CDU/CSU-Fraktion Pressemappe Seite 73

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CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht. Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas. Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte. Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.

Breites gesellschaftliches Engagement für verfolgte Christen ist zu begrüßen
10.03.2011
aus 11011 Berlin
Breites gesellschaftliches Engagement für verfolgte Christen ist zu begrüßen Großdemonstration in Frankfurt am Main Am kommenden Samstag (12.03.2011) findet eine Großdemonstration gegen Christenverfolgung und für Menschenrechte in Frankfurt am Main statt. Hierzu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Die Großdemonstration in Frankfurt am Main zeigt ...
Tabu tschechischer Geschichte ist gebrochen
09.03.2011
aus 11011 Berlin
Tabu tschechischer Geschichte ist gebrochen Die aktuell stattfindende Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen an Sudetendeutschen gewinnt an Intensität Die Auseinandersetzung mit schwersten Menschenrechtsverletzungen an Sudetendeutschen nach dem zweiten Weltkrieg gewinnt in Tschechien an Intensität. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika ...
Biokraftstoffe nur, wenn sie wirklich nachhaltig sind
09.03.2011
aus 11011 Berlin
Biokraftstoffe nur, wenn sie wirklich nachhaltig sind Einführung von E 10 fortsetzen und die Bürger besser informieren Zur Diskussion um die Einführung des E 10-Kraftstoffs und der am 8. März 2011 verabredeten gemeinsamen Informationskampagne von Politik und Wirtschaft erklärte die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: Biokraftstoffe können wichtige Beiträge zum Klimaschutz leisten und ...
100. Internationaler Frauentag Grund zur Freude und zu neuem Aufbruch
07.03.2011
aus 11011 Berlin
100. Internationaler Frauentag Grund zur Freude und zu neuem Aufbruch Gemeinsames Gestalten einer gerechten Gesellschaft Am 8. März 2011 jährt sich zum hundertsten Mal der Internationale Frauentag. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Das Jubiläum des Internationalen Frauentages ist ein Moment der Freude und ein Moment des Aufbruchs. Aus Anlass des Jubiläums gilt der ...
100 Jahre Weltfrauentag: Faire Chancen für Frauen in der Arbeitswelt schaffen
07.03.2011
aus 11011 Berlin
100 Jahre Weltfrauentag: Faire Chancen für Frauen in der Arbeitswelt schaffen Frauen verdienen durchschnittlich 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen Vor 100 Jahren feierte der Weltfrauentag seine Geburtsstunde. Zum historischen Jubiläum des weltweit gefeierten Tages für die Rechte der Frauen am 8. März erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Rita Pawelski: In den vergangenen 100 Jahren wurden bei der ...
Akute Verschlechterung der Presse- und Meinungsfreiheit in China
04.03.2011
aus 11011 Berlin
Akute Verschlechterung der Presse- und Meinungsfreiheit in China Chinesisches Regime bewegt sich rückwärts Aus Angst vor "Jasmin-Protesten" nach arabischem Vorbild schränkt die chinesische Regierung im Vorfeld der Jahrestagung des Volkskongresses die Pressefreiheit drastisch ein. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Der Seismograph für ...
E-10-Einführung nicht stoppen, aber Bürger umfassend informieren
04.03.2011
aus 11011 Berlin
E-10-Einführung nicht stoppen, aber Bürger umfassend informieren 93 Prozent aller Fahrzeuge können E 10 problemlos tanken Zur Diskussion um den Biokraftstoff E 10 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Die Zulassung von E 10 geht auf eine Vereinbarung in der EU zurück. Wir leisten damit einen Beitrag zum Klimaschutz, denn Biokraftstoffe müssen mindestens 35 % Treibhausgase ...
Berufung gegen Urteil zum Egerer Stadtwald: Bundesregierung handelt konsequent für Vertriebene
04.03.2011
aus 11011 Berlin
Berufung gegen Urteil zum Egerer Stadtwald: Bundesregierung handelt konsequent für Vertriebene Interessen aller Beteiligten berücksichtigen Das Bundesministerium des Innern hat kürzlich gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg zum "Egerer Stadtwald" beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Berufung eingelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten Klaus ...
Wir trauern mit unseren amerikanischen Freunden
04.03.2011
aus 11011 Berlin
Wir trauern mit unseren amerikanischen Freunden Urheber müssen zur Rechenschaft gezogen werden Am 02.03.2011 wurden auf dem Frankfurter Flughafen zwei Angehörige der US-Streitkräfte erschossen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die CDU/CSU-Fraktion trauert mit den amerikanischen Freunden um die Opfer. Wir verurteilen den heimtückischen Anschlag. Die Tat muss ...
Internet ist Wachstumsmotor
03.03.2011
aus 11011 Berlin
Internet ist Wachstumsmotor Enquete-Kommission besucht CeBIT Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages diskutieren heute im Rahmen der "Webciety"-Konferenz der CeBIT über die Chancen der Wirtschaft im Netz, Medienkompetenz, Datenschutz und Wikileaks. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission Jens Koeppen: "Leistungsfähige Netze und ...
