SPD Pressemappe Seite 28
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Schwesig: Solidarität mit den Beschäftigten von Schlecker
Schwesig: Solidarität mit den Beschäftigten von Schlecker
Nach einem Informationsgespräch mit Betriebsräten von Schlecker und der Gewerkschaft ver.di über die Lage des insolventen Schlecker-Unternehmens erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig:
Weit mehr als 30.000 Beschäftigte von Schlecker und der Schlecker-Tochter "Ihr Platz" sind von dem Insolvenzantrag betroffen. Sie sind verunsichert und fürchten ...
Özoguz: Integrationsgipfel müssen Taten folgen
Özoguz: Integrationsgipfel müssen Taten folgen
Zum Integrationsgipfel der Bundesregierung am morgigen 31. Januar 2012 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz:
Dem schönen Schein von Integrationsgipfeln müssen endlich auch Taten folgen. Es ist gut, dass die Bundesregierung den Austausch mit Verbänden und Akteuren sucht. Daraus müssen aber auch konkrete Maßnahmen entstehen, die zu dringend notwendigen ...
Vorsorge treffen – Weichen stellen – Industrie erneuern Perspektiven für Konjunktur und Beschäftigung in Deutschland und Europas
Vorsorge treffen – Weichen stellen – Industrie erneuern Perspektiven für Konjunktur und Beschäftigung in Deutschland und Europas
Der SPD-Parteivorstand hat im Rahmen der Jahresauftaktklausur in Potsdam-Hermannswerder einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
I. Die Herausforderungen in Deutschland und Europa annehmen
Deutschland ist in einer paradoxen Lage. Einerseits ist die deutschen Wirtschaft so erfolgreich wie nie. ...
Schwesig: Lippenbekenntnisse reichen im Kampf gegen Rechts nicht aus
Schwesig: Lippenbekenntnisse reichen im Kampf gegen Rechts nicht aus
Zu dem heutigen Spitzentreffen gegen Rechtsextremismus der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und des Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich, erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Dieses Treffen kann nicht überdecken, dass diese Bundesregierung ...
Spitzengespräch der SPD mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels
Spitzengespräch der SPD mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Wolfgang Thierse und der Sprecher der AG Kultur und Medien Siegmund Ehrmann sind gestern gemeinsam mit weiteren Kulturpolitikern der SPD-Bundestagsfraktion mit der Spitze des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels sowie ...
Graf: Dunkler Schatten über Themenjahr gegen Altersdiskriminierung
Graf: Dunkler Schatten über Themenjahr gegen Altersdiskriminierung
Zum heutigen Start des Themenjahres "Im besten Alter. Immer" gegen Altersdiskriminierung, das die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ausgerufen hat, erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Angelika Graf:
Die AG SPD 60 plus begrüßt den Start des Themenjahres gegen Altersdiskriminierung und dankt der engagierten Leiterin der Antidiskriminierungsstelle für ...
Angelika Graf: Rentendialog der Bundesregierung darf nicht fruchtlos bleiben
Angelika Graf: Rentendialog der Bundesregierung darf nicht fruchtlos bleiben
Anlässlich der Jahresauftaktsitzung der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus am 16. Januar 2012 in Berlin zum Thema "2012 – Jahr des aktiven Alterns" erklärt die Bundesvorsitzende Angelika Graf:
Die Bundesregierung muss das Jahr des aktiven Alterns auch politisch mit Leben füllen. Der Rentendialog der Bundesregierung darf nicht oberflächlich und fruchtlos ...
Sigmar Gabriel auf dem Parteitag der niederländischen Sozialdemokraten
Sigmar Gabriel auf dem Parteitag der niederländischen Sozialdemokraten
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel nimmt am Samstag, den 21. Januar 2012, auf Einladung des Vorsitzenden Job Cohen, am Parteitag der niederländischen Partij van de Arbeid (PvdA) in Den Bosch (Niederlande) teil. Die Rede des SPD-Parteivorsitzenden ist für 16.45 Uhr vorgesehen. Sigmar Gabriel wird zu den Delegierten der PvdA ...
Sigmar Gabriel gratuliert Martin Schulz
Sigmar Gabriel gratuliert Martin Schulz
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratuliert Martin Schulz zu dessen heutiger Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments mit folgendem Schreiben:
Zu Deiner Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gratuliere ich Dir persönlich und auch im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands herzlich. Deine Wahl zum Präsidenten ...
Sigmar Gabriel gratuliert Michael Sommer
Sigmar Gabriel gratuliert Michael Sommer
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Michael Sommer zu seinem 60. Geburtstag am morgigen 17. Januar mit folgendem Schreiben:
Zu Deinem sechzigsten Geburtstag gratuliere ich Dir ganz herzlich auch im Namen des ganzen Parteivorstandes der SPD.
