CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 58

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Kniefall der LINKEN vor Castro ist ein Skandal ?
16.08.2011
aus 11011 Berlin
Kniefall der LINKEN vor Castro ist ein Skandal ? Im Namen der Partei DIE LINKE haben Gesine Lötzsch und Klaus Ernst dem kubanischen Diktator Fidel Castro in einem Glückwunschschreiben zu seinem Geburtstag "unverbrüchliche Freundschaft und Solidarität mit dem kubanischen Volk" versichert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt den ...
Gedenken an die Folgen des Mauerbaus notwendiger denn je
12.08.2011
aus 11011 Berlin
Gedenken an die Folgen des Mauerbaus notwendiger denn je Schweigeminute am 13. August um 12 Uhr Am 13. August jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 50. Mal. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Vor 50 Jahren zeigte das SED-Regime sein menschenverachtendes Antlitz. Der Bau der Berliner Mauer war Zeichen der Schwäche einer sozialistischen Diktatur, ...
Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten
11.08.2011
aus 11011 Berlin
Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten Das Vertrauen der Bundeswehr in die Politik nicht unterminieren Die Oppositionsfraktionen haben in getrennten Sondervoten ihre Bewertung zum Kundus-Untersuchungsausschuss vorgestellt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck und der zuständige Berichterstatter Michael Brand: "Die Opposition zeigt mit ihren ...
50 Jahre Mauerbau - Linke klittert Geschichte
11.08.2011
aus 11011 Berlin
50 Jahre Mauerbau - Linke klittert Geschichte Historische Verantwortung darf nicht auf andere abgewälzt werden In der öffentlichen Debatte über die Bewertung des Mauerbaus vor 50 Jahren forderte die Bundesvorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, jüngst auf einer Wahlkampfveranstaltung in Rostock eine "historische Einordnung". Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der ...
Linkspartei offenbart wahres Gesicht beim Gedenken an Mauerbau
11.08.2011
aus 11011 Berlin
Linkspartei offenbart wahres Gesicht beim Gedenken an Mauerbau Mehr politische Bildung in diesem Bereich Am Samstag vor 50 Jahren begann das DDR-Regime in Berlin mit dem Bau der Mauer, die die deutsche Teilung zementierte. Die Linkspartei, wie die damalige SED heute heißt, hat sich bislang nicht dafür entschuldigt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: "Der 50. Jahrestag des ...
Christen in Orissa brauchen weiter Hilfe
11.08.2011
aus 11011 Berlin
Christen in Orissa brauchen weiter Hilfe Massive Behinderungen beim Bau von Kirchen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat am Mittwoch und Donnerstag den indischen Bundesstaat Orissa besucht, um sich dort über die Situation der Christen zu informieren. Auf seiner zweiten Indien-Reise wird er vom Justiziar der Fraktion, Michael Grosse-Brömer, begleitet. Zu seinem Aufenthalt in Orissa erklärt Kauder: "Die ...
Keine Kürzung beim Arbeitslosengeld für Ältere
10.08.2011
aus 11011 Berlin
Keine Kürzung beim Arbeitslosengeld für Ältere Der Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt ist für ältere Menschen nach wie vor schwierig Der Generalsekretär der FDP hat heute Vorschläge zur Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für Ältere veröffentlicht. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nimmt die Vorschläge der FDP, die Bezugsdauer des ...
Weiterer Meilenstein im Kampf gegen die Steuerhinterziehung erreicht
10.08.2011
aus 11011 Berlin
Weiterer Meilenstein im Kampf gegen die Steuerhinterziehung erreicht Lückenloser Zugriff auf deutsches Kapitalvermögen in der Schweiz Die Unterhändler Deutschlands und der Schweiz haben heute in der Schweiz ein Steuerabkommen zur Kapitalbesteuerung paraphiert. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach: "Die Koalition hat einen weiteren Meilenstein im Kampf gegen die ...
Kultur der Offenheit muss auch im Internet herrschen
09.08.2011
aus 11011 Berlin
Kultur der Offenheit muss auch im Internet herrschen Mit der eigenen Identität an der offenen Gesellschaft teilnehmen Nach den Äußerungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zur Anonymität im Internet ist eine breite Diskussion über dieses Thema entbrannt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings: "Im Internet gibt es kein Recht auf Anonymität, es gibt aber ...
Grundsätze unserer Rechtsordnung gelten auch im Internet
08.08.2011
aus 11011 Berlin
Grundsätze unserer Rechtsordnung gelten auch im Internet Wer in einer Demokratie seine Meinung äußert, sollte dazu stehen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat in einem am Montag veröffentlichten Interview ein Ende der Anonymität im Internet gefordert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl: "Was der Bundesinnenminister verlangt, ist selbstverständlich: Die ...
