SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 12
SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Gehaltsunterschied von Frauen und Männer ist ein Skandal – SPD handelt
Gehaltsunterschied von Frauen und Männer ist ein Skandal - SPD handeltAnlässlich der Veröffentlichung einer neuen Studie zum Gehaltsunterschied zwischen Frauen und Männern des Portals StepStone erklären die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme:Eine Studie des Karriereportals StepStone belegt erneut: Frauen verdienen weniger als Männer - ...
Regierung nimmt Kürzung bei Feuerwehren und Sanitätsorganisationen nicht zurück
Regierung nimmt Kürzung bei Feuerwehren und Sanitätsorganisationen nicht zurückAnlässlich der Abschlussberatung zum Bundeshaushalt des Bundesministeriums des Innern, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach:Auch in der abschließenden 2./3. Lesung des Bundeshaushaltes für das Jahr 2013 war die schwarz-gelbe Koalition nicht bereit, die Kürzungen bei den Mitteln für den Erwerb von Fahrzeugen im ...
Schwarz-Gelb kürzt bei Integrationskursen – SPD fordert dagegen deutliche Aufstockung
Schwarz-Gelb kürzt bei Integrationskursen - SPD fordert dagegen deutliche AufstockungZu den Haushaltskürzungen bei den Integrationskursen um 15 Millionen Euro erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Daniela Kolbe:Die schwarz-gelbe Bundesregierung begeht mit ihren Kürzungen um 15 Millionen Euro bei den Integrationskursen einen Fehler. Sie macht einen integrationspolitischen Rückschritt, obwohl es noch einige ...
Deutschland-Stipendium: Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit immer größer
Deutschland-Stipendium: Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit immer größerZu den vermeintlichen Erfolgsmeldungen des Bundesbildungsministeriums zum Deutschland-Stipendium, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann: Zum Feiern besteht beim Deutschland-Stipendium leider kein Anlass. Die Zahl der vergebenen Stipendien bleibt weit hinter den von Bundesbildungsministerin Schavan geweckten Erwartung ...
"Merkel-Doktrin wirkt: Genehmigungen für Rüstungsexporte wachsen explosionsartig
"Merkel-Doktrin" wirkt: Genehmigungen für Rüstungsexporte wachsen explosionsartigDer heute im Kabinett verabschiedete Rüstungsexportbericht 2011 zeigt einen deutlichen Anstieg der Exportgenehmigungen im Vergleich zum Vorjahr. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion GernotErler:Der Anstieg der Rüstungsexportgenehmigungen durch die Bundesregierung verdeutlicht einmal mehr, dass die sogenannte "Merkel-Doktrin" ...
SPD-Erfolg bei der regionalen Wirtschaftsförderung
SPD-Erfolg bei der regionalen WirtschaftsförderungAnlässlich der Bereinigungssitzung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner:Auch in diesem Jahr ist es auf Betreiben der SPD-Fraktion gelungen, die Kürzung bei der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) teilweise zurückzunehmen und die Mittel dem Vorjahresniveau somit wieder anzunähern. Die ...
Kabinenluft: Koalition nicht lernfähig, Verkehrsminister weiter im Blindflug
Kabinenluft: Koalition nicht lernfähig, Verkehrsminister weiter im BlindflugZum Bericht des Bundesverkehrsministeriums "Neue Vorwürfe zu kontaminierter Kabinenluft im Luftverkehr" in der Sitzung des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages erklären die zuständige Berichterstatterin Kirsten Lühmann und der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker:Trotz wochenlanger öffentlicher Debatte über einen ...
Kein Lohndumping an Flughäfen zulassen
Kein Lohndumping an Flughäfen zulassenZur Ablehnung des Verordnungsentwurfs der Europäischen Kommission für eine weitere Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste durch den Verkehrsausschuss des Europaparlaments erklärt die stellvertretende Sprecherin für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann:Das ist eine positive Nachricht. Nicht nur für die Mitarbeitenden sondern auch für die Fluggäste. Die ...
Wirtschaftsweise attestieren der Bundesregierung Untätigkeit
Wirtschaftsweise attestieren der Bundesregierung UntätigkeitZum Jahresgutachten des Sachverständigenrates der Bundesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion WolfgangTiefensee:Wieder einmal rechnen die Sachverständigen mit einer schwächeren Konjunktur als die schwarz-gelbe Regierung selbst: Geringes Wachstum und mehr Arbeitslosigkeit, so die Gutachter. Nun wird gerade mal mit 0.8 Prozent Wachstum für ...
Schwarz-Gelb muss Stagnation beim Bürokratieabbau überwinden
Schwarz-Gelb muss Stagnation beim Bürokratieabbau überwindenZum Themenschwerpunkt Bürokratieabbau in der heutige Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie erklärt die zuständige Berichterstatterin Andrea Wicklein:Heute gab es im Wirtschaftsausschuss eine Lehrstunde für die Bundesregierung. Ganz offen wurde zugegeben, dass der Wind aus dem Bürokratieabbauprogramm der Bundesregierung raus sei. Von der Großen Koalition ...
Vorlage der Bundesregierung für FFG-Novelle lässt viele Fragen offen
Vorlage der Bundesregierung für FFG-Novelle lässt viele Fragen offenAnlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund Ehrmann und die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krüger-Leißner:Die Erwartungen an die FFG-Novelle sind groß. Nichts weniger als die ...
