CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 79

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Reiseland Deutschland weiter auf Erfolgskurs halten
20.01.2011
aus 11011 Berlin
Reiseland Deutschland weiter auf Erfolgskurs halten Die Branche muss weiter an Themen wie Zertifizierung und Qualifizierung arbeiten Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler erklärt zum Jahreswirtschaftsbericht: "Die Entwicklung der Tourismuswirtschaft gibt Grund zur Freude. Das Reiseland Deutschland hat 2010 mit bundesweiten Zuwächsen von drei Prozent die Erwartungen weit übertroffen und ...
Richtiger Vorstoß in die richtige Richtung
20.01.2011
aus 11011 Berlin
Richtiger Vorstoß in die richtige Richtung Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat heute einen Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen vorgelegt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck: "Der Vorschlag des Bundesumweltministers ...
Nationale Nachhaltigkeitsstrategie muss konsequent fortgesetzt werden
20.01.2011
aus 11011 Berlin
Nationale Nachhaltigkeitsstrategie muss konsequent fortgesetzt werden Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig MdB, bekräftigt die wesentliche Bedeutung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie für politische Entscheidungen. "Der Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes zum Stand der nationalen ...
Jahreswirtschaftsbericht - Mit Rückenwind ins Jahr 2011
20.01.2011
aus 11011 Berlin
Jahreswirtschaftsbericht - Mit Rückenwind ins Jahr 2011 Deutschland ist wieder der Wachstumsmotor in Europa Heute fand die Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2011 der Bundesregierung statt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: "Die deutsche Wirtschaft wächst und wächst. Im Jahre 2010 waren es rekordverdächtige 3,6 Prozent. Für das Jahr 2011 werden weitere 2,3 ...
Aufruf zur Freilassung von Jafar Panahi
19.01.2011
aus 11011 Berlin
Aufruf zur Freilassung von Jafar Panahi Die Union stellt sich hinter die Forderung der Veranstalter der Berlinale nach einer Freilassung des iranischen Regisseurs Heute spricht der Direktor der Berlinale 2011 Dieter Kosslick im Ausschuss für Kultur und Medien über die diesjährigen Filmfestspiele. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der ...
Wintereinbruch zeigt: Wir müssen weiter in Infrastruktur investieren
19.01.2011
aus 11011 Berlin
Wintereinbruch zeigt: Wir müssen weiter in Infrastruktur investieren Verkehr in Deutschland auch unter extremen Wetterbedingungen sicherer und verlässlicher machen Im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer heute seinen Bericht zu den Auswirkungen der winterlichen Verhältnisse auf die Verkehrsträger vorgestellt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der ...
Wir müssen die Öffnung der Weltmärkte voranbringen
19.01.2011
aus 11011 Berlin
Wir müssen die Öffnung der Weltmärkte voranbringen Doha-Welthandelsrunde zum Abschluss bringen Zum Jahreswirtschaftsbericht 2011 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: Angesichts der positiven wirtschaftlichen Entwicklung müssen gerade in diesem Jahr alle Anstrengungen unternommen werden, die Doha-Welthandelsrunde zum Abschluss zu bringen. Denn nach wie vor ist der ...
Kauder: Organspenden sind Zeichen der Mitmenschlichkeit
19.01.2011
aus 11011 Berlin
Kauder: Organspenden sind Zeichen der Mitmenschlichkeit Beitrag für das Online-Debatten-Magazin "The European" In Deutschland warten etwa 12.000 Menschen jedes Jahr auf ein Spenderorgan. Drei von Ihnen sterben pro Tag, weil es nicht ausreichend Organspender gibt. Die Warteliste ist lang. In einem Beitrag für das Online-Debatten-Magazin "The European" (www.theeuropean.de) spricht sich der Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
Großer Schritt hin zu mehr Sicherheit für die Verbraucher
19.01.2011
aus 11011 Berlin
Großer Schritt hin zu mehr Sicherheit für die Verbraucher Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit nach Dioxin-Funden in Futtermitteln Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner gibt heute eine Regierungserklärung zu den Dioxin-Funden in Futtermitteln und den Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit ab. Auf diesen Plan hatten sich Aigner mit ihren Länderkollegen am Dienstag verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der ...
Grüne Wortklauberei schadet dem Integrationsprozess
18.01.2011
aus 11011 Berlin
Grüne Wortklauberei schadet dem Integrationsprozess Wenn den Grünen in der Sache nichts mehr einfällt, dann streiten sie um Begriffe Die hessische Grünen-Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Die Grünen) fordert den Terminus "Integration" durch Begriffe wie "Pluralität" oder "Demokratie" zu ersetzen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Wenn den Grünen in der ...
