CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 52

CDU/CSU-Fraktion Pressemappe
Logo CDU/CSU-Fraktion

CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Entgeltgleichheit herstellen
18.10.2011
aus 11011 Berlin
Entgeltgleichheit herstellen Noch immer 23 Prozent Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern Am 18. Oktober 2011 findet eine fraktionsoffene Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema "Entgeltgleichheit für Frauen und Männer" statt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dorothee Bär, sowie die ...
Erste Liveschaltung zwischen Deutschem Bundestag und Europäischem Parlament
18.10.2011
aus 11011 Berlin
Erste Liveschaltung zwischen Deutschem Bundestag und Europäischem Parlament Berufsausbildung in Europa - Abschlüsse schneller anerkennen Anlässlich der ersten gemeinsamen Sitzung (Videokonferenz) des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie und des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und die ...
Erneuter Angriff auf deutsche Minderheit in Polen
17.10.2011
aus 11011 Berlin
Erneuter Angriff auf deutsche Minderheit in Polen Aufklärung dringend geboten Auf die deutsche Minderheit in Oppeln wurde laut polnischen Medienberichten am vergangenen Freitag ein Angriff verübt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt den jüngsten Angriff auf die deutsche Minderheit in ...
Wegweisende Entscheidung für das Urheberrecht
17.10.2011
aus 11011 Berlin
Wegweisende Entscheidung für das Urheberrecht Kreative Leistung muss angemessen vergütet werden Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat entschieden, dass auch Nachrichtentexte in der Regel den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen. Die französische Nachrichtenagentur AFP hatte gegen ein regional ausgerichtetes Internetmagazin geklagt. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter ...
Frühkindliche Bildung sichert Chancengerechtigkeit
17.10.2011
aus 11011 Berlin
Frühkindliche Bildung sichert Chancengerechtigkeit Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Gerechte Chancen für alle – Erfolgsrezepte für die Bildungsrepublik", unter diesem Motto hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute auf einem Kongress mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik über den Ausbau frühkindlicher Bildung sowie über die demografische Herausforderung in der Bildungspolitik beraten. Hierzu erklärt der ...
EEG-Umlage darf Obergrenze von 3,5 Cent/kWh nicht überschreiten
14.10.2011
aus 11011 Berlin
EEG-Umlage darf Obergrenze von 3,5 Cent/kWh nicht überschreiten Verbraucher unter Druck, Inflation nimmt zu Der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) hat die Höhe der EEG-Umlage für das Jahr 2012 bekanntgegeben. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Michael Fuchs: "Die Umlage für den Ausbau der erneuerbaren Energien kennt weiterhin nur eine Richtung: die nach oben. Sie wird im nächsten Jahr um ...
Erfolgreiche BUGA ließ unser Reiseland auch touristisch aufblühen
14.10.2011
aus 11011 Berlin
Erfolgreiche BUGA ließ unser Reiseland auch touristisch aufblühen Beispiel für professionelle Vermarktung des Tourismusstandortes Deutschland Am 16. Oktober 2011 endet die Bundesgartenschau (BUGA) in Koblenz. Mit über drei Millionen Besuchern lockte sie unter dem Motto "Koblenz verwandelt" deutlich mehr Gäste als von den Veranstaltern erwartet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Weißrussland schließt sich aus der Völkergemeinschaft aus
14.10.2011
aus 11011 Berlin
Weißrussland schließt sich aus der Völkergemeinschaft aus Eklatante Verletzung der Grundrechte Zu den aktuellen Beschlüssen des weißrussischen Regimes, den Druck auf die Opposition zu erhöhen, erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt die jüngsten Beschlüsse des weißrussischen Regimes. Durch sie werden vor allem die Befugnisse des ...
Wir begrüßen Ländervorschläge zur Steuervereinfachung
14.10.2011
aus 11011 Berlin
Wir begrüßen Ländervorschläge zur Steuervereinfachung Länderfinanzverwaltungen entlasten, Effektivität steigern Die Länder Hessen, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Bremen haben zehn Vorschläge zur Steuervereinfachung erarbeitet. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach: "Das Thema Steuervereinfachung ist ein Dauerprojekt. Aus Sicht der christlich-liberalen Koalition ...
Angekündigte Freilassung von Gilad Shalit ist erfreuliche Nachricht
12.10.2011
aus 11011 Berlin
Angekündigte Freilassung von Gilad Shalit ist erfreuliche Nachricht Zügig verhandeln, Vereinbarungen schnell umsetzen Im Zuge eines Gefangenenaustausches zwischen Israel und Hamas soll der Soldat Gilat Shalit (25) freigelassen und nach Israel zurückgebracht werden. Darauf einigten sich am Dienstagabend die israelische Führung und Hamas-Vertreter. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp ...
