SPD Pressemappe Seite 23
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Sigmar Gabriel gratuliert Martine Aubry
Sigmar Gabriel gratuliert Martine Aubry
Zum Sieg der Parti Socialiste bei den Wahlen zur Nationalversammlung in Frankreich gratuliert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel der PS-Vorsitzenden Martine Aubry mit folgendem Schreiben:
Persönlich und im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gratuliere ich Dir und Deiner Partei herzlich zu Eurem großen Erfolg bei den Parlamentswahlen. In ...
Matschie: Exzellenzinitiative darf nicht dazu verleiten, sich auf dem erreichten Stand auszuruhen
Matschie: Exzellenzinitiative darf nicht dazu verleiten, sich auf dem erreichten Stand auszuruhen
Anlässlich der heutigen Auswahlentscheidung in der zweiten Phase der Exzellenzinitiative erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie, der Thüringer Bildungs- und Wissenschaftsminister, Christoph Matschie:
Ich gratuliere den ausgewählten Universitäten ganz herzlich zu ihrem Erfolg. Sie haben mit ihren ...
Barthel: Sorge um die Beschäftigten von Nokia
Barthel: Sorge um die Beschäftigten von Nokia
Zu angekündigten Entlassungen bei Nokia erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel:
Nokia ist nicht ohne Grund für die Menschen in Deutschland zum Sinnbild für den Heuschreckenkapitalismus geworden. Schließlich hatte der Konzern in den vergangenen Jahren darauf gesetzt, an einem Standort so viel Subventionen wie möglich für ...
Ferner: Ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern ist organisierter Verfassungsbruch
Ferner: Ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern ist organisierter Verfassungsbruch
Anlässlich der Einbringung des Gesetzes zur Durchsetzung des Entgeltgleichheitsgebots erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Die SPD hat ihr Wort gehalten. Heute bringt die SPD-Bundestagsfraktion ein Entgeltgleichheitsgesetz in den Bundestag ein, um die Lohndiskriminierung von Frauen zu ...
Albig: Klare Vorstellung und gutes Gefühl für unser Land
Albig: Klare Vorstellung und gutes Gefühl für unser Land
In einem Interview mit dem Internetportal spd.de äußert sich der neu gewählte Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein, Torsten Albig, zu seinen Plänen für das Land:
Ich freue mich darauf, endlich das in konkrete Politik umsetzen zu können, was wir uns gemeinsam vorgenommen haben. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen eine klare Vorstellung und ein gutes Gefühl ...
Sigmar Gabriel gratuliert Torsten Albig
Sigmar Gabriel gratuliert Torsten Albig
Zur heutigen Wahl von Torsten Albig zum Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein gratuliert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, mit folgendem Schreiben:
Zu Deiner Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein gratuliere ich Dir – auch im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes – sehr herzlich.
Unter Deiner Führung wird ...
Antrag des SPD-Parteivorstands: Für eine wachstumsfördernde europäische Wirtschafts- und Fiskalpolitik: Dieser Fiskalpakt greift zu kurz!
Antrag des SPD-Parteivorstands: Für eine wachstumsfördernde europäische Wirtschafts- und Fiskalpolitik: Dieser Fiskalpakt greift zu kurz!
In seiner Sitzung am heutigen 11. Juni 2012 hat der SPD-Parteivorstand den folgenden Initiativantrag zur Einbringung auf dem Parteikonvent am 16. Juni 2012 beschlossen:
Für eine wachstumsfördernde europäische Wirtschafts- und Fiskalpolitik: Dieser Fiskalpakt greift zu kurz!
I. Unser Europa – ...
Schwesig: Betreuungsgeld ist Hemmschuh für gute und frühe Integration von Kindern
Schwesig: Betreuungsgeld ist Hemmschuh für gute und frühe Integration von Kindern
Zu der aktuellen Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zu den Auswirkungen des Betreuungsgeldes erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Deutlicher hätten die Ergebnisse der OECD-Studie nicht ausfallen können. Das Betreuungsgeld ist bildungspolitisch unverantwortlich und der absolut ...
Eumann: Journalistische Qualität und Medienvielfalt sichern
Eumann: Journalistische Qualität und Medienvielfalt sichern
Zu den beabsichtigten Änderungen bei der Pressefusionskontrolle im Rahmen der Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann:
Die Sicherung von journalistischer Qualität und Medienvielfalt hat für die SPD eine herausragende medienpolitische Bedeutung. Gerade im Hinblick auf diese ...
Leistungsschutzrecht – Der Vorstoß der Justizministerin ist unausgegoren und unsinnig
Leistungsschutzrecht – Der Vorstoß der Justizministerin ist unausgegoren und unsinnig
Zur heutigen Ankündigung aus dem Bundesjustizministerium, noch vor der Sommerpause einen Kabinettsbeschluss zum Urheber- und Leistungsschutzrecht herbeizuführen, erklären Björn Böhning, Netzpolitischer Sprecher der SPD, und Lars Klingbeil, Netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:
Nachdem die Koalition mehrere Jahre untätig geblieben ...