Grundlegende Strukturen der Abfallwirtschaft erhalten
18.01.2011
aus 11011 Berlin
Grundlegende Strukturen der Abfallwirtschaft erhalten Die Kommunen bleiben öffentlicher Aufgabenträger Die Diskussion um die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hält in den beteiligten Städten und Landkreisen unvermindert an. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Nach dem Prinzip der Daseinsvorsorge tragen die Kommunen als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger die ...
Lukaschenko muss politische Gefangene freilassen und Repressionen beenden
17.01.2011
aus 11011 Berlin
Lukaschenko muss politische Gefangene freilassen und Repressionen beenden Positionspapier verabschiedet Im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen in Belarus am 19. Dezember 2010 kam es zu Repressalien. Hierzu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Karl-Georg Wellmann: "Wir erkennen die Ergebnisse der ...
Neue Wege in der Sozialen Marktwirtschaft
17.01.2011
aus 11011 Berlin
Neue Wege in der Sozialen Marktwirtschaft Konstituierende Sitzung der Enquête-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" Heute fand die konstituierende Sitzung der Enquête-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen ...
Eckpunkte des BMJ zur Vorratsdatenspeicherung völlig unzureichend
17.01.2011
aus 11011 Berlin
Eckpunkte des BMJ zur Vorratsdatenspeicherung völlig unzureichend Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist nach wie vor geltendes Recht, zu deren Umsetzung ist Deutschland verpflichtet Die Bundesjustizministerin hat nunmehr Eckpunkte zur Reform der Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und die rechtspolitische Sprecherin Andrea ...
Betreuungsgeld wird kommen
17.01.2011
aus 11011 Berlin
Betreuungsgeld wird kommen Lindner stellt sich gegen den christlich-liberalen Koalitionsvertrag FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat am Wochenende das von der christlich-liberalen Koalition beschlossene Betreuungsgeld in Frage gestellt. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Lindner stellt sich gegen den christlich-liberalen Koalitionsvertrag. Das Betreuungsgeld ist eine ...
Unruhen in Nordafrika sind ein Zeichen ungelöster Entwicklungs¬probleme
14.01.2011
aus 11011 Berlin
Unruhen in Nordafrika sind ein Zeichen ungelöster Entwicklungsprobleme EU darf nicht tatenlos zusehen Zu den Unruhen in Tunesien und Algerien erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Die wachsenden Unruhen in Tunesien und Algerien sind ein Zeichen ungelöster Entwicklungsprobleme. Die dort lebenden Menschen sind nicht mehr bereit, die schlechten Lebensbedin¬gungen, hohe ...
SPD macht Politik auf dem Rücken der Kommunen
14.01.2011
aus 11011 Berlin
SPD macht Politik auf dem Rücken der Kommunen Unser Ziel ist Planungssicherheit für die Rathäuser und Landratsämter über die aktuelle Legislaturperiode hinaus Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat festgestellt, dass die den Landkreisen im Jahr 2007 gewährten Schlüsselzuweisungen den verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine angemessene kommunale Finanzausstattung nicht erfüllten. Dazu erklärt der kommunalpolitische ...
Berechnung der Regelsätze ist kein Wunschkonzert
13.01.2011
aus 11011 Berlin
Berechnung der Regelsätze ist kein Wunschkonzert Maßstab für die CDU/CSU-Fraktion bei der Neuberechnung der Regelsätze ist die Aufgabenstellung des Bundesverfassungsgerichts Der Paritätische Wohlfahrtsverband ist der Meinung, der Hartz-IV-Regelsatz müsse um 36 Euro steigen. Dazu erklärt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl Schiewerling: "Ständig neue Zahlenspiele produzieren zwar ...
Gesetz der Koalition zur Sicherungsverwahrung auf Straßburger Rechtsprechung gut vorbereitet
13.01.2011
aus 11011 Berlin
Gesetz der Koalition zur Sicherungsverwahrung auf Straßburger Rechtsprechung gut vorbereitet Für Neufälle ist die nachträgliche Sicherungsverwahrung bereits abgeschafft Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute mit einer weiteren Entscheidung das Recht der nachträglichen Sicherungsverwahrung in Deutschland kritisiert. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings ...
Frau Lötzsch und die andere Gesellschaft
13.01.2011
aus 11011 Berlin
Frau Lötzsch und die andere Gesellschaft Wir brauchen keine neue Gesellschaft. Anlässlich der jüngsten Äußerungen der Vorsitzenden der Partei der LINKEN Gesine Lötzsch erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz: Frau Lötzsch will nun, wie sie sagt, doch keinen Kommunismus. Sie will nur eine andere Gesellschaft. Die Frage ist, was vor dem Hintergrund der Ereignisse des 20. Jahrhundert ...
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