Konfliktparteien im Kosovo müssen sich einigen - Aufspaltung des Landes ist keine Lösung
05.08.2011
aus 11011 Berlin
Konfliktparteien im Kosovo müssen sich einigen - Aufspaltung des Landes ist keine Lösung Wir brauchen eine politische Lösung des Grenzstreites Entgegen allen Ankündigungen wurde bisher keine Lösung im Streit um die Kontrolle der Grenzübergänge zwischen Serbien und dem Norden des Kosovo erzielt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Der Kosovo liegt in unserer ...
Einigung zu Freiwilligendiensten erzielt
05.08.2011
aus 11011 Berlin
Einigung zu Freiwilligendiensten erzielt Näher am Ziel, keine Freiwilligen mehr abzuweisen Das Bundesfamilienministerium hat gestern mit den Wohlfahrtsverbänden einen Kompromiss hinsichtlich der Vermittlung von Plätzen in den Jugendfreiwilligendiensten und dem Bundesfreiwilligendienst erzielt. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Peter ...
Unkonventionelles Erdgas - Umweltschutz hat oberste Priorität
05.08.2011
aus 11011 Berlin
Unkonventionelles Erdgas - Umweltschutz hat oberste Priorität Initaitive unmittelbar nach der Sommerpause In der Diskussion über die Förderung von "unkonventionellem Erdgas" ist die Forderung nach einer Verschärfung des Bergrechts laut geworden. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Michael Paul: "Wir treten für eine weitere ...
Europäisches Kulturerbe-Siegel erstmals in Deutschland
04.08.2011
aus 11011 Berlin
Europäisches Kulturerbe-Siegel erstmals in Deutschland Deutsche Stätten bedeutsam für Geschichte der Europäischen Union Die Gedenkstätte Deutsche Teilung in Marienborn, das Grenzdenkmal Hötensleben und die Villa Schöningen werden heute mit der Gedenkplakette des Europäischen Kulturerbe-Siegels ausgezeichnet. Am morgigen Freitag wird an der Glienicker Brücke, die Berlin und Potsdam verbindet, die entsprechende Plakette ...
Familienpolitik setzt Rahmenbedingungen für eine kinderfreundliche Gesellschaft
04.08.2011
aus 11011 Berlin
Familienpolitik setzt Rahmenbedingungen für eine kinderfreundliche Gesellschaft Beruf und Kinder besser miteinander in Einklang bringen Das Statistische Bundesamt hat am Mittwoch die Studie "Wie leben Kinder in Deutschland?" vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "In Anbetracht des immer weiter sinkenden Anteils der Minderjährigen an der Gesamtbevölkerung muss es ...
Lebenspartnerschaften und Ehe nicht in allen Bereichen gleichstellen
02.08.2011
aus 11011 Berlin
Lebenspartnerschaften und Ehe nicht in allen Bereichen gleichstellen Adoption durch homosexuelle Lebenspartner nicht erlauben Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich zum zehnjährigen Bestehen des Lebenspartnerschaftsgesetzes für eine komplette Gleichstellung der Lebenspartnerschaft mit der Ehe ausgesprochen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid ...
Alle Interessierten sollen Freiwilligendienst absolvieren können
28.07.2011
aus 11011 Berlin
Alle Interessierten sollen Freiwilligendienst absolvieren können Bund und Länder müssen jetzt an einem Strang ziehen Das Bundesfamilienministerium hat mit den Wohlfahrtsverbänden vereinbart, mehr Plätze im neuen Bundesfreiwilligendienst anzubieten. Auf drei Plätze im Freiwilligen Sozialen Jahr kommen von nun an zwei Plätze im Bundesfreiwilligendienst. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Kluge Köpfe sind der Rohstoff unseres Landes
28.07.2011
aus 11011 Berlin
Kluge Köpfe sind der Rohstoff unseres Landes Künftig verstärkt auf Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte setzen In Deutschland wird derzeit darüber diskutiert, wie der absehbare Fachkräftemangel durch Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte aufgefangen werden kann. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Der deutsche Arbeitsmarkt braucht mehr Fachkräfte. Aufgrund der ...
Hunger am Horn von Afrika bekämpfen, die Bundesregierung handelt
28.07.2011
aus 11011 Berlin
Hunger am Horn von Afrika bekämpfen, die Bundesregierung handelt Hilfen aus Deutschland und der Europäischen Union deutlich gesteigert Zur Hungerkatastrophe am Horn von Afrika erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck und die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die substanzielle Aufstockung der ...
Psychische Gesundheit der Beschäftigten stärken – Arbeitgeber sind gefordert
27.07.2011
aus 11011 Berlin
Psychische Gesundheit der Beschäftigten stärken – Arbeitgeber sind gefordert Verstärkt die Prävention von psychischen Erkrankungen in den Blick nehmen Die Barmer GEK veröffentlichte am Dienstag eine Untersuchung, wonach die Zahl der Menschen, die sich wegen psychischer Erkrankungen in stationäre Behandlung begeben, sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt hat. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der ...
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