FDP Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 12

FDP Bundestagsfraktion Pressemappe
Logo FDP Bundestagsfraktion
Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
SCHWEICKERT: Neues Verbraucherinformationsgesetz bringt mehr Transparenz
10.02.2012
aus 11011 Berlin
SCHWEICKERT: Neues Verbraucherinformationsgesetz bringt mehr Transparenz BERLIN. Zur Billigung des neuen Verbraucherinformationsgesetzes durch den Bundesrat erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT: Das neue Verbraucherinformationsgesetz bringt mehr Transparenz und bessere Informationen für die Verbraucher. Die Ausweitung des Informationsanspruchs auf Produkte und deren Sicherheit ...
BÖGEL: Mehr Wettbewerb und verbesserter Verbraucherschutz durch TKG-Novellierung
10.02.2012
aus 11011 Berlin
BÖGEL: Mehr Wettbewerb und verbesserter Verbraucherschutz durch TKG-Novellierung BERLIN. Zur Einigung im Vermittlungsausschuss beim Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt die mittelstandspolitische Sprecherin und zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL: Bessere Rahmenbedingungen im Breitbandausbau und ein optimierter Verbraucherschutz durch kostenlose Warteschleifen waren ...
WISSING: Schwarzer Tag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
10.02.2012
aus 11011 Berlin
WISSING: Schwarzer Tag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer BERLIN. Zur Blockadehaltung von SPD und Grünen im Bundesrat gegenüber den Steuerreformplänen der Koalition, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die Nominaleinkommen sind gestiegen, das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass die Realeinkommen gesunken sind. Und die noch ...
PILTZ: Koalition verbessert Datenschutz am Arbeitsplatz
10.02.2012
aus 11011 Berlin
PILTZ: Koalition verbessert Datenschutz am Arbeitsplatz BERLIN. Zur aktuellen Berichterstattung über die bevorstehende Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Der Gesetzentwurf zur Regelung des Datenschutzes am Arbeitsplatz steht kurz vor der Fertigstellung. Nach intensiven Beratungen ...
SCHULZ / BLUMENTHAL / HÖFERLIN: Keine vorschnelle Umsetzung von ACTA
10.02.2012
aus 11011 Berlin
SCHULZ / BLUMENTHAL / HÖFERLIN: Keine vorschnelle Umsetzung von ACTA BERLIN. Zu dem bevorstehenden Ratifizierungsprozess, mit dem das Antipiraterie-Abkommen ACTA umgesetzt werden soll, erklären die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ, Sebastian BLUMENTHAL sowie Manuel HÖFERLIN: SCHULZ: Die intransparente Verhandlung des Abkommens war inakzeptabel. Da in Deutschland ohnehin kein Umsetzungsbedarf besteht, ist keine ...
WINTERSTEIN: Die Berlinale ist ein großartiger Gewinn für den deutschen Film
10.02.2012
aus 11011 Berlin
WINTERSTEIN: Die Berlinale ist ein großartiger Gewinn für den deutschen Film BERLIN. Zu den 62. Internationalen Filmfestspielen Berlin erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und Berichterstatterin für Filmpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Claudia WINTERSTEIN: Auch in diesem Jahr wird es auf dem roten Teppich vor dem Berlinale Palast ein großes Gedränge geben. Zahlreiche Kinostars aus Hollywood, dem europäischen Ausland ...
MEIERHOFER: Kompromiss beim Kreislaufwirtschaftsgesetz ist erster Schritt zu mehr Wettbewerb und besserem Recycling (09.02.2012)
09.02.2012
aus 11011 Berlin
MEIERHOFER: Kompromiss beim Kreislaufwirtschaftsgesetz ist erster Schritt zu mehr Wettbewerb und besserem Recycling (09.02.2012) BERLIN. Zur gestrigen Einigung im Vermittlungsausschuss beim Kreislaufwirtschaftsgesetz erklärt der stellvertretende Vorsitzende im Umweltausschuss und zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Horst MEIERHOFER: Die FDP war beim Kreislaufwirtschaftsgesetz die treibende Kraft für verbesserten ...
SCHUSTER: Homophobe Stimmung in Uganda bekämpfen - nicht befördern (09.02.2012)
09.02.2012
aus 11011 Berlin
SCHUSTER: Homophobe Stimmung in Uganda bekämpfen - nicht befördern (09.02.2012) BERLIN. Anlässlich der erneuten Einbringung eines Anti-Homosexualitäts-Gesetzes in das ugandische Parlament erklärt die Afrikaexpertin und Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Marina SCHUSTER: Die FDP-Bundestagsfraktion ist empört über die erneute Befassung des ...
WOLFF: Rechtsextremismus - Rückhaltlose Aufklärung geht vor
08.02.2012
aus 11011 Berlin
WOLFF: Rechtsextremismus - Rückhaltlose Aufklärung geht vor BERLIN. Anlässlich der Einsetzung der Bund-Länder-Kommission zur Aufklärung rechtsextremistischer Gewalttaten erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises für Innen- und Rechtspolitik und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im betreffenden Untersuchungsausschuss Hartfrid WOLFF: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Einsetzung der Kommission. Wir erhoffen uns davon ...
DEUTSCHMANN: Länder und Kommunen müssen bei der Kulturfinanzierung endlich neue Wege gehen
08.02.2012
aus 11011 Berlin
DEUTSCHMANN: Länder und Kommunen müssen bei der Kulturfinanzierung endlich neue Wege gehen BERLIN. Anlässlich des heute im Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages stattfindenden öffentlichen Fachgesprächs zur Kulturfinanzierung in den Kommunen erklärt der Kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Länder und Kommunen müssen durch eigene Anstrengungen und Reformen für mehr finanziellen ...
