FDP Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 18
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Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
MEINHARDT: FDP will den 7,5 Millionen funktionalen Analphabeten in Deutschland helfen
MEINHARDT: FDP will den 7,5 Millionen funktionalen Analphabeten in Deutschland helfen
BERLIN. Zum Start der gemeinsamen nationalen Strategie zur Verringerung der Zahl funktionaler Analphabeten erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP im Deutschen Bundestag Patrick MEINHARDT:
Die FDP begrüßt die nationale Strategie gegen Analphabetismus. Es ist gesellschaftspolitisch unerträglich, dass wir in Deutschland 7,5 Millionen ...
MÜLLER-SÖNKSEN: Chance für mehr Akzeptanz der Gebührenzahler vertan
MÜLLER-SÖNKSEN: Chance für mehr Akzeptanz der Gebührenzahler vertan
BERLIN. Mit Blick auf die heutige Ratifizierung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrags durch das letzte noch ausstehende Bundesland Schleswig-Holstein erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN:
Die große Chance für eine echte Reform der Rundfunkfinanzierung wurde vertan. Die Haushalts- und Betriebsstättenabgabe ...
PILTZ/SCHULZ: FDP-Fraktion fordert mehr Einsatz für IT-Sicherheit
PILTZ/SCHULZ: FDP-Fraktion fordert mehr Einsatz für IT-Sicherheit
BERLIN. Zum Beschluss des Positionspapiers der FDP-Bundestagsfraktion zur IT-Sicherheit erklären die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin Gisela PILTZ sowie der IT-Sicherheits- und Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ:
IT-Infrastrukturen sind die Lebensadern der Informationsgesellschaft. Diese vor Gefahren zu bewahren, ist eine ...
BÖGEL: Wettbewerb im Telekommunikations- und Postmarkt steigt
BÖGEL: Wettbewerb im Telekommunikations- und Postmarkt steigt
BERLIN. Zu dem heute von der Bundesnetzagentur vorgestellten Tätigkeitsbericht 2010/2011 für den Telekommunikations- und Postbereich erklärt die Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion für Postpolitik und IT-Kommunikation Claudia BÖGEL:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die positive Bilanz für Wettbewerbsentwicklung im Telekommunikations- und Postbereich. Ein ...
SIMMLING: Solider und klarer Investitionsrahmenplan - Zeit der aufgeblähten Wunschlisten ist vorbei
SIMMLING: Solider und klarer Investitionsrahmenplan - Zeit der aufgeblähten Wunschlisten ist vorbei
BERLIN. Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Investitionsrahmenplans 2011-2015 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss Werner SIMMLING:
Mit dem Investitionsrahmenplan (IRP) legt die Koalition eine solide und klare Planung für die kommenden Jahre bis 2015 vor. Unter SPD Minister ...
LINK/STINNER: EU-Russland-Gipfel: Visa-Erleichterungen und klare Worte
LINK/STINNER: EU-Russland-Gipfel: Visa-Erleichterungen und klare Worte
BERLIN. Zum heutigen EU-Russland-Gipfel erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK und der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Rainer STINNER:
Russland wird seine riesigen Chancen als rohstoffreiches Industrieland nur nutzen können, wenn es sich umfassend modernisiert. Doch ohne Rechtstaatlichkeit und ...
Richtigstellung (14.12.2011)
Richtigstellung (14.12.2011)
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Die Darstellung einer Tageszeitung, FDP-Präsidiumsmitglied HERMANN OTTO SOLMS habe in einer Telefonkonferenz des Präsidiums einen Sonderparteitag gefordert, entspricht nicht den Tatsachen.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
SCHULZ: Abwehr von Vorratsdatenspeicherung jährt sich zum sechsten Mal - Umdenken in der CSU
SCHULZ: Abwehr von Vorratsdatenspeicherung jährt sich zum sechsten Mal - Umdenken in der CSU
BERLIN. Zum Jahrestag des Beschlusses der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung am 14.12.2005 erklärt der Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Innenausschusses Jimmy SCHULZ:
Die FDP kämpft seit sechs Jahren gegen die Vorratsdatenspeicherung, die einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte der Bürger darstellen ...
GRUSS: Der Weg ist frei für besseren Kinderschutz
GRUSS: Der Weg ist frei für besseren Kinderschutz
BERLIN. Zur heutigen Einigung des Vermittlungsausschusses beim Bundeskinderschutzgesetz sagt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Dies ist ein sehr guter Tag für den Kinderschutz. Mit der heutigen Einigung im Vermittlungsausschuss ist endlich der Weg frei für das erste Bundeskinderschutzgesetz Deutschlands. Uns Liberalen war vor allem wichtig, ...
DEUTSCHMANN: Besucherzahlen dokumentieren Erfolg unserer Kulturpolitik
DEUTSCHMANN: Besucherzahlen dokumentieren Erfolg unserer Kulturpolitik
BERLIN. Zu den gestiegenen Besucherzahlen in den deutschen Museen erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN:
Die anhaltend wachsende Besucherzahl in unseren Museen unterstreicht nicht nur die These, dass wir Deutschen ein Kulturvolk sind. Vor allen Dingen dokumentiert sie den Erfolg unserer Kulturpolitik. Gleichzeitig wird ...