Schienenbonus wird abgeschafft
Schienenbonus wird abgeschafftAnlässlich der Sachverständigenanhörung im Verkehrsausschuss erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:Konsens bei allen Beteiligten war, dass wir engagierter gegen Schienenlärm vorgehen müssen. Die Abschaffung des Schienenbonus ist ein erster richtiger Schritt, weitere müssen folgen. Hier haben die Sachverständigen Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion klar ...
Umweltgesetzgebung: Beteiligung der Öffentlichkeit ist für Schwarz-Gelb ein rotes Tuch
Umweltgesetzgebung: Beteiligung der Öffentlichkeit ist für Schwarz-Gelb ein rotes TuchZur heutigen Verabschiedung der Novelle zum Umweltrechtsbehelfsgesetz im Umweltausschuss des Bundestages erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch:Die EU rügt Deutschland für die mangelnde Beteiligung von Umweltverbänden bei Planungs- und Genehmigungsverfahren. Schwarz-Gelb schreitet zur Tat, hat nichts Besseres ...
Koalition hält Betreuungsgeld nicht für "bildungsrelevant
Koalition hält Betreuungsgeld nicht für "bildungsrelevant"Anlässlich der Eklats im Bildungs- und im Finanzausschuss zur Beratung des geplanten Betreuungsgeldes erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Ernst Dieter Rossmann und die stellvertretende finanzpolitische Sprecherin Ingrid Arndt-Brauer:Die Bildungspolitiker der Koalition schämen sich offenbar für das Betreuungsgeld und haben es deshalb still und leise ...
Konversion: Schwarz-Gelb lässt Kommunen im Regen stehen
Konversion: Schwarz-Gelb lässt Kommunen im Regen stehenZur heutigen Ablehnung eines SPD-Antrags zur Neuausrichtung der Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (BImA) durch die Koalitionsfraktionen im Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Hacker:Wieder einmal wurde deutlich: Städte und Gemeinden, die von Standortschließungen im ...
Transparenz für soziale Unternehmensverantwortung schaffen
Transparenz für soziale Unternehmensverantwortung schaffenZur morgigen Einbringung des Antrags der SPD-Fraktion für mehr Transparenz der sozialen Unternehmensverantwortung erklären die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Hiller-Ohm:Wir wollen Unternehmen verpflichten, Informationen zu sozialen und ökologischen Aspekten ihrer Geschäftstätigkeit offenzulegen ...
Koalitionsfraktionen lehnt Entfristung von 52a Urheberrechtsgesetz ab
Koalitionsfraktionen lehnt Entfristung von 52a Urheberrechtsgesetz abAnlässlich der Ablehnung des Gesetzentwurfs der SPD-Bundestagsfraktion zur dauerhaften Entfristung des 52a Urhebergesetz, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel:Es ist erschreckend, wie die Bundesregierung ohne Weitsicht bei wichtigen Fragen für Hochschule, Forschung und Lehre agiert. Jüngstes Beispiel ist das anstehende ...
In Kalifornien Chance zur Abschaffung der Todesstrafe vertan
In Kalifornien Chance zur Abschaffung der Todesstrafe vertanAnlässlich des Votums der Kalifornier gegen die Abschaffung der Todesstrafe erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf:Die SPD-Fraktion bedauert, dass eine knappe Mehrheit der kalifornischen Wählerinnen und Wähler gegen die Abschaffung der Todesstrafe gestimmt hat. Mit ihrem ...
Bei Open Access bleibt Schwarz-Gelb zugenagelt
Bei Open Access bleibt Schwarz-Gelb zugenageltAnlässlich der Ablehnung des Gesetzentwurfs der SPD-Bundestagsfraktion zur Änderung des Urheberrechts erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel:Ein Fortschritt für Wissenschaftspolitik ist heute von Schwarz-Gelb verhindert worden: Die SPD wollte wissenschaftlichen Autoren endlich ermöglichen, ihre wissenschaftlichen Arbeiten nach sechs Monaten auch ...
Schwarz-Gelb kapituliert vor eigener Tierschutzpolitik
Schwarz-Gelb kapituliert vor eigener TierschutzpolitikZur Absetzung des Tierschutzgesetzes von der Tagesordnung des Ausschusses erklären der agrarpolitische Sprecher Wilhelm Priesmeier und der tierschutzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula:Zurecht hat die CSU am Rande des Koalitionsausschusses in der Frage des Tierschutzgesetzes die Notbremse gezogen. Beschädigt ist Bundesministerin Aigner ohnehin schon. Selbst der ...
Firmenkontakt
Herr Hannes Schwarz
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-5 22 82
Fax:
030/227-5 68 69
Social Media
Permanentlink
Soziales Engagement
Wir unterstützen ALLE in DE/AT/CH ansässigen Schulen, Unis und Non-Profit-Organisation auf Dauer kostenlos mit Pressearbeit.
Pressefächer bei PRMaximus
Pressefächer ermöglichen Journalisten und Interessenten einen schnellen Zugriff auf Ihre Pressemeldungen Verzeichnis | Zum Pressefach >
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen. Jetzt kaufen
Wichtige Informationen
Presse Kategorien
