis 15. Oktober 2011 nach Peking reisen. Die Delegation unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Siegfried Kauder (Villingen-Schwenningen; CDU/CSU) folgt einer Einladung des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China. An der Delegation nehmen die Abgeordneten Dr. Jan-Marco Luczak und Michael Grosse-Brömer (beide CDU/CSU), ...
Informationsreise des Ausschusses für Arbeit und Soziales nach Kanada
30.09.2011
aus 11011 Berlin
Informationsreise des Ausschusses für Arbeit und Soziales nach Kanada Vom 2. bis 12. Oktober 2011 reist eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales nach Kanada. Der von Karl Schiewerling (CDU/CSU) geleiteten Delegation gehören die Abgeordneten Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU), Gabriele Lösekrug Möller, Gabriele Hiller–Ohm, Angelika Krüger–Leißner (alle SPD), Reiner Deutschmann (FDP), Sabine Zimmermann und Cornelia ...
Vierte Teilsitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
30.09.2011
aus 11011 Berlin
Vierte Teilsitzungswoche der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (ER PV) tritt vom 3. bis 7. Oktober 2011 in Straßburg zu ihrer vierten Teilsitzungswoche im Jahr 2011 zusammen. Die deutsche Delegation unter Leitung des Abgeordneten Joachim Hörster (CDU/CSU) wird mit 18 Abgeordneten des Deutschen Bundestages vertreten sein. Im Zentrum der Herbstsitzung wird der Antrag des ...
Börnsen zum Beginn des diesjährigen Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP)
30.09.2011
aus 11011 Berlin
Börnsen zum Beginn des diesjährigen Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) Anlässlich des Beginns des diesjährigen Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) 2011/ 2012 erklärt der Berichterstatter für Internationale Austauschprogramme des Bundestages, Wolfgang Börnsen: "Dieses einzigartige Austauschprogramm trägt mit seiner Konzentration auf junge Menschen dazu bei, dass enge Verhältnis zwischen Amerika und ...
Ausschuss für Gesundheit informiert sich in Stockholm und Helsinki
30.09.2011
aus 11011 Berlin
Ausschuss für Gesundheit informiert sich in Stockholm und Helsinki Eine Delegation des Ausschusses für Gesundheit unter der Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. Carola Reimann, reist vom 4. bis zum 8. Oktober 2011 nach Schweden und Finnland. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Jens Spahn und Wolfgang Zöller (beide CDU/CSU), Dr. Marlies Volkmer (SPD), Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) und Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/DIE ...
Menschenrechtslage in Zentralamerika begutachten Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach El Salvador und Honduras
28.09.2011
aus 11011 Berlin
Menschenrechtslage in Zentralamerika begutachten Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe reist nach El Salvador und Honduras Die Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen in der Zeit des Bürgerkrieges in El Salvador (1980 - 1992) sowie die aktuelle Situation, insbesondere von Frauen, die einem hohen Gewaltpotential in der Gesellschaft ausgesetzt sind, werden im Fokus einer sechsköpfigen Delegation des Ausschusses für ...
Mit dem Smartphone live im Bundestag dabei: Premiere für mobiles Streaming zur Abstimmung über den EFSF
28.09.2011
aus 11011 Berlin
Mit dem Smartphone live im Bundestag dabei: Premiere für mobiles Streaming zur Abstimmung über den EFSF Smartphone-Nutzer können live dabei sein, wenn das Parlament am 29. September 2011 ab 9 Uhr über die erweiterte deutsche Beteiligung am Euro-Stabilisierungsfonds EFSF abstimmt. Die Adresse m.bundestag.de wird einfach in die Suchzeile des Browsers eingegeben. Tippt man auf den Reiter "Parlaments-TV", so erscheint der Videoplayer mit ...
'Vom Reichstag zum Bundestag': Filmprojektion zur Parlamentsgeschichte an der Spree noch bis 3. Oktober 2011 zu sehen
23.09.2011
aus 11011 Berlin
"Vom Reichstag zum Bundestag": Filmprojektion zur Parlamentsgeschichte an der Spree noch bis 3. Oktober 2011 zu sehen Vor dem diesjährigen Tag der Deutschen Einheit präsentiert der Deutsche Bundestag allabendlich einen Film zur deutschen Parlamentsgeschichte. Als Projektionsfläche dient dabei das große Rundfenster des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses am Spreeufer. Bereits ab 20 Uhr wird die Fassade illuminiert und Zuschauer können ...
Erklärung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zur Hinrichtung von Troy Davis
23.09.2011
aus 11011 Berlin
Erklärung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zur Hinrichtung von Troy Davis Mit großer Bestürzung und Empörung hat der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages von der Hinrichtung Troy Davis‘ erfahren. In diesem Fall gab es bis zuletzt große Zweifel an der Schuld des Angeklagten. Gerade aus diesem Grund aber auch weil es sich bei der Anwendung der Todesstrafe stets um einen ...
Kinderkommission zum Tag der Integration am 23. September 2011 'Zusammen ist besser'
23.09.2011
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zum Tag der Integration am 23. September 2011 "Zusammen ist besser" Im Jahr 2005 initiierte der damalige Bundesinnenminister den Tag der Integration. Dieser Tag soll eine Aufforderung sein, den Integrationsgedanken nicht nur zu pflegen, sondern auch umzusetzen. Integration bedeutet, aufeinander zuzugehen. Sie ist ein aktiver Prozess, der auf beiden Seiten Öffnung und Offenheit erfordert. Nur wer offen ist, kann sich ...
Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben
23.09.2011
aus 11011 Berlin
Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen ...
'Die Bewahrung ethischer Prinzipien ist eine große Herausforderung' Bundestagspräsident Lammert begrüßt Papst Benedikt XVI. im Deutschen Bundestag
22.09.2011
aus 11011 Berlin
"Die Bewahrung ethischer Prinzipien ist eine große Herausforderung" Bundestagspräsident Lammert begrüßt Papst Benedikt XVI. im Deutschen Bundestag "Noch nie in der Geschichte hat ein Papst vor einem gewählten deutschen Parlament gesprochen. Und selten hat eine Rede in diesem Haus, noch bevor sie gehalten wurde, so viel Aufmerksamkeit und Interesse gefunden." Mit diesen Worten hat Bundestagspräsident Norbert Lammert Papst Benedikt XVI. ...
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