SPD Pressemappe Seite 24
SPD Pressemappe
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
Gabriel: Statkevich und politische Gefangene in Weißrussland nicht vergessen
Gabriel: Statkevich und politische Gefangene in Weißrussland nicht vergessen
Anlässlich des Jahrestages der Verurteilung des weißrussischen Präsidentschaftskandidaten Nikolaj Statkevich erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:
Vor einem Jahr wurden der sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat Nikolaj Statkevich und andere politische Oppositionelle wegen ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte in ...
Straubhaar: Im Prinzip ist diese Krise ein großes strategisches Spiel
Straubhaar: Im Prinzip ist diese Krise ein großes strategisches Spiel
In einem Interview mit dem Internetportal www.spd.de äußert sich der Schweizer Ökonom, der Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts, Prof.Straubhaar, zu aktuellen europa- und finanzpolitischen Fragen:
"In der gegenwärtigen Situation mit vergleichsweise rezessiven Tendenzen in Südeuropa und entsprechend hoher Beschäftigungslosigkeit noch zu sparen, ...
Nahles: Löhne müssen zum Leben reichen – auch bei normalen Arbeitszeiten
Nahles: Löhne müssen zum Leben reichen – auch bei normalen Arbeitszeiten
Zur aktuellen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wonach gerade Beschäftigte mit Niedriglöhnen extrem viel arbeiten müssen, um sich und ihre Familie ernähren zu können, erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Immer mehr Menschen mit sehr geringem Einkommen müssen extrem viel arbeiten, um überhaupt finanziell über die ...
Sigmar Gabriel beim Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Brüssel
Sigmar Gabriel beim Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Brüssel
Der Sprecher des SPD-Parteivorstands, Tobias Dünow, teilt mit:
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, reist am 23. Mai nach Brüssel und nimmt am Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs im Vorfeld des EU-Sondergipfels teil. Das Treffen der Vorsitzenden und Regierungschefs der in der ...
Thorsten Schäfer-Gümbel: Die Kanzlerin meint es nicht ernst mit der Energiewende
Thorsten Schäfer-Gümbel: Die Kanzlerin meint es nicht ernst mit der Energiewende
Zur heutigen Ernennung von Peter Altmaier zum Bundesumweltminister und zur Energiewende erklärt der Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der hessischen SPD und Mitglied des SPD-Parteivorstandes, Thorsten Schäfer-Gümbel:
Ich wünsche Peter Altmaier als Bundesumweltminister mehr Erfolg als Norbert Röttgen. Aber ich fürchte, dass sich an der ...
SPD-Aktionsplan: Kitaausbau vorantreiben – Rechtsanspruch sichern!
SPD-Aktionsplan: Kitaausbau vorantreiben – Rechtsanspruch sichern!
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat heute in Berlin folgenden Aktionsplan zum Kitaausbau vorgestellt:
In knapp 15 Monaten ist es soweit: Der Rechtsanspruch auf einen Platz in der KiTa oder Tagespflege ab dem ersten Geburtstag tritt in Kraft. Ab dem 1. August 2013 ...
Wowereit: Aufruf zu einer Kultur des Widerspruchs gegen Diskriminierung
Wowereit: Aufruf zu einer Kultur des Widerspruchs gegen Diskriminierung
Anlässlich des Internationalen Tages für kulturelle Vielfalt erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit:
Die Vielfalt ist Deutschlands große Stärke: gesellschaftlich, ökonomisch, kulturell.
Deutschland ist geprägt von einer enormen kulturellen Vielfalt. Allzu viele haben dies über zu lange Zeit nicht ...
Sigmar Gabriel gratuliert Ernst-Otto Czempiel
Sigmar Gabriel gratuliert Ernst-Otto Czempiel
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem Politikwissenschaftler und Mitbegründer der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung Ernst-Otto Czempiel zu seinem 85. Geburtstag am 22. Mai 2012 mit folgendem Schreiben:
Zu Ihrem 85. Geburtstag gratuliere ich Ihnen persönlich und im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands herzlich.
Sie blicken heute auf ein wahrlich ...
Dittmar: Konservative müssen Blockadehaltung gegen Lesben und Schwule aufgeben
Dittmar: Konservative müssen Blockadehaltung gegen Lesben und Schwule aufgeben
Anlässlich des Tags gegen Homophobie und Transphobie (IDAHO) am morgigen 17. Mai erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Vor 22 Jahren hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität von der Liste der Krankheiten genommen. Zwar sind seitdem viele Fortschritte erzielt ...
Sigmar Gabriel gratuliert Jean-Marc Ayrault
Sigmar Gabriel gratuliert Jean-Marc Ayrault
Zur Ernennung zum Premierminister Frankreichs gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Jean-Marc Ayrault mit folgendem Schreiben:
Persönlich und im Namen der gesamten SPD gratuliere Dir von Herzen zu Deiner Ernennung zum Premierminister Frankreichs.
