CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 78

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Türkischer Staat greift nach Grund und Boden des Klosters Mor Gabriel
28.01.2011
aus 11011 Berlin
Türkischer Staat greift nach Grund und Boden des Klosters Mor Gabriel Verdrängung des Christentums in der Türkei Mit dem weitreichenden Urteil des obersten Gerichtshofes in Ankara bewahrheiten sich die ärgsten Befürchtungen. Große Teile des Grund und Bodens werden nach dieser Entscheidung dem Besitz des Klosters entzogen und fallen in türkischen Staatsbesitz, sollte das Urteil Rechtskraft erlangen. Dazu erklärt die Sprecherin ...
Union will kommunale Selbstverwaltung stärken
27.01.2011
aus 11011 Berlin
Union will kommunale Selbstverwaltung stärken SPD-geführte Länder, allen voran Rheinland-Pfalz, lassen ihre Kommunen am langen Arm verhungern Zur aktuellen Stunde "Schlaglochchaos beseitigen - Kommunale Finanzen stärken" erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Wir wollen die Städte, Gemeinden und Landkreise durch stabile Gemeindefinanzen wieder in die Lage versetzen, ihre ...
Für Auswahl Gorleben war Geologie maßgeblich
27.01.2011
aus 11011 Berlin
Für Auswahl Gorleben war Geologie maßgeblich Entscheidungen Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre von einer großen Kontinuität des Regierungshandelns geprägt Zur heutigen Zeugenvernehmung des früheren niedersächsischen Sozialministers Hermann Schnipkoweit im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reinhard Grindel: Der frühere niedersächsische Sozialminister Hermann ...
Roland Jahn – eine ausgezeichnete Wahl für ganz Deutschland
27.01.2011
aus 11011 Berlin
Roland Jahn – eine ausgezeichnete Wahl für ganz Deutschland Überprüfungsfristen im Stasiunterlagengesetz bis zum Jahr 2019 verlängern Morgen wählt der Deutsche Bundestag den früheren DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn zum neuen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) ...
Solidarität mit den demokratischen Kräften in Tunesien
27.01.2011
aus 11011 Berlin
Solidarität mit den demokratischen Kräften in Tunesien Der Drang nach Freiheit und gesicherter Existenz darf nicht in Radikalismus, Chaos und Gewalt enden Die Lage in Tunesien und der Maghreb-Region ist nach wie vor instabil. Auf Initiative von CDU/CSU und FDP diskutiert der Bundestag heute die Situation. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit überdenken
27.01.2011
aus 11011 Berlin
Gesetzentwurf zur Stärkung der Pressefreiheit überdenken Bereits das geltende Recht bietet einen umfassenden und weitergehenden Schutz für Medienmitarbeiter Der Rechtsauschuss des Deutschen Bundestages hat gestern eine Anhörung zu Gesetzesentwürfen des Bundesjustizministeriums und von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Stärkung der Pressefreiheit durchgeführt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
Bildungsrepublik nimmt klare Konturen an
27.01.2011
aus 11011 Berlin
Bildungsrepublik nimmt klare Konturen an Nie war der Bildungsstand in Deutschland höher Der Bericht "Bildung in Deutschland 2010" wird heute im Bundestag diskutiert. Zu den Ergebnissen äußert sich der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Der diesjährige Bildungsbericht mit dem Schwerpunktthema Geburtenrückgang stellt dem Bildungswesen ein gutes Zeugnis aus: Nie war der Bildungsstand in ...
100 Prozent Erneuerbare ist unrealistisch
27.01.2011
aus 11011 Berlin
100 Prozent Erneuerbare ist unrealistisch Zuverlässige Stromversorgung zu vertretbaren Preisen gewährleisten Gestern hat der Vorsitzende des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU), Prof. Dr. Faulstich, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen das Sondergutachten "Wege zur 100% Erneuerbaren Stromversorgung" überreicht. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß: "Das ...
Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen und gemeinsame Werte stärken
26.01.2011
aus 11011 Berlin
Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen und gemeinsame Werte stärken Europa muss geschlossener auftreten - mit den USA als starker Partner an seiner Seite Anlässlich des Weltwirtschaftsgipfels in Davos erklärt der für die Transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Gerade in Zeiten globaler Gewichtsverschiebungen innerhalb der Weltwirtschaft ist eine engere ...
Der Erhalt des Kulturguts der früheren deutschen Siedler in Osteuropa fördert interkulturelle Begegnungen
26.01.2011
aus 11011 Berlin
Der Erhalt des Kulturguts der früheren deutschen Siedler in Osteuropa fördert interkulturelle Begegnungen Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß Paragraph 96 des Bundesvertriebenengesetzes Heute wird im Ausschuss für Kultur und Medien der Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß Paragraph 96 des Bundesvertriebenengesetzes behandelt. Dazu ...
