CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 54

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Deutschland braucht keine Bodenschutz-Vorgaben aus Brüssel
27.09.2011
aus 11011 Berlin
Deutschland braucht keine Bodenschutz-Vorgaben aus Brüssel Bürokratie und neue finanzielle Belastungen vermeiden Unter der polnischen EU-Ratspräsidentschaft wurde in den vergangenen Tagen wieder vereinzelt eine europäische Bodenrahmenrichtlinie gefordert. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und ...
Durch Anerkennung zur Integration
27.09.2011
aus 11011 Berlin
Durch Anerkennung zur Integration Im Ausland erlernte Berufe in Deutschland anerkennen Am 28.09.2011 berät der Bundestag abschließend über das Gesetz zur Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, der bildungspolitische Sprecher Albert Rupprecht und der zuständige Berichterstatter Marcus Weinberg: "Wer im Ausland ...
Rechte von Menschen mit Sinnesbehinderungen stärken
27.09.2011
aus 11011 Berlin
Rechte von Menschen mit Sinnesbehinderungen stärken Betroffene müssen jederzeit kommunizieren können Heute beginnt der Weltkongress Braille21 in Leipzig. Er leistet einen wichtigen Beitrag, die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Sinnesbehinderungen zu fördern und die Öffentlichkeit für deren Belange zu sensibilisieren. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Der Weltkongress ...
Ablehnung des CCS-Gesetzes ein fatales Zeichen für den Industriestandort Deutschland
27.09.2011
aus 11011 Berlin
Ablehnung des CCS-Gesetzes ein fatales Zeichen für den Industriestandort Deutschland Angestrebtes Klimaziel in Frage gestellt Anlässlich der Ablehnung des Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (C02) durch den Bundesrat erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Die Ablehnung des ...
Kinderschutzgesetz wird von Experten gelobt
27.09.2011
aus 11011 Berlin
Kinderschutzgesetz wird von Experten gelobt Intervention und Prävention stehen im Mittelpunkt In der Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags zum Bundeskinderschutzgesetz haben die Sachverständigen den Gesetzentwurf begrüßt. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin Michaela Noll: "Das ...
Tourismus zum interkulturellen Austausch nutzen
27.09.2011
aus 11011 Berlin
Tourismus zum interkulturellen Austausch nutzen Frieden fördern, Frieden wahren, die eigene Kultur entdecken und pflegen "Tourismus verbindet Kulturen" – unter diesem Motto steht der diesjährige Internationale Welttourismustag. 940 Millionen Menschen reisten 2010 in ein anderes Land – darunter 72 Millionen Deutsche. Auch Deutschland profitierte von der globalen Reiselust: Die Zahl der internationalen Gästeankünfte im Reiseland ...
Vorleistungen der deutschen Fischereiwirtschaft stärker berücksichtigen
26.09.2011
aus 11011 Berlin
Vorleistungen der deutschen Fischereiwirtschaft stärker berücksichtigen Fischerei in Deutschland ist Bestandteil von Wirtschaft und Kultur an Gewässern Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Montag ein Fachgespräch zum Thema "Reform der Europäischen Fischereipolitik – Zukunft der Fischerei in Deutschland" veranstaltet. Gemeinsam mit Vertretern von Fischereiverbänden, Bundesländern und Botschaften sowie Abgeordneten aus Bundestag ...
Mehr Ärzte für den ländlichen Raum – Strukturgesetz schafft Anreize
23.09.2011
aus 11011 Berlin
Mehr Ärzte für den ländlichen Raum – Strukturgesetz schafft Anreize Finanzielle Anreize und Betreuungsplätze für Kinder Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das von der Bundesregierung vorgelegte Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung, welches heute in erster Lesung im Bundestag beraten wurde. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Mehr Rechtsschutz im Zivilprozess – kurzer Prozess wird abgeschafft
23.09.2011
aus 11011 Berlin
Mehr Rechtsschutz im Zivilprozess – kurzer Prozess wird abgeschafft Anwendung des Zurückweisungsbeschlusses stark eingeschränkt Nach dem Bundestag hat heute nunmehr auch der Bundesrat den Gesetzentwurf der christlich-liberalen Koalition zur Reform des § 522 Zivilprozessordnung (ZPO) verabschiedet. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff, und der zuständige Berichterstatter, ...
Keine Maut für Busse
23.09.2011
aus 11011 Berlin
Keine Maut für Busse Wegekostendeckungsgrad deutlich höher als bei Schienenverkehr Heute hat der Bundesrat einen Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem die Einführung der Maut für Kraftomnibusse gefordert wird. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Volkmar Vogel: "Im Koalitionsvertrag haben sich die Koalitionspartner auf die Zulassung des ...
