CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 55

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Markenrecht stärken – Produktpiraterie bekämpfen
21.09.2011
aus 11011 Berlin
Markenrecht stärken – Produktpiraterie bekämpfen Verbraucher schützen, wirtschaftlichem Schaden begegnen Der Markenverband veranstaltet heute sein alljährliches "Forum Marke" und macht damit auf die Bedeutung des geistigen Eigentums als Wirtschaftsfaktor und Wertegarant aufmerksam. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: "Mit gefälschten Waren in Höhe von mehr als 350 ...
Lehrerbildung ist der Schlüssel für erfolgreiche Bildungspolitik
20.09.2011
aus 11011 Berlin
Lehrerbildung ist der Schlüssel für erfolgreiche Bildungspolitik Länder mit Qualitätspakt für Lehre unterstützen Am 15.09.2011 führten die Mitglieder der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Fachgespräch mit anerkannten Bildungsforschern. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg: "Auf die ...
Familienpflegezeit wird sich auch ohne Rechtsanspruch durchsetzen
20.09.2011
aus 11011 Berlin
Familienpflegezeit wird sich auch ohne Rechtsanspruch durchsetzen Erwerbsbiographien und Zeiten der Rentenanwartschaft nicht durch Pflegezeiten durchbrochen Der Ausschuss Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestags hat am Montag eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinbarkeit von Familie und Pflege (Familienpflegezeitgesetz) veranstaltet. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin ...
Bund entlastet Kommunen
20.09.2011
aus 11011 Berlin
Bund entlastet Kommunen Beteiligung an Kosten der sozialen Sicherung ab 2012 Zur Kritik an dem von der Bundesregierung am 12.08.2011 vorgelegten "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen" erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen" wird die kommunale ...
Kommunen fürchten Eurobonds
20.09.2011
aus 11011 Berlin
Kommunen fürchten Eurobonds Angst vor steigenden Zinsen der Kommunalkredite Zu den anhaltenden Forderungen nach Eurobonds erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: An die Herren Gabriel, Steinbrück und Trittin richtet sich unsere Aufforderung: Schluss mit den parteitaktischen Spielchen. Zuerst das Land, dann die Partei! Obwohl das Bundesverfassungsgericht Eurobonds praktisch ...
Ein herzliches Willkommen an Papst Benedikt
20.09.2011
aus 11011 Berlin
Ein herzliches Willkommen an Papst Benedikt Nachhaltige Impulse für unsere Gesellschaft Vom 22. bis 25. September 2011 reist Papst Benedikt zu seinem ersten offiziellen Besuch nach Deutschland. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach, und die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Maria Flachsbarth: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich auf den Besuch von Papst ...
Kinder sind unsere Zukunft
20.09.2011
aus 11011 Berlin
Kinder sind unsere Zukunft Prävention, Intervention und Vernetzung als Säulen eines neuen Kinderschutzgesetzes Das Motto des heutigen Weltkindertages lautet: ‚Kinder haben etwas zu sagen‘. Dazu erklärt die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Das Motto des diesjährigen Weltkindertages erinnert uns daran, wie wichtig es ist, Kinder mit ihren Rechten, Wünschen und Vorstellungen ernst zu ...
Ungewollte Begegnung von Opfern und Tätern in der Stasi-Unterlagen-Behörde ist eine Zumutung
19.09.2011
aus 11011 Berlin
Ungewollte Begegnung von Opfern und Tätern in der Stasi-Unterlagen-Behörde ist eine Zumutung Ehemalige Stasi-Mitarbeiter sollen außerhalb der BStU beschäftigt werden Die Koalitionsfraktionen haben einen Änderungsantrag zum Stasi-Unterlagen-Gesetz vorgelegt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer: "Wir unterstützen den Vorstoß von Roland Jahn, für mehr Glaubwürdigkeit der ...
Gemeinsam mit den Kirchen werden wir den Christen in aller Welt beistehen
19.09.2011
aus 11011 Berlin
Gemeinsam mit den Kirchen werden wir den Christen in aller Welt beistehen Einsatz für verfolgte und bedrängte Christen auch Anliegen des Papstes Zum Auftakt des Deutschland-Besuchs von Papst Benedikt XVI. hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf einem Kongress zur Religionsfreiheit insbesondere der Lage bedrängter und verfolgter Christen in aller Welt gewidmet. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker ...
Berliner Wahlergebnis bestätigt Einsatz der Union für Eigentum und Rechtsstaat
19.09.2011
aus 11011 Berlin
Berliner Wahlergebnis bestätigt Einsatz der Union für Eigentum und Rechtsstaat Den eingeschlagenen Kurs weiter verfolgen Die Piratenpartei zieht nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus erstmals in ein deutsches Landesparlament ein, die CDU gewinnt Sitze hinzu. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: "Das Wahlergebnis in Berlin bestätigt den Kurs der CDU/CSU für die ...
