FDP Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 13

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Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
LOTTER: Verbesserungen bei der Bewilligungspraxis für Eltern-Kind-Kuren
08.02.2012
aus 11011 Berlin
LOTTER: Verbesserungen bei der Bewilligungspraxis für Eltern-Kind-Kuren BERLIN. Zur Einigung zwischen dem GKV-Spitzenverband, dem Müttergenesungswerk und dem Bundesverband Deutscher Privatkliniken zu einer Verbesserung der Bewilligungspraxis bei Mutter-Vater-Kind-Kuren erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Gesundheit Erwin LOTTER: Nachdrücklich haben die Liberalen im vergangenen Jahr ...
BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen (07.02.2012)
07.02.2012
aus 11011 Berlin
BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen (07.02.2012) BERLIN. Zu den aktuellen politischen Fragen des heutigen Tages erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer BRÜDERLE vor Medienvertretern: Wir haben heute eine umfassende Tagesordnung. Das Thema Griechenland/ Euro wird einen breiten Raum einnehmen. Minister Schäuble wird gegen 16 Uhr in die FDP-Bundestagsfraktion kommen. Wir warten alle auf den Bericht der Troika aus Europäischer ...
VAN ESSEN: Bögel und Lindner neue Sprecher in der FDP-Bundestagsfraktion (07.02.2012)
07.02.2012
aus 11011 Berlin
VAN ESSEN: Bögel und Lindner neue Sprecher in der FDP-Bundestagsfraktion (07.02.2012) BERLIN. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN teilt mit: Die FDP-Bundestagsfraktion hat folgende neue fachpolitische Sprecher benannt: Claudia Bögel ist neue Sprecherin für den Mittelstand der FDP-Bundestagsfraktion. Christian Lindner ist neuer Technologiepolitischer ...
BÖGEL: Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität: Vorwürfe der SPD sind Ausdruck von Hilflosigkeit (07.02.2012)
07.02.2012
aus 11011 Berlin
BÖGEL: Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität: Vorwürfe der SPD sind Ausdruck von Hilflosigkeit (07.02.2012) BERLIN. Zum Vorwurf der SPD, die FDP sei nicht in der Lage, sich einem modernen und differenzierten Wachstums- und Entwicklungsbegriff anzunähern, erklärt die Obfrau der Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL: Die FDP hat eines in den vergangenen ...
THOMAE: Schwarz-Gelb legt den Sumpf der Kostenfallen im Internet trocken (06.02.2012)
06.02.2012
aus 11011 Berlin
THOMAE: Schwarz-Gelb legt den Sumpf der Kostenfallen im Internet trocken (06.02.2012) BERLIN. Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung gegen Kostenfallen im Internet durchgeführt. Dazu erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Stephan THOMAE: Der Gesetzentwurf der Bundesjustizministerin verbessert den Schutz von Verbrauchern ...
BRACHT-BENDT: Realistische Altersbilder in den Medien schaffen (06.02.2012)
06.02.2012
aus 11011 Berlin
BRACHT-BENDT: Realistische Altersbilder in den Medien schaffen (06.02.2012) BERLIN. Anlässlich der Auftaktveranstaltung zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 erklärt die Sprecherin für Frauen und Senioren Nicole BRACHT-BENDT: Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität, um neue Wege in eine seniorenfreundlichere Gesellschaft zu ...
BLUMENTHAL: Verantwortungsvolles Surfen im Internet ist keine Selbstverständlichkeit (06.02.2012)
06.02.2012
aus 11011 Berlin
BLUMENTHAL: Verantwortungsvolles Surfen im Internet ist keine Selbstverständlichkeit (06.02.2012) BERLIN. Anlässlich des morgigen "Safer Internet Day", einer Initiative der Europäischen Kommission, die europaweit für mehr Sicherheit im Internet wirbt, erklärt der Vorsitzende des Unterausschusses Neue Medien der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian BLUMENTHAL: Das Internet bietet für alle Nutzer vielfältige Chancen zur freien ...
AHRENDT: Keine Scharia-Gerichte in Deutschland
03.02.2012
aus 11011 Berlin
AHRENDT: Keine Scharia-Gerichte in Deutschland BERLIN. Zu den Äußerungen des rheinland-pfälzischen Justizministers Jochen Hartloff (SPD), Scharia-Richter in Deutschland einzuführen, erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian AHRENDT: Der Vorschlag des rheinland-pfälzischen Justizministers Jochen Hartloff (SPD) in Deutschland Scharia-Richter einzuführen, ist ...
LINDNER: Hochwertige Druckmaschinen der manroland-Werke auch in Zukunft auf dem Weltmarkt
03.02.2012
aus 11011 Berlin
LINDNER: Hochwertige Druckmaschinen der manroland-Werke auch in Zukunft auf dem Weltmarkt BERLIN. Zur Rettung der beiden manroland-Werke in Offenbach und Augsburg, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin LINDNER: Auch in Zukunft werden hochwertige Druckmaschinen der manroland-Werke auf dem Weltmarkt zu finden sein. Die Verträge des Maschinenbauunternehmens Tony ...
KAUCH: FDP begrüßt Verbesserungen bei der Medikamentenvergabe für sterbende Patienten
03.02.2012
aus 11011 Berlin
KAUCH: FDP begrüßt Verbesserungen bei der Medikamentenvergabe für sterbende Patienten BERLIN. Zur Ankündigung des Bundesgesundheitsministeriums, die Medikamentenvergabe für schwerstkranke und sterbende Patienten zu verbessern, erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die FDP-Fraktion begrüßt das Engagement von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr für schwerstkranke und sterbende ...