Vermittlung wird passgenauer und effizienter
23.09.2011
aus 11011 Berlin
Vermittlung wird passgenauer und effizienter Mehr Entscheidungskompetenzen beim Einsatz der Förderinstrumente Der Bundestag hat heute die Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Zurück in einen guten Job – und das möglichst schnell und nachhaltig. Mit dieser Zielsetzung hat die christlich-liberale ...
Aufarbeitung der SED-Diktatur verstärken
23.09.2011
aus 11011 Berlin
Aufarbeitung der SED-Diktatur verstärken Wissenslücken über die DDR müssen geschlossen werden In den ersten vier Tagen seit der Eröffnung haben 12.000 Menschen den Tränenpalast besucht. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "12.000 Menschen besuchten in nur vier Tagen den neu eröffneten Tränenpalast. Dies verdeutlicht das große Interesse an der ...
Toleranz und Achtung von Meinungspluralität - wichtige Botschaften des Papstes
22.09.2011
aus 11011 Berlin
Toleranz und Achtung von Meinungspluralität - wichtige Botschaften des Papstes Hoffnung auf friedlichen Verlauf des Deutschlandbesuches Zur Äußerung des Papstes, Verständnis für Proteste um seinen Besuch zu haben, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Toleranz und Anerkennung von Meinungspluralität sind Ausdruck eines geradezu ...
Volle Unterstützung für eine Steuer auf Börsenumsätze
22.09.2011
aus 11011 Berlin
Volle Unterstützung für eine Steuer auf Börsenumsätze Finanzmärkte stabilisieren, Finanzwirtschaft an Bewältigung der Krise beteiligen In einem Gespräch mit der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble für eine Finanzmarktsteuer auf europäischer Ebene ausgesprochen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Der ...
Deutschland sollte Yasuni-Initiative Ecuadors unterstützen
22.09.2011
aus 11011 Berlin
Deutschland sollte Yasuni-Initiative Ecuadors unterstützen Finanzieller Beitrag Deutschlands ist wichtiges politisches Signal Zur bevorstehenden Konferenz der Vereinten Nationen über die Initiative der Regierung von Ecuador zum Schutz des Yasuni Nationalparks erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Ruck und die zuständige Berichterstatterin Anette Hübinger: "Bei der Konferenz der ...
Haushaltsausschuss stimmt erweitertem Euro-Rettungsschirm mit Höchstmaß an Parlamentsbeteiligung zu
22.09.2011
aus 11011 Berlin
Haushaltsausschuss stimmt erweitertem Euro-Rettungsschirm mit Höchstmaß an Parlamentsbeteiligung zu Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts übertroffen Zur gestrigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum erweiterten Euro-Rettungsschirm erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Norbert Barthle: "Mit breiter Mehrheit hat gestern der Haushaltsausschuss dem ...
Kultureller Austausch Grundlage für gute Beziehungen zu Polen
22.09.2011
aus 11011 Berlin
Kultureller Austausch Grundlage für gute Beziehungen zu Polen Ausstellung "Tür an Tür. Polen – Deutschland" im Martin-Gropius-Bau Bundespräsident Christian Wulff, der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski, Kulturstaatsminister Bernd Neumann, der polnische Minister für Kultur und nationales Erbe Bogdan Zdrojewksi und der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses Walter Momper eröffneten die Ausstellung "Tür an Tür. ...
SPD torpediert feste Fehmarnbelt-Querung im Petitionsausschuss
21.09.2011
aus 11011 Berlin
SPD torpediert feste Fehmarnbelt-Querung im Petitionsausschuss Bau der Verbindung wurde in Großer Koalition vertraglich festgehalten Im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wurde heute eine Petition beraten, die sich gegen den Bau der festen Fehmarnbelt-Querung richtet. Die SPD hatte diese Petition unterstützt. Günter Baumann, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Gero Storjohann, ...
Sorgen vor verunreinigter Kabinenluft in Flugzeugen ernst nehmen
21.09.2011
aus 11011 Berlin
Sorgen vor verunreinigter Kabinenluft in Flugzeugen ernst nehmen Der Verantwortung gerecht werden, mögliche Ursachen aktiv suchen Die in fast allen Passagierflugzeugen übliche Frischluftzufuhr über die Triebwerke steht in der Kritik. Sie soll – so der Vorwurf – Passagiere und Besatzung gesundheitlich gefährden. Ob der Verdacht berechtigt ist, wird heute im Expertengespräch "Kontaminierte Kabinenluft" im Tourismusausschuss des ...
Kein Ende der Aufarbeitung der SED-Diktatur
21.09.2011
aus 11011 Berlin
Kein Ende der Aufarbeitung der SED-Diktatur Achte Novellierung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes An diesem Mittwoch beschloss der Ausschuss für Kultur und Medien das von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Achte Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und die zuständige Berichterstatterin Beatrix ...
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