CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 76

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Abschluss des Verfahrens gegen Charles Taylor ist eine Chance für Westafrika
11.02.2011
aus 11011 Berlin
Abschluss des Verfahrens gegen Charles Taylor ist eine Chance für Westafrika Die CDU/CSU-Fraktion würdigt die Anstrengungen der Menschen in Liberia und Sierra Leone, die eine demokratische Gesellschaft aufbauen wollen Derzeit werden die Schlussplädoyers im Verfahren gegen den früheren liberianischen Diktator Charles Taylor vor dem Sondertribunal der Vereinten Nationen für Sierra Leone gehalten. Dazu erklären der außenpolitische ...
Das Anlegerschutzgesetz schafft Vertrauen für Verbraucher
11.02.2011
aus 11011 Berlin
Das Anlegerschutzgesetz schafft Vertrauen für Verbraucher Bundestag beschließ "Beipackzettel" Der Bundestag hat am Freitag das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes in 2./3. Lesung verabschiedet. Hierzu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Die Finanzkrise hat das Vertrauen der Wähler in die Finanzmärkte erschüttert. Doch integere, effiziente und transparente Kapitalmärkte ...
Opposition sollte jetzt sachorientiert weiterverhandeln
11.02.2011
aus 11011 Berlin
Opposition sollte jetzt sachorientiert weiterverhandeln Die Union begrüßt die angekündigte Rückkehr der Opposition an den Verhandlungstisch des Vermittlungsausschusses Der Bundestag hat heute die Neureglung der Hartz-IV-Regelätze beschlossen. Gleichzeitig hat der Bundesrat erneut den Vermittlungsausschuss angerufen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die ...
Unterstützung im Bundestag für Stefan Mappus
10.02.2011
aus 11011 Berlin
Unterstützung im Bundestag für Stefan Mappus Gespür für historische Zusammenhänge Heute hat der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus einen Gedenktag für Heimatvertriebene gefordert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) sowie der zuständige Berichterstatter Thomas Strobl: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung ...
Startschuss für die Förderung der Kinodigitalisierung
10.02.2011
aus 11011 Berlin
Startschuss für die Förderung der Kinodigitalisierung Das Fördermodell von Staatsminister Bernd Neumann ist ein Gewinn für die "kleinen Kinos", die Programm-, kommunalen und Filmkunstkinos Am Freitag debattiert der Deutsche Bundestag über die Digitalisierung der Kinos in Deutschland und Europa. Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe ...
Vergangener Vertreibungen zu gedenken heißt zukünftigen Vertreibungen vorzubeugen
10.02.2011
aus 11011 Berlin
Vergangener Vertreibungen zu gedenken heißt zukünftigen Vertreibungen vorzubeugen Verweigerungshaltung der Opposition Heute hat der Deutsche Bundestag den Antrag der CDU/CSU- und FDP-Fraktionen "60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Aussöhnung vollenden" verabschiedet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) sowie der zuständige ...
Einsatz für Demokratie und Menschenrechte in Belarus unterstützen
10.02.2011
aus 11011 Berlin
Einsatz für Demokratie und Menschenrechte in Belarus unterstützen Die Lukaschenko-Regierung verletzt fundamentale europäische Werte Der Bundestag debattiert heute über die Lage in Belarus. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Karl-Georg Wellmann: "Die CDU/CSU-Fraktion erkennt die Ergebnisse der ...
Rufen und Lachen von Kindern gehört zum Leben
10.02.2011
aus 11011 Berlin
Rufen und Lachen von Kindern gehört zum Leben Kindertagesstätten müssen auch dort gebaut werden dürfen, wo die Kinder leben Die geplante Zulassung von Kindertagesstätten in Wohngebieten durch die Novelle des Bundesimmissionsgesetzes und der Änderung der Baunutzungsverordnung ist auf Kritik gestoßen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Dorothee Bär, und der Vorsitzende der Jungen Gruppe, Marco ...
Mittel für den Studenten-Austausch kontinuierlich erhöht
10.02.2011
aus 11011 Berlin
Mittel für den Studenten-Austausch kontinuierlich erhöht Die finanzielle Unterstützung des Studenten-Austauschs unterscheidet uns von Rot-Grün Im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung fand am 9. Februar ein Gespräch mit den Präsidenten des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) und der Alexander-von-Humboldt-Stiftung (AvH) statt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der ...
Wachstums- und Innovationslokomotive Mittelstand fördern
10.02.2011
aus 11011 Berlin
Wachstums- und Innovationslokomotive Mittelstand fördern Bürokratische Hemmnisse abbauen - Dem drohenden Fachkräftemangel begegnen Heute findet die Debatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen: "Gestärkt aus der Krise - Der deutsche Mittelstand als Motor für Wachstum, Wohlstand und Innovation" statt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Dr. Joachim Pfeiffer: "In der Krise hat sich der ...
