SPD Pressemappe Seite 26
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Manuela Schwesig: Lohngefälle in Deutschland ist himmelschreiend ungerecht
Manuela Schwesig: Lohngefälle in Deutschland ist himmelschreiend ungerecht
Zum "Equal Pay Day", dem Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen, am morgigen 23. März 2012 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Immer noch verdienen Frauen im Schnitt 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen - ...
Manuela Schwesig: Von der Leyen packt Altersarmut nicht bei der Wurzel
Manuela Schwesig: Von der Leyen packt Altersarmut nicht bei der Wurzel
Zu den Berichten über die Renten-Pläne der Bundesarbeitsministerin von der Leyen erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Frau von der Leyen doktert an den Symptomen herum, statt das Problem bei der Wurzel zu packen: Nur gute Löhne können für eine ...
Gegen Rassismus – mit klarem Blick und Mut zum Widerstand
Gegen Rassismus – mit klarem Blick und Mut zum Widerstand
Anlässlich des morgigen Tages gegen Rassismus erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Die SPD unterstützt den internationalen Tag gegen Rassismus. Die deutsche Sozialdemokratie setzt sich einem zunehmenden Klima der Gewöhnung an Rassismus zur Wehr. Wir wollen eine Gesellschaft, in der man ohne Angst verschieden sein kann. In der jede und jeder den anderen so ...
Wowereit: Es geht um Respekt gegenüber allen unseren Mitmenschen
Wowereit: Es geht um Respekt gegenüber allen unseren Mitmenschen
In einem Beitrag auf dem Internetportal spd.de äußert sich der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, zum Internationalen Tag gegen Rassismus am morgigen 21. März 2012:
"Wir leben nicht auf einer Insel der Glückseligen. Rechte und gewaltbereite sogenannte Kameradschaften bedrohen bereits seit vielen Jahren engagierte ...
Gespräch zwischen der Deutschen Bischofskonferenz und der SPD-Spitze
Gespräch zwischen der Deutschen Bischofskonferenz und der SPD-Spitze
Vertreter der Deutschen Bischofskonferenz unter Leitung ihres Vorsitzenden Erzbischof Robert Zollitsch und die engere Parteiführung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands unter Leitung des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel sind am Montag, dem 19. März 2012, zu einem zweistündigen Spitzengespräch im Willy-Brandt-Haus in Berlin zusammengetroffen. ...
Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Dietrich Genscher
Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Dietrich Genscher
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Dietrich Genscher zu seinem 85. Geburtstag am morgigen 21. März mit folgendem Schreiben:
Zu Ihrem 85. Geburtstag gratuliere ich Ihnen persönlich und im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sehr herzlich.
Sie können auf ein wahrlich beeindruckendes Lebenswerk ...
Rede von Martin Schulz bei Veranstaltung Reden zu Deutschland und Europa am 19.03.2012
Rede von Martin Schulz bei Veranstaltung Reden zu Deutschland und Europa am 19.03.2012
Rede
des Präsidenten des Europäischen Parlaments und EU-Beauftragten des SPD-Parteivorstands
Martin Schulz
bei der Auftaktveranstaltung zur Reihe "Reden zu Deutschland und Europa"
"Europas Wege aus der Krise"
am
Montag, dem 19. März 2012,
im Willy-Brandt-Haus in Berlin
- Es gilt das gesprochene Wort -
Ich freue mich sehr, heute bei der ...
Groschek: Unsere Gesellschaft hat keinen Konsens in der Sicherheitspolitik gefunden
Groschek: Unsere Gesellschaft hat keinen Konsens in der Sicherheitspolitik gefunden
Zur Erklärung des katholischen Militärbischofs Franz-Josef Overbeck, er sähe die Bundeswehr in einer Identitätskrise, erklärt das Mitglied des SPD-Parteivorstandes, zuständig für Bundeswehr und Sicherheitspolitik, Michael Groschek:
Ich stimme Herrn Overbeck in seiner Einschätzung zu, dass seit dem Ende des Kalten Krieges die Gesellschaft zu keinem ...
Andrea Nahles: Diesen Unsinn werden wir nicht mitmachen
Andrea Nahles: Diesen Unsinn werden wir nicht mitmachen
Über die aktuellen EU-Pläne, die Eigenkapitalvorschriften von Pensionskassen, die betriebliche Altersvorsorge organisieren, den Eigenkapitalvorschriften von Versicherungen anzupassen, erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Diesen Unsinn werden wir nicht mitmachen. Die betriebliche Altersvorsorge ist neben den gesetzlichen Rentenversicherungen die wichtigste Säule der ...
Sigmar Gabriel gratuliert Egon Bahr
Sigmar Gabriel gratuliert Egon Bahr
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Egon Bahr zu dessen 90. Geburtstag am 18. März 2012 mit folgendem Schreiben:
Zu Deinem 90. Geburtstag gratuliere ich Dir, auch im Namen der SPD, ganz herzlich. Du hast unserem Land und auch der SPD in den 56 Jahren Deiner Mitgliedschaft als Bundesminister, Bundesgeschäftsführer und als kritischer, produktiver Begleiter viel gegeben. Dafür danke ...
