FDP Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 15
FDP Bundestagsfraktion Pressemappe
Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
ACKERMANN: Mehr unangekündigte Kontrollen für eine bessere Medizinproduktesicherheit
ACKERMANN: Mehr unangekündigte Kontrollen für eine bessere Medizinproduktesicherheit
BERLIN. Zur heute besprochenen Problematik fehlerhafter Brustimplantate erklärt der Obmann im Gesundheitsausschuss der FDP-Bundestagsfraktion Jens Ackermann:
Die Bundesregierung hat heute dem Gesundheitsausschuss einen Bericht zur Problematik fehlerhafter Brustimplantate eines französischen und eines niederländischen Herstellers vorgelegt. ...
RÖSLER gratuliert BIRKNER zum neuen Amt als Umweltminister (18.01.2012)
RÖSLER gratuliert BIRKNER zum neuen Amt als Umweltminister (18.01.2012)
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, hat dem niedersächsischen FDP-Vorsitzenden STEFAN BIRKNER zu dessen heutiger Ernennung zum Niedersächsischen Minister für Umwelt und Klimaschutz herzlich gratuliert.
In dem Glückwunschschreiben heißt es u.a.: "Bei der Amtsausübung ...
NEUMANN: Vergabe von Numerus-Clausus-Studienplätzen - Dialogorientiertes Serviceverfahren muss kommen
NEUMANN: Vergabe von Numerus-Clausus-Studienplätzen - Dialogorientiertes Serviceverfahren muss kommen
BERLIN. Im Ergebnis des heute im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung durchgeführten Fachgesprächs zur Einführung eines Dialogorientierten Serviceverfahrens (DoSV) bei der Vergabe von Numerus-Clausus-Studienplätzen, erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin ...
FDP im Europäischen Parlament gratuliert ALVARO zur Wahl zum Vizepräsidenten
FDP im Europäischen Parlament gratuliert ALVARO zur Wahl zum Vizepräsidenten
(18.01.2012) Brüssel. Im Rahmen der Neuwahlen zur Halbzeit der laufenden Legislaturperiode wurde ALEXANDER ALVARO heute zu einem der Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments (EP) gewählt.
Im Namen der FDP im EP gratuliert der Vorsitzende ALEXANDER GRAF LAMBSDORFF: "Die Abgeordneten der FDP im EP beglückwünschen ALEXANDER ALVARO zur erfolgreichen Wahl ...
SCHULZ: Freiheit des Netzes wahren
SCHULZ: Freiheit des Netzes wahren
BERLIN. Zu den heutigen Protest-Aktionen gegen die geplanten US-Zensurgesetze, erklärt der Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ:
Wir müssen grundsätzlich darüber nachdenken, wie das Urheberrecht in der digitalen, vernetzten Gesellschaft aussehen könnte. Es ist aber keine Lösung, untaugliche und gefährliche Maßnahmen wie Sperren und Zensur einzusetzen.
Die vorgeschlagenen ...
LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: Umbau der Sicherheitsarchitektur bleibt notwendig
LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: Umbau der Sicherheitsarchitektur bleibt notwendig
(18.01.2012) Berlin. Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende SABINE-LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER erklärt zu dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Errichtung einer gemeinsamen Datei von Polizei und Nachrichtendiensten:
"Jetzt kommt eine Indexdatei, die keine Gesinnungsdatei ist und die rechtsstaatlich ausgestaltet wird. Die Indexdatei kann die Schnittstellen ...
KNOPEK: Atherosklerose und Adipositas bei Kindern mit Sport und Bewegung entgegenwirken
KNOPEK: Atherosklerose und Adipositas bei Kindern mit Sport und Bewegung entgegenwirken
BERLIN. Zur heutigen Anhörung des Sportausschusses erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK:
In Deutschland gelten 8,7% der Kinder und Jugendlichen im Alter von 3 bis 17 Jahren als übergewichtig und 6,3% als adipös. Zahlreiche von ihnen leiden gleichzeitig unter Atherosklerose. Die Sachverständigen der ...
STAFFELDT: Anhörung bestätigt Antrag der Koalition zur Sportbootschifffahrt
STAFFELDT: Anhörung bestätigt Antrag der Koalition zur Sportbootschifffahrt
BERLIN. Zur öffentlichen Anhörung zum Antrag von FDP und CDU/CSU "Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt" im Verkehrsausschuss erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten STAFFELDT:
Die Anhörung zum Sportbootführerschein hat erneut gezeigt, dass der Antrag der Koalition richtig ist: die Mehrzahl der Experten, auch die ...
KAMP: Deutschen Qualifikationsrahmen zügig auf den Weg bringen
KAMP: Deutschen Qualifikationsrahmen zügig auf den Weg bringen
BERLIN. Zur Verabschiedung des FDP-Positionspapiers "Deutschen Qualifikationsrahmen zum Erfolg führen" erklärt der zuständige Berichterstatter und Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Heiner KAMP:
Gestern Abend hat die FDP-Bundestagsfraktion das Positionspapier "Deutschen Qualifikationsrahmen zum Erfolg ...
SOLMS: Einfluss der Rating-Agenturen zurückführen (17.01.2012)
SOLMS: Einfluss der Rating-Agenturen zurückführen (17.01.2012)
BERLIN. Zur aktuellen Diskussion zur Rolle der Rating-Agenturen erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises II, Wirtschaft und Finanzen, der FDP-Bundestagsfraktion Hermann Otto SOLMS:
Die gleichzeitige Herabstufung von neun europäischen Staaten hat erneut eine Diskussion um den Stellenwert und die Unabhängigkeit von Rating-Urteilen angestoßen. Zu Recht wird kritisiert, ...
