CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 53

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Deutschland – ein Land der Musik
30.09.2011
aus 11011 Berlin
Deutschland – ein Land der Musik Förderung durch Bundesregierung verdeutlicht großes Gewicht der Musik Am 1. Oktober ist der Welttag der Musik. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland: "Das deutsche Musikleben ist vielfältig und vereint Millionen von Menschen unter dem Dach der Musik – ob im Profi- ...
IAB-Prognose zeigt keine Trendwende am Arbeitsmarkt
30.09.2011
aus 11011 Berlin
IAB-Prognose zeigt keine Trendwende am Arbeitsmarkt Die Aufwärtsbewegung ist allerdings kein Selbstläufer Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat am Freitag erste Prognosen für den Arbeitsmarkt 2012 veröffentlicht. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Hochrechnungen des IAB zeigen Szenarien auf, in welchen Bandbreiten sich der ...
Zukunftsfeste Renten zum Schutz gegen Altersarmut
30.09.2011
aus 11011 Berlin
Zukunftsfeste Renten zum Schutz gegen Altersarmut Zielgenaue Nachjustierung der Rente notwendig Der Deutsche Bundestag debattiert am Freitag über Armut im Alter. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Wer ein Leben lang gearbeitet und für das Alter vorgesorgt hat, der soll sich darauf verlassen können, dass er im Alter von seiner Rente leben kann und nicht auf ...
Kraftwerksforum ist ein wichtiger Baustein der Energiewende
30.09.2011
aus 11011 Berlin
Kraftwerksforum ist ein wichtiger Baustein der Energiewende Verschiedene Akteure über gesicherte Erzeugungskapazitäten Anlässlich der Gründung des Kraftwerksforums durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und deren erste Sitzung am morgigen Freitag erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: "Das Kraftwerksforum ist ein wichtiger Baustein für das Gelingen der ...
Kultur- und Kreativwirtschaft weiter im Aufwind
29.09.2011
aus 11011 Berlin
Kultur- und Kreativwirtschaft weiter im Aufwind Frühzeitige und professionelle Förderung durch den Bund Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstup) und die zuständige Berichterstatterin Dagmar G. Wöhrl: "Klein- und Kleinstunternehmer und viele Freiberufler ...
Wir schaffen Rechtsschutz gegen überlange Verfahrensdauern bei Gerichten
29.09.2011
aus 11011 Berlin
Wir schaffen Rechtsschutz gegen überlange Verfahrensdauern bei Gerichten Verzögerungsrüge und finanzielle Entschädigung beschleunigen Verfahren Der Deutsche Bundestag verabschiedet am heutigen Donnerstagabend in 2. und 3. Lesung das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff ...
Arbeitsmarkt in guter Verfassung - Chance zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit
29.09.2011
aus 11011 Berlin
Arbeitsmarkt in guter Verfassung - Chance zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit Nachfrage nach Arbeitskräften so hoch wie nie Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die Arbeitsmarktzahlen für den Monat September veröffentlicht. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist in ausgesprochen guter Verfassung. Die Arbeitslosenquote ist im ...
Gute Entscheidung in Verantwortung für Deutschland und Europa!
29.09.2011
aus 11011 Berlin
Gute Entscheidung in Verantwortung für Deutschland und Europa! Parlamentsbeteiligung verbessert Legitimation fundamentaler Europa-Entscheidung Mit breiter Mehrheit hat am heutigen Donnerstag der Deutsche Bundestag der Stärkung des befristeten Euro-Rettungsschirmes mit der Erhöhung des Gewährleistungsrahmens, der Erweiterung und Flexibilisierung der Instrumente und einer substanziellen Stärkung der Beteiligungsrechte des Bundestages ...
Nachhaltigkeitsstrategie muss konsequent weiter entwickelt werden
29.09.2011
aus 11011 Berlin
Nachhaltigkeitsstrategie muss konsequent weiter entwickelt werden Indikatoren zur Abbildung der Realität überprüfen Der Bundestag debattiert am heutigen Donnerstagabend die Fortentwicklung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie. Sie hat das Ziel, Leitlinien für die Politik festzulegen, mit denen auch die Interessen der künftigen Generationen gewahrt bleiben. Dazu erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im ...
Guter Tag für Kommunen
29.09.2011
aus 11011 Berlin
Guter Tag für Kommunen Entlastung um 50 Milliarden Euro bis 2020 Die Bundesregierung plant, die Kommunen allein bis 2015 in einer Größenordnung von mehr als zwölf Milliarden Euro zu entlasten. Das Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen wird an diesem Donnerstag in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz: "Heute ist ein guter ...
