CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 57

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Erst Ausbildung, dann Studium
01.09.2011
aus 11011 Berlin
Erst Ausbildung, dann Studium Hohes Qualifikationsniveau auch bei Meister, Techniker und Fachwirt Heute beginnt das neue Ausbildungsjahr. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Fast 50.000 zusätzliche Ausbildungsplätze bieten die Unternehmen in diesem Jahr an. Viele davon bleiben unbesetzt. In den Hörsälen drängen sich indessen die Studenten. Wer glaubt, nur mit einer ...
Zwangsexmatrikulationen sind konsequent
01.09.2011
aus 11011 Berlin
Zwangsexmatrikulationen sind konsequent Studienplätze nicht unnötig blockieren An der Uni Köln wurden 32 Langzeitstudenten zwangsexmatrikuliert. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Studieren zu dürfen, ist ein Privileg auf Zeit. Mindestens 7.000 Euro kostet ein Studienplatz den Steuerzahler pro Jahr. Hinzu kommen Kosten für BAföG, Studi-Ticket und Vergünstigungen ...
Tag der Schöpfung: Verantwortung für gerechte, ressourcenschonende und nachhaltige Umweltpolitik ernst nehmen
01.09.2011
aus 11011 Berlin
Tag der Schöpfung: Verantwortung für gerechte, ressourcenschonende und nachhaltige Umweltpolitik ernst nehmen Moderner Umweltschutz ist kein überflüssiger Luxus Am heutigen Tage der Schöpfung fordert die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth, einen stärkeren Einsatz für Nachhaltigkeit und Umweltschutz und rechtsverbindliche Klimaschutzabkommen: "Es ist gut, dass ...
Parlamentsbeteiligung beschlossen
01.09.2011
aus 11011 Berlin
Parlamentsbeteiligung beschlossen Mehr parlamentarischen Mitwirkungs- und Kontrollrechte gefordert Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf seiner Klausurtagung die parlamentarischen Mitwirkungs- und Kontrollrechte an den Maßnahmen der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) beschlossen. Im Folgenden der Wortlaut des Beschlusses: Beteiligung des Deutschen Bundestags an Maßnahmen der EFSF Die Staats- und ...
Für mehr Sicherheit in unseren Großstädten
01.09.2011
aus 11011 Berlin
Für mehr Sicherheit in unseren Großstädten Keine Toleranz für Verwahrlosung, Gewalt und Kriminalität Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf seiner Klausurtagung ein Papier zur Sicherheit im öffentlichen Raum verabschiedet. Das Dokument hat folgenden Wortlaut: "Für mehr Sicherheit in unseren Großstädten - Null Toleranz gegenüber Gewalt und Vandalismus Es darf keine Toleranz für Verwahrlosung, Gewalt und ...
Bahn erleichtert Reisen für schwerbehinderte Menschen
31.08.2011
aus 11011 Berlin
Bahn erleichtert Reisen für schwerbehinderte Menschen Deutschlandweit freie Fahrt im Nahverkehr Zum 1. September wird dank einer erweiterten Freifahrtenregelung Bahnfahren für schwerbehinderte Menschen in Deutschland leichter. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Die von der Deutschen Bahn AG und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum 1. September ...
Arbeitsmarkt gefestigt - Optimismus und Vertrauen sind berechtigt
31.08.2011
aus 11011 Berlin
Arbeitsmarkt gefestigt - Optimismus und Vertrauen sind berechtigt Jetzt die richtigen Entscheidungen treffen Die Bundesagentur für Arbeit hat am Mittwoch die neuesten Arbeitsmarktdaten vorgelegt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Der Arbeitsmarkt ist und bleibt gefestigt. Die aktuelle Nervosität an den Finanzmärkten hat das bisherige Jobwunder noch ...
Arbeitsmarkt weiterhin gesund
31.08.2011
aus 11011 Berlin
Arbeitsmarkt weiterhin gesund Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit auf neuem Rekordhoch Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die Arbeitsmarktzahlen für den Monat August veröffentlicht. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist nach wie vor in einer guten Verfassung. Die Arbeitslosenquote lag auch im August bei stabilen 7,0 Prozent. ...
Einführung der elektronischen Fußfessel ist ein wichtiger Schritt für die Sicherheit der Bürger
31.08.2011
aus 11011 Berlin
Einführung der elektronischen Fußfessel ist ein wichtiger Schritt für die Sicherheit der Bürger Kein Ersatz für geschlossene Unterbringung Am Dienstag haben die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern eine Vereinbarung zur gemeinsamen elektronischen Aufenthaltsüberwachung geschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings: "Mit der gemeinsamen ...
Bundesregierung in der Medienpolitik auf Kurs
30.08.2011
aus 11011 Berlin
Bundesregierung in der Medienpolitik auf Kurs Getroffene Maßnahmen bewahren Medienvielfalt und -freiheit Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Medienpolitik des Bundes vorgelegt (Bundestagsdrucksache 17/6836). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht die Bundesregierung in der Medienpolitik auf ...
