CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 56

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Haushaltsentwurf 2012 ein deutlicher Schritt nach vorne für die deutsche ODA-Quote
09.09.2011
aus 11011 Berlin
Haushaltsentwurf 2012 ein deutlicher Schritt nach vorne für die deutsche ODA-Quote Barhaushalt des BMZ um 1,8 Prozent gestiegen Zum Haushaltsentwurf 2012 und dessen Bedeutung für die deutschen Entwicklungsleistungen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Der Haushaltsentwurf 2012 bringt Deutschland dem Ziel, seine Entwicklungsleistungen, also die sogenannte ODA-Quote, deutlich ...
In der Türkei ist Religionsfreiheit nach wie vor nicht gewährleistet
09.09.2011
aus 11011 Berlin
In der Türkei ist Religionsfreiheit nach wie vor nicht gewährleistet Ungleichbehandlung der Religionen bei Immobilien und Grundstücken Der Sprecher der Türkischen Bischofskonferenz hat gegenüber einer Nachrichtenagentur bestätigt, dass die katholische Kirche nicht in die jüngst von der Regierung beschlossene Rückerstattung enteigneter Eigentümer einbezogen ist. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und ...
Denkmalschutz-Sonderprogramm fortführen
09.09.2011
aus 11011 Berlin
Denkmalschutz-Sonderprogramm fortführen Verantwortung für kulturelles Erbe übernehmen Am 11. September ist der Tag des offenen Denkmals. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Johannes Selle: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Idee eines Tages des offenen Denkmals. 4,5 Millionen Besucher zählte der Tag ...
Erfahrungsaustausch in der Petitionsarbeit zwischen Bund und Land Sachsen
09.09.2011
aus 11011 Berlin
Erfahrungsaustausch in der Petitionsarbeit zwischen Bund und Land Sachsen Neuerungen im Petitionsrecht gehen mit erhöhtem Personalbedarf einher Die Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte am 5. und 6. September den Arbeitskreis Petitionen der CDU-Fraktion des sächsischen Landtags zu einem Arbeitsbesuch zu Gast. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter ...
Soziale Netzwerke müssen einem europaweiten Datenschutzkodex unterliegen
08.09.2011
aus 11011 Berlin
Soziale Netzwerke müssen einem europaweiten Datenschutzkodex unterliegen Betreiber von Facebook und Co. müssen Verantwortung übernehmen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat sich am Donnerstag mit dem für Europa zuständigen Repräsentanten von Facebook, Richard Allan, zu einem Gespräch getroffen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer: "Facebooks erstmalige ...
Rot-grüne Euro-Bonds sind keine Lösung
08.09.2011
aus 11011 Berlin
Rot-grüne Euro-Bonds sind keine Lösung Risiko von strukturellen Nachteilen für Haushalte von Bund und Ländern Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zu Maßnahmen im Zusammenhang mit der Griechenland-Hilfe und dem Euro-Rettungsschirm auch deutliche Aussagen über die von Rot-Grün geforderten Euro-Bonds getroffen. Zu deren Auswirkungen auf die Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der ...
Sicherheit geben und Perspektiven ermöglichen
08.09.2011
aus 11011 Berlin
Sicherheit geben und Perspektiven ermöglichen Aktive Arbeitsmarktpolitik mit Blick auf Menschen und den Arbeitsmarkt Mit 126,6 Milliarden Euro wird der Bereich Arbeit und Soziales den größten Anteil am Bundeshaushalt 2012 haben. Der Haushaltsentwurf für das Ressort wurde am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag behandelt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl ...
Reformideen für die Rente begrüßenswert
08.09.2011
aus 11011 Berlin
Reformideen für die Rente begrüßenswert Drohende Altersarmut wirksam bekämpfen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat Reformvorschläge für die Rente vorgelegt. Zum Auftakt des Regierungsdialogs mit Politik, Wissenschaft, Sozialverbänden und Tarifpartnern erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Gemeinsam sollten wir die Reformideen jetzt weiter beraten, um zu sehen, ...
Keine flächendeckende Lkw-Maut auf Bundesfernstraßen
07.09.2011
aus 11011 Berlin
Keine flächendeckende Lkw-Maut auf Bundesfernstraßen Höhere Belastung in geschlossenen Ortschaften wahrscheinlich Zur Forderung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer, die Lkw-Maut flächendeckend auf allen Bundesfernstraßen zu erheben, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer: "Eine flächendeckende Ausdehnung der Lkw-Maut auf sämtliche ...
Rekordhaushaltsentwurf für wirtschaftliche Zusammenarbeit
07.09.2011
aus 11011 Berlin
Rekordhaushaltsentwurf für wirtschaftliche Zusammenarbeit Qualität und Wirksamkeit von entwicklungspolitischen Maßnahmen stehen im Mittelpunkt Heute findet im Deutschen Bundestag die einbringende Haushaltsdebatte zum Geschäftsbereich des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung statt. Hierzu erklärt die zuständige Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer: Der Haushaltsentwurf für den ...