Der Mensch fängt nicht beim Doktor an
19.09.2011
aus 11011 Berlin
Der Mensch fängt nicht beim Doktor an Duales Berufsbildungssystem bietet viele Perspektiven Am Montag beginnt der 6. BIBB-Berufsbildungskongress. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Uwe Schummer: "Der Mensch fängt nicht erst beim Doktor an. Auch Meister, Techniker oder Hebammen verfügen über eine hervorrage Ausbildung. Wegen ihrer ...
Länder müssen sich endlich bei der Hygiene-Ampel einigen
16.09.2011
aus 11011 Berlin
Länder müssen sich endlich bei der Hygiene-Ampel einigen Ohne gemeinsamen Vorschlag nicht durchsetzbar Die Konferenz der Verbraucherminister von Bund und Ländern hat in ihrer Sitzung am 15./16. September in Bremerhaven beschlossen, an der Einführung der sogenannten "Hygiene-Ampel" festzuhalten. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Die Union begrüßt, dass die ...
Union macht Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität
16.09.2011
aus 11011 Berlin
Union macht Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität Internationale Automobil Ausstellung (IAA) in Frankfurt am Main Unter dem Motto "Zukunft serienmäßig" findet vom 15. bis 25. September 2011 die Internationale Automobil Ausstellung (IAA) in Frankfurt am Main statt. Schwerpunktthema in diesem Jahr ist die Elektromobilität. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim ...
Familienpolitik setzt die richtigen Akzente
14.09.2011
aus 11011 Berlin
Familienpolitik setzt die richtigen Akzente Kinderbetreuung, Arbeitszeiten und Elterngeld sind Kernpunkte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist am Mittwoch aus der Babypause zurückgekehrt und hat vor der Bundespressekonferenz gesprochen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die Familienpolitik von Kristina Schröder zeigt, dass die christlich-liberale Koalition ...
CDU/CSU-Fraktion unterstützt Bundesfrauenministerium bei gleichstellungspolitischen Forderungen
14.09.2011
aus 11011 Berlin
CDU/CSU-Fraktion unterstützt Bundesfrauenministerium bei gleichstellungspolitischen Forderungen Einführung einer flexiblen Frauenquote in Unternehmen Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) will ein Gesetz auf den Weg bringen, dessen Kernstück eine flexible Frauenquote in den Führungsgremien von Unternehmen darstellt. Dies verkündete sie heute auf einer Pressekonferenz anlässlich ihrer Rückkehr aus dem Mutterschutz. Dazu ...
Auf gutem Weg zur Bildungsrepublik
13.09.2011
aus 11011 Berlin
Auf gutem Weg zur Bildungsrepublik Ziel ist zehn Prozent des BIP für Bildung und Forschung in 2015 Heute wird die neue OECD-Studie "Education at a Glance/Bildung auf einen Blick" veröffentlicht. Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg: "Nie wurde in Deutschland mehr Geld für Bildung ausgegeben. Allein 2012 steigt der ...
SPD bei Betreuungsgeld auf Irrweg
12.09.2011
aus 11011 Berlin
SPD bei Betreuungsgeld auf Irrweg Familiäre und institutionelle Betreuung mindestens gleichwertig Am Wochenende hat die SPD die Regierungskoalition erneut aufgefordert, auf die geplante Einführung des Betreuungsgeldes zu verzichten, da Experten diese Leistung angeblich einhellig als wenig hilfreich abgelehnt hätten. Stattdessen solle das Geld in den Ausbau der Krippenplätze gesteckt werden. Dazu erklärt die familienpolitische ...
Bildung, Qualifizierung und Zukunftstechnologien mit Wachstumspotenzial
09.09.2011
aus 11011 Berlin
Bildung, Qualifizierung und Zukunftstechnologien mit Wachstumspotenzial Der Deutsche Bundestag hat diese Woche über den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: "Der deutschen Wirtschaft geht es gut. Deutschland ist schneller und besser aus der Krise gekommen als das restliche Europa. Den ...
Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Städtebau stärken Gesamtwirtschaft
09.09.2011
aus 11011 Berlin
Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Städtebau stärken Gesamtwirtschaft Energiekonzept der Bundesregierung umsetzen Heute wird der Haushaltsentwurf 2012 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag eingebracht. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie die zuständigen Berichterstatter Reinhold Sendker und ...
Haushalt leistet Beitrag für eine wettbewerbsfähige Land- und Ernährungswirtschaft
09.09.2011
aus 11011 Berlin
Haushalt leistet Beitrag für eine wettbewerbsfähige Land- und Ernährungswirtschaft Deutliche Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion ist notwendig Am Donnerstag wurde der Haushalt 2012 des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) in erster Lesung im Bundestag beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der ...
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