SPD Pressemappe Seite 29
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Kultur für alle! SPD präsentiert neues Debattenportal www.kulturundpolitik.de
Kultur für alle! SPD präsentiert neues Debattenportal www.kulturundpolitik.de
Zum Start der neuen Internetseite www.kulturundpolitik.de erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Wolfgang Thierse:
Längst ist die Sphäre des Kulturellen der Ort zentraler Debatten. Die großen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen finden nicht mehr nur in den politischen Arenen statt. Ein Gedankenaustausch zwischen PolitikerInnen ...
Dittmar: Klares Signal zur Gleichstellung von Lesben und Schwule
Dittmar: Klares Signal zur Gleichstellung von Lesben und Schwule
Zur heutigen Entscheidung des SPD Bundesparteitages, die Ehe auch für Lesben und Schwule zu öffnen, erklärt der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Die SPD hat ein deutliches Zeichen für die vollständige Gleichstellung von Lesben und Schwulen in der Gesellschaft gesetzt. Es gibt heute keine Legitimation mehr für die beiden ...
Wilhelm-Dröscher-Preis 2011 verliehen
Wilhelm-Dröscher-Preis 2011 verliehen
Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wurde der Wilhelm-Dröscher-Preis 2011 verliehen. Träger des diesjährigen ersten Preises sind die Jusos in der SPD Mecklenburg-Vorpommern für das Projekt "Storch Heinar". Die Mitglieder des Kuratoriums, darunter Heidemarie Wieczorek-Zeul sowie Mitglieder der Familie Dröscher, entschieden sich für dieses Projekt gegen Rechtsextremismus, da es unverkrampft ...
Datenschutz und Grundrechte stärken – Datenspeicherung begrenzen!
Datenschutz und Grundrechte stärken – Datenspeicherung begrenzen!
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Dienstag, dem 6. Dezember 2011, folgender Beschluss gefasst:
Der Parteitag fordert die Bundestagsfraktion auf, gemäß folgender Eckpunkte ein Gesetzgebungsvorhaben zu erarbeiten:
Die EU-Richtlinie 2006/24/EG verpflichtet Deutschland ein Gesetz zu erlassen, durch welches alle Telekommunikationsunternehmen verpflichtet werden, ...
Rede Peer Steinbrück auf dem SPD-Bundesparteitag
Rede Peer Steinbrück auf dem SPD-Bundesparteitag
- Es gilt das gesprochene Wort -
Ich möchte zunächst gerne Sigmar Gabriel herzlich zur Wiederwahl zum Parteivorsitzenden gratulieren. Nach zwei Jahren schwieriger Tätigkeit ein so gutes Ergebnis zu erzielen, lieber Sigmar, das stärkt dich, aber das stärkt auch die Partei. Hättest du ein noch besseres Ergebnis erzielt, dann würde ich dich jetzt Erich nennen, aber mit den 91,5 ...
Solidarische Gesundheitspolitik für alle Bürgerinnen und Bürger
Solidarische Gesundheitspolitik für alle Bürgerinnen und Bürger
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Dienstag, dem 6. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen:
Kurzfassung:
Die SPD wird gegen eine zunehmende Zwei-Klassen-Medizin vorgehen: Es soll nicht länger von der Versicherungskarte (privat oder gesetzlich) abhängen, wie jemand behandelt wird.
Deshalb fordert die SPD die Bürgerversicherung. Sie gewährleistet ...
Fortschritt und Gerechtigkeit: Wirtschaftlicher Erfolg, solide Finanzen und sozialer Zusammenhalt
Fortschritt und Gerechtigkeit: Wirtschaftlicher Erfolg, solide Finanzen und sozialer Zusammenhalt
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Dienstag, dem 6. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen:
Kurzfassung:
Deutschland ist besser durch die Weltwirtschaftskrise gekommen als die meisten anderen Länder. Doch immer mehr Menschen werden vom Wohlstand abgekoppelt. Zwar sinkt die Arbeitslosigkeit, aber die Zahl der schlecht ...
SPD will 2013 erstmals mit mindestens 40 Prozent Frauen in den Bundestag einziehen
SPD will 2013 erstmals mit mindestens 40 Prozent Frauen in den Bundestag einziehen
Auf dem Bundesparteitag der SPD wurde auf Antrag der ASF das so genannte "Reißverschlussverfahren" in die Satzung der SPD aufgenommen. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Nach der Einführung der Geschlechterquote bei dem Münsteraner Parteitag 1988 ist der Beschluss, für die ...
Frauen gewinnen – direkt.
Frauen gewinnen – direkt.
Die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Andrea Nahles, hat heute gemeinsam mit der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, und anderen Frauen aus Partei und Fraktion folgenden Appell ...
Familienland Deutschland
Familienland Deutschland
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Montag, dem 5. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen:
Kurzfassung:
Damit Frauen und Männer Familienarbeit und Berufstätigkeit vereinbaren können, brauchen sie bessere Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft. Auch die finanzielle Förderung von Familien soll gerechter werden. Eltern, die weniger als 3.000 Euro brutto monatlich ...