Kostengünstige Verbrauchsausweise sollen künftig für alle Hauseigentümer nutzbar werden
09.02.2011
aus 11011 Berlin
Kostengünstige Verbrauchsausweise sollen künftig für alle Hauseigentümer nutzbar werden Wir wollen eine vollständige Wahlfreiheit zwischen Verbrauchs- und Bedarfsausweisen Mit der vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung durchgeführten Evaluierung von Energieausweisen für Gebäude wurden überraschende Ergebnisse vorgelegt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der ...
Wettbewerb auch bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen gefordert
09.02.2011
aus 11011 Berlin
Wettbewerb auch bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen gefordert Bundesnetzagentur soll zügig standardisierte Lastprofile entwickeln und vorgeben Mangelnder Wettbewerb sowie eine ungünstige Strompreisentwicklung bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen sind am Mittwoch im Verbraucherausschuss des Deutschen Bundestages diskutiert worden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und ...
Tarifautonomie muss auch in der Zeitarbeitsbranche gewahrt bleiben
09.02.2011
aus 11011 Berlin
Tarifautonomie muss auch in der Zeitarbeitsbranche gewahrt bleiben Arbeitgeber und Gewerkschaften sind durch eigene Tarifverträge vom Prinzip der gleichen Entlohnung abgewichen Die Hartz-IV-Verhandlungen sind in der Nacht zum Mittwoch gescheitert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Union und FDP waren über Wochen gesprächsbereit und sind der Opposition in vielerlei ...
Rot-Grün lässt Kommunen im Regen stehen
09.02.2011
aus 11011 Berlin
Rot-Grün lässt Kommunen im Regen stehen Jeder Euro, der auf die Hartz IV-Regelsätze aufgeschlagen wird, kostet die Kommunen rund 60 Millionen Euro jährlich Nach sieben Wochen sind die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition über die Hartz-IV-Reform im Vermittlungsverfahren gescheitert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "SPD und Grüne versuchen seit Monaten sich das ...
Rechtsstaatlichkeit und Zivilgesellschaft in Russland stärken
09.02.2011
aus 11011 Berlin
Rechtsstaatlichkeit und Zivilgesellschaft in Russland stärken Russland muss zu einem neuen Dialog zwischen Staat und Gesellschaft finden Am heutigen Mittwoch traf sich der neue Vorsitzende des Rates beim russischen Präsidenten zur Entwicklung der Zivilgesellschaft und Menschenrechte, Michael Fedotow, zu politischen Gesprächen mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Andreas ...
Neue Regelung für mehr Sicherheit auf der Schiene erforderlich
09.02.2011
aus 11011 Berlin
Neue Regelung für mehr Sicherheit auf der Schiene erforderlich Alle eingleisigen Strecken mit Personenverkehr müssen umgehend mit Signal-Sicherungssystemen ausgestattet werden Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Unfall bei Hordorf am 29. Januar 2011. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige ...
Tierschutz ist für uns keine Frage von Details
09.02.2011
aus 11011 Berlin
Tierschutz ist für uns keine Frage von Details Deutschland hat heute eines der besten und strengsten Tierschutzgesetze der Welt Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz berät am Mittwoch über ein Antrag der Grünen, in dem eine Änderung des Tierschutzgesetzes zum Verbot des Schenkelbrandes bei Pferden gefordert wird. Die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag lehnen diesen Antrag ab. Dazu erklärt der ...
Neues Internetportal schützt Verbraucher vor Täuschungen
09.02.2011
aus 11011 Berlin
Neues Internetportal schützt Verbraucher vor Täuschungen Fruchtjogurt ohne Früchte, Käse ohne Milch und Kunstfleisch aus Resten: Solche Verbrauchertäuschungen sind nicht mehr hinnehmbar Das von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner ins Leben gerufene Internetportal "lebensmittelklarheit.de" wird im Frühjahr freigeschaltet. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild ...
Anreize zur privaten Altersvorsorge attraktiver ausgestalten
08.02.2011
aus 11011 Berlin
Anreize zur privaten Altersvorsorge attraktiver ausgestalten Förderung der Absicherung von Berufsunfähigkeit bei der Basisrente und der Riester-Rente ausweiten Die Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich auf ihrer diesjährigen Klausurtagung am 6./7. Februar 2011 in Berlin für eine Verbesserung der steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge ausgesprochen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der ...
Mutige Empfehlungen zügig umsetzen
07.02.2011
aus 11011 Berlin
Mutige Empfehlungen zügig umsetzen Verteidigungsminister zu Guttenberg hat mit den Empfehlungen von Staatssekretär Otremba eine hervorragende Entscheidungsgrundlage Staatssekretär Otremba hat heute seine Empfehlungen zu den Vorschlägen der Struktur-Kommission vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Die Empfehlungen von Staatssekretär Otremba zur ...
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