Konzept zur Entschädigung von Missbrauchsopfern wichtiger Grundstein für die Anerkennung von Unrecht und Leid
03.03.2011
aus 11011 Berlin
Konzept zur Entschädigung von Missbrauchsopfern wichtiger Grundstein für die Anerkennung von Unrecht und Leid Katholische Kirche übernimmt Verantwortung Die Deutsche Bischofskonferenz und die Deutsche Ordensobernkonferenz haben am 2. März 2011 ein Konzept zur Entschädigung von Missbrauchsopfern vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Die ...
Breitband für alle
02.03.2011
aus 11011 Berlin
Breitband für alle Wettbewerbskonforme Förderung des Ausbaus hochleistungsfähiger Netze Heute wurde das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) im Bundeskabinett verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Dr. Joachim Pfeiffer: "Mit der TKG-Novelle setzt sich die Union ehrgeizige Ziele: Wir wollen bereits 2015, spätestens aber 2018, eine flächendeckende Verfügbarkeit von ...
Sorge über radikalislamistische Entwicklung in Pakistan
02.03.2011
aus 11011 Berlin
Sorge über radikalislamistische Entwicklung in Pakistan Der zweite religiös motivierte politische Mord in Pakistan in nur kurzer Zeit Am heutigen Mittwochmorgen wurde in Pakistan der christliche Minister für Minderheiten, Shahbaz Bhatti, ermordet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Andreas Schockenhoff: "Die Ermordung von Minister Shahbaz Bhatti ist ein schockierender und gravierender ...
Thomas de Maizière ist eine hervorragende Wahl
02.03.2011
aus 11011 Berlin
Thomas de Maizière ist eine hervorragende Wahl Entscheidung über den neuen Bundesminister der Verteidigung Zur Entscheidung über den neuen Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Wir begrüßen die Berufung des bisherigen Bundesministers des Innern, Dr. Thomas de Maizière, zum neuen Bundesminister der Verteidigung. ...
Mord an Shahbaz Bhatti - Religionsfreiheit und religiöse Toleranz bleiben oberstes Gebot
02.03.2011
aus 11011 Berlin
Mord an Shahbaz Bhatti - Religionsfreiheit und religiöse Toleranz bleiben oberstes Gebot Menschenverachtende Ideologie der Islamisten Am heutigen Mittwochmorgen wurde der christliche Minister für Minderheiten Pakistans, Shahbaz Bhatti, von Islamisten ermordet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Der Tod von Shahbaz Bhatti zeigt die ...
Abzocke mit Warteschleifen hat endlich ein Ende
02.03.2011
aus 11011 Berlin
Abzocke mit Warteschleifen hat endlich ein Ende Novelle des Telekommunikationsgesetzes Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Der Gesetzentwurf enthält wichtige Verbesserungen für die Verbraucher. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die ...
Ausschluss Libyens aus dem UN-Menschenrechtsrat hat Signalwirkung
02.03.2011
aus 11011 Berlin
Ausschluss Libyens aus dem UN-Menschenrechtsrat hat Signalwirkung Wüstendiktator Gaddafi tritt die Menschenrechte mit Füßen Gestern hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen Libyen aufgrund der anhaltenden Gewalt gegen die Bevölkerung aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ausgeschlossen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Erika ...
Großartiges Signal ans Handwerk
02.03.2011
aus 11011 Berlin
Großartiges Signal ans Handwerk Gratulation an den designierten Präsidenten des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) Professor Friedrich Hubert Esser Heute hat das Bundeskabinett die Weichen für die Nachfolge von Manfred Kremer als Präsident des Bundesinstituts für Berufsbildung BIBB gestellt. Nachfolger von Manfred Kremer, dessen Amtszeit zum 30. April 2011 mit dem Eintritt in den Ruhestand endet, wird Prof. Dr. Friedrich ...
Mehr Bildungsförderung ist die richtige Entwicklungspolitik
01.03.2011
aus 11011 Berlin
Mehr Bildungsförderung ist die richtige Entwicklungspolitik Bildung ist eine grundlegende Voraussetzung für den Aufbau von stabilen Demokratien Heute stellt Bundesminister Niebel den Entwurf seiner neuen Bildungsstrategie in der Entwicklungszusammenarbeit vor. Hierzu erklären die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Sibylle Pfeiffer und die zuständige Berichterstatterin Anette Hübinger: "Wir begrüßen ...
Koalition schafft beste Bedingungen für Erfolg der Unternehmen und sichere Jobs
01.03.2011
aus 11011 Berlin
Koalition schafft beste Bedingungen für Erfolg der Unternehmen und sichere Jobs Das deutsche Jobwunder reift zu einem verlässlichen Dauerbrenner Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die aktuellen Arbeitslosenzahlen veröffentlicht. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl Schiewerling: "Das deutsche Jobwunder reift zu einem verlässlichen Dauerbrenner. Die rein saisonbedingte ...
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