BÖGEL: Dank liberaler Politik kommt Schwung in den Breitbandmarkt (16.01.2012)
BÖGEL: Dank liberaler Politik kommt Schwung in den Breitbandmarkt (16.01.2012)
BERLIN. Zum Abschluss eines Kooperationsvertrages der Deutschen Telekom mit dem Kölner Stadtnetzbetreiber Netcologne erklärt die Sprecherin für Postpolitik und IT-Kommunikation der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL:
Die Kooperation zwischen der Deutschen Telekom und dem Kölner Stadtnetzbetreiber Netcologne markiert auf dem Telekommunikationsmarkt ...
HAPPACH-KASAN / NEUMANN: Rückzug der BASF-Gentechnikforschung ist Verlust für den Hightechstandort Deutschland (16.01.2012)
HAPPACH-KASAN / NEUMANN: Rückzug der BASF-Gentechnikforschung ist Verlust für den Hightechstandort Deutschland (16.01.2012)
BERLIN. Zur Ankündigung des Chemiekonzerns BASF, wegen der großen Widerstände in Deutschland seine Forschungsaktivitäten zur Grünen Gentechnik aus Deutschland ins Ausland zu verlagern, erklären die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft Christel HAPPACH-KASAN und der forschungspolitische Sprecher der ...
RUPPERT / TÖREN: Zentrum für Islamische Theologie in Tübingen fördert Integration (16.01.2012)
RUPPERT / TÖREN: Zentrum für Islamische Theologie in Tübingen fördert Integration (16.01.2012)
BERLIN. Anlässlich der heutigen offiziellen Eröffnung des "Zentrums für Islamische Theologie" an der Universität Tübingen, erklären der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften Stefan RUPPERT und der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich ...
STAFFELDT: Havarie der 'Costa Concordia' - Unglück ruhig und mit Abstand bewerten (16.01.2012)
STAFFELDT: Havarie der "Costa Concordia" - Unglück ruhig und mit Abstand bewerten (16.01.2012)
BERLIN. Zur Havarie des Kreuzfahrtschiffes "Costa Concordia" vor der italienischen Küste erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagfraktion Torsten STAFFELDT:
Der Untergang der "Costa Concordia" ist ein schreckliches Unglück. Die FDP-Bundestagsfraktion drückt den Angehörigen der Toten unser aufrichtiges Beileid aus. Nachdem die ...
SCHWEICKERT: Gütesiegel 'Made in Germany' muss unverändert bleiben (16.01.2012)
SCHWEICKERT: Gütesiegel "Made in Germany" muss unverändert bleiben (16.01.2012)
BERLIN. Zu den Plänen der EU-Kommission, das geltende Warenursprungsrecht zu ändern, erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT:
Die Pläne der Europäischen Kommission zur Änderung des geltenden Warenursprungsrechts lehnt die FDP-Bundestagsfraktion ab. Das Label "Made in Germany" steht weltweit für die ...
ASCHENBERG-DUGNUS: Patientenrechtegesetz stärkt Position der Patienten (16.01.2012)
ASCHENBERG-DUGNUS: Patientenrechtegesetz stärkt Position der Patienten (16.01.2012)
BERLIN. Zum Patientenrechtegesetz erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS:
Mit dem neuen Patientenrechtegesetz werden die Rechte der Patienten insgesamt enorm gestärkt. Auch gegenüber den Krankenkassen werden die Patienten mit deutlich mehr Handlungs- und Entscheidungsspielraum ausgestattet. ...
KNOPEK: Wissenschaft bestätigt FDP-Kurs in der Umwelt- und Klimapolitik
KNOPEK: Wissenschaft bestätigt FDP-Kurs in der Umwelt- und Klimapolitik
BERLIN. Der Umweltexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK erklärt:
Die FDP ist in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik auf dem richtigen Weg. Das bestätigen Forscher der NASA und der EU-Kommission jetzt in einem heute erschienenen Beitrag für das renommierte Wissenschaftsmagazin Science. Die Wissenschaftler haben über 400 verschiedene Maßnahmen zum ...
WOLFF zu einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde
WOLFF zu einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde
BERLIN. Zu einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde, erklärte der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen und Recht der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF vor Medienvertretern:
Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich von Beginn an für die lückenlose Aufklärung ausgesprochen. Der Sonderermittler wurde von uns bereits im ...
FRICKE: Haushaltsvollzug 2011 – Nachweis für erfolgreiche Haushaltspolitik
FRICKE: Haushaltsvollzug 2011 – Nachweis für erfolgreiche Haushaltspolitik
BERLIN. Zur Veröffentlichung der Ergebnisse des Haushaltsvollzugs für das Jahr 2011 erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto FRICKE:
Der Haushaltsvollzug im Jahr 2011 macht zwei Fakten erneut deutlich. Es besteht ein Unterschied zwischen solider, christlich-liberaler Haushaltspolitik und ...
TÖREN: Integrationsindikatorenbericht belegt Fortschritte bei der Integration - Beitrag zu einer sachlichen Debatte
TÖREN: Integrationsindikatorenbericht belegt Fortschritte bei der Integration - Beitrag zu einer sachlichen Debatte
BERLIN. Zum heute veröffentlichten zweiten Integrationsindikatorenbericht der Bundesregierung erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN:
Der aktuelle Integrationsindikatorenbericht zeigt deutlich, dass die Integration in Deutschland auf allen Ebenen weiter Fortschritte macht. ...
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