NEUMANN: Ministerin Bauer soll vor ihrer eigenen Haustür kehren - Bund unterstützt die Länder bei Hochschulfinanzierung großzügig
08.02.2012
aus 11011 Berlin
NEUMANN: Ministerin Bauer soll vor ihrer eigenen Haustür kehren - Bund unterstützt die Länder bei Hochschulfinanzierung großzügig BERLIN. Zu den Äußerungen der Baden-Württembergischen Wissenschaftsministerin Bauer, wonach bei der bundesweiten Hochschulfinanzierung ein Milliardenloch klaffe, da die Zahl der Studienanfänger unterschätzt worden sei, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin ...
SCHULZ / BLUMENTHAL / HÖFERLIN: Neuer Ausschuss: Dauerhaftes Zuhause für Netzpolitik im Bundestag
08.02.2012
aus 11011 Berlin
SCHULZ / BLUMENTHAL / HÖFERLIN: Neuer Ausschuss: Dauerhaftes Zuhause für Netzpolitik im Bundestag BERLIN. Zu den Äußerungen der CDU/CSU-Fraktion zum Ausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" erklären die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ, Sebastian BLUMENTHAL sowie Manuel HÖFERLIN: Der Internetexperte und Obmann der FDP in der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft, Jimmy SCHULZ: Ich freue ...
CANEL / KAMP: Herausforderung Alphabetisierung nur gemeinsam zu meistern
08.02.2012
aus 11011 Berlin
CANEL / KAMP: Herausforderung Alphabetisierung nur gemeinsam zu meistern BERLIN. Zur Forderung nach der Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich durch den Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V. im Rahmen des Öffentlichen Fachgesprächs zum Thema Alphabetisierung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, erklären die Berichterstatterin für schulische Bildung, Sylvia CANEL, und der ...
BÖGEL: "German Mittelstand wird zur Marke
08.02.2012
aus 11011 Berlin
BÖGEL: "German Mittelstand" wird zur Marke BERLIN. Zu der von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler gestarteten Initiative "German Mittelstand" erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für den Mittelstand Claudia BÖGEL: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative aus dem Bundeswirtschaftsministerium, eine neue Dachmarke für den deutschen Mittelstand - gerade im Ausland - zu entwickeln. Sie wird dazu beitragen, ...
VAN ESSEN: Joachim Spatz europapolitischer Sprecher
08.02.2012
aus 11011 Berlin
VAN ESSEN: Joachim Spatz europapolitischer Sprecher BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN teilt mit: Die FDP-Bundestagsfraktion hat den Europapolitiker Joachim Spatz als neuen europapolitischen Sprecher benannt. Er tritt damit die Nachfolge von Michael Link an, der zum Staatsminister im Auswärtigen Amt ernannt wurde. Kontakt: FDP-Bundestagsfraktion Platz der Republik ...
GEISEN: Reform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung großer Erfolg für ländlichen Raum
08.02.2012
aus 11011 Berlin
GEISEN: Reform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung großer Erfolg für ländlichen Raum BERLIN. Zur Beratung der Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung erklärt der Agrarexperte der FDP-Bundestagsfraktion Edmund GEISEN: Mit den heutigen Änderungsanträgen haben wir ein Gesetz vorgelegt, das die landwirtschaftliche Sozialversicherung auf ein solides, bezahlbares und zukunftsfestes Fundament stellt. Das ist ein ...
ACKERMANN: Mehr Infektionsschutz durch kürzere Meldewege - Schwarz-gelbe Koalition zieht Konsequenzen aus der EHEC-Krise
08.02.2012
aus 11011 Berlin
ACKERMANN: Mehr Infektionsschutz durch kürzere Meldewege - Schwarz-gelbe Koalition zieht Konsequenzen aus der EHEC-Krise BERLIN. Zu den notwendigen Konsequenzen aus der EHEC-Krise erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Jens ACKERMANN: Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute dem Gesetz zur Durchführung der internationalen Gesundheitsvorschriften zugestimmt, mit dem die ...
WOLFF: Rechtsextremismus - Rückhaltlose Aufklärung geht vor
08.02.2012
aus 11011 Berlin
WOLFF: Rechtsextremismus - Rückhaltlose Aufklärung geht vor BERLIN. Anlässlich der Einsetzung der Bund-Länder-Kommission zur Aufklärung rechtsextremistischer Gewalttaten erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises für Innen- und Rechtspolitik und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im betreffenden Untersuchungsausschuss Hartfrid WOLFF: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Einsetzung der Kommission. Wir erhoffen uns davon ...
LINDNER: Deutschland ist der Wachstumsmotor Europas: Deutsche Wirtschaftsexporte knacken erstmals die Eine-Billionen-Euro Marke
08.02.2012
aus 11011 Berlin
LINDNER: Deutschland ist der Wachstumsmotor Europas: Deutsche Wirtschaftsexporte knacken erstmals die Eine-Billionen-Euro Marke BERLIN. Zum Bericht des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin LINDNER: Deutschland ist der Wachstumsmotor Europas. Dies belegen die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2011. So ...
DÖRING-Interview für die "Schwäbische Zeitung
08.02.2012
aus 11011 Berlin
DÖRING-Interview für die "Schwäbische Zeitung" Berlin. Der designierte FDP-Generalsekretär, FDP-Bundesschatzmeister und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, gab der "Schwäbischen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte SABINE LENNARTZ: Frage: Das neue Grundsatzprogramm Ihrer Partei enthält das Wort Steuersenkung nicht mehr. Haben Sie aus Fehlern ...
Firmenkontakt
Herr Wulf Oehme

FDP Bundestagsfraktion
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030 - 28 49 58 43
Fax:
030 - 28 49 58 42
Social Media
Permanentlink