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Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
BRODKORB: Brüderle zu Gesprächen in Irland (04.06.2012)
BRODKORB: Brüderle zu Gesprächen in Irland (04.06.2012)
BERLIN. Zum morgen beginnenden zweitägigen Irland-Besuch des Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE, erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Beatrix BRODKORB:
Am Dienstag reist der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer BRÜDERLE, für politische Gespräche nach Irland. Der Besuch dient der Kontaktpflege und insbesondere dem Austausch über ...
MOLITOR: Bewusst mit dem Thema Organspende auseinandersetzen und eine Entscheidung treffen (01.06.2012)
MOLITOR: Bewusst mit dem Thema Organspende auseinandersetzen und eine Entscheidung treffen (01.06.2012)
BERLIN. Zum "Tag der Organspende" am 02. Juni 2012 erklärt die Gesundheitsexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:
Der Tag der Organspende soll ein Anstoß sein, dass die Menschen sich mit dieser sensiblen Thematik auseinandersetzen und eine Entscheidung treffen.
Das wollen wir auch mit dem in der vergangenen Woche ...
BREIL: Janusköpfe Kraft und Gabriel machen SPD unglaubwürdig (25.05.2012)
BREIL: Janusköpfe Kraft und Gabriel machen SPD unglaubwürdig (25.05.2012)
BERLIN. Zu den Forderungen des Vorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, nach Energie-Wachstumsinvestitionen für Europa sowie der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach neuen Kohlekraftwerken als Brückentechnologie, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Weiter als bei der SPD können vollmundige ...
VAN ESSEN: LUKSIC neuer verkehrspolitischer Sprecher (22.05.2012)
VAN ESSEN: LUKSIC neuer verkehrspolitischer Sprecher (22.05.2012)
BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN teilt mit:
Oliver Luksic wurde heute vom Arbeitskreis V (Infrastruktur und Umwelt) zum neuen verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion gewählt.
Der Bundestagsabgeordnete aus dem Saarland tritt damit die Nachfolge des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ...
ASCHENBERG-DUGNUS: Drogen- und Suchtbericht 2012 zeigt: Prävention durch Aufklärung ist tragende Säule der Drogenpolitik (22.05.2012)
ASCHENBERG-DUGNUS: Drogen- und Suchtbericht 2012 zeigt: Prävention durch Aufklärung ist tragende Säule der Drogenpolitik (22.05.2012)
BERLIN. Zum heute vorgestellten Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung erklärt die pflegepolitische Sprecherin und Expertin für Sucht- und Drogenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS:
Der Drogen- und Suchtbericht verdeutlicht abermals die erfolgreiche Strategie der ...
MÜLLER-SÖNKSEN: Wort gehalten! Stiftung zur Entschädigung der Radarstrahlenopfer nimmt Arbeit auf (21.05.2012)
MÜLLER-SÖNKSEN: Wort gehalten! Stiftung zur Entschädigung der Radarstrahlenopfer nimmt Arbeit auf (21.05.2012)
BERLIN. Zur morgigen Unterzeichnung des Treuhandvertrages zwischen dem Verteidigungsministerium und dem Soldatenhilfswerk zur Gründung einer Stiftung zur Unterstützung besonderer Härtefälle in der Bundeswehr und der ehemaligen NVA, erklärt der Verteidigungsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt ...
KURTH / GÜNTHER: Sportentscheidungen nicht zum Spielball der Politik machen (21.05.2012)
KURTH / GÜNTHER: Sportentscheidungen nicht zum Spielball der Politik machen (21.05.2012)
BERLIN. Zur bevorstehenden Fußball-EM in Polen und der Ukraine sowie zur Ablehnung von Boykottandrohungen durch die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko erklären der Berichterstatter für die Ukraine der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH sowie der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim GÜNTHER:
Politiker ...
SOLMS: Eurobonds bleiben für die FDP tabu – Unterstützung für den Kurs der Kanzlerin (21.05.2012)
SOLMS: Eurobonds bleiben für die FDP tabu – Unterstützung für den Kurs der Kanzlerin (21.05.2012)
BERLIN. Angesichts der beim anstehenden EU-Gipfel wohl erneut aufflammenden Diskussion um die Einführung von Eurobonds erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises für Wirtschafts- und Finanzpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Hermann Otto SOLMS:
Die grundsätzlichen wirtschafts- und finanzpolitischen Bedenken gegen die Einführung von ...
STINNER: Serbien: Wahl ist keine Abwendung von Europa (21.05.2012)
STINNER: Serbien: Wahl ist keine Abwendung von Europa (21.05.2012)
BERLIN. Zur Wahl des neuen serbischen Präsidenten Tomislav Nikolic erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Rainer STINNER:
Zum ersten Mal seit langen Jahren hat Serbien in einer Wahl nicht über eine europäische Richtungsentscheidung abgestimmt. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes standen innenpolitische Themen. Beide Kandidaten haben erklärt, ...
BRÜDERLE-Interview für das Handelsblatt (18.05.2012)
BRÜDERLE-Interview für das Handelsblatt (18.05.2012)
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Inacker und Thomas Sigmund:
Handelsblatt: Herr Brüderle, die FDP war bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen auch ohne Koalitionsaussage erfolgreich. Wäre das nicht auch ein Modell für die Bundes-FDP ...