Schwesig: Schlechter Tag für Familien
Schwesig: Schlechter Tag für Familien
Das Bundeskabinett hat heute das Betreuungsgeld beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Heute ist ein schlechter Tag für Familien: Das Kabinett hat das Betreuungsgeld gegen jeglichen Sinn und Verstand verabschiedet. Nichts kann diesen grundfalschen Schritt ...
SPD unterstützt Aufruf gegen das Betreuungsgeld
SPD unterstützt Aufruf gegen das Betreuungsgeld
Die SPD und die Jusos sind Teil eines breiten Bündnisses über Parteigrenzen hinweg gegen das Betreuungsgeld. In einem Aufruf werden Bundesregierung und Koalitionsfraktionen aufgefordert, das Betreuungsgeld abzulehnen. Darin heißt es:
"Das Betreuungsgeld ist schädlich.
Das Betreuungsgeld ist teuer.
Das Betreuungsgeld will niemand – außer der CSU."
Das Bündnis macht sich ...
Ferner: Koalitionsbeschluss markiert Tiefpunkt in der Gleichstellungspolitik
Ferner: Koalitionsbeschluss markiert Tiefpunkt in der Gleichstellungspolitik
Anlässlich des gestrigen Koalitionsbeschlusses, der sich für ein Betreuungsgeld ausgesprochen und zugleich einer gesetzlichen Frauenquote ebenso wie Mindestlöhnen in Deutschland ein deutliche Absage erteilte, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Die Ergebnisse der gestrigen ...
Wowereit: Kulturellen Fragen mehr Beachtung schenken
Wowereit: Kulturellen Fragen mehr Beachtung schenken
Zu einem Gespräch über kulturpolitische Fragen hat sich am gestrigen Donnerstag, den 31. Mai 2012, auf Einladung des SPD-Parteivorstandes der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit mit Vertreterinnen und Vertretern von Kulturverbänden getroffen. Dazu erklärt Klaus Wowereit:
Die SPD hat gestern ihren sehr fruchtbaren Dialog mit ...
Schwesig: Frau Schröder hat den Kitaausbau verschlafen
Schwesig: Frau Schröder hat den Kitaausbau verschlafen
Anlässlich der Vorstellung des Zwischenberichts zum Stand des U3-Betreuungsausbaus sowie des 10-Punkte-Plans durch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Was Frau Schröder heute vorgestellt hat, war nichts als heiße Luft. Diese ...
Schäfer-Gümbel: Merkels Worten müssen endlich Taten folgen!
Schäfer-Gümbel: Merkels Worten müssen endlich Taten folgen!
Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs eines Bundesnetzplans erklärt der Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der hessischen SPD und Mitglied des SPD-Parteivorstandes, Thorsten Schäfer-Gümbel:
Merkels Worten müssen endlich Taten folgen! Mit Dauerankündigungen wird die Energiewende nicht gelingen. Guter Strom muss auch bei den Menschen und bei den Unternehmen ...
Ahnen: Grundgesetzänderung muss Bildung voranbringen
Ahnen: Grundgesetzänderung muss Bildung voranbringen
Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zur Grundgesetzänderung in Art. 91b GG erklärt die Vorsitzende des Gesprächskreises Bildung beim SPD-Parteivorstand, die rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen:
Die SPD will eine Grundgesetzänderung für mehr Zusammenarbeit im Bildungsbereich. Wenn wir eine Verfassungsänderung vereinbaren, dann sollten ...
Matschie: BAföG statt Deutschlandstipendium
Matschie: BAföG statt Deutschlandstipendium
Anlässlich der heutigen Mitteilung des Statistischen Bundesamtes zum Deutschlandstipendium erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie, der Thüringer Bildungs- und Wissenschaftsminister Christoph Matschie:
Die neuen Zahlen belegen erneut: Wer eine sozial gerechte Studienfinanzierung will, der muss auf das Erfolgsmodell BAföG setzen. Das BAföG bietet eine rechtlich ...
Nahles: 'Traut Euch...!' – Für gleiche Rechte von Lesben und Schwulen
Nahles: "Traut Euch...!" – Für gleiche Rechte von Lesben und Schwulen
Morgen startet die SPD gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) ihre Kampagne für die Christopher-Street-Day-Paraden 2012. Hierzu erklären die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Auch in diesem Jahr zeigt ...
AfA: Solidarität mit den Beschäftigten von Opel
AfA: Solidarität mit den Beschäftigten von Opel
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zur aktuellen Situation bei der Adam Opel AG beschlossen:
Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD bekennt sich zu den Opel-Standorten Bochum (NRW), Dudenhofen (Hessen), Eisenach (Thüringen), Kaiserslautern ...
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