Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 36

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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Kinderkommission engagiert sich am Red Hand Day – Kinder sind keine Soldaten!
01.02.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission engagiert sich am Red Hand Day – Kinder sind keine Soldaten! Zeit: Mittwoch, 08. Februar 2012, 13.30 bis 15 Uhr Ort: Halle des Paul-Löbe-Hauses Jedes Jahr am 12. Februar findet der Red Hand Day statt – der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. In aller Welt engagieren sich Jugendliche mit der Aktion Rote Hand gegen den Einsatz von Kindern in Kriegen. Das Symbol der Aktion, die rote Hand, steht ...
Kinderkommission: Theater fördert Selbstbewusstsein von Kindern
27.01.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission: Theater fördert Selbstbewusstsein von Kindern Nach einem Besuch der Kinderkommission des Bundestages bei einem Theaterprojekt des Kooperations-Netzwerks für Kulturelle Bildung im Bereich Theater (TUSCH) in der Berliner Rothenburg-Grundschule erklärte die Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, Nicole Bracht-Bendt: "Das Projekt sollte im wahrsten Sinne des Wortes überall Schule machen. Ich bin ...
Parlamentarische Versammlung des Europarates vom 23. bis 27. Januar in Straßburg: Menschenrechtlage und Cameron-Rede
24.01.2012
aus 11011 Berlin
Parlamentarische Versammlung des Europarates vom 23. bis 27. Januar in Straßburg: Menschenrechtlage und Cameron-Rede Die Parlamentarische Versammlung des Europarates tritt vom 23. bis 27. Januar 2012 in Straßburg zu ihrer ersten von vier Teilsitzungswochen im Jahr 2012 zusammen. Der Deutsche Bundestag wird mit 19 Abgeordneten aus allen Fraktionen vertreten sein. Die deutsche Delegation wird von Joachim Hörster (CDU/CSU) geleitet. Zu ...
Lammert zu Abgeordneten-Beobachtung
23.01.2012
aus 11011 Berlin
Lammert zu Abgeordneten-Beobachtung Bundestagspräsident Norbert Lammert weist darauf hin, dass die Beobachtung der Abgeordneten der Partei Die Linke, bei der nach Aussage des Bundesamtes für Verfassungsschutz keine nachrichtendienstlichen Mittel im Einsatz sind, der gültigen Rechtslage entspricht, wie sie das Bundesverwaltungsgericht 2010 entschieden hat. "Gleichwohl müssen sich derartige Beobachtungen über ihre Verhältnismäßigkeit ...
Deutsch-Französischen Jugendwerk: steigende Teilnehmerzahlen und mehr Geld / Die Vorsitzenden der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, Dr. Andr
23.01.2012
aus 11011 Berlin
Deutsch-Französischen Jugendwerk: steigende Teilnehmerzahlen und mehr Geld / Die Vorsitzenden der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, Dr. Andreas Schockenhoff und Yves Bur betonen Erfolge des Jugendaustauschs Das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) ist inzwischen wieder zu einer Erfolgsgeschichte geworden. Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den deutsch-französischen Austauschprojekten des DFJW ist seit 2005 ...
Reich-Ranicki spricht im Bundestag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
23.01.2012
aus 11011 Berlin
Reich-Ranicki spricht im Bundestag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus An die zahllosen Opfer des Nationalsozialismus werden am 27. Januar um 9 Uhr in einer Gedenkstunde die Abgeordneten des Deutschen Bundestags erinnern. Der einflussreiche Literaturkritiker und Überlebende des Warschauer Ghettos, Marcel Reich-Ranicki, wird die Gedenkrede halten. Reich-Ranicki, der in einer jüdischen deutsch-polnischen Familie aufwuchs, ...
Im Plenum am 20. Januar: Zwischenberichte der Internet-Enquete
19.01.2012
aus 11011 Berlin
Im Plenum am 20. Januar: Zwischenberichte der Internet-Enquete Am Freitag, 20. Januar 2012 geht es im Plenum des Deutschen Bundestages ab neun Uhr um die Internet-Enquete. Thema der 90-minütigen Debatte sind der Tätigkeitsbericht vom April 2011 und der Zwischenbericht Medienkompetenz. "Die Digitalisierung der Gesellschaft hat unser Leben verändert und wird dies auch in Zukunft tun. Die Internetenquete ist weltweit das erste ...
Digitalisierung von Kulturgut und wissenschaftlichen Informationen - Kulturausschuss diskutiert mit Fachleuten
19.01.2012
aus 11011 Berlin
Digitalisierung von Kulturgut und wissenschaftlichen Informationen - Kulturausschuss diskutiert mit Fachleuten Zeit: Mittwoch, 25. Januar 2012, 16.15 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300 Der Ausschuss für Kultur und Medien will mit Fachleuten über die Digitalisierung von Kulturgut diskutieren. Eingeladen sind zu der öffentlichen Sitzung Peter Weber, Justiziar des ZDF, Dennis Schultz, Google, Prof. Dr. Günther ...
Kinderkommission zu Besuch bei TUSCH
19.01.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission zu Besuch bei TUSCH Zeit: Mittwoch, 25. Januar 2012, 15.30 Uhr Ort: Aula der Rothenburg-Grundschule, Rothenburgstraße 18, 12165 Berlin-Steglitz Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages befasst sich zurzeit schwerpunktmäßig mit dem Thema "Kultur für Kinder". Die Mitglieder der Kinderkommission werden am 25. Januar 2012 um 15.30 Uhr das Projekt TUSCH Theater und Schule Berlin besuchen. TUSCH ist ...