Timoschenko-Urteil gefährdet Annäherung der Ukraine an EU
11.10.2011
aus 11011 Berlin
Timoschenko-Urteil gefährdet Annäherung der Ukraine an EU Politisch motivierter Schauprozess untergräbt Rechtstaatlichkeit Die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ist wegen Amtsmissbrauchs beim Abschluss von Gasverträgen mit Russland zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: "Das Urteil gegen Julia Timoschenko ...
Ohne Studiengebühren keine Qualität
10.10.2011
aus 11011 Berlin
Ohne Studiengebühren keine Qualität Gute Betreuungsrelationen und Ausstattung erfordern Gebühreneinnahmen Eine Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) hat ergeben, dass kein negativer Effekt von Studiengebühren auf die Studierneigung festzustellen ist. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Ein qualitativ hochwertiges Studium ist in Deutschland ...
Gewaltausbruch bei friedlicher Demonstration von christlichen Kopten besorgniserregend
10.10.2011
aus 11011 Berlin
Gewaltausbruch bei friedlicher Demonstration von christlichen Kopten besorgniserregend Religionsfreiheit muss auch in Ägypten selbstverständlich sein Bei einer Demonstration von christlichen Kopten in Kairo sind gestern mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 200 Menschen verletzt worden. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika ...
Religiöser Hass darf in Ägypten nicht die Oberhand gewinnen
10.10.2011
aus 11011 Berlin
Religiöser Hass darf in Ägypten nicht die Oberhand gewinnen Neue Verfassung muss Religionsfreiheit in Ägypten festschreiben In Kairo sind in der Nacht zum Montag bei einer Kundgebung koptischer Christen nach Behördenangaben über 20 Menschen getötet worden. Zu dem neuen Höhepunkt von Gewalt in Ägypten erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder: "Die erneute Eskalation der Gewalt in Ägypten erfüllt ...
Erforderliche Rechtsgrundlagen für alle Sicherheitsbehörden schaffen
10.10.2011
aus 11011 Berlin
Erforderliche Rechtsgrundlagen für alle Sicherheitsbehörden schaffen Quellen-TKÜ ist unverzichtbares Ermittlungsinstrument der Sicherheitsbehörden Derzeit wird intensiv über den sogenannten Bundestrojaner diskutiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl: "Die Online-Durchsuchung (die Durchsuchung eines Rechners) und die Quellen-TKÜ (die Überwachung der ...
Menschen brauchen stabile Arbeitsverhältnisse
06.10.2011
aus 11011 Berlin
Menschen brauchen stabile Arbeitsverhältnisse Lebensplanung erschwert, Familiengründung verzögert Am 7. Oktober ist Welttag der menschenwürdigen Arbeit. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Kinderarbeit, fehlende Arbeitsschutzmaßnahmen, ungerechtfertigt befristete Arbeitsverhältnisse, Niedrigstlöhne und ungleiche Bezahlung zeugen davon, dass der weltweite Einsatz ...
Konzept für die Daseinsvorsorge in den neuen Ländern richtige Antwort auf demographischen Wandel
06.10.2011
aus 11011 Berlin
Konzept für die Daseinsvorsorge in den neuen Ländern richtige Antwort auf demographischen Wandel Das beste aus dem demografischen Wandel machen Heute stellen die Bundeskanzlerin, der Bundesinnenminister und die Ministerpräsidenten der neuen Länder das Handlungskonzept "Daseinsvorsorge im demographischen Wandel zukunftsfähig gestalten" vor. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter ...
Union hält an ihrem Engagement für verfolgte Christen fest
04.10.2011
aus 11011 Berlin
Union hält an ihrem Engagement für verfolgte Christen fest Für das Menschenrecht der Religionsfreiheit sollten wir uns alle gemeinsam engagieren Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, hat der Union vorgeworfen, mit ihrem Engagement für verfolgte Christen auf Stimmenfang zu gehen. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria ...
Wissenschaftsfreundliche Novellierung des Urheberrechts weiter vorantreiben
30.09.2011
aus 11011 Berlin
Wissenschaftsfreundliche Novellierung des Urheberrechts weiter vorantreiben Befristung des § 52a UrhG um ein Jahr verlängern Der Bundestag hat am Freitag die Förderung von Open Access im Wissenschaftsbereich (Drucksache 17/7031) debattiert. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der zuständige Berichterstatter Tankred Schipanski: "Die Förderung von Open Access und ...
50 Jahre verlässliche Entwicklungspartnerschaften
30.09.2011
aus 11011 Berlin
50 Jahre verlässliche Entwicklungspartnerschaften Entwicklungspolitik entscheidet über Sicherheit und Frieden von morgen Der Deutsche Bundestag hat sich heute in einer Vereinbarten Debatte mit 50 Jahren Entwicklungspolitik befasst. Hierzu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer: "50 Jahre Entwicklungszusammenarbeit sind Anlass, um mit Stolz auf Entwicklungserfolge in vielen ...
Firmenkontakt
Herr - Pressestelle

CDU/CSU-Fraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-55550
Fax:
030/227-56061
Social Media
Permanentlink