Das Bundesverfassungsgericht sagt ja zur europäischen Solidarität und stärkt die Rolle des Bundestages
07.09.2011
aus 11011 Berlin
Das Bundesverfassungsgericht sagt ja zur europäischen Solidarität und stärkt die Rolle des Bundestages Jetzt einen breiten Konsens anstreben Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in Sachen "Griechenlandhilfe" und "Euro-Rettungsschirm" vom 07. September 2011, erklären der Europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen und der Haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert ...
Kein grundsätzliches Recht auf Anonymität im Internet
06.09.2011
aus 11011 Berlin
Kein grundsätzliches Recht auf Anonymität im Internet Öffentlicher Diskurs mit der eigenen, offenbarten Identität Aktuell gibt es eine Forderung an die Firma Google, in ihrem sozialen Netzwerk auf den Zwang, einen Klarnamen anzugeben, zu verzichten. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, und der innenpolitische Sprecher Hans-Peter Uhl: "Es kann im Internet ebenso wie in der ...
Das Elterngeld wirkt
06.09.2011
aus 11011 Berlin
Das Elterngeld wirkt Bessere Vereinbarkeit von Kindern und Beruf Das Max-Planck-Institut für demographische Forschung hat eine Trendwende bei der Geburtenentwicklung festgestellt. Danach entscheiden sich junge Frauen wieder häufiger für Kinder. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Nun hat auch die wissenschaftliche Forschung den Erfolg des familienpolitischen Konzepts von ...
Nur der Gesetzesentwurf der Koalition zur Wahlrechtsreform ist verfassungsgemäß
05.09.2011
aus 11011 Berlin
Nur der Gesetzesentwurf der Koalition zur Wahlrechtsreform ist verfassungsgemäß Negatives Stimmgewicht abschaffen, Überhangmandate beibehalten Im Innenausschuss des Deutschen Bundestages wurden heute Sachverständige zur Reform des Wahlrechts angehört. Hierzu erklärt der der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings: "Die Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzesentwurf der Koalition eine ...
Bundesweites Beratungstelefon zur Pflege gibt Verbrauchern mehr Rechtssicherheit
05.09.2011
aus 11011 Berlin
Bundesweites Beratungstelefon zur Pflege gibt Verbrauchern mehr Rechtssicherheit Fragen zu Verträgen beantworten, Sicherheit und Hilfe anbieten Fragen zu Verträgen mit stationären Pflegeeinrichtungen und sonstigen Wohnformen werden ab sofort bundesweit von den Verbraucherzentralen telefonisch beantwortet. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Die neue bundesweite Hotline der ...
Experten begrüßen einhellig die Initiative der Koalition zum immateriellen UNESCO-Kulturerbe
05.09.2011
aus 11011 Berlin
Experten begrüßen einhellig die Initiative der Koalition zum immateriellen UNESCO-Kulturerbe Kenntnisse, Besonderheiten und Bräuche sind unsere kulturelle Identität Am 5. September veranstaltete die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Fachgespräch zum Koalitionsantrag "Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe vorantreiben" (Bundestagsdrucksache 17/6314). Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der ...
Vorgehen von Pro Asyl nicht akzeptabel
05.09.2011
aus 11011 Berlin
Vorgehen von Pro Asyl nicht akzeptabel Mangelnde Dialogbereitschaft der Organisation Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die menschenrechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, von ihrer Feier zum 25-jährigen Bestehen ausgeladen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion, Hans-Peter Uhl: "Die Verlegung der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen von Pro Asyl vom ...
Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen
05.09.2011
aus 11011 Berlin
Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen Engagement gegen Rassismus hat hohen Stellenwert Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Dieser als Schauplatz für ...
Expertentreffen weist Weg zum immateriellen Kulturerbe
02.09.2011
aus 11011 Berlin
Expertentreffen weist Weg zum immateriellen Kulturerbe UNESCO-Konvention in nationales Recht umsetzen Am 5. September führt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Fachgespräch zur Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes durch. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die Unionsbundestagsfraktion macht sich für die rasche ...
Bundeshaushalt 2012 – Wachstum nutzen, Haushaltskonsolidierung vorantreiben
02.09.2011
aus 11011 Berlin
Bundeshaushalt 2012 – Wachstum nutzen, Haushaltskonsolidierung vorantreiben Ausgeglichener Haushalt ist mittelfristig das Ziel Zum Abschluss der Klausurtagung der Arbeitsgruppen Haushalt der Koalitionsfraktionen zur Vorbereitung der parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Norbert Barthle: "Deutschland ist auf sehr gutem Wege, die ...
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