Gesellschaft & Familie

Endlich Schutz für südasiatische TextilarbeiterinnenNach dem Einsturz des Rana Plaza Building in Savar/BangladeschAngesichts des schrecklichen Unglücks in Savar/Bangladesch, dem hunderte von Menschen zum Opfer gefallen sind, fordert das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes sofortige Konsequenzen seitens der Regierung Bangladeschs, der Europäischen Union und global tätiger Handelsunternehmen. Wieder hat die Arbeit für ...

Vorwürfe im Zuge einer politisch motivierten Auseinandersetzung auf einem Parkplatz in Südbaden müssen neu verhandelt werden Das Landgericht Freiburg hat den Angeklagten von dem Vorwurf des versuchten Totschlags in drei tateinheitlichen Fällen in Tateinheit mit gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr und gefährlicher Körperverletzung in Tatmehrheit mit unerlaubtem Entfernen vom Unfallort freigesprochen. Nach den Feststellungen des ...

Die internationale Entwicklungsorganisation "Das Hunger Projekt" bekämpft im Rahmen ihrer Entwicklungsprogramme die Tropenkrankheit Malaria.Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sterben jährlich fast 800.000 Menschen. Am schlimmsten von der Krankheit betroffen ist nach wie vor Afrika südlich der Sahara. Das Hunger Projekt hilft durch seine Programme, die Krankheit einzudämmen und ergreift präventive Maßnahmen. So verteilt es mit ...

EHRENBERG: Beginn des PKK-Abzuges ist ein gutes Zeichen Zum Beginn des PKK-Abzuges erklärt der Türkei-Experte der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Hans-Werner EHRENBERG:Nach dem Aufruf zur Waffenruhe des inhaftierten PKK-Chefs Öcalan im März sind nun Taten gefolgt: Die ersten PKK-Einheiten verlassen die Türkei. Das ist nicht nur ein gutes Zeichen für die Entspannung in der Region, sondern steigert die ...

"NSU-Verfahren": Verfassungsbeschwerde von Nebenklägern mit dem Ziel der Videoübertragung in einen weiteren Saal erfolglosDie Beschwerdeführer sind Nebenkläger im sogenannten NSU-Verfahren vor dem Oberlandesgericht München (6 St 3/12). Mit der Verfassungsbeschwerde wenden sie sich gegen zwei Verfügungen des Vorsitzenden des zuständigen Strafsenats, wonach die Hauptverhandlung in einem Sitzungssaal stattfinden soll, der über lediglich 100 ...

Bayer hilft den Erdbebenopfern in ChinaGeld- und Sachspenden im Wert von rund 1,1 Millionen EuroNach dem verheerenden Erdbeben in der chinesischen Provinz Sichuan unterstützt Bayer die Menschen in der Krisenregion mit einer Sofortspende von 120.000 Euro. Außerdem stellt das Unternehmen Medikamente sowie Produkte zum Schutz vor Krankheitserregern im Wert von mehr als einer Million Euro zur Verfügung.Darüber hinaus hat Bayer die Mitarbeiter in ...

Aufgrund seines Engagements für Europapolitik war der Poinger Bundestagskandidat der NEIN!-Idee Marius Augustin am Samstag, dem 20. April 2013 als Bürgerbotschafter beim amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck eingeladen. Er stellte Ideen zur Bildungspolitik und Forschung der europaweit bekannten Schwarzkopf-Stiftung vor. Anschließend diskutierte er angeregt mit dem Bundespräsidenten und mit Bürgerbotschaftern.Begegnung'Auch wenn ich ...

Bundesminister Rösler: 2013 wird ein gutes JahrFrühjahrsprojektion 2013 vorgestelltDie Bundesregierung erwartet in ihrer Frühjahrsprojektion einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent in diesem Jahr und von 1,6 Prozent im nächsten Jahr.Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler:"Es gibt allen Grund, optimistisch in die Zukunft zu schauen. Die deutsche Konjunktur zieht wieder an. Deutschland ...

Minister Remmel: Bundesministerin Aigner muss für verfassungskonformes Bundesgesetz sorgenOVG Münster sieht im Eilverfahren Lücke im Bundesgesetz für Bußgeld-PortalDer nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert die Bundesregierung nach der jüngsten Eil-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes des Landes NRW (OVG) zum Bußgeld-Portal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de zu einer zügigen Nachbesserung des ...