MEIERHOFER: Tourismus leistet beeindruckenden Beitrag zum wirtschaftlichen Wachstum
03.02.2012
aus 11011 Berlin
MEIERHOFER: Tourismus leistet beeindruckenden Beitrag zum wirtschaftlichen Wachstum BERLIN. Anlässlich der vom Wirtschaftsministerium vorgestellten Studie des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Horst MEIERHOFER: Der Tourismus ist zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor in unserem Land geworden und leistet einen beeindruckenden Beitrag zum ...
REINEMUND: Steinmeier will Haushaltsrecht des Parlaments aushebeln
02.02.2012
aus 11011 Berlin
REINEMUND: Steinmeier will Haushaltsrecht des Parlaments aushebeln BERLIN. Zu den Äußerungen von Frank-Walter Steinmeier zur Transaktionssteuer erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses Birgit Reinemund: Die Vorschläge, die Einnahmen aus einer möglichen Transaktionssteuer in einen europäischen Topf zu leiten und auf EU-Ebene nach Dringlichkeit und nicht nach Proporz zu verteilen, umgehen den gerade vereinbarten ...
KAMP: Kultusminister müssen sich beim DQR bewegen (30.01.2012)
30.01.2012
aus 11011 Berlin
KAMP: Kultusminister müssen sich beim DQR bewegen (30.01.2012) BERLIN. An diesem Dienstag wollen Vertreter der Länder, der Wirtschaft und der Gewerkschaften über die Zuordnung von Abitur und Berufsabschlüssen im Deutschen Qualifikationsrahmen (DQR) beraten. Dazu erklärt der Obmann der FDP-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages Heiner KAMP: Das Abitur und eine ...
BÖGEL: Der Mittelstand investiert – Wachstum ist Grundlage für Wohlstand und Fortschritt (30.01.2012)
30.01.2012
aus 11011 Berlin
BÖGEL: Der Mittelstand investiert – Wachstum ist Grundlage für Wohlstand und Fortschritt (30.01.2012) BERLIN. Zu den Ergebnissen des Mittelstandbarometers der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst Young, erklärt die Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für den Mittelstand und Obfrau der FDP-Bundestagsfraktion für die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" Claudia BÖGEL: Der erfolgreiche Kurs der ...
HAPPACH-KASAN: Tierseuchengesetz an neue Herausforderungen anpassen - Eilverfahren einführen (30.01.2012)
30.01.2012
aus 11011 Berlin
HAPPACH-KASAN: Tierseuchengesetz an neue Herausforderungen anpassen - Eilverfahren einführen (30.01.2012) BERLIN. Das Schmallenberg-Virus breitet sich in Deutschland weiter aus. Dazu erklärt die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Wir müssen das Tierseuchengesetz an neue Herausforderungen anpassen. Es muss möglich sein, für neue Tierseuchen wie den Schnallenberg-Virus sehr ...
WISSING: Steuermehreinnahmen ohne Steuererhöhungen
27.01.2012
aus 11011 Berlin
WISSING: Steuermehreinnahmen ohne Steuererhöhungen BERLIN. Zu dem Bericht über die Rekordsteuereinnahmen des Bundes, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die wachstumsorientierte Politik von Union und FDP hat sich bewährt. Die Arbeitslosenzahlen sind gesunken, die Steuereinnahmen auf Rekordniveau gestiegen und auch im Bereich der Armutsbekämpfung gibt es ...
AHRENDT: Vorratsdatenspeicherung zwecklos
27.01.2012
aus 11011 Berlin
AHRENDT: Vorratsdatenspeicherung zwecklos BERLIN. Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg hat nun ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Die ...
WISSING: Steuermehreinnahmen ohne Steuererhöhungen
27.01.2012
aus 11011 Berlin
WISSING: Steuermehreinnahmen ohne Steuererhöhungen BERLIN. Zu dem Bericht über die Rekordsteuereinnahmen des Bundes, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die wachstumsorientierte Politik von Union und FDP hat sich bewährt. Die Arbeitslosenzahlen sind gesunken, die Steuereinnahmen auf Rekordniveau gestiegen und auch im Bereich der Armutsbekämpfung gibt es ...
KOBER / BRACHT-BENDT: Rückgang der Kinderarmut bestätigt christlich-liberale Politik
26.01.2012
aus 11011 Berlin
KOBER / BRACHT-BENDT: Rückgang der Kinderarmut bestätigt christlich-liberale Politik BERLIN. Zur Analyse der Bundesagentur für Arbeit, wonach die Kinderarmut deutlich zurückgegangen ist, erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales Pascal KOBER und die frauenpolitische Sprecherin Nicole BRACHT-BENDT: Der Rückgang der Kinderarmut um 13,5 Prozent bestätigt die Politik der christlich-liberalen ...
MEINHARDT: FDP will in diesem Jahr die Zahl der Deutschlandstipendien auf 20.000 erhöhen
26.01.2012
aus 11011 Berlin
MEINHARDT: FDP will in diesem Jahr die Zahl der Deutschlandstipendien auf 20.000 erhöhen BERLIN. Zum FDP-Fachgespräch zur ersten Bilanz des Deutschlandstipendiums erklärt der bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft, Kultur der FDP-Bundestagsfraktion Patrick MEINHARDT: Das Deutschlandstipendium geht seinen guten Weg. Im Jahre 2012 wollen wir 20.000 Studierenden ein Stipendium geben. ...
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