FDP Bundestagsfraktion Pressemappe Seite 25
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Eine Geschichte als Herausforderung.Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden. Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Molitor: Mehr Gelegenheiten zur Entscheidungsfindung bei der Organspende schaffen
Molitor: Mehr Gelegenheiten zur Entscheidungsfindung bei der Organspende schaffen
BERLIN. Anlässlich des 40. Jahrestages der Ausgabe des ersten Organspendeausweises erklärt die Gesundheitsexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat die Initiative ergriffen, mehr Menschen für ein "Ja" zur Organspende zu gewinnen. Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt seine Initiative, weil wir mehr ...
REINEMUND: Lösung für offene Fragen beim Treffen der kommunalen Spitzenverbände im Bundesarbeitsministerium erwartet
REINEMUND: Lösung für offene Fragen beim Treffen der kommunalen Spitzenverbände im Bundesarbeitsministerium erwartet
BERLIN. Zum Treffen der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesarbeitsministerin von der Leyen erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND:
Bei allen Anfangsschwierigkeiten bei Einführung und Umsetzung des Bildungspakets sind die Zuschüsse für Nachhilfe, Sport, Musik, ...
Homburger: Wiederaufbau des Iraks braucht starke Handelsbeziehungen
Homburger: Wiederaufbau des Iraks braucht starke Handelsbeziehungen
BERLIN. Zur Reise des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, in den Irak aus Anlass des Zusammentreffens der 6. gemischten Deutsch-Irakischen Wirtschaftskommission, erklärt die zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit HOMBURGER:
Mit der Reise in den Irak beweist der Bundeswirtschaftsminister vorausschauendes ...
REINEMUND: Lösung für offene Fragen beim Treffen der kommunalen Spitzenverbände im Bundesarbeitsministerium erwartet
REINEMUND: Lösung für offene Fragen beim Treffen der kommunalen Spitzenverbände im Bundesarbeitsministerium erwartet
BERLIN. Zum Treffen der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesarbeitsministerin von der Leyen erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND:
Bei allen Anfangsschwierigkeiten bei Einführung und Umsetzung des Bildungspakets sind die Zuschüsse für Nachhilfe, Sport, Musik, ...
VOGEL: Drei Millionen war einmal
VOGEL: Drei Millionen war einmal
BERLIN. Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL:
Heute ist schon normal, was vor einem Jahr für großes Aufsehen sorgte. Auch im Oktober liegt die Arbeitslosigkeit solide unter der Drei-Millionen-Grenze. Im Vergleich zum Vormonat September hatten rund 60.000 Menschen mehr einen Job, im Vorjahresvergleich sind sogar mehr ...
BRÜDERLE-Interview für Focus Online (31.10.2011)
BRÜDERLE-Interview für Focus Online (31.10.2011)
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab dem "Focus Online" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Martina Fietz:
Frage: Wird es am Sonntagabend auf eine Absenkung des Solidaritätszuschlags zur Entlastung der Steuerzahler hinauslaufen?
BRÜDERLE: Wir werden am Sonntag viele Themen besprechen, die wichtig für unser Land sind. Dabei ...
WISSING: Steuerpolitik der Koalition ist die richtige Initiative zur richtigen Zeit
WISSING: Steuerpolitik der Koalition ist die richtige Initiative zur richtigen Zeit
BERLIN. Zu der Bekanntgabe der Inflationsrate durch die Europäische Zentralbank, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:
Der Europäischen Zentralbank zufolge befindet sich die Inflationsrate mit 2,5 Prozent nahe dem Drei-Jahres-Hoch. Gleichzeitig sind dem Statistischen Bundesamt ...
BRÜDERLE-Interview für die "Allgemeine Zeitung
BRÜDERLE-Interview für die "Allgemeine Zeitung"
Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Präsidiumsmitglied RAINER BRÜDERLE, gab der "Allgemeinen Zeitung" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte REINHARD BREIDENBACH:
Frage: Herr Brüderle, der Euro gerettet, jedenfalls für diesmal. Alles wunderbar?
BRÜDERLE: Wir sind auf dem richtigen Weg mit dem, was in Brüssel beschlossen wurde. Ganz wichtig: ...
AHRENDT: Paradigmenwechsel im Insolvenzrecht
AHRENDT: Paradigmenwechsel im Insolvenzrecht
BERLIN. Zur Debatte um den Gesetzentwurf zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT:
Mit dem gestern von der schwarz-gelben Koalition beschlossenen Gesetz werden unter frühzeitiger Einleitung des Insolvenzverfahrens notleidenden, aber noch nicht ...
BRÜDERLE-Interview für die Allgemeine Zeitung Mainz
BRÜDERLE-Interview für die Allgemeine Zeitung Mainz
BERLIN. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer BRÜDERLE gab der "Allgemeinen Zeitung Mainz" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Reinhard Breidenbach:
Frage: Herr Brüderle, der Euro gerettet, jedenfalls für diesmal. Alles wunderbar?
BRÜDERLE: Wir sind auf dem richtigen Weg mit dem, was in Brüssel beschlossen wurde. Ganz wichtig: Der ...
