CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 77

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Entwicklungsanstrengungen in Nordafrika und im Nahen Osten strategischer und effizienter ausrichten
04.02.2011
aus 11011 Berlin
Entwicklungsanstrengungen in Nordafrika und im Nahen Osten strategischer und effizienter ausrichten Schlüssel¬bereiche Bildung, Ausbildung, Schaffung von Arbeitsplätzen sollten oberste Priorität erhalten Zu den Umwälzungen in Nordafrika und im Nahen Osten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Die Menschen in Tunesien, Ägypten, Jemen, Jordanien, Algerien und anderen ...
Union hält an Verantwortung für Deutsche in und aus Osteuropa fest
04.02.2011
aus 11011 Berlin
Union hält an Verantwortung für Deutsche in und aus Osteuropa fest Stalinerlass im Bundestag thematisieren 2011 jährt sich zum siebzigsten Mal der Stalinerlass zur Deportation der Russlanddeutschen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig: "Die Union hält an der Verantwortung für Deutsche in und aus Mittelosteuropa sowie dem ...
Gelungene Steuervereinfachungen für Familien
03.02.2011
aus 11011 Berlin
Gelungene Steuervereinfachungen für Familien Vereinfachung der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten Das Bundeskabinett hat am 2. Februar 2011 den Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Der vom Kabinett beschlossene Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 stellt insbesondere für Familien mit ...
Gelungene Steuervereinfachungen für Familien
03.02.2011
aus 11011 Berlin
Gelungene Steuervereinfachungen für Familien Vereinfachung der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten Das Bundeskabinett hat am 2. Februar 2011 den Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Der vom Kabinett beschlossene Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 stellt insbesondere für Familien mit ...
Frischer Wind für Erneuerbare Energien
02.02.2011
aus 11011 Berlin
Frischer Wind für Erneuerbare Energien Förderung der Erneuerbaren Energien wirtschaftlicher und effizienter ausrichten Das Bundeskabinett hat heute einen Vorschlag für eine weitere Absenkung der Vergütung für Fotovoltaik-Anlagen beschlossen. Die Regierungsfraktionen werden diesen Vorschlag jetzt in die parlamentarischen Beratungen einbringen. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. ...
Koalition setzt Steuervereinfachungen zügig um - Keine höheren Kita-Gebühren für Familien mit Kindern
02.02.2011
aus 11011 Berlin
Koalition setzt Steuervereinfachungen zügig um - Keine höheren Kita-Gebühren für Familien mit Kindern Die christlich-liberale Koalition drückt bei der Steuervereinfachung weiter aufs Tempo Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und die zuständige Berichterstatterin, Antje ...
Historischer Augenblick für Menschenrechte in Ägypten
02.02.2011
aus 11011 Berlin
Historischer Augenblick für Menschenrechte in Ägypten Ägypten hat nun die Möglichkeit, Islam mit Religionsfreiheit, Demokratie und Menschenrechten zu vereinen Gestern Abend hat der ägyptische Präsident Mubarak verkündet, dass er auf eine weitere Amtszeit verzichten und sich für einen friedlichen Übergang der Macht einsetzen wird. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...
Mehr Frauen in Schlüsselpositionen bringen – Gesetzliche Verpflichtung ab 2014
02.02.2011
aus 11011 Berlin
Mehr Frauen in Schlüsselpositionen bringen – Gesetzliche Verpflichtung ab 2014 Beschluss der Gruppe der Frauen bereits im Juli 2010 Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und Bundesfrauenministerin Kristina Schröder haben Vorschläge zur Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen eingebracht. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski: "Die Gruppe der Frauen begrüßt, dass beide Ministerinnen ...
Positionierung der EU ist gefordert – Christenverfolgung muss explizit genannt werden
02.02.2011
aus 11011 Berlin
Positionierung der EU ist gefordert – Christenverfolgung muss explizit genannt werden Allgemeine Äußerung entfaltet eine zu geringe Wirkung Die EU-Außenminister haben sich am Montag in Brüssel nicht auf ein gemeinsames Dokument zum Schutz der Religionsfreiheit einigen können. Streitpunkt war, ob die Lage der Christen in dem Dokument eigens erwähnt werden soll. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe ...
Unter dem Strich weiterhin positive Entwicklung am Arbeitsmarkt
01.02.2011
aus 11011 Berlin
Unter dem Strich weiterhin positive Entwicklung am Arbeitsmarkt Weiterhin starke Nachfrage nach Fachkräften Am Dienstag sind die Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar veröffentlicht worden. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Es ist erfreulich, dass sich trotz des Winters auch im Januar die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt fortgesetzt hat. Zwar stieg die Zahl der ...
Aufschwung für Qualifikation und Bildung nutzen
01.02.2011
aus 11011 Berlin
Aufschwung für Qualifikation und Bildung nutzen Strukturell und im Jahresvergleich zeigt sich der Arbeitsmarkt stark und unbeirrt auf sehr gutem Kurs Der deutsche Arbeitsmarkt ist trotz einiger saisonaler Hemmnisse sehr gut ins neue Jahr gestartet. Dies zeigen die heutigen Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Karl ...