Mehr Geld für schnelle BAföG-BearbeitungLand und Studentenwerke unterzeichnen Drei-Jahres-VertragDie von den Studentenwerken betriebenen Ämter für Ausbildungsförderung erhalten in den nächsten Jahren mehr Geld vom Land. Rückwirkend zum 1. Januar sollen sie jährlich rund 19 Millionen Euro für die BAföG-Bearbeitung vom Land erhalten. Das ist eine Steigerung um rund 25 Prozent im Vergleich zu den Vorjahren. Dieses haben Land und ...

SCHUSTER: Überprüfung durch den Menschenrechtsrat ernst nehmen Anlässlich der Überprüfung Deutschlands durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:Die schwarz-gelbe Bundesregierung stellt sich der Überprüfung durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen mit großer Ernsthaftigkeit. Wir sind die erste Bundesregierung, ...

Rote Laternen abgebenDie wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MARIE LUISE VON HALEM, unterstützt Forderungen nach einer besseren finanziellen Ausstattung der Hochschulen des Landes, die Hochschulen, BürgermeisterInnen, Studierende und VertreterInnen des akademischen Mittelbaus heute in einem Offenen Brief an die Landesregierung und den Landtag formuliert haben. 'Bildung und Wissenschaft haben für uns ...

Andrea Nahles: Rein in die Politik, Mädels!Zum heutigen Girls´ Day erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:Noch immer entscheiden sich junge Frauen hauptsächlich für "typische Frauenberufe". Wir wollen die Schülerinnen ermutigen, sich politisch einzubringen und die Entscheidungen über ihre Zukunft nicht einfach anderen - leider noch immer in der Mehrzahl Männern - zu überlassen. Der Girls Day soll Mädchen den Rücken stärken, bei ...

Menschenrechtsverletzungen in der Demokratischen Republik Kongo wurden nicht verhindertDie Menschenrechtsorganisationen ECCHR (DE) und Global Witness (UK) haben heute eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Tübingen gegen einen leitenden Mitarbeiter und deutschen Staatsangehörigen des deutsch-schweizerischen Holzhandelsunternehmens Danzer Group eingereicht. Dem Danzer-Mitarbeiter wird vorgeworfen, Verbrechen durch kongolesische ...

Schwesig: Die SPD stellt das Kindergeld vom Kopf auf die FüßeZu heutigen Medienberichten über das Neue Kindergeld erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: Die SPD liegt mit ihrer Familienförderung richtig: Den Hauptfokus legen wir auf einen flächendeckenden Ausbau von guten Ganztagskitas und Ganztagsschulen. Dafür werden wir zusätzlich 20 Milliarden Euro investieren, das sind pro Kind unter 16 Jahren in Deutschland ...

Sigmar Gabriel gratuliert Ulrich MalyDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Ulrich Maly zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetages mit folgendem Schreiben:Zu Deiner Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetages gratuliere ich Dir auch im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ganz herzlich! Seit vielen Jahren bist Du einer der profiliertesten und angesehensten deutschen Kommunalpolitiker: zunächst als ...

Konferenz in Berlin: Ärzte ohne Grenzen fordert strikte Trennung von Militäreinsätzen und humanitärer HilfeDie Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen appelliert anlässlich der Konferenz "20 Jahre deutsche Außenpolitik aus humanitärer Sicht" in Berlin an die deutschen Politiker, humanitäre Hilfe nicht länger als Bestandteil oder zur Rechtfertigung von Militäreinsätzen wie in Afghanistan oder Mali zu missbrauchen."Humanitäre Hilfe wird ...

Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordern Achtung der Menschenrechte der TibeterDie Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordern die chinesische Führung auf, die Menschenrechte der Tibeter inklusive ihrer religiösen und kulturellen Identität zu garantieren. Dies geht aus einer Erklärung hervor, die der Ausschuss in seiner gestrigen Sitzung einstimmig bei Abwesenheit der ...

Kongress "Frauen machen Neue Länder" - Ziel: Mehr Frauen in die KommunalpolitikNoch sind es wenige, aber es gibt sie, die Frauen, die mit großem Engagement und Gestaltungswillen erfolgreich Kommunalpolitik machen. Unter dem Motto "Rein in die Kommunalpolitik" hat der Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer im Bundesministerium des Innern, Dr. Christoph Bergner, daher heute Kommunalpolitikerinnen zum VI. Kongress "Frauen ...

BERNSCHNEIDER: Mädchen und Jungen aus ganz Deutschland zum "Girls and Boys Day" in der FDP-Fraktion Zu dem heutigen bundesweit stattfindenden Girls and Boys Day erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER:An diesem Girls and Boys Day werden über 30 Mädchen und Jungen aus ganz Deutschland einen Blick hinter die Kulissen des Berliner Politikbetriebes werfen. Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hat ...