Berliner S-Bahn muss Reserven aufstocken
26.01.2011
aus 11011 Berlin
Berliner S-Bahn muss Reserven aufstocken Die Probleme der Berliner S-Bahn sind eine Altlast der Unternehmenspolitik von Hartmut Mehdorn in der politischen Verantwortung verschiedener SPD-Verkehrsminister Heute berichtet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die aktuellen Betriebseinschränkungen bei der Berliner S-Bahn. Dazu erklären der verkehrspolitische ...
Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern entlastet
26.01.2011
aus 11011 Berlin
Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern entlastet Finanzierung auf hohem Niveau fortgeführt Heute diskutieren der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Bundesländern. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz sowie der Berichterstatter Volkmar Vogel: "Die ostdeutschen kommunalen Wohnungsunternehmen ...
Ernährungswirtschaft gewinnt Verbrauchervertrauen zurück
26.01.2011
aus 11011 Berlin
Ernährungswirtschaft gewinnt Verbrauchervertrauen zurück Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit war ein wichtiger Schritt Die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unternimmt heute ihren traditionellen Rundgang über die Internationale Grüne Woche. Dazu erklärt ihr Vorsitzender Peter Bleser: "Die Stimmung unter Ausstellern und Besuchern der Grünen Woche ist eindeutig: ...
Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Rückgabe der Nofretete
26.01.2011
aus 11011 Berlin
Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Rückgabe der Nofretete Rechtlich von Ägypten wie Deutschland akzeptierte Fundteilung Anlässlich der Forderung des Chefs der ägyptischen Antikenverwaltung, Zahi Hawass, die Büste der Nofretete an Ägypten zurückzugeben, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Was die Mona Lisa für Paris, ist die Nofretete für Berlin. ...
Deutsche Welle als mediales Schaufenster Deutschlands stärken
26.01.2011
aus 11011 Berlin
Deutsche Welle als mediales Schaufenster Deutschlands stärken Wir werden uns für eine erhebliche Ausweitung der Kooperation der Deutschen Welle mit ARD, ZDF und DeutschlandRadio einsetzen Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages berät heute mit Intendant Erik Bettermann über die zukünftige Ausrichtung der Deutschen Welle. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
Klaus-Peter Flosbach zum finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt
25.01.2011
aus 11011 Berlin
Klaus-Peter Flosbach zum finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert In der heutigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde Klaus-Peter Flosbach mit 100 % Prozent von 164 abgegebenen Stimmen zum finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Biographie von Klaus-Peter Flosbach: Geboren am 8. Januar 1952 in Wipperfürth; ...
Augen auf beim kommunalen Leitungskauf
25.01.2011
aus 11011 Berlin
Augen auf beim kommunalen Leitungskauf Anhörung zur Rekommunalisierung der Energienetze Gestern fand im Deutschen Bundestag die öffentliche Anhörung zur "Rekommunalisierung der Energienetze" statt. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Dr. Joachim Pfeiffer und der energiepolitische Koordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: Die Kommunen sind als Wettbewerber willkommen, wenn ...
Erster Gleichstellungsbericht der Bundesregierung wichtiger Schritt
25.01.2011
aus 11011 Berlin
Erster Gleichstellungsbericht der Bundesregierung wichtiger Schritt Chancengleichheit in allen Phasen des Lebensverlaufs herstellen Heute wird das Sachverständigengutachten für den Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übergeben. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Der Erste Gleichstellungsbericht ...
Wirtschaftlicher Rückenwind zu Jahresbeginn
21.01.2011
aus 11011 Berlin
Wirtschaftlicher Rückenwind zu Jahresbeginn Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Januar den vierten Monat in Folge Zum jüngsten Ifo-Geschäftsklimaindex erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich auch zu Beginn des neuen Jahres weiter aufgehellt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Januar den vierten Monat in Folge und damit ...
Ziviler Aufbau in Afghanistan kommt voran, deutsche Entwicklungsgelder nützen der Bevölkerung
21.01.2011
aus 11011 Berlin
Ziviler Aufbau in Afghanistan kommt voran, deutsche Entwicklungsgelder nützen der Bevölkerung Regierung von Afghanistan muss sich stärker dem langfristigen Gemeinwohl verschreiben Heute debattiert der Bundestag über den zivilen Aufbau in Afghanistan. Hierzu erklären der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck und der entwicklungspolitische Sprecher, Holger Haibach: "Die deutsche ...
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