Pressegespräch: Vorstellung des Antisemitismus-Berichts
18.01.2012
aus 11011 Berlin
Pressegespräch: Vorstellung des Antisemitismus-Berichts Zeit: Montag, 23. Januar 2012, 11 Uhr Ort: Jakob-Kaiser-Haus, Raum 1.302 Auf Einladung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) stellt am kommenden Montag der unabhängige Expertenkreis Antisemitismus das Ergebnis seiner zweijährigen Arbeit in einem ersten Bericht mit dem Titel "Antisemitismus in Deutschland vor". Das Expertengremium aus Wissenschaft und ...
Eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist zu Gesprächen nach Kambodscha und Vietnam
18.01.2012
aus 11011 Berlin
Eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist zu Gesprächen nach Kambodscha und Vietnam Eine Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses wird vom 28. Januar bis 7. Februar 2012 Kambodscha und Vietnam besuchen. Der Delegation unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden, Dr. Michael Luther (CDU/CSU), gehören Georg Schirmbeck (CDU/CSU), Bettina Hagedorn (SPD), Johannes Kahrs (SPD), Dr. Claudia Winterstein (FDP), Steffen Bockhahn ...
Lammert gratuliert Martin Schulz zur Wahl als neuem Präsidenten des Europaparlaments und dankt dessen Vorgänger Buzek
17.01.2012
aus 11011 Berlin
Lammert gratuliert Martin Schulz zur Wahl als neuem Präsidenten des Europaparlaments und dankt dessen Vorgänger Buzek Bundestagspräsident Norbert Lammert hat dem deutschen Europa-Abgeordneten Martin Schulz zu seiner Wahl zum Präsidenten des Europaparlaments am heutigen Tage gratuliert. In dem Glückwunsch heißt es: "Sie selbst haben heute Morgen vor Ihrer Wahl in einem Interview mit dem Deutschlandfunk darauf hingewiesen, die ...
Kinderkommission begrüßt die Gründung des Deutschen Kinderschmerzzentrums
13.01.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission begrüßt die Gründung des Deutschen Kinderschmerzzentrums Am 16. Januar 2012 wird das Deutsche Kinderschmerzzentrum an der Vestischen Kinder- und Jugendklinik Datteln, Universität Witten/Herdecke gegründet. Zukünftig wird in dieser Einrichtung als Referenzzentrum therapiert, geforscht und daran gearbeitet, die Situation von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Schmerzen zu verbessern. Viele Kinder und ...
Qualitätsjournalismus für die Zukunft sichern
12.01.2012
aus 11011 Berlin
Qualitätsjournalismus für die Zukunft sichern Öffentliches Fachgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien Zeit: Mittwoch, 18. Januar 2012, 16.30 bis 18 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal E.300 Der Ausschuss für Kultur und Medien setzt die Reihe seiner Fachgespräche zur Zukunft des Qualitätsjournalismus fort. Diesmal widmet er sich den besonderen Bedingungen der Printmedien und hat dazu Verlegerverbände und Gewerkschaften ...
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (Gorleben)
12.01.2012
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (Gorleben) Zeit: Donnerstag, 19. Januar 2012, 10 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101 Zeugenvernehmung von: Walter Kühne Der Ausschuss entscheidet vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann. Bitte beachten Sie, dass für die gesamte ...
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
12.01.2012
aus 11011 Berlin
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Zeit: Mittwoch, 18. Januar 2012, 10 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600 Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt BT-Drucksache 17/7937 Liste der eingeladenen Sachverständigen Dr. Steffen Häbich, Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) Winfried ...
Öffentliche Sitzung des Unterausschusses 'Bürgerschaftliches Engagement'
11.01.2012
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement" Zeit: Mittwoch, 18. Januar 2012, 17 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600 Über aktuelle Programme und Vorhaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements wird die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp in der Sitzung des Unterausschusses am 18. Januar 2012 berichten. ...
Gemeinsame öffentliche Anhörung des Arbeits- und des Landwirtschaftsausschusses
10.01.2012
aus 11011 Berlin
Gemeinsame öffentliche Anhörung des Arbeits- und des Landwirtschaftsausschusses Zeit: Montag, 16. Januar 2012, 14 Uhr Ort: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101 Der Ausschuss für Arbeit und Soziales und der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz veranstalten gemeinsam eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum: Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung ...
Stellungnahme des Vorstands der Parlamentariergruppe ASEAN zum Freispruch für den malaysischen Oppositionsführer Anwar Ibrahim
09.01.2012
aus 11011 Berlin
Stellungnahme des Vorstands der Parlamentariergruppe ASEAN zum Freispruch für den malaysischen Oppositionsführer Anwar Ibrahim Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe ASEAN, Dr. Thomas Gambke, der im Rahmen des Programms "Parlamentarier schützen Parlamentarier" die Patenschaft für den malaysischen Oppositionsführer Anwar Ibrahim übernommen hat, erklärt im Namen des Vorstands der Parlamentariergruppe: "Wir begrüßen den heutigen ...
Kinderkommission begrüßt die Einrichtung der Zentralen Anlaufstelle für grenzüberschreitende Kindschaftskonflikte
06.01.2012
aus 11011 Berlin
Kinderkommission begrüßt die Einrichtung der Zentralen Anlaufstelle für grenzüberschreitende Kindschaftskonflikte Jedes Jahr werden mehrere hundert Kinder in Folge ungelöster familiärer Konflikte aus und nach Deutschland entzogen. Entziehende/r ist in aller Regel ein Elternteil. Betroffene Eltern berichten, dass sie sich mit ihren Problemen vielfach überfordert, allein gelassen und nicht immer ausreichend beraten fühlen. In ihrer ...
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