BRUNKHORST: FDP in der Endlagerfrage kompromissbereit
BRUNKHORST: FDP in der Endlagerfrage kompromissbereit
BERLIN. Zu den Bund-Länder-Verhandlungen über ein Endlagersuchgesetz und zum Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion erklärt die Sprecherin für Reaktorsicherheit der FDP-Bundestagsfraktion Angelika BRUNKHORST:
Der von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen beschlossene Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie hat die historisch einmalige Chance eröffnet, auch in der ...
TÖREN: Nationaler Aktionsplan ist Motor für die Weiterentwicklung der Integrationspolitik
TÖREN: Nationaler Aktionsplan ist Motor für die Weiterentwicklung der Integrationspolitik
BERLIN. Zur heutigen Kabinettsbefassung mit der Beschlussvorlage des Bundes zum Nationalen Aktionsplan Integration erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN:
Die Arbeit an dem Nationalen Aktionsplan Integration hat eine aktivierende Dynamik und einen verbindenden Charakter, der weit über den ...
BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen (13.12.2011)
BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen (13.12.2011)
BERLIN. Zu den aktuellen politischen Fragen des heutigen Tages erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer BRÜDERLE vor Medienvertretern:
Wir haben in dieser Woche drei Regierungserklärungen auf der Tagesordnung. Morgen wird die Bundeskanzlerin eine zum europäischen Gipfel abgeben. Mit den Ergebnissen des EU-Gipfels werden wir uns auch in der Fraktionssitzung beschäftigen. Wir ...
BERNSCHNEIDER: Nur Prävention hilft nachhaltig im Kampf gegen Alkoholmissbrauch (13.12.2011)
BERNSCHNEIDER: Nur Prävention hilft nachhaltig im Kampf gegen Alkoholmissbrauch (13.12.2011)
BERLIN. Zu den heute vorgestellten Zahlen zum Alkoholmissbrauch junger Menschen erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER:
Die aktuellen Zahlen zum Alkoholmissbrauch unter jungen Menschen geben keinen Anlass zur Entwarnung. Die Zunahme der akuten Missbrauchsfälle bei den 15- bis 20-Jährigen ist ein ...
NEUMANN: 'Qualitätspakt Lehre' ist Ausdruck gesamtstaatlicher Verantwortung (13.12.2011)
NEUMANN: "Qualitätspakt Lehre" ist Ausdruck gesamtstaatlicher Verantwortung (13.12.2011)
BERLIN. Zu den heute von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz bekannt gegebenen Ergebnissen der zweiten Auswahlrunde zum "Qualitätspakt Lehre" erklärt der Hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN:
Der "Qualitätspakt Lehre" zeigt, wie wertvoll die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Hochschulbereich ...
BERNSCHNEIDER / BLUMENTHAL - Initiative zur Kinder- und Jugendnetzpolitik nimmt zentrale Forderungen der FDP auf (13.12.2011)
BERNSCHNEIDER / BLUMENTHAL - Initiative zur Kinder- und Jugendnetzpolitik nimmt zentrale Forderungen der FDP auf (13.12.2011)
BERLIN. Zu den heute von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgestellten neuen Initiativen für eine Kinder- und Jugendnetzpolitik, die auf Ergebnissen des Dialoges Internet aufbauen, erklären der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER und der Vorsitzende des ...
HÖFERLIN: Erstmals qualitative Veränderung der Haltung der Union (13.12.2011)
HÖFERLIN: Erstmals qualitative Veränderung der Haltung der Union (13.12.2011)
BERLIN. Zu dem Positionspapier "Freiheit statt VDS" der CSUnet erklärt der Innenpolitiker und Netzexperte der FDP-Bundestagsfraktion Manuel HÖFERLIN:
Es ist eine gute Entwicklung, dass in den Reihen der Union erstmalig eine qualitative Veränderung der Haltung zur Vorratsdatenspeicherung stattfindet. Dass dort die verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung ...
KOBER: Röslers Einsatz gegen die Todesstrafe erfolgreich (12.12.2011)
KOBER: Röslers Einsatz gegen die Todesstrafe erfolgreich (12.12.2011)
BERLIN. Zur neuen Ausfuhrgenehmigungspflicht, derzufolge ein Export von Thiopental aus der EU künftig nur noch mit einer Sondergenehmigung möglich sein wird, erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER:
Das Engagement der FDP, allen voran Philipp Röslers, gegen die Ausfuhr von Substanzen zur Vollstreckung der Todesstrafe in den USA ...
BREIL: Jochen Homann bringt beste Voraussetzungen als neuer Präsident der Bundesnetzagentur mit (12.12.2011)
BREIL: Jochen Homann bringt beste Voraussetzungen als neuer Präsident der Bundesnetzagentur mit (12.12.2011)
BERLIN. Zu dem Vorschlag des Beirates der Bundesnetzagentur für die Neubesetzung des Präsidenten der Agentur durch Jochen Homann erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Der Vorschlag des Beirates der Bundesnetzagentur, den aktuellen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Jochen ...
MÜLLER-SÖNKSEN: Effektive Kostenkontrolle beim ZDF für mehr Akzeptanz der Gebührenzahler (12.12.2011)
MÜLLER-SÖNKSEN: Effektive Kostenkontrolle beim ZDF für mehr Akzeptanz der Gebührenzahler (12.12.2011)
BERLIN. Zu Medienberichten über Personalmehrkosten beim ZDF erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN:
Die offene Missachtung der verbindlichen KEF-Sparvorgaben ist ein weiteres Beispiel für die mangelhafte Kostenkontrolle beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Auch der ...
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