Du hast in Deinen nun bald zehn Jahren an der Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes das Bild der ...
Schwesig: Betreuungsgeld ist Maßnahme wider jeden wirtschaftlichen Verstand
Schwesig: Betreuungsgeld ist Maßnahme wider jeden wirtschaftlichen Verstand
Zu den Äußerungen des Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt, der das Betreuungsgeld der Bundesregierung klar ablehnt, erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Jetzt hat auch der Arbeitgeberpräsident Hundt dem unsäglichen Betreuungsgeld öffentlich eine ...
Nahles: Überzeugung spielt für Niebel keine Rolle
Nahles: Überzeugung spielt für Niebel keine Rolle
Zu den Äußerungen des Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel, nach denen er einen Mindestlohn unterstützt, weil er nicht gewillt ist, "als letzter im Schützengraben tapfer für die Ordnungspolitik zu kämpfen, wenn alle anderen sich schon längst in der letzten Rückzugslinie versammelt haben", erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Es ist durchaus im Interesse der mit ...
Scholz: SPD ist und bleibt die Partei der großen Städte
Scholz: SPD ist und bleibt die Partei der großen Städte
Zum Wahljahr 2011 erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz:
Die Wahlergebnisse im Jahr 2011 sprechen eine klare Sprache: SPD ist und bleibt die Partei der großen Städte. Sie stellt in den deutschen Stadtstaaten den Ministerpräsidenten - in Hamburg, Bremen und Berlin. Sozialdemokraten stehen an ...
Schwesig: Unicef-Bericht sollte Bundesregierung endlich zum Handeln zwingen
Schwesig: Unicef-Bericht sollte Bundesregierung endlich zum Handeln zwingen
Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen des Unicef-Berichts zur Lage der Kinder in Deutschland 2011/2012 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Die Armut der Kinder ist die Armut ihrer Eltern. Dies ist eines der zentralen Ergebnisse des ...
Nahles: SPD hat Kinderschutzgesetz zur Zukunftslösung gemacht
Nahles: SPD hat Kinderschutzgesetz zur Zukunftslösung gemacht
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Ich begrüße die heutige Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat. Heute wurde ein Gesetz auf den Weg gebracht, das nachhaltig und dauerhaft die Chance eröffnet, künftig mehr Kindern und Jugendlichen ein geschütztes und ...
SPD-Frauen: Gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten und Vorständen zügig einführen
SPD-Frauen: Gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten und Vorständen zügig einführen
Zur heutigen Veröffentlichung der "Berliner Erklärung", einer überparteilichen Initiative namhafter Frauen, die zum Ziel hat, mittels gesetzlicher Frauenquoten mehr Geschlechtergerechtigkeit in Führungsgremien von Unternehmen zu erreichen, erklären die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft, ...
Schröders Flexi-Quoten sind zum Scheitern verurteilt
Schröders Flexi-Quoten sind zum Scheitern verurteilt
Anlässlich aktueller Äußerungen der Bundesfrauenministerin Kristina Schröder zu einer Frauenquote für die Wirtschaft und den öffentlichen Dienst erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Elke Ferner:
Kristina Schröder beweist mit ihren aktuellen Äußerungen einmal mehr, dass die tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern ...
Astrid Klug erneut zur SPD-Bundesgeschäftsführerin bestellt
Astrid Klug erneut zur SPD-Bundesgeschäftsführerin bestellt
Zur erneuten Berufung der SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Astrid Klug wurde heute auf meinen Vorschlag hin für weitere zwei Jahre zur Bundesgeschäftsführerin der SPD bestellt.
Sie hat in den vergangenen Jahren eine erfolgreiche Arbeit geleistet und ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit. Astrid Klug ist eine ...
Sigmar Gabriel gratuliert Erhard Epplert
Sigmar Gabriel gratuliert Erhard Epplert
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Erhard Eppler zu seinem 85. Geburtstag am 9. Dezember 2011 mit folgendem Schreiben:
Zu Deinem 85. Geburtstag gratuliert Dir die gesamte SPD, aber vor allem auch ich persönlich, ganz herzlich.
Du hast unserem Land, aber auch der SPD in den 55 Jahren Deiner Mitgliedschaft als Bundesminister, Landesvorsitzender, Fraktionsvorsitzender und als ...
Martin Schulz fordert Barroso zum Einschreiten gegen Ratingagenturen auf
Martin Schulz fordert Barroso zum Einschreiten gegen Ratingagenturen auf
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament und EU-Beauftragter des SPD-Parteivorstands, Martin Schulz, hat sich mit folgendem Schreiben an den Präsidenten der Europäischen Kommission gewandt:
Hiermit möchte ich mich bezüglich der Herabstufung einzelner europäischer Staaten durch US-amerikanische und andere Ratingagenturen an ...
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