Deutschlandstipendium und BAföG – ein perfektes Tandem für die Studienfinanzierung
01.02.2011
aus 11011 Berlin
Deutschlandstipendium und BAföG – ein perfektes Tandem für die Studienfinanzierung Deutschlandstipendium verbessert die finanzielle Situation bereits während des Studiums Heute fällt offiziell der Startschuss für das neue Deutschlandstipendium. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Mit dem Deutschlandstipendium stärken wir die Studienfinanzierung, aktivieren ...
Übergang zu mehr Demokratie, Freiheit und nachhaltiger Entwicklung in Ägypten friedlich erreichen
01.02.2011
aus 11011 Berlin
Übergang zu mehr Demokratie, Freiheit und nachhaltiger Entwicklung in Ägypten friedlich erreichen Die Anwendung von Gewalt gegen Demonstranten durch ägyptische Sicherheitskräfte muss ein Ende haben Zu den Umwälzungen in Ägypten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Die Bürgerproteste in Ägypten sind Folge hoher Armut und Arbeitslosigkeit, mangelnder Beteiligung der ...
Kultur hat Rückenwind in Deutschland
01.02.2011
aus 11011 Berlin
Kultur hat Rückenwind in Deutschland Unter der unionsgeführten Bundesregierung geht es der Kultur in Deutschland so gut wie lange nicht mehr Günter Grass hat in einem Interview behauptet, die öffentliche Kulturfinanzierung werde in Deutschland drastisch zurückgefahren. Hierzu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Für die Union hat Kultur in Deutschland ...
Deutschlandstipendium auch für kleine Betriebe erschwinglich
01.02.2011
aus 11011 Berlin
Deutschlandstipendium auch für kleine Betriebe erschwinglich Bis zu 10.000 engagierte und begabte Studenten sollen 2011 gefördert werden Heute fällt an der Humboldt-Universität zu Berlin der Startschuss für das Deutschlandstipendium, mit dem bundesweit bis zu 10.000 engagierte und begabte Studenten in diesem Jahr gefördert werden sollen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael ...
Unterstützung für Mor Gabriel weiter vorantreiben
31.01.2011
aus 11011 Berlin
Unterstützung für Mor Gabriel weiter vorantreiben Vorfall vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bringen Nach den jüngsten Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes in Ankara steht dem Kloster Mor Gabriel großer Verlust an Landflächen bevor. Dazu erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth: "Das Urteil gegen das Kloster Mor Gabriel hat uns alle erschüttert. Sollte es in ...
Religionsfreiheit für aramäische Minderheit in der Türkei schützen
28.01.2011
aus 11011 Berlin
Religionsfreiheit für aramäische Minderheit in der Türkei schützen Ankara im Enteignungsverfahren gegen das im Jahr 397 gegründete syrisch-orthodoxe Kloster Mor Gabriel im Tur Abdin in der Türkei Am 27. Januar 2011 hat der Oberste Gerichtshof in Ankara im Enteignungsverfahren gegen das im Jahr 397 gegründete syrisch-orthodoxe Kloster Mor Gabriel im Tur Abdin in der Türkei zugunsten der Staatskasse in Midyat entschieden. Dazu ...
"Flexiquote wichtiger erster Schritt, aber noch nicht ausreichend
28.01.2011
aus 11011 Berlin
"Flexiquote" wichtiger erster Schritt, aber noch nicht ausreichend Frauen sind in Führungspositionen immer noch massiv unterrepräsentiert Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) will eine flexible Frauenquote in den Führungsgremien von Unternehmen durchsetzen. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Die Einführung einer flexiblen Frauenquote in Aufsichtsräten, Vorständen ...
Stufenplan erster wichtiger Schritt für mehr Frauen in Führungspositionen
28.01.2011
aus 11011 Berlin
Stufenplan erster wichtiger Schritt für mehr Frauen in Führungspositionen Steigerung des Anteils von Frauen in Führungspositionen ein äußerst wichtiges Handlungsfeld der Gleichstellungspolitik Am 28. Januar 2011 hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, Grundzüge eines Stufenplanes vorgestellt, um den Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen. Dazu erklärt die stellvertretende ...
Katholische Kirche braucht keine Belehrung durch die Justizministerin
28.01.2011
aus 11011 Berlin
Katholische Kirche braucht keine Belehrung durch die Justizministerin Belehrungen der Katholischen Kirche durch die Justizministerin mögen deren parteipolitisches Profil stärken, helfen in der Sache jedoch nicht Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Katholische Kirche aufgefordert, bald einen konkreten Vorschlag zur Entschädigung von Opfern sexuellen Missbrauchs vorzulegen. Dazu erklärt die familienpolitische ...
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