LINK / LUKSIC: Beharrlichkeit der FDP zeigt Wirkung - 5 zentrale Punkte in Brüssel umgesetzt
LINK / LUKSIC: Beharrlichkeit der FDP zeigt Wirkung - 5 zentrale Punkte in Brüssel umgesetzt
BERLIN. Nach den Beschlüssen des Europäischen Rats erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK und der FDP-Berichterstatter im Europaausschuss Oliver LUKSIC:
Es macht einen großen Unterschied, wer regiert. In mindestens fünf entscheidenden Punkten hat die Bundesregierung beim Gipfeltreffen die ...
KAUCH: Marktwirtschaftliche Umweltpolitik in der Tradition der Freiburger Thesen
KAUCH: Marktwirtschaftliche Umweltpolitik in der Tradition der Freiburger Thesen
BERLIN. Zum heutigen 40. Jahrestag der Verabschiedung der Freiburger Thesen der FDP erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:
Vor 40 Jahren, am 27. Oktober 1971, gab sich die FDP mit den Freiburger Thesen ein neues Grundsatzprogramm. Als erste und für lange Zeit einzige politische Partei haben wir damit die ...
NEUMANN / LINDNER: Fortführung des High-Tech Gründerfonds stärkt Zukunftsfähigkeit Deutschlands
NEUMANN / LINDNER: Fortführung des High-Tech Gründerfonds stärkt Zukunftsfähigkeit Deutschlands
BERLIN. Zu der heutigen Vorstellung der Fortführung des High-Tech Gründerfonds durch den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, erklären der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN und der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin LINDNER:
Der ...
KOLB: Spielräume für Beitragssenkungen nutzen
KOLB: Spielräume für Beitragssenkungen nutzen
BERLIN. Anlässlich der Prognose des Schätzerkreises der Rentenversicherung zur Finanzentwicklung der allgemeinen Rentenversicherung erklärt der stellvertretende Vorsitzende und rentenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Heinrich L. KOLB:
Eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist die beste Grundlage für eine gute Rentenentwicklung. Die positiven Zahlen auf dem deutschen ...
HOFF: Stationierungskonzept schafft Klarheit
HOFF: Stationierungskonzept schafft Klarheit
BERLIN. Zum heute durch den Verteidigungsminister vorgestellten Stationierungskonzept erklärt die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke HOFF:
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Vorlage des Stationierungskonzepts. Damit wird endlich die Verunsicherung bei den Bundeswehrangehörigen und ihren Familien beendet. Wir werden prüfen, ob die durch das ...
BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen (25.10.2011)
BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen (25.10.2011)
BERLIN. Zu den aktuellen politischen Fragen des heutigen Tages erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer BRÜDERLE vor Medienvertretern:
Wir beschäftigen uns heute weiter mit dem Komplex Euro. Wir werden heute beraten und morgen im Plenum entscheiden über Hinweise für die Verhandlungen, die die Bundeskanzlerin in Brüssel beim Gipfel morgen führt. Wir haben mit voller ...
MÜLLER: Christlich-liberale Koalition steht zum Wohngeld, weil es den sozialen Zusammenhalt stärkt
MÜLLER: Christlich-liberale Koalition steht zum Wohngeld, weil es den sozialen Zusammenhalt stärkt
BERLIN. Zum Wohngeldbericht 2010 erklärt die Sprecherin für Stadtentwicklung der FDP-Bundestagsfraktion Petra MÜLLER:
Angesichts des demografischen und ökonomischen Wandels stehen die Kommunen, die Städte und Gemeinden vor großen Herausforderungen. Das Wohngeld leistet einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung und Schaffung stabiler ...
WISSING: SPD will steuerliche Entlastung – für Binnenschiffer (24.10.2011)
WISSING: SPD will steuerliche Entlastung – für Binnenschiffer (24.10.2011)
BERLIN. Zu der Ankündigung einer Bundesratsinitiative für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz in der Binnenschifffahrt des rheinland-pfälzischen SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Volker WISSING:
Letzte Woche hat die SPD noch vehement eine Steuersenkung als ...
STINNER / LINK: Eskalation im Kosovo schadet Kosovaren und Serben
STINNER / LINK: Eskalation im Kosovo schadet Kosovaren und Serben
BERLIN. Zur Räumung der Barrikaden im Nord-Kosovo durch KFOR-Truppen erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK, und der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:
Die FDP-Bundestagsfraktion dankt den KFOR-Truppen für Ihren Einsatz und wünscht den verletzten Soldaten gute und schnelle Genesung.
Die ...
HAPPACH-KASAN: Lebensmittelwarnung.de schärft Blick für die wirklichen Risiken
HAPPACH-KASAN: Lebensmittelwarnung.de schärft Blick für die wirklichen Risiken
BERLIN. Heute geht das Informationsportal Lebensmittelwarnung.de online. Dazu erklärt die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN:
Das Portal "Lebensmittelwarnung.de" verbessert die Verbraucherinformation. Es ist gut, dass sich die Verbraucherinnen und Verbraucher nun zentral darüber informieren ...
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