Sigmar Gabriel: Die von Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat eine außergewöhnlich gute Bilanz vorzuweisen
Sigmar Gabriel: Die von Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat eine außergewöhnlich gute Bilanz vorzuweisen
Zu den angekündigten Neuwahlen in NRW erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
Die von Hannelore Kraft geführte Landesregierung von SPD und Grünen hat eine außergewöhnlich gute Bilanz vorzuweisen. Hannelore Kraft hat als Ministerpräsidentin ihre Wahlversprechen überzeugend umgesetzt: Sie hat im Konsens mit allen ...
Keine falschen Kompromisse – Gesetzlicher Mindestlohn jetzt!
Keine falschen Kompromisse – Gesetzlicher Mindestlohn jetzt!
Zur heutigen Betriebsräte- und Gewerkschafterkonferenz in Norderstedt hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:
Deutschland braucht einen gesetzlichen Mindestlohn.
23 Prozent der Beschäftigten arbeiten im Niedriglohnsektor. Deutlich mehr als sechs Millionen Menschen arbeiten für weniger als 8,50 Euro brutto pro Stunde. Rund 11 Milliarden Euro werden pro Jahr ...
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Aus Verantwortung für Europa: Kein Pakt ohne Steuer
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Aus Verantwortung für Europa: Kein Pakt ohne Steuer
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Wolfgang Thierse und der Sprecher der AG Kultur und Medien Siegmund Ehrmann sind gestern gemeinsam mit weiteren Kulturpolitikern der SPD-Bundestagsfraktion mit der Spitze des Börsenvereins des Deutschen ...
Nahost-Reise des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel
Nahost-Reise des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel reist vom 11. bis 16. März 2012 in den Nahen Osten. Stationen der Reise sind Israel, die Palästinensischen Gebiete und Ägypten. Schwerpunkte der politischen Gespräche sind neben den bilateralen Beziehungen insbesondere der aktuelle Stand des Nahost-Friedensprozesses, die Lage in Syrien und die weitere Entwicklung in Ägypten ein Jahr nach dem Sturz des Mubarak-Regimes sowie ...
Schulz: Die europäische Idee ist wichtiger denn je
Schulz: Die europäische Idee ist wichtiger denn je
In einem Interview mit dem Internetportal spd.de äußert sich der Präsident des Europäischen Parlamentes und EU-Beauftragte des SPD-Parteivorstands, Martin Schulz, zu aktuellen europapolitischen Fragen:
"Die europäische Idee ist wichtiger denn je. Nur wenn wir als Kontinent zusammenhalten und wir uns nicht auseinandertreiben lassen, werden wir in rauen Zeiten der Globalisierung ...
Ferner: Die Zeit ist reif für mehr Frauen in den Führungsetagen der deutschen Wirtschaft
Ferner: Die Zeit ist reif für mehr Frauen in den Führungsetagen der deutschen Wirtschaft
Anlässlich der ersten Lesung des SPD-Gesetzentwurfes über eine gesetzliche 40-Prozent-Frauenquote in Aufsichtsräten und Vorständen mitbestimmter Wirtschaftsunternehmen (Chancengleichheitsförderungsgesetz) erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner:
Nach elf Jahren Stillstand ist die Zeit ...
Pörksen: Warnschussarrest - phantasielos und wirkungslos!
Pörksen: Warnschussarrest - phantasielos und wirkungslos!
Zu den Plänen der Bundesregierung, den sogenannten Warnschussarrest für jugendliche Straftäter einzuführen, erklärt Anke Pörksen, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ):
Zwei Drittel der etwa 12.000 jungen Menschen, die schon jetzt jährlich einen Jugendarrest verbüßen müssen, werden rückfällig. Etwas anderes ist ...
Ferner: Fortschritt mit der SPD statt Rückschritt mit Schwarz-Gelb
Ferner: Fortschritt mit der SPD statt Rückschritt mit Schwarz-Gelb
Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentages erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Eine zukunftsorientierte Frauenpolitik braucht moderne Leitbilder und engagierte Kämpferinnen! Beides hat die schwarz-gelbe Koalition nicht. Die "Frauenministerin" Schröder hat nach ihrer Berufung gar nicht erst ...
Sigmar Gabriel zum Internationalen Frauentag: Wir wollen gleichen Lohn für gleiche Arbeit für Frauen und Männer
Sigmar Gabriel zum Internationalen Frauentag: Wir wollen gleichen Lohn für gleiche Arbeit für Frauen und Männer
Am 8. März wird der Internationale Frauentag begangen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel:
Unser Land braucht endlich einen neuen Aufbruch in der Frauenpolitik. Internationale Studien belegen zum wiederholten Mal: Deutschland ist trauriges Schlusslicht in Europa bei ...
Stange: Schwarz-Gelb ist an wirklicher Kooperation nicht interessiert
Stange: Schwarz-Gelb ist an wirklicher Kooperation nicht interessiert
Zur Debatte über das Kooperationsverbot und den Beschluss des Koalitionsausschusses vom vergangenen Sonntag erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:
Die von Schwarz-Gelb vorgeschlagene verstärkte Kooperation zwischen Bund und Ländern bei den besonders forschungsstarken Hochschulen ist reine Leuchtturmpolitik. ...
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