CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 72

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Familienpflegezeit wesentlicher Baustein für verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Pflege
23.03.2011
aus 11011 Berlin
Familienpflegezeit wesentlicher Baustein für verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Pflege Die Familienpflegezeit wird insbesondere dem Bedürfnis pflegender Angehöriger gerecht Am 23. März 2011 hat die Bundesregierung den von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der ...
Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen kommt
23.03.2011
aus 11011 Berlin
Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen kommt Einsatzfähigkeit von Feuerwehr und Rettungsdiensten wird verbessert Heute stimmt der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Straßenverkehrsgesetz ab. Mit dem "Feuerwehrführerschein" für Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen soll der Einsatz der Katastrophenhilfe erleichtert werden. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der ...
Bundesregierung setzt mit Anerkennungsgesetz neue Impulse für die Integration von Spätaussiedlern
23.03.2011
aus 11011 Berlin
Bundesregierung setzt mit Anerkennungsgesetz neue Impulse für die Integration von Spätaussiedlern Zügiges und vereinfachtes Bewertungs- und Anerkennungsverfahren Das Bundeskabinett beschließt heute den Gesetzentwurf zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig: "Das heute ...
Parteiübergeifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein
23.03.2011
aus 11011 Berlin
Parteiübergeifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein Endlich ist der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen Heute hat der zuständige Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dem Bundestag einstimmig vorgeschlagen, dem von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung des sogenannten ...
Lotto ist für die Finanzierung des Breitensports unverzichtbar
23.03.2011
aus 11011 Berlin
Lotto ist für die Finanzierung des Breitensports unverzichtbar Abwehr von Manipulation und Betrug im Vordergrund Prof. Martin Nolte von der Universität Kiel hat im Auftrag des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) die Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt am 22.03.2011 über den DOSB-Entwurf zum Glücksspielstaatsvertrag informiert. Ein neuer Vertrag wird nötig, weil der Europäische Gerichtshof das bestehende Glücksspielmonopol für ...
Familienpflegezeit ist unverzichtbare Hilfe für pflegende Angehörige
23.03.2011
aus 11011 Berlin
Familienpflegezeit ist unverzichtbare Hilfe für pflegende Angehörige Wesentliche Verbesserungen für pflegende Angehörige Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit beschlossen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter, Erwin Rüddel: "Der Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit bringt wesentliche Verbesserungen ...
Arabische Welt im Aufbruch - Partner im Wandel
23.03.2011
aus 11011 Berlin
Arabische Welt im Aufbruch - Partner im Wandel Umfassende Unterstützung für Reformprozesse in der arabischen Welt Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Dienstag den Koalitionsantrag "Die arabische Welt: Region im Aufbruch, Partner im Wandel" verabschiedet. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Andreas Schockenhoff und der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die ...
Optimistische Arbeitsmarktzahlen für 2011
22.03.2011
aus 11011 Berlin
Optimistische Arbeitsmarktzahlen für 2011 Zahl der Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2011 voraussichtlich bei 2,93 Millionen Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat am Dienstag eine neue Arbeitsmarktprognose vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Frühling auch in der neuen Arbeitsmarktprognose: Die Arbeit einer seit über sechs Jahren von ...
Studenten können sich auf uns verlassen
22.03.2011
aus 11011 Berlin
Studenten können sich auf uns verlassen Die Bildungsrepublik ist in den Köpfen angekommen Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz zog am Montag Bilanz zum Hochschulpakt I. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Die Bildungsrepublik ist in den Köpfen angekommen. Nie wollten mehr junge Menschen studieren als heute. Unser Ziel, dass mindestens 40 Prozent eines Jahrgangs ein ...
Analyse illegaler Drogen ist und bleibt zu Recht verboten
22.03.2011
aus 11011 Berlin
Analyse illegaler Drogen ist und bleibt zu Recht verboten ‚Drugchecking‘ spiegelt vermeintliche Sicherheit vor Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag mit dem Titel "Gesundheitliche Risiken des Drogengebrauchs verringern - Drugchecking ermöglichen" eingebracht. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und die Berichterstatterin für Drogen und Suchtpolitik, ...