Ich bin mir sicher, dass Du mit Deiner großen politischen Erfahrung, Deiner Überzeugungskraft und Führungsstärke ein ausgezeichneter ...
Schwesig: Familien brauchen Zeit – Politik muss handeln
Schwesig: Familien brauchen Zeit – Politik muss handeln
Zum heutigen Internationalen Tag der Familie erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Zeitmangel und Stress belasten Familien und machen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu einer ständigen Zerreißprobe. Was viele fühlen, hat der Familienreport 2011 ...
Kulturforum der Sozialdemokratie hat neuen Vorstand gewählt
Kulturforum der Sozialdemokratie hat neuen Vorstand gewählt
Auf dem Treffen der Regionalen Kulturforen in Chemnitz vom 11. bis 13. Mai 2012 wurde für die nächsten zwei Jahre der neue Vorstand des Kulturforums der Sozialdemokratie gewählt. Ihm gehören erneut wichtige Repräsentanten der Kultur in Deutschland und der sozialdemokratischen Kulturpolitik an:
Vorsitzender: Dr. h.c. Wolfgang Thierse (MdB, Bundestagsvizepräsident) ...
Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie
Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie
Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:
Die Tarifbewegung in der Metall und Elektroindustrie geht nunmehr in die fünfte Runde. Nach bundesweit über 30 Verhandlungsterminen ist eine Lösung derzeit nicht in Sicht.
Die Verhandlungen über Lohnsteigerungen sind selbstverständlich Kernbestandteil der ...
Graf: Keine Altersgrenzen für medizinische Behandlungen
Graf: Keine Altersgrenzen für medizinische Behandlungen
Anlässlich des internationalen Tages der Pflege am 12. Mai erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus, Angelika Graf:
Immer mehr Menschen werden pflege- und hilfebedürftig. Alleine in Deutschland gibt es derzeit über 2,3 Millionen pflegebedürftige Menschen, bis zum Jahr 2020 wird diese Zahl auf voraussichtlich etwa 3 Millionen steigen.
Gerade diese ...
Nahles: Wenceslao Mansogo Alo muss aus Haft entlassen werden
Nahles: Wenceslao Mansogo Alo muss aus Haft entlassen werden
Zur Verurteilung von Wenceslao Mansogo Alo, dem Internationalen Sekretär der sozialdemokratischen Convergencia para la Democracia Social (CPDS) in Äquatorialguinea erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles,:
Wenceslao Mansogo Alo wurde von einem Gericht in Bata/Äquatorialguinea zu drei Jahren Gefängnis und einer hohen Geldstrafe verurteilt und darf bis auf weiteres ...
Erklärung der Schwusos zum Europatag am 9. Mai 2012
Erklärung der Schwusos zum Europatag am 9. Mai 2012
Anlässlich des heutigen Europatages erklären der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar, und Lars Vorberger, stellvertretender Vorsitzender und Verantwortlicher für Internationales im Vorstand der Schwusos:
Heute gedenken wir der Ursprünge der Europäischen Union und feiern somit das friedvolle Zusammenwachsen in ...
Erklärung der Schwusos zum Europatag am 9. Mai 2012
Erklärung der Schwusos zum Europatag am 9. Mai 2012
Anlässlich des heutigen Europatages erklären der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar, und Lars Vorberger, stellvertretender Vorsitzender und Verantwortlicher für Internationales im Vorstand der Schwusos:
Heute gedenken wir der Ursprünge der Europäischen Union und feiern somit das friedvolle Zusammenwachsen in ...
Übergabe des offenen Briefes des Bündnisses nichtmeineministerin.de an Kristina Schröder
Übergabe des offenen Briefes des Bündnisses nichtmeineministerin.de an Kristina Schröder
Über 23 000 Personen aus ganz Deutschland haben den offenen Brief auf nichtmeineministerin.de inzwischen unterzeichnet, der sich gegen Schröders Buch, ihre politischen Positionen zu Quote und Betreuungsgeld sowie ihren Rundumschlag gegen "Feministinnen" richtet. Am kommenden Mittwoch soll der offene Brief an Bundesministerin Kristina Schröder ...
Eishockey-WM darf nicht in Weißrussland stattfinden
Eishockey-WM darf nicht in Weißrussland stattfinden
Zum Austragungsort der Eishockeyweltmeisterschaft 2014 in Weißrussland erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD, Manfred Schaub:
Der internationale Eishockeyverband IIHF muss Weißrussland die Eishockeyweltmeisterschaft 2014 entziehen. Dem Diktator Lukaschenko darf nicht der Anschein von öffentlicher Legitimation verschafft werden. Weißrussland unterdrückt brutal ...
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) warnt vor Fluggastdatenspeicherung
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) warnt vor Fluggastdatenspeicherung
Zu Plänen der EU zur Speicherung von Fluggastdaten bei europäischen Flügen, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Anke Pörksen:
Sollte nicht über den Wolken die Freiheit grenzenlos sein? Nahezu grenzenlos soll nun aber nach Auffassung einer Mehrheit der ...
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