Rede Andrea Nahles auf dem SPD-Bundesparteitag
Rede Andrea Nahles auf dem SPD-Bundesparteitag
- Es gilt das gesprochene Wort -
Liebe Genossinnen und Genossen,
ihr ward ja beim letzten Parteitag im letzten Jahr in der STATION dabei. Sicherlich erinnert ihr euch noch: Das Dach war undicht. Es standen überall Eimer rum. Es hat munter reingeregnet. – Was soll ich euch sagen: Das hat damals sehr gut zu uns gepasst. Wir waren auch mitten im Umbau.
Heute allerdings können wir ...
Rede "Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit auf dem SPD-Bundesparteitag
Rede "Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit" auf dem SPD-Bundesparteitag
- Es gilt das gesprochene Wort -
Liebe Genossinnen und Genossen, als wir vor zwei Jahren in Dresden zusammengekommen sind, war die SPD in einer der größten Krisen der letzten Jahrzehnte. Heute können wir feststellen: Wir haben die Zeit genutzt und hart gearbeitet. Mit dem heutigen Bundesparteitag schließen wir unsere programmatische Neuausrichtung in allen ...
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Montag, dem 5. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen:
Kurzfassung:
Die SPD will die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch in der "digitalen Gesellschaft" verankern. Ohne gleiche Zugänge für alle, ohne gleiche Informationsmöglichkeiten, ohne die materiellen und ...
Gabriel, Osterloh und Weil verurteilen Angriff der EU-Kommission auf das VW-Gesetz
Gabriel, Osterloh und Weil verurteilen Angriff der EU-Kommission auf das VW-Gesetz
Der Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) hat am heutigen Montag in einer Resolution die erneute Angriffe der EU-Kommission auf das VW-Gesetz verurteilt.
Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, sagte: "Es ist empörend, dass die EU-Kommission ihren rein ideologisch begründeten Feldzug gegen das bewährte und rechtskonforme ...
Martin Schulz wiedergewählt
Martin Schulz wiedergewählt
Martin Schulz wurde auf dem ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin heute in seiner Funktion als Verantwortlicher des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union bestätigt.
Wahlergebnis Martin Schulz:
Abgegebene Stimmen 495
davon gültige Stimmen 495
Ja-Stimmen 435 (87,9%)
Nein-Stimmen 40
Enthaltungen 20
Sozialdemokratische Partei ...
Barbara Hendricks zur Schatzmeisterin wiedergewählt
Barbara Hendricks zur Schatzmeisterin wiedergewählt
Barbara Hendricks wurde auf dem ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin heute zur Schatzmeisterin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.
Wahlergebnis Barbara Hendricks:
Abgegebene Stimmen 469
davon gültige Stimmen 469
Ja-Stimmen 414 (88,3 Prozent)
Nein-Stimmen 35
Enthaltungen 20
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand ...
Andrea Nahles wiedergewählt
Andrea Nahles wiedergewählt
Andrea Nahles wurde auf dem ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Dresden heute zur Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.
Wahlergebnis Andrea Nahles:
Abgegebene Stimmen 484
davon gültige Stimmen 482
Ja-Stimmen 353 (73,2%)
Nein-Stimmen 103
Enthaltungen 26
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon ...
Resolution des SPD-Bundesparteitags zum VW-Gesetz
Resolution des SPD-Bundesparteitags zum VW-Gesetz
Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Montag, dem 5. Dezember 2011, folgende Resolution beschlossen:
Der Bundesparteitag verurteilt die erneuten Angriffe der EU-Kommission auf das VW-Gesetz. Das VW-Gesetz hat sich bewährt und bei der Sicherung von Standorten und Arbeitsplätzen eine wichtige Rolle gespielt. Während die Finanzmarktkrise Europa im Griff hat und wirksame Maßnahmen zur ...
Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende gewählt
Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende gewählt
Hannelore Kraft, Aydan Özoguz, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit wurden auf dem ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin heute zu stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.
Wahlergebnis Hannelore Kraft:
Abgegebene Stimmen 494
davon gültige Stimmen 493
Ja-Stimmen 479 (97,2%)
Nein-Stimmen 7
Enthaltungen 7
Wahlergebnis Aydan ...
Rede Francois Hollande auf dem SPD-Bundesparteitag
Rede Francois Hollande auf dem SPD-Bundesparteitag
- Es gilt das gesprochene Wort -
Es ist mir eine große Ehre, hier heute vor Ihnen sprechen zu dürfen. Ich möchte mich ganz herzlich bei Sigmar Gabriel für die freundliche Einladung bedanken. Ich komme heute als Sozialist zu Ihrem Parteitag. Zehn Jahre lang war ich der Parteivorsitzende meiner Partei. Ich wende mich heute nun als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen in der ...
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