Ein weiterer Schritt zu mehr Religionsfreiheit
30.08.2011
aus 11011 Berlin
Ein weiterer Schritt zu mehr Religionsfreiheit Vorgaben des Menschengerichtshofes erfüllt Die Verordnung über die Rückgabe von Eigentum an nicht-muslimische religiöse Minderheiten ist zu begrüßen, so Maria Flachsbarth, die kirchenpolitische Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Wir sind positiv überrascht von dem zukunftsweisenden Schritt der Regierung Erdogan. Mit der Verordnung vom Wochenende schafft sie mehr Freiheit ...
Rückgabeerlass von Eigentum an religiöse Minderheiten in der Türkei nur ein erster Schritt
30.08.2011
aus 11011 Berlin
Rückgabeerlass von Eigentum an religiöse Minderheiten in der Türkei nur ein erster Schritt Behörden müssen Verordnung in Praxis umsetzen In der Türkei wurde eine Verordnung erlassen, nach der die Republik Türkei zahlreiche Immobilien und Grundstücke an nicht-muslimische religiöse Minderheiten zurück gibt, die nach 1936 vom Staat enteignet wurden. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre ...
Herzliche Grüße zum Ende des Ramadan
26.08.2011
aus 11011 Berlin
Herzliche Grüße zum Ende des Ramadan Gute Begegnungen und frohe und friedliche Stunden mit Familien und Freunden In diesen Tagen endet der Fastenmonat Ramadan. Dazu erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach und die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften Maria Flachsbarth: Unseren muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ...
Neumann zeigt klare Kante für die Kultur
24.08.2011
aus 11011 Berlin
Neumann zeigt klare Kante für die Kultur Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Kunst- und Kulturförderung Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Kunst- und Kulturförderung durch den Bund vorgelegt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die Unionsbundestagsfraktion begrüßt die erfolgreiche Halbzeitbilanz von ...
Mehr Sicherheit bei Internetgeschäften
24.08.2011
aus 11011 Berlin
Mehr Sicherheit bei Internetgeschäften Internetabzocke durch Button-Lösung minimieren Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Einführung der sogenannten Button-Lösung verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild ...
Wir halten unser Versprechen - Das Betreuungsgeld kommt!
22.08.2011
aus 11011 Berlin
Wir halten unser Versprechen - Das Betreuungsgeld kommt! Junge Paare brauchen Planungssicherheit, damit sie "Ja" zu Kindern sagen können Zu den Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung des Betreuungsgeldes aufgrund der Haushaltslage nochmals auf den Prüfstand zu stellen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Die ...
Libyens Zukunft liegt jetzt in Händen des Volkes
22.08.2011
aus 11011 Berlin
Libyens Zukunft liegt jetzt in Händen des Volkes Deutschland wird Unterstützung anbieten Nach über sechsmonatigen Kämpfen steht die mehr als 40-jährige Herrschaft von Libyens Machthaber Muammar al Gaddafi in Libyen kurz vor dem Zusammenbruch. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Libyen steht vor einem historischen Macht- und Zeitenwechsel. Die Menschen in Libyen wollen ...
Wir sind unserem Partner Israel in tiefer Trauer verbunden
18.08.2011
aus 11011 Berlin
Wir sind unserem Partner Israel in tiefer Trauer verbunden Palästinensische Führung muss sich von Attentaten distanzieren Bei Terroranschlägen im Süden Israels wurden am Donnerstag laut Medienangaben mindestens sechs Israelis getötet. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die CDU/CSU-Fraktion verurteilt die blutigen Anschläge vom heutigen Tage aufs Schärfste und ...
Hunold hat Tourismusstandort Deutschland belebt
18.08.2011
aus 11011 Berlin
Hunold hat Tourismusstandort Deutschland belebt Wichtige Impulse für die Branche Joachim Hunold ist heute vom Amt des Vorstandsvorsitzenden der Fluggesellschaft Air Berlin zurück getreten. Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, würdigt die Leistungen Hunolds und erklärt: "Joachim Hunold hat den Tourismusstandort Deutschland mit seinem unternehmerischen Mut und seiner beständigen ...
Interaktive Spiele als Kultur- und Wirtschaftsgut fördern
17.08.2011
aus 11011 Berlin
Interaktive Spiele als Kultur- und Wirtschaftsgut fördern Start der gamescom in Köln Interaktive Spiele prägen das Freizeitverhalten und werden in immer mehr Lernumfeldern eingesetzt. Die deutsche Spielebranche ist ein Motor der Kreativwirtschaft. Zum heutigen Start der gamescom, Europas größter Messe für interaktive Spiele, erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission "Internet und digitale ...
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