Entlastung der Kommunen ist richtig
22.03.2011
aus 11011 Berlin
Entlastung der Kommunen ist richtig Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte für alle vier Quartale des Jahres 2010 Heute veröffentlichte das Statistische Bundesamt die Kassenergebnisse der kommunalen Haushalte für alle vier Quartale des Jahres 2010. Zur anhaltend angespannten Haushaltslage der Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Das Finanzierungsdefizit der ...
Neben den Luftangriffen muss ein Ölembargo gegen Libyen verhängt werden
21.03.2011
aus 11011 Berlin
Neben den Luftangriffen muss ein Ölembargo gegen Libyen verhängt werden Ein Ölembargo würde die Glaubwürdigkeit des Westens im arabischen Raum beträchtlich erhöhen Frankreich, Großbritannien und die USA haben mit Luftschlägen gegen Stellungen in Libyen begonnen, um Machthaber Muammar al-Gaddafi zum Einlenken zu bewegen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Schockenhoff: "Mit ...
Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen mitnehmen
15.03.2011
aus 11011 Berlin
Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen mitnehmen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention eine große Chance Im Deutschen Bundestag findet am Freitag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die 1. Lesung des Antrags zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht in der ...
Die Renten steigen um ein Prozent
15.03.2011
aus 11011 Berlin
Die Renten steigen um ein Prozent Erstmals der Ausgleich für die Rentengarantie Nach der Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom Dienstag, werden die Renten ab dem 1. Juli 2011 um 0,99 Prozent angehoben. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: Noch im Rentenversicherungsbericht vor zwei Jahren war für die Rentner eine weitere Nullrunde prognostiziert ...
Kinderlärm ist kein Konfliktgrund mehr
15.03.2011
aus 11011 Berlin
Kinderlärm ist kein Konfliktgrund mehr Lärm von Kindereinrichtungen keine "schädliche Umwelteinwirkung" Gestern hatte der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema "LÄRM ist nicht gleich Lärm – ein Umweltproblem, das die Gesellschaft bewegt". Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Interessen Ostdeutschlands werden wirkungsvoll vertreten
14.03.2011
aus 11011 Berlin
Interessen Ostdeutschlands werden wirkungsvoll vertreten Klausurtagung mit Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich Am gestrigen Sonntag und heutigen Montag fand die Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten mit dem Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und den ostdeutschen CDU-Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Lutherstadt Wittenberg statt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der ...
Deutschland Vorreiter beim Anlegerschutz
14.03.2011
aus 11011 Berlin
Deutschland Vorreiter beim Anlegerschutz Weltverbrauchertag am 15. März Seit 1984 begehen wir am 15. März den Weltverbrauchertag. An diesem Tag erinnern weltweit Verbraucherorganisationen an grundlegende Verbraucherrechte, ziehen kritisch Bilanz und stellen Forderungen. Dieses Jahr setzen sich die Organisationen besonders für faire Finanzdienstleistungen ein. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der ...
Teilhabe gelingt nur im gemeinsamen Dialog von Menschen mit und ohne Behinderung
11.03.2011
aus 11011 Berlin
Teilhabe gelingt nur im gemeinsamen Dialog von Menschen mit und ohne Behinderung Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Am kommenden Freitag findet im Deutschen Bundestag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die 1. Lesung des Antrags zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist ...
Religiöse Unruhen in Ägypten sind erschütternd
11.03.2011
aus 11011 Berlin
Religiöse Unruhen in Ägypten sind erschütternd Nationale Einheit kann für die ägyptische Bevölkerung nur eine Einheit über die Religionsgrenzen hinweg sein Bei religiösen Unruhen in Kairo sind elf Menschen ums Leben gekommen. Dazu erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Maria Flachsbarth: "Religiöse Toleranz und die Achtung religiöser Minderheiten sind Kernelemente ...
Reiseland Deutschland kann sich auf ITB sehen lassen
10.03.2011
aus 11011 Berlin
Reiseland Deutschland kann sich auf ITB sehen lassen Unsere beständige Förderung der für Auslandswerbung zuständigen Deutschen Zentrale für Tourismus zahlt sich aus Auf der weltgrößten Reisemesse, der Internationalen Tourismus-Börse in Berlin, präsentieren sich rund 11.000 Aussteller aus über 180 Ländern – ein Rekord. Das Reiseland Deutschland braucht sich hinter der internationalen Konkurrenz nicht verstecken, meint die ...
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