SPD verlässt Boden der politischen Auseinandersetzung unter Demokraten
29.09.2011
aus 11011 Berlin
SPD verlässt Boden der politischen Auseinandersetzung unter Demokraten Eigene Vorschläge an die Öffentlichkeit wären der bessere Weg Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute eine Zeitungsanzeige veröffentlicht, mit denen Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Nähe von Walter Ulbricht gerückt werden soll. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz: "Das Verhalten der SPD ist nicht zu ...
Arbeitsmarkt bestätigt Erfolgskurs der Koalition
29.09.2011
aus 11011 Berlin
Arbeitsmarkt bestätigt Erfolgskurs der Koalition Stärkere Grundstruktur ist Ruhepol gegenüber nervösen Finanzmärkten Der deutsche Arbeitsmarkt entwickelt sich weiter positiv. Dies zeigen die heutigen Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Karl Schiewerling: "Der Arbeitsmarkt zeigt auch im September einen klaren Aufwärtstrend: ...
Stabiler Kulturhaushalt trotz Sparzwangs
29.09.2011
aus 11011 Berlin
Stabiler Kulturhaushalt trotz Sparzwangs Identität stiften und gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern Gestern debattierte der Ausschuss für Kultur und Medien das Haushaltsgesetz 2012 (Drucksache 17/6600). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Etat von Staatsminister Bernd Neumann in den vergangenen ...
Deutschland ist im Wettbewerb um die klügsten Köpfe gut aufgestellt
28.09.2011
aus 11011 Berlin
Deutschland ist im Wettbewerb um die klügsten Köpfe gut aufgestellt Willkommenskultur für ausländische Wissenschaftler schaffen Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen sich am Mittwoch im Reichstag rund 250 hochrangige Vertreter der Wissenschaft aus dem In- und Ausland zum Kongress "Internationalisierung der deutschen Hochschul- und Forschungslandschaft – Konkurrenz oder Kooperation?". Hierzu erklären der ...
Städte müssen und können das Klima schützen
28.09.2011
aus 11011 Berlin
Städte müssen und können das Klima schützen Instrumente zur Entwicklung klimafreundlicher Maßnahmen notwendig Zum Welt-Habitat-Tag, der von den Vereinten Nationen am 3. Oktober 2011 in Aguascalientes, Mexiko, unter dem Motto "Städte und Klimawandel" gefeiert wird, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung, die inzwischen auf sieben Milliarden ...
Bundesverfassungsgericht ist ein Grundpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung
28.09.2011
aus 11011 Berlin
Bundesverfassungsgericht ist ein Grundpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung Entscheidungen mit hoher Akzeptanz in der Bevölkerung Am heutigen Mittwoch vor 60 Jahren wurde das Bundesverfassungsgericht offiziell eröffnet. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings und die rechtspolitische Sprecherin, Andrea Voßhoff: "Das Bundesverfassungsgericht hat die politische ...
Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls
28.09.2011
aus 11011 Berlin
Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls Investitionen - besonders in Baumaßnahmen - steigen an Zu den heute vom Statistischen Bundesamt (Destatis) veröffentlichten Kassenergebnissen der kommunalen Haushalte für das 1. Halbjahr 2011 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten belegen einmal mehr, dass die ...
Eine Visapolitik für Deutschlands Zukunft
28.09.2011
aus 11011 Berlin
Eine Visapolitik für Deutschlands Zukunft Materieller Wohlstand und kultureller Reichtum muss auf Offenheit und Austausch beruhen Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages veranstaltet heute eine öffentliche Anhörung zum Thema "Praxis der Visumerteilung durch die Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland". Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Unsere ...
Überregulierung beim Seefischereigesetz vermeiden
28.09.2011
aus 11011 Berlin
Überregulierung beim Seefischereigesetz vermeiden Bagatellregelung einführen - Fischer nicht kriminalisieren Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat am Mittwoch eine Anhörung zum Entwurf eines Seefischereigesetzes stattgefunden. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige ...
Anonymität im Netz muss möglich sein
27.09.2011
aus 11011 Berlin
Anonymität im Netz muss möglich sein Meinungsfreiheit muss uneingeschränkt möglich sein Das Oberlandesgericht Hamm hat die Einschränkung von Anonymität im Netz als Verstoß gegen die im Grundgesetz geregelte Meinungsfreiheit gewertet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer: "Anonymes Handeln muss auch im Internet möglich sein. Das Oberlandesgericht Hamm hat ein kluges ...
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