THOMAE: Kein Freibier für alle - Geistiges Eigentum auch im Netz schützen (14.05.2012)
THOMAE: Kein Freibier für alle - Geistiges Eigentum auch im Netz schützen (14.05.2012)
BERLIN. Zur gegenwärtigen Debatte über die Zukunft des Urheberrechts erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für geistiges Eigentum Stephan Thomae:
Die FDP steht für einen umfassenden Eigentumsschutz, zudem auch das geistige Eigentum zählt. Das Internet hat den Wert geistiger Schöpfungen nicht geschmälert, eher im Gegenteil. ...
KAUCH: Stromkunden zahlen Zeche für Länder-Blockade bei Solarförderung (11.05.2012)
KAUCH: Stromkunden zahlen Zeche für Länder-Blockade bei Solarförderung (11.05.2012)
BERLIN. Zur Abstimmung im Bundesrat, bei der Solarförderung den Vermittlungsausschuss anzurufen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:
Die Landesregierungen, die heute den Vermittlungsausschuss angerufen haben, denken offenbar mehr an die Industrie-Lobby als an die Bürger, die bei der Solarförderung die ...
RUPPERT: Extremismusbekämpfung bleibt gesellschaftliche Daueraufgabe (11.05.2012)
RUPPERT: Extremismusbekämpfung bleibt gesellschaftliche Daueraufgabe (11.05.2012)
BERLIN. Zu den heute veröffentlichten Zahlen über extremistische Straf- und Gewalttaten erklärt der Extremismus-Experte der FDP- Bundestagsfraktion Stefan RUPPERT:
Der Kampf gegen den Extremismus bleibt eine Daueraufgabe für unsere Gesellschaft. Das verdeutlichen die erschreckend hohen Zahlen bei den extremistischen Straf- und Gewalttaten. Schwerpunkt ...
WISSING: Abbau der kalten Progression blockiert - Schwarzer Tag für die Beschäftigten (11.05.2012)
WISSING: Abbau der kalten Progression blockiert - Schwarzer Tag für die Beschäftigten (11.05.2012)
BERLIN. Zu der Ablehnung des Abbaus der kalten Progression durch die rot-grün regierten Bundesländer im Bundesrat, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:
Die rot-grünen Bundesländer nehmen die Beschäftigten in Sippenhaft für ihre desaströse ...
BRACHT-BENDT: Mütter - Heldinnen des Alltags (11.05.2012)
BRACHT-BENDT: Mütter - Heldinnen des Alltags (11.05.2012)
BERLIN. Anlässlich des Muttertages am 13. Mai erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT:
Das traditionelle Bild der Mutter, wie es die Union mit dem Betreuungsgeld zementieren möchte, entspricht in vielen Fällen nicht mehr der Realität. Die Mutter von heute steht oft nicht mehr nur mit Schürze am Herd und versorgt die Kinder ...
GEISEN: Verabschiedung der FAO-Leitlinien ist Meilenstein bei Hungerbekämpfung (11.05.2012)
GEISEN: Verabschiedung der FAO-Leitlinien ist Meilenstein bei Hungerbekämpfung (11.05.2012)
BERLIN. Zur heutigen Verabschiedung der freiwilligen FAO-Leitlinien zur verantwortungsvollen Verwaltung von Boden- und Landnutzungsrechten, Fischgründen und Wäldern erklärt der Agrarexperte der FDP-Bundestagsfraktion Edmund GEISEN:
Die förmliche Verabschiedung der FAO-Leitlinien durch den Welternährungsausschuss ist ein Meilenstein in der ...
BÖGEL: LTE - Funktechnologie ist Schlüssel für den flächendeckenden Breitbandausbau (07.05.2012)
BÖGEL: LTE - Funktechnologie ist Schlüssel für den flächendeckenden Breitbandausbau (07.05.2012)
BERLIN. Zu den Plänen der Bundesnetzagentur, ab 2017 die Nutzung weiterer Netze für den Mobilfunkstandard LTE voran zu treiben, erklärt die mittelstandspolitische Sprecherin und Beauftragte für IT-Kommunikation der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL:
Es ist zukunftsweisend, den Ausbau der neuen Mobilfunkgeneration Long Term ...
HAPPACH-KASAN: Wir brauchen Landwirtschaft - deshalb landwirtschaftliche Nutzflächen bewahren (07.05.2012)
HAPPACH-KASAN: Wir brauchen Landwirtschaft - deshalb landwirtschaftliche Nutzflächen bewahren (07.05.2012)
BERLIN. Anlässlich der heute öffentlich im Petitionsausschuss beratenen Petition zum Schutz landwirtschaftlicher Fläche, erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN:
Die Petition des Deutschen Bauernverbandes dient dem Ziel, die Inanspruchnahme von Flächen für ...
MOLITOR: Barrierefreiheit betrifft alle (04.05.2012)
MOLITOR: Barrierefreiheit betrifft alle (04.05.2012)
BERLIN. Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai erklärt die behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:
Jetzt und in Zukunft ist es wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger die gleiche Chancen auf freie Entfaltung erhalten. Der Grad an Mobilität ist ein Gradmesser für Teilhabe. Behinderte ...
STINNER: Präsidentenwahl in Frankreich - Sorgen machen Radikale von rechts und links
STINNER: Präsidentenwahl in Frankreich - Sorgen machen Radikale von rechts und links
BERLIN. Zu dem Ergebnis des ersten Wahlganges der französischen Präsidentschaftswahlen erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:
Die Wahlen in Frankreich sind weitgehend wie erwartet ausgegangen. Für das deutsch-französische Verhältnis erwarten wir auch bei einem möglichen Amtswechsel zu Hollande keine ...
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